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Deutsche Politik News! Top News Die Große Koalition ist zur Sacharbeit zurückgekehrt: Merkel, Seehofer und Gabriel haben sich zusammengerauft und wollen den Entscheidungsstau auflösen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Miguel Sanches zur Großen Koalition:

Hagen (ots) - Es gab Zeiten, da war es den Chefs von CDU, CSU und SPD schon zu viel der Indiskretion, wenn ihre Treffen bekannt wurden.

Der Rest war Schweigen.

Wo, wo nur blieb das Positive?
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 17:16:07
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Deutsche Politik News! Top News Schwarz-Rot und die Ergebnisse des Koalitionsgipfels: Stimmung gut, alles gut? Nein - die meisten Themen wurden nur in die weitere Beratung geschoben!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Koalitionsgipfel:

Cottbus (ots) - Bettlägerig ist der Patient nicht mehr.

Die schwarz-rote Koalition kann zumindest wieder an Krücken gehen.

Eine vollständige Genesung ist nicht zu erwarten. Das ist der Befund nach dem Koalitionsausschuss.

Union und SPD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 17:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Chef, fordert im Anti-Terror-Kampf schnellen Datenaustausch in der EU: Anschlagspläne früh verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Holger Münch zum Anti-Terror-Kampf:

Osnabrück (ots) - Nach der Einigung der Koalition auf ein Anti-Terror-Paket hat der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, einen schnellen Informationsaustausch über Verdächtige auf europäischer Ebene gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:46:24
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Deutsche Politik News! Top News Sicherheit von Atomkraftwerken: Lohnende Ziele - eine Garantie für eine sorgenfreie Akw-Zukunft gibt es nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zur Sicherheit von Atomkraftwerken:

Hagen (ots) - Es ist wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit:

Warum sollten Terroristen eigentlich davor zurückschrecken, Atomkraftwerke zu kapern oder in den Besitz von Bauteilen für schmutzige Bomben zu gelangen?

Sie schrecken vor nichts zurück.

S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:31:00
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Deutsche Politik News! Top News André Hahn (Die Linke), Terrorabwehr PKGr-Vizechef, kritisiert die Informationspolitik des Verfassungsschutzes im Fall des Paris-Attentäters!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André zur Informationspolitik des Verfassungsschutzes im Fall des Paris-Attentäters Salah Abdeslam:

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), André Hahn (Linke), hat kritisiert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, laut einem Medienbericht nur einzelne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:15:50
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der LINKEN: 'Ich finde das zutiefst beleidigend und auch unverschämt, mir zu unterstellen, dass ich jetzt nach rechts blinken will'!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Sahra Wagenknecht zu innerparteilichen Auseinandersetzungen:

Berlin (ots) - In der phoenix-Sendung "Im Dialog" äußerte sich die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, zu den innerparteilichen Auseinandersetzungen.

In Bezug auf die Vorwürfe prominenter Parteikollegen, sie bediene rechtsextremistische Argumentationsm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Neue Langfristprojektion der Ruhr-Universität Bochum: Die 'Rente für alle' bringt höhere Renten bei niedrigeren Beiträgen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Magazin MONITOR:

Köln (ots) - Wirtschaftsweiser spricht von "erstaunlichen Ergebnissen"!

Wenn alle Deutschen, also auch Selbständige und Beamte, in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, kann das Rentenniveau erhöht und gleichzeitig der Anstieg der Beiträge über einen langen Zeitraum gebremst werden.

Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 15:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, drängt auf einen Stopp der Absenkungen für gesetzliche Renten und ein Ende der Riesterrente!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Annelie Buntenbach zur Rente:

Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt auf einen Stopp der Absenkungen für gesetzliche Renten und ein Ende der Riesterrente.

"Wir fordern eine rentenpolitische Kurskorrektur, die als allererstes das gesetzliche Rentenniveau stabilisiert", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Bunt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 14:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Integration auf Hartz-IV-Niveau: Das Integrationsgesetz atmet den Geist der Agenda 2010 - statt Willkommenskultur schafft es eine Kultur des Zwangs!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Integrationsgesetz:

Berlin (ots) - Unaufrichtigkeit kann man der Kanzlerin in diesem Fall nicht vorwerfen.

Mit Blick auf das geplante Integrationsgesetz der Großen Koalition sagte Merkel am Donnerstag, dahinter stecke die Idee des »Forderns und Förderns«.

Schon einmal fußte eine große Reform auf jenem, für d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 13:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender: Lohndumping ist keine Integration sondern ein schreiendes Unrecht gegenüber allen Arbeitnehmern!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zum Sicherheitspaket der Großen Koalition:

Berlin (ots) - Zur Meldung aus der Großen Koalition, man habe sich beim Streit um das sogenannte Integrationsgesetz und auf ein Sicherheitspaket geeinigt, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Dieser gefeierte Konsens ist eine Ansammlung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 12:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Peinlich: Vertrauliche EU-Dokumente belegen weitgehende Kooperationspläne mit ostafrikanischen Despoten in der Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Magazin MONITOR (WDR):

Köln (ots) - Pläne sollten "unter keinen Umständen an die Öffentlichkeit gelangen"!

