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Deutsche Politik News! Top News Residenzpflicht: Die Einführung einer zeitlich befristeten Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber lässt sich gut begründen - sie ist zunächst und vor allem im öffentlichen Interesse!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Matthias Korfmann zu Flüchtlingen:

Essen (ots) - Es wäre ein erheblicher Eingriff in das Recht auf Freizügigkeit, wenn anerkannte Asylbewerber nicht mehr selbst entscheiden könnten, in welcher Stadt sie leben möchten.

"Freiheit" gehört zu den Fundamenten dieses Staates. Menschen dürfen hier eine eigene Meinung haben, dürfen gla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 08:51:33
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Deutsche Politik News! Top News Residenzpflicht für Flüchtlinge: Eine gute schnelle Lösung wäre der Beleg, dass die Koalitionäre nach ihrem langen wie peinlichen Streit ums Asylpaket II auch schnelle Lösungen zum Wohle aller beherrschen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Iken über die Diskussion zur Residenzpflicht für Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Fast drei Monate stritten CDU, CSU und SPD wie die Kesselflicker über Einzelheiten beim Familiennachzug, bei der Beschleunigung von Asylverfahren oder schärferen Abschieberegeln.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 08:41:49
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Deutsche Politik News! Top News Die Große Koalition blockiert sich bei Werkverträgen und Erbschaftsteuer: Ideologische Schlachten - kommt die Bundesregierung nicht endlich zur Besinnung, geht das Land schweren Zeiten entgegen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Großen Koalition:

Cottbus (ots) - Große Koalition ist gleich kleinster gemeinsamer Nenner.

So simpel liefen die politischen Geschäfte bislang zwischen Union und SPD.

Nun ist Schwarz-Rot offenbar nicht einmal mehr dazu willens.

Die CSU blockiert einen ohn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 08:31:52
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Deutsche Politik News! Top News Die Justizminister fordern angesichts der enormen Zunahme rassistischer Gewalt ein schärferes Strafrecht für Hasspropaganda!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Strafrecht angesichts rassistischer Gewalt:

Berlin (ots) - Angesichts der enormen Zunahme rassistischer Gewalt fordern die Justizminister mehrerer Bundesländer eine Verschärfung des Strafrechts.

Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 08:21:35
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Deutsche Politik News! Top News Petra Pau (DIE LINKE), Bundestagsvizepräsidentin: Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten in Deutschland hat sich verdoppelt!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Petra Pau zu fremdenfeindlichen Straftaten in Deutschland:

Leipzig (ots) - Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten in Deutschland hat sich 2015 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt.

Das berichtet das MDR-Magazin "exakt".

Der dramatische Anstieg geht aus den vorläufigen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 08:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, warnt ohne Mitgefühl für Menschen auf der Flucht vor Tod und Gewalt davor, sich von Kinderaugen 'erpressen' zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zu Alexander Gauland:

Frankfurt/Oder (ots) - "Das Menschlichste, was wir haben, ist die Sprache", hat Theodor Fontane gesagt - aber der kannte dieAfDnoch nicht.

Deren ChefinFrauke Petrywill notfalls auf Flüchtlinge schießen wie einst innerdeu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 @ 00:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Karsten Mühlenfeld, Flughafenchef, sieht den brandenburgischen Rechnungshofpräsidenten Christoph Weiser persönlich in der Verantwortung für Schäden aus der Veröffentlichung des Rechnungshofberichts!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Veröffentlichung des brandenburgischen Rechnungshofberichts:

Berlin (ots) - Die Berliner Flughafengesellschaft lässt die Veröffentlichung des brandenburgischen Rechnungshofberichts über das Desaster am Airport BER in Schönefeld nicht auf sich beruhen.

Flughafenchef Karsten Mühlenfeld w ...

