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Deutsche Politik News! Top News Der Fall Walesa: Bei Walesa wäre die Fallhöhe dramatisch - nur deshalb versuchen es seine Gegner immer wieder!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg Helge Wagner zum Fall Walesa:

Bremen (ots) - Das neueste "Belastungsmaterial" stammt aus dem Privatarchiv eines kommunistischen Polizeiministers im Generalsrang - und ist womöglich so echt wie die Hitler-Tagebücher.

Natürlich wissen wir, dass vermeintliche Oppositionelle in der DDR doch mit der Stasi kungelten: Wolfgang S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 14:21:51
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Deutsche Politik News! Top News Lech Walesa soll für polnischen Geheimdienst gearbeitet haben: Des Teufels Beitrag - eine politische Instrumentalisierung durch die alleinregierende Kaczynski-Partei PiS wäre gefährlich!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Lech Walesa:

Cottbus (ots) - Lech Walesa ist ohne Zweifel ein schwieriger Mensch.

Er ist selbstverliebt bis hin zum Größenwahn. Er ist ein notorischer Rebell, von der Kraft und der Wucht eines Teufels, der im Zweifel auch mit dem Herrgott persönlich in den Ring steigen würde.

Je größer die Herausforderung ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 14:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Eine knappe Mehrheit der Deutschen sieht Merkels Flüchtlingspolitik scheitern / Die Schuld daran wird mehrheitlich bei anderen EU-Staaten gesehen!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur EU-Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Für die zunehmende Isolation der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik sind nach Auffassung einer Mehrheit der Deutschen vor allem andere EU-Staaten verantwortlich.

55 Prozent der Befragten erklärten in einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage, Schuld seien die ander ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 14:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Robert Habeck (Grüne), Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef, ist gegen die Ausweitung sicherer Herkunftsländer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Robert Habeck zur Ausweitung sicherer Herkunftsländer:

Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat ein Ja seines Landes im Bundesrat zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer abgelehnt.

"Wenn es wirklich darum geht, Verfahren zu beschleunigen, muss man nicht weitere Länder zu sicheren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 13:31:11
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Deutsche Politik News! Top News Gerhart Baum (FDP), Ex-Bundesinnenminister, verteidigt Merkels Flüchtlingspolitik: 'Gespenstische Debatte' / CSU-Vorwurf des Verfassungsbruchs macht 'fassungslos'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Gerhart Baum zur Flüchtlingspolitik:

Köln (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen den Vorwurf eines Verfassungsbruchs verteidigt und CSU-Chef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 13:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, mit Rückschlag: Ende aller Hoffnungen der Bundesregierung, die europäische Flüchtlingskrise und damit die angespannte Lage im eigenen Land, effektiv abzumildern?

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - Auf der Türkei ruhten bisher alle Hoffnungen der Bundesregierung, die europäische Flüchtlingskrise und damit die angespannte Lage im eigenen Land, effektiv abzumildern.

Mit dem Attentat von Ankara hat diese Strategie einen herben Rückschlag erlitten.

Eine geschwächte, mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 12:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Prekäre Dreifaltigkeit der Türkei - blamable Samtpfötigkeit der EU: Moralische Blindheit und Verrat der eigenen Prinzipien?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Knut Pries zur Türkei:

Hagen (ots) - Europa hat es derzeit mit dreierlei Türkei zu tun:

Da ist zum einen die "gelenkte Demokratie" des Staatspräsidenten Erdogan.

Alsdann gibt es den eigenwilligen und nur in Grenzen berechenbaren Nato-Verbündeten.

Und schließl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Zweifel an Erdogan: Geht er am Ende als Teil der Lösung in die Geschichte ein - und nicht als Teil eines zur Dauerkatastrophe eskalierenden Problems?

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zur Türkei:

Mainz (ots) - Die Türkei spielt derzeit die vermutlich wichtigste Rolle, wenn EU-Politiker über Lösungen des Flüchtlingsthemas nachdenken.

Darin steckt viel Wunschdenken. Denn die Türkei wird unter Wert regiert, genauer gesagt: beherrscht.

Zwar haben Wahlen stattgefunden, die zum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 11:41:50
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Deutsche Politik News! Top News Kurdenkonflikt, Syrien & die Türkei: Eine überzeugende Erklärung für die jüngsten Bombenschläge gibt es genauso wenig wie einen brauchbaren Friedensplan für Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Kurdenkonflikt:

Bielefeld (ots) - Sind die zwei Bombenanschläge in der Türkei innerhalb von zwölf Stunden nur Chaos oder schon Bürgerkrieg?

Der furchtbare Tod von drei Dutzend Soldaten ist vor allem Ausdruck der extremen Verworrenheit des Syrienkonflikts.

Wer auch immer dahintersteckt, er hat das Anrainerlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 11:21:53
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Deutsche Politik News! Top News Anschläge in der Türkei: Erdogan braucht offenbar Nahrung für sein innenpolitisches Feindbild!