Die Europäische Union will mit ostafrikanischen Machthabern über eine Rückführung und Rückübernahme von Migranten verhandeln.

Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die dem ARD-Magazin MONITOR (WD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 11:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Fabio De Masi, LINKE-Europaabgeordneter, hält Reaktionen der Bundesregierung für heuchlerisch und fordert harte Sanktionen nach den 'Panama Papers'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Fabio De Masi zu den "Panama Papers":

Berlin (ots) - In der Debatte über Folgen aus den "Panama Papers" hält der Europaabgeordnete Fabio De Masi Reaktionen der Bundesregierung für heuchlerisch.

Deutschland schütze - gemeinsam mit der EU - "die Banken, die Reichen, die Mächtigen und (a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 10:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Martin Litsch, AOK-Verbandschef, zum Antikorruptionsgesetz: Ausnahmen für Apotheker sind nicht nachvollziehbar!

Deutsche-Politik-News.de | AOK-Bundesverband
Martin Litsch zum Antikorruptionsgesetz:

Berlin (ots) - Der AOK-Bundesverband zeigte sich enttäuscht darüber, dass Apotheker von den Regelungen des geplanten Antikorruptionsgesetzes an entscheidender Stelle ausgenommen sind.

Verbandschef Martin Litsch betonte: "Ursprünglich war ein Gesetz geplant, dass alle Heilberufe gleicherm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 08:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Die Schwerpunkte des Bundesverkehrswegeplans wurden richtig gesetzt: Der Straßenerhalt steht im Vordergrund / Die Finanzierung muss dauerhaft und zuverlässig gesichert sein!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Ostdeutschland 2012

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
Ulrich Klaus Becker zum Bundesverkehrswegeplan:

München (ots) - Mit dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) legt das Bundesverkehrsministerium (Bundesverkehrsminister: Alexander Dobrindt, Anm.) den Fokus deutlich stärker als bisher auf den Erhalt der Straßen und die Engpassbeseitigung besonders belasteter Strecken.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 08:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, plant eine Mietrechtsreform: Die SPD soll für das Thema bezahlbarer Wohnraum stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Heiko Maas' Mietrechtsreform:

Stuttgart (ots) - Heiko Maas (SPD) ist von einer Mission getrieben.

Der Justizminister will seiner bis zur Unkenntlichkeit in Regierungskompromisse verstrickten Partei ein Profil geben.

Deshalb ist sein Gesetzentwurf zum Mietrecht vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 00:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Wassili Koltaschow, Russischer Wissenschaftler: Der Westen und ein beachtlicher Teil der Elite wollen Putin stürzen, doch die Bevölkerung fürchtet ukrainisches Szenario!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Wassili Koltaschow zu Putin:

Berlin (ots) - Präsident Wladimir Putin versuche einen Kompromiss mit den USA und der EU zu finden.

"Doch die in Russland getroffenen Entscheidungen gefallen den

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 18:31:14
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Deutsche Politik News! Top News Glyphosat: Skandal auf den Äckern - hier zeigt sich - wieder einmal - der klassische Konflikt zwischen konventioneller Landwirtschaft und Umweltschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zu Glyphosat:

Regensburg (ots) - Die Chemokeule auf dem Acker ist das Schmiermittel der industriellen Landwirtschaft.

Pestizide wie Glyphosat garantieren maximale Ernteerträge.

Aus diesem Grund überfluten die Bauern die Felder regelrecht mit dem Pflanzens ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 18:16:49
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Deutsche Politik News! Top News Glyphosat: Mehr Zeit für das Ackergift - auch eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich allen Debatten zum Trotz für eine Neuzulassung des Wirkstoffs Glyphosat ausgesprochen!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Neuzulassung des Wirkstoffs Glyphosat:

Berlin (ots) - Die Hersteller des umstrittenen Unkrautvernichters können aufatmen. Sie müssen nicht mehr allein auf die EU-Kommission zählen.

Auch eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich allen Debatten zum Trotz für eine Neuzulassung des Wirkstoffs

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 18:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, will Steuer-CDs nicht zum Wahlkampfthema machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Walter-Borjans zu Steuer-CDs:

Düsseldorf (ots) - Der Ankauf von Steuer-CDs hat NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) bekannt gemacht.

Im Landtagswahlkampf 2017 will er daraus jedoch kein Kapital schlagen.

"Ich werde mit dem Thema Steuer-CD keinen Wahlkampf machen", sagte der SPD-Politiker der in Düssel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 17:46:54
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Deutsche Politik News! Top News Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, schließt höhere Schulden durch Flüchtlinge nicht aus, lehnt aber Steuererhöhungen ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Walter-Borjans zu Schulden durch Flüchtlinge:

Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) schließt höhere Schulden durch Flüchtlinge nicht aus.

