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Deutsche Politik News! Top News Das NPD-Verbotsverfahren bietet eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen - desaströs wäre es, wenn das Verfahren erneut scheitern würde!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum NPD-Verbotsverfahren:

Berlin (ots) - In nächster Zeit bietet sich eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen.

Diese würde vor allem deswegen schwer wiegen, weil man der NPD nach einem möglichen Verbot durch das Bundesverfassungsgericht endlich den Geldha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 16:36:24
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Deutsche Politik News! Top News Petra Pau (DIE LINKE), Bundestagsvizepräsidentin: Das NPD-Verbot löst nicht das Problem / Die AfD-Rhetorik 'knüpft an SA und SS an'!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Petra Pau zur NPD und zur AfD:

Bonn (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) hat vor dem Beginn des NPD-Verbotsverfahrens gemahnt, keine falschen Erwartungen zu hegen.

"Ich warne vor einer Illusion. Selbst wenn es gelingt, diese Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 16:31:55
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Deutsche Politik News! Top News Super-Dienstag im US-Vorwahlkampf: Egal wie das Rennen um die Nominierung ausgeht - das Ergebnis wird die Republikaner ins Chaos stürzen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Super-Dienstag:

Bielefeld (ots) - Der Super-Dienstag könnte zum Schicksalstag der Republikaner werden.

Mit einem Durchmarsch bei den Vorwahlen in den zwölf Bundesstaaten wäre der National-Chauvinist Donald Trump kaum mehr zu stoppen.

Der »feindlichen Übernahme« ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 16:16:52
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Deutsche Politik News! Top News Die EU braucht einen neuen Krisenmodus, wenn sie nicht an der Flüchtlingskrise zerbrechen will!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Flüchtlingskrise in Europa:

Ravensburg (ots) - Auf Griechenland scheint ein Fluch zu lasten. Nur mit Mühe und einem milliardenschweren Hilfspaket hat sich das Land vor-erst aus der Schuldenkrise gerettet.

Und jetzt steht den Griechen in der Flüchtlingskrise erneut das Wasser bis zum Hals.

Doch es ist kein Fl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 16:11:46
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Deutsche Politik News! Top News Ausweitung der Videoüberwachung: 82 Prozent der Deutschen wollen mehr Kameraüberwachung - der Nutzen bleibt angesichts widersprüchlicher Studien und fehlendem Personal bei der Polizei umstritten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Rudi Pistilli zur Ausweitung der Videoüberwachung:

Hagen (ots) - Balance - so lautet das Stichwort, das Datenschützer und Befürworter von Videoüberwachung in Einklang bringen sollte.

An Kriminalitätsschwerpunkten ist eine Ausweitung geboten.

Eine flächendeckende Aufzeichnung des Alltags können freiheitsliebende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 16:06:48
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Deutsche Politik News! Top News Vorschlag der IG Bergbau, Chemie, Energie (BCE): Ein Braunkohlefonds soll einer klimaschädlichen Industrie eine Bestandsgarantie für 35 Jahre geben!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Braunkohlefonds:

Halle (ots) - Es gibt keinen Grund, einer klimaschädlichen Industrie eine Bestandsgarantie für 35 Jahre zu geben.

Erst recht nicht, wenn dafür Staatsgeld notwendig wird.

Abgesehen davon dürfte die Überführung sämtlicher Braunkohle-Kraftwerke unter das Dach eines einzigen Betreibers auch wett ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 16:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Den Reichtum unseres Landes nutzen: Wo ist in Deutschland die lautstarke Bewegung, wo das linke Parteienbündnis, das den Menschen die ganz andere Alternative zur Kanzlerin vermittelt?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Angela Merkel:

Frankfurt (ots) - Wer den gesellschaftlichen Frieden erhalten will, wird allen - Eingesessenen und Zugewanderten - eine Botschaft übermitteln müssen:

Neben den Bemühungen, Fluchtursachen zu bekämpfen und den Zuzug zu steuern, muss mit gleicher Intensität die soziale Infrastruktur der durch Einwanderung wachsen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 15:46:24
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: 'Das ist genau das, wovor ich Angst habe, wenn der eine seine Grenze definiert, muss der andere leiden'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Angela Merkel:

Halle (ots) - Angela Merkel hat bei ihrem Auftritt eine Formulierung variiert, mit der sie schon einmal aufhorchen ließ: "Das ist genau das, wovor ich Angst habe, wenn der eine seine Grenze definiert, muss der andere leiden", hat sie diesmal gesagt.

"Das ist nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 15:41:26
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkels Auftritt bei Anne Will: Führung übernehmen - viele würden gerne mitgenommen werden in ein freundliches, herzliches Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Merkel-Auftritt bei Anne Will:

Berlin (ots) - Man möchte ihr zurufen: Jetzt ist vorbei mit Moderieren, jetzt geht's ums Regieren. Du musst die Führung übernehmen.