Deutsche-Politik-News.de | Istanbul Bosporus-Brücke 2012

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
zu den Anschlägen in der Türkei:

Berlin (ots) - Ein Teil der Anschläge in der Türkei in den vergangenen Monaten geht auf das Konto des IS.

Es ist jedoch keineswegs ausgeschlossen, dass diesmal Kräfte organisierter Kurden diesseits oder jenseits der Landesgrenzen zugeschlagen haben.

Die PKK weist diesen Vorwurf v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 11:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die CDU verliert dramatisch, die SPD rutscht weiter ab, die AfD bei 12 Prozent und die FDP jetzt bei 8 Prozent / Kretschmann bleibt unverändert beliebt!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung (infratest dimap):

Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.

Das ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Mein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 10:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Nachspiel: 21 Strafanzeigen wegen angeblichen Fehlverhaltens bei den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht gegen Beamte der Kölner Polizei, darunter 5 gegen Ex-Polizeipräsident Albers!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Strafanzeigen wegen angeblichen Fehlverhaltens bei den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht:

Düsseldorf (ots) - Wegen angeblichen Fehlverhaltens bei den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht liegen inzwischen 21 Strafanzeigen gegen Beamte der Kölner Polizei vor.

Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort der Lan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 09:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, glaubt, dass die Integration von Flüchtlingen nur gelingen kann, wenn die heimische Armut und Ungerechtigkeit überwunden werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Sahra Wagenknecht zum "Unmut der Abgedrängten":

Frankfurt/Oder (ots) - Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, glaubt, dass die Integration von Flüchtlingen nur gelingen kann, wenn hierzulande Armut und Ungerechtigkeit überwunden werden.

"Der Unmut, der sich gerade breitmacht, kommt ja oft von Menschen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 08:46:52
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, macht soziale Kälte für den Mangel an Solidarität verantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Sahra Wagenknecht zur Überforderung vieler Menschen in Deutschland durch die Flüchtlingssituation:

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Sahra Wagenknecht zeigt Verständnis für die Überforderung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 08:31:07
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Deutsche Politik News! Top News Franz Josef Jung (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Hilfslieferungen müssen bei allen eingeschlossenen Syrern ankommen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zu Hilfslieferungen in syrische Städte:

Berlin (ots) - Erste VN-Hilfskonvois erreichen eingeschlossene Städte

Die ersten Hilfskonvois der Vereinten Nationen mit Lebensmitteln, Wasser und Medikamenten sind in fünf eingeschlossenen syrischen Städten angekommen.

Dazu erklärt der stellvertretende Vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 08:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, lehnt Bündnissolidarität für die Türkei im Kampf gegen die PKK ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Röttgen zu Bündnissolidarität für die Türkei im Kampf gegen die PKK:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, hat die dramatische Eskalation der Gewalt zwischen der türkischen Armee und der PKK verurteilt.

"Die Gewaltanwendungen auf Seiten der PKK rechtfertigt die übermäßige milit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Februar 2016 @ 00:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann / Radwan, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Bundestag fordert mehr Transparenz in der Europäischen Finanzaufsicht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann undAlexander Radwanzur europäischen Finanzaufsicht:

Berlin (ots) - Kleinere und mittlere Banken nicht überfordern!

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag den Antrag "Europäisches System der Finanzaufsicht effizient ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 17:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Seit Oktober wurde viel erreicht, um die Flüchtlingszahlen zu senken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Peter Tauber zum EU-Gipfel in Brüssel:

Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber erwartet, dass der EU-Gipfel in Brüssel weitere Schritte einleiten wird, um die Außengrenze der Europäischen Union besser zu schützen.

Seit Oktober habe es "schon viele erfolgreiche Schritte" geg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:56:45
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Deutsche Politik News! Top News Korruption im Gesundheitswesen: Monatelange Recherche von 'Panorama' und 'Stern' belegt Umgehungsmöglichkeiten des geplanten Verbots!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum geplante neue Antikorruptionsgesetz im Medizinwesen:

Hamburg (ots) - Das geplante neue Antikorruptionsgesetz im Medizinwesen hat erhebliche Lücken.

Nach monatelanger Recherche gelang es Reportern des ARD-Politikmagazins "Panorama" vom NDR und des Magazins "Stern", einen konkreten Umgehungsversuch zu beweisen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:56:23
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, hat im Streit um die Bezahlung des G7-Einsatzes der NRW-Polizei überraschend eingelenkt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zum Streit um die Bezahlung des G7-Einsatzes der NRW-Polizei:

Essen (ots) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat im Streit um die Bezahlung der Einsatzzeiten von rund 2.000 Polizisten aus NRW beim G7-Gipfel 2015 im bayerischen Elmau überraschend eingelenkt.

Nach Informationen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:51:52
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Deutsche Politik News! Top News Lukas Siebenkotten, Direktor beim Deutschen Mieterbund (DMB), fordert einen Strategiewechsel beim sozialen Wohnungsbau!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Lukas Siebenkotten zum sozialen Wohnungsbau:

Osnabrück (ots) - Siebenkotten für soziale Vielfalt in Mietshäusern, um Ghettos zu vermeiden!

