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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, kritisiert das türkisches Vorgehen gegen die Oppositionszeitung 'Zaman'!

Deutsche-Politik-News.de | Istanbul Bosporus-Brücke 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Martin Schulz zum türkischen Vorgehen gegen die Oppositionszeitung "Zaman":

Berlin (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, hat die Entscheidung der türkischen Regierung, die Aufsicht über die oppositionsnahe Zeitung "Zaman" zu übernehmen, scharf kritisiert.

"Die Türkei ist dabei, eine historische Chance der A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. März 2016 @ 14:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Peter Frank, Generalbundesanwalt, übernimmt nicht die Ermittlungen zum rechtsextremen Netzwerk in Brandenburg!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum mutmaßlichen Neonazi-Netzwerk von Nauen:

Potsdam (ots) - Der Generalbundesanwalt sieht im mutmaßlichen Neonazi-Netzwerk von Nauen "keine terroristische Vereinigung", das teilte ein Sprecher dem rbb mit.

Daher wird Karlsruhe auch nicht die Ermittlungen an sich ziehen.

Die Taten hätten, nach bisherigem Sachstan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. März 2016 @ 11:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Heinz Schröter (SPD), brandenburgischer Innenminister: Neue Argumente für das NPD-Verbotsverfahren - Personalunion zwischen den geistigen Brandstiftern und den mutmaßlich tatsächlichen Brandstiftern!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Karl-Heinz Schröter zu Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Nauen:

Potsdam (ots) - Der Ermittlungserfolg von Polizei und Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Nauen habe neue Argumente für das NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe geliefert.

Das erklärte der brandenb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. März 2016 @ 10:31:15
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Deutsche Politik News! Top News NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16: Die vorentscheidende Beratung über zentrale Verfassungsänderungen findet am 15. März statt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zum Landtagswahlrecht mit 16 in NRW:

Essen (ots) - In NRW dürfen bei Landtagswahlen künftig womöglich auch schon 16-Jährige abstimmen.

Wie die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstagausgabe) berichtet, treffen sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Grünen,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 14:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Staus und Chaos an Europas Grenzen: Ein Rückfall in die Kleinstaaterei ist viel schlimmer - und trotzdem nicht ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Zum Schengener Abkommen:

Stuttgart (ots) - Sollte das Schengener Abkommen scheitern, könnte das schnell viele Milliarden Euro teuer werden.

Lieferketten, die auf dem schnellen Transport über Landesgrenzen hinweg beruhen, müssten neu organisiert werden.

Dies betrifft Automobil- und Maschinenbauer ebenso wie den H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. März 2016 @ 00:06:14
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments: Die EU-Staaten sollen 30.000 Flüchtlinge aus Griechenland übernehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Flüchtlingen in Griechenland:

Berlin (ots) - Vor dem EU-Gipfel am kommenden Montag hat der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, die Aufnahme von gestrandeten Flüchtlingen aus Griechenland durch einzelne EU-Staaten gefordert.

"Wenn wir 30.000 von den Flüchtlingen, die sich jetzt in Griechenland stauen, verteilen wür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. März 2016 @ 00:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Das Erbe der alten Fußball-Männer: Die Kanzlei Freshfields legt den Bericht zur Vergabe der WM 2006 vor - Franz Beckenbauer, spielt dabei die dubiose Hauptrolle!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Vergabe der Fußball-WM 2006:

Cottbus (ots) - Die Anwälte der Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer sind vom Deutschen Fußball-Bund (DFB) beauftragt worden, die anrüchige Vergabe der Weltmeisterschaft 2006 nach Deutschland aufzuklären.

Fazit: Sie schließen eine Bestechun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 13:51:52
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Deutsche Politik News! Top News WM-Vergabe: Das Fußball-Sommermärchen ist vorbei - trotz aller ungeklärten Fragen sind die dunklen Geschäfte des lichten WM-Projekts kaum mehr zu leugnen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Fußball-Sommermärchen:

Halle (ots) - Das Sommermärchen ist vorbei.

Nicht nur das des Deutschen Fußballbundes (DFB), bei dem man weiterhin glaubt, dass die überwältigende Stimmung 2006 das reine Produkt seiner Bemühungen war.

Trotz aller ungeklärten Fragen sind die dunklen Geschäfte des lichten WM-Projekts ka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 12:41:58
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Deutsche Politik News! Top News Der DFB versinkt in Dunkelheit: Der Freshfields-Untersuchungsbericht zur Vergabe der Fußball-WM 2006 hat Dubioses aufgezeigt - die Staatsanwaltschaft dürfte noch mehr Unappetitliches dazu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball-Bundesliga Mainz 05 gegen Werder Bremen am 24.10.2015

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Untersuchungsbericht der Freshfields-Ermittler zur Vergabe der Fußball-WM 2006:

Ravensburg (ots) - Der Untersuchungsbericht der Freshfields-Ermittler zur Vergabe der Fußball-WM 2006 hat interessante Zusammenhänge hervorgebracht.

Der Höhepunkt der Affäre ist aber noch nicht erreicht.

