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Dirk Hautkapp zu den US-Vorwahlen:
Bielefeld (ots) - Obwohl die Meinungsforschung das Beben seit Monaten stabil vorausgesagt hatte, stand Amerika mit weit aufgerissenen Augen vor der politischen Andreas-Falte, die sich nach den Vorwahlen in New Hampshire auftut:
Die Kantersiege des New Yo ...
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Zu Auslandsreisen des NRW-Kabinetts:
Düsseldorf (ots) - 138 Auslandsreisen haben die Minister und Staatssekretäre der rot-grünen Landesregierung in NRW seit Beginn der Legislatur im Mai 2013 unternommen.
Dabei fielen Kosten in Höhe von über 1,5 Millionen Euro an.
Das geht aus d ...
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Zu AfD-Hausverboten:
Ravensburg (ots) - Es war keine gute Idee vom Geislinger Oberbürgermeister, dem AfD-RechtsaußenBjörn Höckeein Hausverbot zu erteilen.
Es war auch keine gute Idee vom Augsburger OB, der AfD-ChefinFrauke Petrysein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 09:01:34
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Christine Schröpf zum Zugunglück in Bad Aibling:
Regensburg (ots) - War es technisches oder menschliches Versagen, war es schlicht eine Verkettung unglückseliger Umstände?
Die Frage nach der Schuld ist bei Katastrophen wie dem Zugunglück von Aibling die drängendste.
Dahinter steckt die Sehnsucht nach einer Erklä ...
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N24-Emnid-Umfrage zu Syrien:
Berlin (ots) - Die Syrienkontaktgruppe sucht nach Friedenslösungen für das kriegsgeplagte Land und auch bei der Sicherheitskonferenz in München wird der Syrienkonflikt im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.
Eine Schlüsselrolle kommt bei der Lösung des Konflik ...
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Christian Schwerdtfeger zu Thomas Kutschaty:
Düsseldorf (ots) - Es ist ein riskantes Spiel, auf das sich Justizminister Thomas Kutschaty mit dem Abbau von Haftplätzen eingelassen hat.
Dass er darauf vertraut, dass auch in Zukunft weniger Gefängnisstrafen von den Gerichten verhängt werden und man deshalb nicht mehr Zellen benöti ...
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Zu den Lärmschutzplänen der Landesregierung in NRW:
Hagen (ots) - Die Schützen in NRW laufen Sturm gegen Pläne des Landesumweltministeriums, per Erlass den Freizeitlärm zu reduzieren.
Sie warnen vor dem Aus der Schützenfeste und dem finanziellen Kollaps kleiner Vereine. Betroffen sind auch and ...
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Johannes-Wilhelm Rörig zum Asylpaket II:
Düsseldorf (ots) - Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat die Einigung der Bundesregierung zum Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge imAsylpaket IIscharf kritisiert.
"Die ...
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Volker Kauder zum Asylpaket II:
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die Beilegung der Differenzen über dasAsylpaket IIin der Bundesregierung begrüßt und eine schnelle Verabschiedung angemahnt.
"Jetzt ist rasches ...
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Rupert Neudeck zum Syrien-Konflikt:
Osnabrück (ots) - Grünhelme-Gründer wirft Europa Versagen im Syrien-Konflikt vor!
Der Gründer der deutschen Hilfsorganisation Grünhelme, Rupert Neudeck, hat der EU ein Versagen im Syrien-Konflikt vorgeworfen.
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Anton Hofreiter zu VW und Sigmar Gabriel:
Hannover (ots) - Fünf Monate nach Bekanntwerden der VW-Abgasaffäre durch Einschreiten der US-Behörden werfen die Grünen der Bundesregierung und insbesondere auch BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel"völliges Versagen ...
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Sebastian Wood zur Aufnahme von Flüchtlingen in Großbritannien:
Düsseldorf (ots) - Großbritannien wird Deutschland nicht durch eine Aufnahme von Flüchtlingen entlasten.
Sein Land habe die Aufnahme von 20.000 Flüchtlingen bis 2020 zugesagt, sagte der ...
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Agnieszka Brugger zu Plänen für einen Nato-Einsatz in der Ägäis:
Osnabrück (ots) - Brugger: Es wäre der absolut falsche Weg / Sicherheitsexpertin: Mehrwert völlig unklar!
Osnabrück. Die Grünen haben Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für einen Nato ...
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Zu Abschiebungen:
Düsseldorf (ots) - Die meisten SPD-geführten Bundesländer verhalten sich bei Abschiebungen zurückhaltender als solche unter Führung der Union.
Das geht aus einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bei den Innenministerien hervor.
Danach stehen in Breme ...
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Zur Sache PoliTrend:
Mainz (ots) - Wenn am Sonntag Wahl wäre, bliebe die CDU mit 37 Prozent (+-0) stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz.
Die SPD erreichte unverändert 31 Prozent.
Die Grünen verlören einen Prozentpunkt und erreic ...