Der Deutsche Mieterbund fordert von Bund, Ländern und Kommunen einen Strategiewechsel beim sozialen Wohnungsbau, um Ghettos zu vermeiden.

Flüchtlinge, sozial Schwache aber auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:46:11
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Deutsche Politik News! Top News Studie der Otto Brenner Stiftung (OBS): Die rechtspopulistische AfD betreibt eine Doppelstrategie!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Otto Brenner Stiftung
Zur Strategie der AfD:

Unterschiede im Programm zwischen Ost und West identifiziert / Autoren liefern Details und Hintergründe zur AfD-Strategie / Analyse des Profils der AfD-Kandidaten in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt / Radikalisierung über soziokulturelle Themen!
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:41:18
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Deutsche Politik News! Top News Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftrage der Unionsfraktion: Wir brauchen verpflichtende Integrationsvereinbarungen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zum Thema Integrationsvereinbarungen:

Berlin (ots) - Integrationsprozess soll enger begleitet werden

Am gestrigen Mittwoch hat auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein hochkarätig besetztes Expertengespräch mit Vertretern des BAMF, der Kommunalverbände und Trägern der Migrationsberatung zum Thema Integra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:36:20
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Schloenhardt, Experte für Flüchtlingsrecht, fordert, Asylsuchenden frühzeitiger zu helfen und warnt vor dem Antasten der Genfer Flüchtlingskonvention!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Andreas Schloenhardt zu Asylsuchenden:

Berlin (ots) - Zunehmende Grenzschließungen in der EU und an ihren Außengrenzen sind für den Experten für Flüchtlingsrecht Andreas Schloenhardt nicht geeignet, den Zustrom an Schutzsuchenden nach Europa zu mindern.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:31:05
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzende und CSU-Vize, fordert den EU-Gipfel zur Humanität gegenüber den Flüchtlingen auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manfred Weber zum EU-Gipfel:

Düsseldorf (ots) - Der EVP-Fraktionsvorsitzende und CSU-Vize Manfred Weber hat an die Staats- und Regierungschefs appelliert, bei ihrem am heutigen Donnerstag beginnenden EU-Gipfel nationale Egoismen zu überwinden und gegenüber Flüchtlingen Humanität zu zeigen.

"Eine Total-Abriegelung ist nicht akze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:26:35
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Deutsche Politik News! Top News Julia Klöckner, CDU-Vize-Chefin und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz: Der EU-Gipfel in Brüssel bringt eine Zäsur!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Julia Klöckner zum EU-Gipfel in Brüssel:

Osnabrück (ots) - Rückendeckung für Kanzlerin Merkel: "Wer sonst sollte das denn machen?"

Osnabrück. CDU-VizeJulia Klöcknerhat den heute beginnenden EU-Gipfel als "Zäsur" bezeichnet.

In einem Interview mit der "Neuen Osnab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:21:01
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, kritisiert den Marokkaner-Aufnahmestopp in NRW als scheinheilig und verlogen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Scheuer zum nordrhein-westfälischen Aufnahme-Stopp für Marokkaner:

Düsseldorf (ots) - Die CSU hat den nordrhein-westfälischen Aufnahme-Stopp für Marokkaner scharf kritisiert.

"Das rot-grün-regierte Nordrhein-Westfalen möchte ab sofort keine Asylbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:16:12
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Deutsche Politik News! Top News Franz-Josef Jung (CDU), stellvertretender Chef der Unionsfraktion im Bundestag: Bis Ende Februar kann eine spürbare Verringerung des Flüchtlingszustroms erreicht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Franz-Josef Jung zum Flüchtlingszustrom:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Franz-Josef Jung (CDU), sieht die Nato gut vorbereitet, die europäischen Außengrenze in kurzer Zeit effektiv zu sichern:

"Wenn sich der Europäische Rat darauf verständigt, dass die gemeinsamen europäischen Auße ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:11:49
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist gescheitert - nicht an ihrem großen Herzen, nicht an Pegida, AfD und Seehofer, sondern ausgerechnet an der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg Helge Wagner zu Merkels Regierungserklärung :

Bremen (ots) - Drei-Punkte-Plan - das klingt nach Tatkraft, nach sinnvoller Priorisierung: Fluchtursachen bekämpfen, EU-Außengrenzen sichern, Verteilung der Flüchtlinge in der EU regeln.

Fakt ist, dass die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:06:48
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und der EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise: Die einsame Kanzlerin - nur noch das kleine Luxemburg steht fest zu Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Angela Merkel:

Cottbus (ots) - Der heute beginnende EU-Gipfel in Brüssel war lange Zeit als magisches Ereignis für die Lösung der Flüchtlingsfrage verstanden worden.

Nun ist das Treffen in der Lesart von Angela Merkel auf Zwergenmaß geschrumpft.

Weil auch der k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:01:56
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9.599 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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