Deutlicher denn je zeigt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 12:31:31
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Deutsche Politik News! Top News Ronald Pofalla, ehemaliger Kanzleramtsminister und deutscher Vorsitzender des Petersburger Dialogs: Die Bedeutung Russlands ist größer geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Ronald Pofalla zu Russland:

Halle (ots) - "Die Bedeutung Russlands in der Welt ist nach meiner Überzeugung in den letzten Jahren wieder größer geworden", sagte der ehemalige Kanzleramtsminister und deutscher Vorsitzender des Petersburger Dialogs Ronald Pofalla der Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe).

In der aktuellen Sit ...

D-P-N: Die Bedeutung Russlands ist nicht größer geworden - sie wurde nur längere Zeit unterschätzt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 12:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Ein mutmaßlicher IS-Unterstützer wurde in NRW festgenommen: Der 27 Jahre alte Russe sei mit einem EU-Haftbefehl gesucht worden, der von Polen ausgestellt worden sei!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Festnahme eines mutmaßlichen IS-Unterstützers in NRW:

Bielefeld (ots) - Polizisten haben in der Nacht zum Freitag in Kirchlengern (NRW) einen mutmaßlichen IS-Unterstützer festgenommen.

Das bestätigte Martin Botzenhardt, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Hamm, dem WESTFALEN-BLATT.

Der 27 Jahre alte Russe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 11:31:59
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Deutsche Politik News! Top News Ein Urteil und seine Kehrseite: Viereinhalb Jahre Haft für einen geständigen IS-Anhänger Nils D. aus Dinslaken - Rückkehrer- und Aussteigerprogramme können so nicht greifen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Urteil für einen geständigen IS-Rückkehrer:

Cottbus (ots) - Das harte Urteil gegen den Dinslakener IS-Anhänger Nils D. ist absolut richtig.

So wie es richtig war, die Mitgliedschaft auch in ausländischen terroristischen Vereinigungen unter Strafe zu stellen.

Terror wird nicht weniger schlimm, wenn er von Deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 11:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Werner Sczesny, stellvertretender Kommandeur des Kommandos strategische Aufklärung der Bundeswehr, wird militärischer Vizepräsident des BND!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Werner Sczesny:

Berlin (ots) - Brigadegeneral Werner Sczesny wird neuer militärischer Vizepräsident des BND.

Nach Informationen des rbb soll Sczesny am 4. April die Nachfolge von Generalmajor Norbert Stier antreten, der im November verabschiedet worden war.

Sczesny war bisher stellvertretender Kommandeur des K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 10:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Spezial-Einsatz-Kommandos in Nordrhein-Westfalen vertrauen dem neuen Digitalfunk nicht: Wegen Problemen hätten die sechs nordrhein-westfälischen SEKs vereinbart, die alten Geräte zu benutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Digitalfunk für Spezial-Einsatz-Kommandos in Nordrhein-Westfalen:

Bielefeld (ots) - Auch Jahre nach der Einführung des Digitalfunks bei der Polizei in NRW verwenden die Spezialeinsatzkommandos (SEK) weiter ihre uralten, analogen Geräte.

Das berichtet das WESTFALEN-BLATT (online). Die Poliz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 09:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Die Lebensleistungsrente ist eine Rente gegen versteckte Altersarmut: Die Chancen liegen nicht schlecht, dass die Reform noch realisiert wird!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zur Lebensleistungsrente:

Düsseldorf (ots) - Die Lebensleistungsrente ist eine gute Idee.

Sie wird jenen helfen, die lange Jahre mit geringem Lohn gearbeitet haben, deren Rente aber nicht zum Leben ausreicht.

Sie würde viele Menschen aus der Sozialhilfe im Alter herausholen.

Vor dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. März 2016 @ 00:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied: Die Aufwertung kleiner Renten ist eine Frage der Gerechtigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Annelie Buntenbach zu Versicherten mit kleinen Renten:

Osnabrück (ots) - Buntenbach für Rückkehr zur Rente nach Mindesteinkommen!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßt die Pläne der Koalition, Versicherte mit kleinen Renten besser zu stellen, und fordert die Rückkehr zur Rente nach Mindesteinkommen.

DGB-Vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 17:36:22
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Deutsche Politik News! Top News Peter Weiß (CDU), Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, warnt vor der Finanzierung der Lebensleistungsrente aus der Rentenkasse!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Weiß zur geplanten Lebensleistungsrente:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Peter Weiß (CDU), hat davor gewarnt, die geplante Lebensleistungsrente aus der Rentenkasse zu finanzieren.

"Es muss klar sein, dass die Lebensleistungsrente nicht aus Mitteln der Rentenvers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 17:31:33
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Deutsche Politik News! Top News Hanns W. Maull, Ostasien-Experte: 'Australien bietet China die Stirn' / Die USA, Taiwan und Japan sind von der chinesischen Aufrüstung betroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Hanns W. Maull zu Australien und China:

Lüneburg (ots) - Europa starrt gebannt auf die Flüchtlingskrise. Im Aufmerksamkeitsabseits des alten Kontinents kommt es in Ostasien zu einem heftigen Wettrüsten.