D-P-N: Geheimhaltung ist nicht mehr salonfähig - siehe auch TTIP!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 17:31:03
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Deutsche Politik News! Top News Auslandsinvestoren sehen Sachsen überall: Das Image Sachsens ist schon beschädigt, die jüngsten Vorfälle bestätigen nur das bereits gängige Sachsen-Bild!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Marschall zum Image Sachsens:

Düsseldorf (ots) - Die sächsische Regierung hat jahrelang zu wenig getan, um den wachsenden Ausländerhass wirkungsvoll zu bekämpfen.

Bei Programmen gegen Rechts, Kommunen und Schulen, Sozialarbeitern, Polizei, Verfassungsschutz und Justiz wurde gespart, obwohl die Zahl der Rechtsextremisten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 17:21:52
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Deutsche Politik News! Top News Wirtschaftspolitiker von Union und Grünen befürchten angesichts der fremdenfeindlichen Ereignisse in Sachsen einen Imageverlust Deutschlands im Ausland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den fremdenfeindlichen Ereignissen in Sachsen:

Düsseldorf (ots) - Wirtschaftspolitiker von Union und Grünen haben angesichts der fremdenfeindlichen Ereignisse in Sachsen vor einem Imageverlust Deutschlands im Ausland gewarnt.

"Diese furchtbaren und widerlichen Anfeindungen gegen Flüchtl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 17:11:45
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Deutsche Politik News! Top News Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, will gegen Fremdenhass in Sachsen vorgehen: Kein billiges Heile-Welt-Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Stanislaw Tillich:

Cottbus (ots) - Wer etwas gegen pauschale Urteile hat, der muss anerkennen: Es ist nicht so, dass Sachsens regierende CDU gar nichts täte gegen Rechtsextremismus.

Den fatalen Biedenkopf-Satz von der "Immunität" der Sachsen gegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 17:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, ist für Sachsen ein Grund zu brennender Scham: Uber eine Extremismusklausel wurde der Kampf gegen Rechtsradikale mit einem Generalverdacht belegt!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Sachsens Ministerpräsident:

Berlin (ots) - Sachsen hat ein Problem, ein Riesen-, ein Rassismusproblem.

Doch halt! Von Rassismus hatStanislaw Tillichnichts gesagt in seinen Stellungnahmen der letzten Tage.

Von Radikalit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:56:12
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Kanzlerin Merkel gewinnt an Zustimmung, die Union stagniert / Zwei Drittel der Deutschen fürchten die Auflösung der EU!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Obwohl Angela Merkel (CDU) in dieser Woche einen weiteren Sympathiezuwachs von drei Prozentpunkten verbuchen kann und auch wieder etwas mehr Bürger als in der Vorwoche der Union politische Kompetenz zubilligen, hat das keine Auswirkungen auf deren aktuellen W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:51:45
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Christian Ströbele, Grünen-Politiker, fordert eine Aussage von Bundeskanzlerin Merkel im NSA-Ausschuss: Auch die Überwachung durch den BND muss Thema sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Christian Ströbele zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Nach den neuen Enthüllungen zum NSA-Skandal fordert der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:46:55
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Deutsche Politik News! Top News Mehr Androhungen von Strom- und Gassperren in Berlin: Stark zugenommen haben im vergangenen Jahr die Sperrandrohungen durch die Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin GmbH!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Strom- und Gassperren in Berlin:

Berlin (ots) - Die Zahl der Strom- und Gassperren in Berlin liegt nach wie vor auf einem hohen Niveau.

Stark zugenommen haben im vergangenen Jahr jedoch die Sperrandrohungen durch die Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:41:05
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Deutsche Politik News! Top News Geplante Gebietsreform in Thüringen und das in diesem Zusammenhang drohende Volksbegehren: Widerstand - R2G muss Volkes Stimme ernst nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Zum Widerstand gegen die R2G-Gebietsreform:

Weimar (ots) - Mag sein, dass SPD-Minister Poppenhäger dem Linken-Fraktionär Kuschel den Erfolg nicht gönnte.

Weshalb das Innenressort mit seinen 155 Millionen Euro für die Gebietsreform nun doch glatt fünf Millionen unter der von Kuschel berechneten Forderung blieb.

Ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:36:28
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Deutsche Politik News! Top News Patrick Sensburg (CDU), NSA-Ausschussvorsitzender, fordert eine Aufstockung des Verfassungsschutzes: Mehr Personal und mehr Geld sind nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Patrick Sensburg zum Verfassungsschutz:

Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag,Patrick Sensburg(CDU), fordert nach den neuen Enthüllungen über die Ausspähaktionen des US-Geheimdienstes NSA eine Aufstockung des deutschen Verfassungsschutzes.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:31:40
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Lucke, AfD-Gründer, kritisiert die fremdenfeindliche Haltung der AfD: Die Parteiführung muss gegen radikale Mitglieder vorgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Bernd Lucke zur AfD:

Osnabrück (ots) - Nach den fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen hat der Parteigründer der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, der AfD"eine Verharmlosung von Ausländerfeindlichkeit" vorgewo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:23:10
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Deutsche Politik News! Top News Maren Brandenburger, niedersächsische Verfassungsschutzpräsidentin, sieht noch keinen Grund für Beobachtung der AfD: 'Populismus begründet aber noch keinen Beobachtungsauftrag'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Maren Brandenburger zur Beobachtung der AfD:

Osnabrück (ots) - Anlass zur geheimdienstlichen Beobachtung. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger:

"Der Verfassungsschutz wird das offen zugängliche Material fortlaufend auf das Vorliegen von Anhaltspunkten für e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:26:44
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Vorsitzende, erklärt: Es gab keine AfD-Beteiligung bei den Protesten in Clausnitz!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zu den Protesten in Clausnitz:

Berlin (ots) - Zu den Behauptungen, AfD-Mitglieder seien bei den Protesten in Clausnitz beteiligt gewesen, erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry:

"An der Demonstration vom 18. Februar 2016 in Clausnitz waren keine AfD-Mitglieder beteiligt. Das haben eingehende Prüfungen der letzten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:21:07
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Deutsche Politik News! Top News Flüchtlinge müssen in Berlin lange auf Kontoeröffnung warten: Vor den Kreditinstituten in Wilmersdorf und Lichtenberg bilden sich derzeit täglich Schlangen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Kontoeröffnung von Flüchtlingen in Berlin:

Berlin (ots) - Flüchtlinge in der Hauptstadt müssen derzeit lange auf die Eröffnung eines Kontos bei einer Bank warten.

In ganz Berlin gibt es nach Recherchen der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:16:29
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Deutsche Politik News! Top News Jens Spahn, Finanzstaatssekretär, fordert erleichterte Bedingungen für den Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft: Mehr Geld für Integration!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jens Spahn zu den Bedingungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft:

Hannover (ots) - Finanzstaatssekretär Jens Spahn, der auch Sprecher der jungen Reformer in der CDU ist, fordert erleichterte Bedingungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:11:53
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage unter allen DAX-30-Unternehmen: Trotz großer Versprechen der Wirtschaft 2015 kaum Jobs für Flüchtlinge bei Großkonzernen!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
"Report Mainz"-Umfrage unter allen DAX-30-Unternehmen:

Mainz (ots) - Die 30 größten börsennotierten Unternehmen in Deutschland haben seit August 2015 nur wenige Flüchtlinge in Jobs, Ausbildungsstellen oder Praktika gebracht.

Das hat eine Umfrage des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:06:53
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Deutsche Politik News! Top News Der Gesetzentwurf für den Volksentscheid Fahrrad ist ein Diskussionsangebot: Der Senat täte aber gut daran, sich ernsthaft mit den Ideen auseinanderzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Fahrraeder Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Carolin Brühl zum Gesetzentwurf für den Volksentscheid Fahrrad:

Berlin (ots) - Viele Bewohner der Berliner Innenstadtquartiere sind längst auf das Fahrrad umgestiegen.