Wenn sie wirklich will, was sie sagt, dann sollte sie dafür nicht hier und da mal in einer Talkshow Reklame machen, sondern sie sollte durchs Land reisen und die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 15:36:00
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, mit TV-Auftritt: Merkel hält Kurs - sie hat eine Überzeugung, und sie ist bereit, sie zu verteidigen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zu Merkels TV-Auftritt:

Regensburg (ots) - Seit Monaten weht Angela Merkel (CDU, Anm.) scharfer Gegenwind um die Nase.

Innenpolitisch, aus den eigenen Reihen gar, und auch international sind die Stimmen gegen sie lauter als die für sie.

Ihr Pla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 15:31:42
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Deutsche Politik News! Top News Helmut Schneider, Landesvorstand ALFA Baden-Württemberg: ALFA fordert internationale Schutzzonen für Flüchtlinge auch in Krisenregionen!

Deutsche-Politik-News.de | ALFA . Allianz für Fortschritt und Aufbruch
Helmut Schneider zum Schutz für Flüchtlinge:

Stuttgart (ots) - Auf dem Bundesparteitag in Ludwigshafen haben die Delegierten von ALFA, der Allianz für Fortschritt und Aufbruch, (...) die Forderung nach UN-Schutzzonen für Flüchtlinge auch in Krisenregionen in das Parteiprogramm aufgenommen.

ALFA fordert dabei konsequent neue inte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 15:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef, mit Hang zu gefährlichem Populismus: Er warnt vor einer Neiddebatte und tritt sie erst los!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Sigmar Gabriel:

Düsseldorf (ots) - Sigmar Gabriel ist ein kluger Politiker.

Er hat die SPD nach dem desaströsen Wahlergebnis 2013 geeint, an die Regierung geführt und reihenweise SPD-Projekte durchgesetzt.

Er kämpft für w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 14:31:48
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef, erhält Lob bis zum Abwinken: Über eine seltsame Harmonie in der Kritik an Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Nachdem Sigmar Gabriel nun aus allen Richtungen Ärger für seinen Vorschlag bekommen hat, ein Solidaritätspaket für Inländer aufzulegen, bleibt nur noch eine Frage zu klären: War es das?

Soll der SPD-Vorsitzende gleich wieder in den Sessel zurück ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 14:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef, will Neid vorbeugen: Warum Deutschland einen Solidarpakt braucht!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Joachim Zinsen zu Sigmar Gabriel:

Aachen (ots) - Sigmar Gabriel hat ein Problem, ein Imageproblem.

Sobald er den Mund aufmacht, stürzen sich Heerscharen von Kritikern, Zweiflern und politischen Gegnern auf seine Aussagen.

Jedes Mal mühen sie sich nach Kräften, de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 13:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, begrüßt das Abkommen zur Rückführung von Marokkanern: 'Beseitigung der Hindernisse dringend notwendig'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Ralf Jäger zum Abkommen zur Rückführung von Marokkanern:

Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische InnenministerRalf Jäger(SPD) hat begrüßt, dass ausreisepflichtige Marokkaner künftig leichter aus Deutschland abgeschoben werden können.

"Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 11:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl (CDU), stellvertretender Partei- und Fraktionschef: Die Rücknahmebereitschaft Marokkos ist ein Erfolg der beharrlichen Arbeit unseres Innenministers Thomas de Maizière!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Grüne müssen Blockade gegen weitere sichere Herkunftsstaaten aufgeben!

Deutschland und Marokko haben sich am heutigen Montag auf ein Verfahren zur beschleunigten Rückführung marokkanischer Staatsbürger verständigt.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Sudetendeutsche Landsmannschaft: Ein kleiner Lichtblick - Es bleibt bei der neuen Satzung, die als Ziel des Vertriebenenverbandes die 'Wiedergewinnung der Heimat' nicht mehr erwähnt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ralf Müller zur Sudetendeutschen Landsmannschaft (SL):

Bielefeld (ots) - Es gibt kleine Lichtblicke in Zeiten, in denen vieles, was in den letzten 25 Jahren an "Friedensdividende" eingefahren wurde, wieder zu zerbröseln scheint.

Ein solcher Lichtblick kam aus dem Sudetendeutschen Haus in München: In der Sudetendeutschen Landsma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 08:49:56
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Deutsche Politik News! Top News André Poggenburg, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, fordert den sofortigen Stopp bei der Flüchtlingsaufnahme!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André Poggenburg zu politischen Zielstellungen:

Halle (ots) - Der Spitzenkandidat der AfD zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, hat sich widersprüchlich zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Sachsen-An ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 09:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Hoffnung im Iran: Die Reformer um Präsident Hassan Rohani und seine Politik der kontrollierten Öffnung zum Westen wurden gestärkt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Wahl im Iran :

Düsseldorf (ots) - Es war ein Urnengang, bei dem die Iraner nicht unter verschiedenen politischen Optionen wählen konnten, sondern bestenfalls unter zwei Schattierungen des Regimes.

Das aber haben sie wenigstens im bedeutendsten Wahlbezirk Teheran mit beeindruckender Deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, empfängt am 10. März in München den tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Besuch des tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka in Bayern:

Regensburg (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer empfängt am 10. März in München den tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka.