Nun will Australien China die Stirn bieten, inve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 17:16:12
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Deutsche Politik News! Top News Die Zahl der Leiharbeitsbetriebe ist auf mehr als 50.000 gestiegen - auch die Zahl der Leiharbeiter in Deutschland hat sich erhöht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Leiharbeit in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Während die Koalition um eine Reform des Leiharbeitsgesetzes ringt, ist Leiharbeit in Deutschland weiter auf dem Vormarsch.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 17:11:35
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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Vorstandsmitglied, zur Streichung der Verpflegungspauschale für Bundeswehrsoldaten: Ein Schlag ins Gesicht unserer Soldaten!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zur Streichung der Verpflegungspauschale für Bundeswehrsoldaten:

Berlin (ots) - Zur Streichung der Verpflegungspauschale für Bundeswehrsoldaten erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

"Unseren Soldaten wird in der Asylkrise sehr viel zugemutet. Nicht nur, dass sie im Dauereinsatz die Auswirkungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 17:06:57
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: 'Merkel schadet Deutschland' / 'Frau Merkel kann es nicht'!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Zu den jüngsten Äußerungen von Frau Merkel, die AfD habe keine Lösungen anzubieten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Frau Merkels einziges Lösungsangebot in der Krise ist ein stures 'Weiter so!'. Von sol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 17:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zu den Landtagswahlen: Drohendes SPD-Wahldebakel - die Mehrheit der Deutschen empfiehlt eine Besinnung auf Bedürfnisse der 'einfachen Menschen' / Das Erstarken der AfD spaltet Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zu den Landtagswahlen:

Berlin (ots) - Die SPD könnte der große Verlierer bei den bevorstehenden Landtagswahlen werden.

SPD-Chef Gabriel hat die Gefahr erkannt - und fordert mehr Unterstützung für Deutsche, die mit Flüchtlingen in Konkurrenz stehen, wenn es um bezahlbare W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 16:16:23
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, dämpft Erwartungen an EU-Türkei-Gipfel am 7. März!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Norbert Röttgen zum EU-Türkei-Gipfel am 7. März:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Chancen eines Durchbruchs auf dem EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingskrise am 7. März skeptisch.

Der Gipfel werde "mit Erwartungen überfrachtet", schreibt Röttgen in einem Gastb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 16:11:40
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Deutsche Politik News! Top News Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, fordert die Kompromiss-Suche nicht zu torpedieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rebecca Harms zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, forderte mehr Unterstützung für die Kanzlerin.

Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Harms: "Man sollte jetzt die Versuche von Angela Merkel, einen europäischen Kompromiss zu finden, nicht torpedieren."
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 16:06:41
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des EU-Parlaments, fordert vor dem EU-Gipfel die Kanzlerin zum Kurswechsel auf: Merkels Position ist in Europa nicht mehrheitsfähig!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Alexander Graf Lambsdorff zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Vor dem EU-Gipfel mit der Türkei hat Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des EU-Parlaments, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Kurswechsel aufgerufen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 16:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage Sachsen-Anhalt: Die CDU liegt mit 31 Prozent vor der Linken mit 21 Prozent, die AfD mit 19 Prozent vor der SPD mit 15 Prozent, die Grünen erreichen 5,5 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Vorwahlumfrage Sachsen-Anhalt:

Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Sachsen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:46:50
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage Rheinland-Pfalz: Die SPD knapp hinter der CDU - die AfD erreicht 9 Prozent, die Grünen kommen auf 7 Prozent und die FDP erreicht 5 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Vorwahlumfrage Rheinland-Pfalz:

Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Rheinland-Pfalz auf 36 Prozent (Wahlergebnis 2011: 35,2 Prozent).

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:41:56
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage Baden-Württemberg: Die Grünen werden stärkste Kraft, die SPD kommt auf 13 Prozent, die AfD erreicht ebenfalls 13 Prozent, die FDP 8 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Vorwahlumfrage Baden-Württemberg:

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg werden die Grünen in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Baden Württemberg mit 32 Prozent stärkste Kraft (Wahlergebnis 2011: 24,2 Prozent).

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:36:55
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Deutsche Politik News! Top News Stefan Komoß (SPD), Bezirksbürgermeister: Die Zahl der rechten Gewaltvorfälle in Berlin-Marzahn hat sich im vergangenen Jahr von rund 100 auf etwa 300 verdreifacht!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Marzahn 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Zahl der rechten Gewaltvorfälle im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf :

Berlin (ots) - Die Zahl der rechten Gewaltvorfälle im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat sich im vergangenen Jahr verdreifacht.

Die erfassten Vorfälle stiegen von rund 100 auf etwa 300 an, wie der Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD) am Freitag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Chefin, will die Drogenpolitik ihrer Partei auch nach den Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Volker Beck nicht ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Simone Peter zur Drogenpolitik der Grünen:

Saarbrücken (ots) - Die Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Volker Beck sind nach Ansicht der Parteivorsitzenden Simone Peter kein Grund, die Politik der Grünen zu verändern.

Peter sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Wir Grüne stehen für eine Drogenpolitik, die auf Entkri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:16:17
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9.599 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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