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Zu den Handelsabkommen TTIP und CETA:
Berlin (ots) - Die Bürgerbewegung Campact und der BUND werfen der CDU Rheinland-Pfalz "versuchte Wählertäuschung" vor - und fordern von der SpitzenkandidatinJulia Klöcknereine Klarstellung ihrer Haltung zu den umstrit ...
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Zur Zahl der ausgestellten Kleinen Waffenscheine:
Halle (ots) - Die private Aufrüstung in Sachsen-Anhalt hat seit dem Jahreswechsel einen weiteren Schub bekommen.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe) unter Hinweis auf Daten aus dem Inne ...
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Zur Spende des Kölner Großbordells Pascha:
Köln (ots) - Der Kölner Pfarrer Hans Mörtter will eine vom Bordell Pascha angebotene Spende zugunsten der Kölner Flüchtlingshilfe nicht mehr annehmen.
Das sagte der Seelsorger gestern auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe).
Das "Kölner Arbeitslosen ...
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Jürgen Hardt zum US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump:
Saarbrücken (ots) - Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Jürgen Hardt (CDU), befürchtet Nachteile für die transatlantische Kooperation, sollte US-PräsidentschaftsbewerberDonald Trumpins Weiße Hau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Februar 2016 @ 09:01:49
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Zum Beratungszentrum des Bundes in Görlitz:
Cottbus (ots) - Der Wolf ist nicht eben ein sympathischer Geselle.
Schon, wer mit Grimmschen Märchen groß geworden ist, wird wohl immer ein gewisses Unbehagen beim Gedanken an dieses Raubtier verspüren.
Das Problem besteht darin, das ...
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Joachim Zinsen zu Horst Seehofer:
Aachen (ots) - Langsam aber sicher macht sichHorst Seehoferlächerlich.
Seit Monaten stänkert der CSU-Chef gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.
Jetzt versteigt er sich sogar zu der Behauptung, die Kanzlerin habe mit i ...
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Wolfgang Kubicki zu Horst Seehofer:
Osnabrück (ots) - "Liberaler hält Strategie der Nicht-Beachtung für "das einzig Vernünftige"!
Osnabrück. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hält die Äußerung von Bayerns MinisterpräsidentenHorst Seeh ...
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Christian Kucznierz zu Bad Aibling/Aschermittwoch:
Regensburg (ots) - Am schwersten hatte sich dieAfDmit der Absage des politischen Aschermittwochs getan.
"Viel Geld", habe man ausgegeben, hieß es in einer ersten Reaktion, sogar Hotelzimmer habe man gebucht.
Und letztlich e ...
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Fabian Klaus zu zwei Anzeigen wegen sexueller Belästigung vermutlich durch Flüchtlinge aus Erfurt:
Weimar (ots) - Zwei 14-jährige berichten davon, dass ein Mann sie am Karnevalssonntag in Erfurt umarmen und küssen wollte.
Er soll aus einer Gruppe von Ausländern auf sie zugekommen sein. Sofort sind die Bilder der Kölner Silveste ...
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Zu Seehofers Äußerung zur "Herrschaft des Unrechts" in Deutschland:
Berlin (ots) - In der Berliner Landesgruppe der CSU wird Seehofers Äußerung zur "Herrschaft des Unrechts" in Deutschland verteidigt - vorsichtig von den einen, massiv und in Jetzt-Erst-Recht-Pose ...
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Gerda Hasselfeldt zu Horst Seehofer:
Osnabrück (ots) - Hasselfeldt: Aussage über Herrschaft des Unrechts in Deutschland lädt zu Fehlinterpretation ein / Warnung vor "Kampf um Worte"!
CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat Bayerns ...
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Elmar Brok zu Horst Seehofer:
Berlin (ots) - Der CDU-EuropaabgeordneteElmar Brokhat den Vorwurf von CSU-ChefHorst Seehoferzurückgewiesen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übe mit ihrer Flüchtlingsp ...
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Oliver Krischer zu Atommüll-Exporten:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen im Bundestag verdächtigen die Bundesregierung, den Export von Atommüll aus Nordrhein-Westfalen in die USA zu planen, obwohl Be ...
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Sibylle Göbel zur Kritik von Rupert Neudeck an der aktuellen Flüchtlingspolitik Deutschlands:
Weimar (ots) - Cap-Anamur-Mitbegründer Rupert Neudeck ist eine Instanz: Zum Thema Flucht kann er nicht nur persönliche Erfahrungen beisteuern - im Krieg musste er mit seiner Familie aus Danzig fliehen -, er hat auch tausende vietnamesische Flüchtlinge ...
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Frank-Walter Steinmeier zur NATO:
Hannover (ots) - AußenministerFrank-Walter Steinmeiersieht den Einsatz der Nato im Rahmen der Bewältigung der Flüchtlingskrise kritisch.
"Die Nato kann keine Rolle bei der Steuerung der Flüchtlingsmigration spielen", sagte Steinmeier de ...
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Bundestag