Radfahren ist nicht mehr nur eine Freizeitbetätigung, es ist als Fortbewegungsart in der Mitte der Gesellschaft angekommen, auch wenn es vor allem für Kinder und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Heiner Flassbeck, Ökonom: Keine Bedrohung durch die chinesische Exportpolitik - der Exportüberschuss der Volksrepublik liegt bei 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und der Deutschlands bei 8,5 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Heiner Flassbeck zur chinesischen Exportpolitik:

Berlin (ots) - Der Ökonom Heiner Flassbeck hält die Kritik der deutschen Politik an der Exportpolitik Chinas für unbegründet, weil der Exportüberschuss der Volksrepublik bei 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und der Deutschlands bei 8,5 Prozent liegt.

"So erweist sich alles ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 15:46:23
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Deutsche Politik News! Top News Computervirus 'Locky': Angriff auf die Lebensader - wenn der Virus zugeschlagen hat, müssen Daten aufwendig rekonstruiert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Stefan Weber zum Computervirus "Locky":

Bielefeld (ots) - Diese Nachrichten schrecken auf: Krankenhäuser müssen ihre Computernetze herunterfahren, OP-Termine verschoben werden, weil Computerviren Daten vernichten.

Experten warnen vor gefährlichen Dateien, jeder Klick stellt ein Risiko dar.

Der Angriff auf unsere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 15:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Armutsbericht 2016: Der großzügiger Armutsbegriff kaschiert die echten Probleme eher, als dass er sie Punkt für Punkt aufzeigt und begründet!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Armutsbericht 2016:

Ravensburg (ots) - Wer ist arm in einer Gesellschaft, wer ist reich?

Der jetzt vorgestellte Armutsbericht beantwortet zumindest die erste Frage: Menschen mit weniger als 60 Prozent des mittleren gesellschaftlichen Einkommens haben demnach als Arme zu gelten.

Vorsorglich verteidigt der Hau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 15:16:40
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Deutsche Politik News! Top News Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Landwirtschaftsminister, will die massenhafte Küken-Tötung bis Ende 2017 beenden / Zwei-Nutzungshuhn als Alternative!

Deutsche-Politik-News.de | Hühner Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Meyer zur massenhafte Küken-Tötung:

Osnabrück (ots) - Agrarminister Meyer will Ausnahmegenehmigung ändern / 27 Millionen vergaste Tiere pro Jahr!

Niedersachsen macht Druck beim Ausstieg aus der massenhaften Tötung männlicher Eintagsküken.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Landwirtscha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 15:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Brinkhaus (CDU), Unionsfraktionsvize: Der Finanzierungsüberschuss in Höhe von 19 Milliarden Euro in 2015 ist kein Grund für Euphorie!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ralph Brinkhaus zum Finanzierungsüberschuss in Höhe von 19 Milliarden Euro in 2015:

Berlin (ots) - Herausforderungen von Flucht und Einwanderung erfordern jeden Cent

Der deutsche Staat hat im Jahr 2015 mit 19 Milliarden Euro den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung erzielt. Dies zeigen die am heutigen Dienstag bekannt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 14:46:01
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, will den Landesetat für das 15-Punkte-Paket der Landesregierung zur Verbesserung der Inneren Sicherheit um 46,9 Millionen Euro erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Walter-Borjans zum Nachtragshaushalt 2016:

Düsseldorf (ots) - Das 15-Punkte-Paket der Landesregierung zur Verbesserung der Inneren Sicherheit in NRW soll rund 42,6 Millionen Euro kosten.

Das geht aus dem Gesetzentwurf des NRW-Finanzministeriums für den Nachtragshaushalt 2016 hervor, de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 14:31:29
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Deutsche Politik News! Top News Franz Müntefering, früherer SPD-Vorsitzender, appelliert: Deutschland braucht eine 'Gemeinschaftsaufgabe Demografie, Migration und Integration' / Die Agenda 2030 müsse bis Sommer 2016 stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Franz Müntefering zur momentanen Flüchtlingswelle:

Hannover (ots) - Mit einem eindringlichen Appell zur sofortigen Einrichtung einer "Gemeinschaftsaufgabe Demografie, Migration und Integration in Deutschland" hat sich der frühere SPD-Vorsitzende Franz Münt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 14:16:55
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9.672 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (323 Seiten, 30 News pro Seite)

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