Die Sta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 08:46:52
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Krause, Marineinspekteur: Die deutsche Marine rettete seit Beginn der Einsätze im Mittelmeer 12.000 Flüchtlinge aus Seenot!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Andreas Krause zur deutschen Marine:

Rostock (ots) - Die deutsche Marine hat seit Beginn der Einsätze im Mittelmeer "bisher rund 12.000 Flüchtlinge aus Seenot" gerettet.

Das sagte der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, der Ostsee-Zeitung (Dienstag-Ausgabe).

Erst am vorletzten Wochenende habe der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 08:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Christa Markl-Vieto (Grüne), Umweltstadträtin, hat ihre Niederlage und das Urteil zum Hundeverbot an Berliner Seen akzeptiert!

Deutsche-Politik-News.de | Naturschutzgebiet Berlin Karower Teiche

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Katrin Lange zum Hundeverbot an Berliner Seen:

Berlin (ots) - Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne, Steglitz-Zehlendorf) gefiel sich in der Rolle der Hardlinerin und verweigerte jegliche Debatte.

Dafür musste sie die Blamage vor Gericht kassieren.

Immerhin hat sie das Urteil akzeptiert.

Do ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 08:16:32
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Deutsche Politik News! Top News Brunhild Kurth (CDU), Sachsens Kultusministerin, will die politische Bildung in den Schulen ausbauen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Brunhild Kurth zur politischen Bildung in den Schulen:

Berlin (ots) - Die schwarz-rote Regierung von Sachsen will die politische Bildung in den Schulen ausbauen - mehr Unterricht soll es dafür aber insgesamt nicht geben, machte Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) gegenüber dem "Tagesspiegel" (D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 08:01:45
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Deutsche Politik News! Top News 'Bremen tut was': Bremen hebt sich im Positiven von anderen Ländern und Großstädten ab, was Übergriffe und Proteste gegen Flüchtlinge betrifft!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Hellwig zu "Bremen tut was":

Bremen (ots) - Im Prinzip ist nichts gegen eine Initiative wie "Bremen tut was" zu sagen.

Sie schadet nicht.

Ob eine solche öffentlichkeitswirksame Inszenierung nötig ist, steht auf einem anderen Blatt: Momentan hat man nicht den Eindruck, dass es gerade in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 00:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Bartsch, Linksfraktionschef, kritisiert den Gabriel-Vorstoß für ein Sozialpaket: 'Zwei Wochen vor drei wichtigen Landtagswahlen fehlt mir der Glaube, dass es Gabriel ernst damit meint'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Simone Peter zu Sigmar Gabriel:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Auch Linksfraktionschef Dietmar Bartsch übte Kritik an Gabriel.

"Zweifellos brauchen wir endlich eine soziale Investitionsoffensive. Zwei Wochen vor drei wichtigen Landtagswahlen fehlt mir allerdings der Glaube, dass es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Februar 2016 @ 17:16:00
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Vorsitzende, kritisiert den Gabriel-Vorstoß für ein Sozialpaket als schlecht durchdacht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesvorstand Grüne Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Simone Peter zu Sigmar Gabriel:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, hält die Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einem Sozialpaket für die eigene Bevölkerung für schlecht durchdacht.

"Es stimmt, in De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Februar 2016 @ 17:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Müller (CSU), Bundes-Entwicklungsminister: Angela Merkel und Horst Seehofer 'bilden ein Dreamteam' / Kein CSU-Bundesminister tritt zurück, wenn Bayern gegen den Bund klagt!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Gerd Müller zu CSU und CDU:

Hannover (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer und CDU-Chefin angela Merkel bilden, trotz aktueller Gegensätze, "ein Dreamteam, mit dem sich für die Union 50 Prozent und mehr an Stimmen holen lassen".

Das meint der CSU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Februar 2016 @ 16:46:06
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Chef, wirft der großen Koalition 'Panik und Orientierungslosigkeit' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zur großen Koalition:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat mit scharfer Kritik auf die neuen Auseinandersetzungen in der großen Koalition um die Flüchtlingspolitik reagiert.

Union und SPD agierten wie ein "aufgescheuchte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Februar 2016 @ 16:31:00
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Deutsche Politik News! Top News Franz Josef Jung (CDU), ehemaliger Bundesverteidigungsminister, hat sich hinter die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Franz Josef Jung zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich hinter die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin gestellt.

Im rbb-Inforadio sagte Jung am Montag, "nationale Lösungen führen hier nicht zu einer guten Perspektive, wir brauchen die europäische Lösung und deshal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Februar 2016 @ 16:16:11
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Deutsche Politik News! Top News Erbarmungswürdig: Koalitionsstreit zwischen Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) und Finanzminister Schäuble (CDU) - in der Koalition liegen die Nerven blank!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Sibylle Göbel zum Koalitionsstreit zwischen Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) und Finanzminister Schäuble (CDU):

Weimar (ots) - Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dann hat ihn das Wochenende in geradezu schmerzhafter Weise erbracht: Im schwarz-roten Bündnis auf Bundesebene liegen die Nerven blank.

Zwei Wochen vor der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Februar 2016 @ 16:01:19
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9.672 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (323 Seiten, 30 News pro Seite)

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