"Entweder wir bekommen mehr Einnahmen, oder der Abbaupfad bei den Schulden wird bauchiger", sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf ersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 17:31:45
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Deutsche Politik News! Top News Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, nennt die Wahlen in Syrien ein 'zynisches Theaterstück'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Niels Annen zu den Wahlen in Syrien:

Osnabrück (ots) - "Friedensgespräche statt dieser Spielchen" / Annen: Russland muss Druck auf Regime von Bashar al-Assad ausüben!

SPD-Außenexperte Niels Annen hat die Wahl eines neuen Parlaments im Kriegsland Syrien als "Farce" verurteilt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 17:16:27
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Deutsche Politik News! Top News Gökay Sofuoglu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland: Die türkische Gemeinde will sich Deutsch in Moscheen nicht vorschreiben lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Islamisches Zentrum Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gökay Sofuoglu zur Sprache Deutsch in Moscheen:

Osnabrück (ots) - Vorsitzender Sofuoglu: Eingriff in die freie Religionsausübung!

In der Debatte um ein Islam-Gesetz will sich die Türkische Gemeinde in Deutschland nicht die Sprache Deutsch in Moscheen vorschreiben lassen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 17:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Verschlüsselte Kommunikation: Deutsche Sicherheitsbehörden geben große Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung von Islamisten und radikalen Salafisten im Internet zu!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Strafverfolgung von Islamisten:

Hamburg (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat offenbar große Probleme bei der Strafverfolgung von Islamisten und radikalen Salafisten im Internet.

Eine Sprecherin bestätigte Recherchen von NDR 1 Welle Nord und "Schleswig-Holstein Magazin", wonach speziell gesicherte Datenträger, die die Isl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 16:46:52
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Vorsitzende, kritisiert den CSU-Vorstoß für 'Deutschpflicht an Moscheen': Von Sprachverboten halten wir nichts'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Simone Peter zur "Deutschpflicht an Moscheen":

Osnabrück (ots) - Peter: CSU-Vorstoß für Islamgesetz befeuert Vorurteile!

Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die CSU-Pläne für ein Islamgesetz kritisiert.

Die Union liefere sich einen Überbietungswettbewerb beim Thema Integration, sagte Peter der "Neuen Osnabrücker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 16:31:02
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, fordert ein Islamgesetz: Wohl eher populistisches Geschrei als ein ernstzunehmender Gesetzesvorschlag!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Forderung von Andreas Scheuer nach einem Islamgesetz:

Bielefeld (ots) - Mit einem Islamgesetz will CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Integration von Muslimen vorantreiben und eine mögliche Radikalisierung verhindern.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 16:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Garrelt Duin (SPD), NRW-Wirtschaftsminister, bereitet die Privatisierung der Westspiel-Gruppe vor und will Casinos verkaufen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Garrelt Duin zur Privatisierung der Westspiel-Gruppe:

Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) bereitet die Privatisierung der Westspiel-Gruppe vor.

Das landeseigene Unternehmen ist defizitär und betreibt vier Spielbanken in NRW.

"Die Landesregierung prüft ergebnisoffen und ohne Zeitdruck ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 15:46:10
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, mit dem Wahlrechtsreform-Vorschlag einer Höchstgrenze im Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Thema Wahlrechtsreform:

Bielefeld (ots) - Wie viele Mitglieder der Bundestag hat, ist keine technische Frage allein.

Eine Aufblähung auf 700 oder gar 800 Abgeordnete, wie sie nach dem geltenden Recht 2017 wahrscheinlich wäre, schafft ein kaum arbeitsfähiges Mammutgremium und biete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 15:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker, unterstützt die Forderungen von CSU-Generalsekretär Scheuer!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Andreas Scheuer zu Forderungen von CSU-Generalsekretär Scheuer:

Saarbrücken (ots) - Die Forderungen von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer zur Ausbildung von Imamen in Deutschland und einem Ende der Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland findet Un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 16:16:44
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Deutsche Politik News! Top News Zentraler Standort für neues Landesamt für Flüchtlinge offenbar gefunden: Die neue Behörde soll in die Charlottenburger Darwinstraße unweit der Spree!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Standort für neues Berliner Landesamt für Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Die Suche nach einem Standort für das neue Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten in Berlin ist nach rbb-Informationen beendet.

Demnach entschied der Senat in seiner Sitzung am Dienstag, die neue Behörde zukünftig in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 15:16:55
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Deutsche Politik News! Top News Thüringens Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge stehen fast leer: Die Einrichtungen müssen vorerst bleiben - die nächste Flüchtlingswelle droht!

Deutsche-Politik-News.de | Asylquartiere Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Fabian Klaus zu Thüringens Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge:

Weimar (ots) - Thüringen gehen die Flüchtlinge aus. Auf die Idee könnte man kommen, wenn man in die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes blickt. Denn die stehen leer - fast.

Der Freistaat nutzt die Zeit, wenn notwendig, für Sanierungen.

Beispiel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 15:01:48
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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