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Deutsche Politik News! Top News Ruprecht Polenz, CDU-Politiker, fordert in der Böhmermann-Affäre, die Wogen zu glätten: Angelegenheit möglichst niedrig hängen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ruprecht Polenz zur Böhmermann-Affäre:

Osnabrück (ots) - In der Debatte um die Böhmermann-Satire hat der CDU-Politiker Ruprecht Polenz dazu aufgerufen, die Wogen zu glätten.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: "Wir sollten die Angelegenh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 08:31:29
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Deutsche Politik News! Top News Pläne für ein geschlossenes Heim in Bremen: Dem Senats-Konzept sind die widerstreitenden Überzeugungen der beiden Koalitionspartner deutlich anzusehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zum Senatskonzept für ein geschlossenes Heim in Bremen:

Bremen (ots) - Wie soll man mit geflüchteten Jugendlichen umgehen, die fortlaufend Straftaten begehen, aber nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können?

Der Senat hat sich in dieser Frage mühsam zusammengerauft. Seinem Konzept sind die widerstreitenden Überzeugung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 08:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Peer Steinbrück (SPD), früherer Bundesfinanzminister, hält anonyme Briefkastenfirmen für eine 'Riesenschweinerei' und fordert eine 'Meldepflicht' für Banken!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Peer Steinbrück zu anonymen Briefkastenfirmen:

Hamburg (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat anonyme Briefkastenfirmen als eine "Riesenschweinerei" bezeichnet.

In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagt Steinbrück: "Ich tippe mal: Neun von zehn dieser Firmen dienen dem vorsätzlichen S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 00:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Franz Josef Jung (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Wahlen in Syrien sind weder frei noch fair!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zu den Genfer Syrien-Gesprächen:

Berlin (ots) - Die zweite Runde der Genfer Syrien-Gespräche beginnt!

In Syrien finden am heutigen Mittwoch Parlamentswahlen statt. Zugleich beginnt die zweite Runde der innersyrischen Verhandlungen in Genf.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 16:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestags, warnt vor Überlastung der Armee: Die Truppe ist keine Reserve-Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zu einer möglichen Überlastung der Bundeswehr:

Osnabrück (ots) - "Äußere Sicherheit die Kernaufgabe"!

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer Überlastung der Bundeswehr gewarnt.

"Die Kräfte der Bundeswehr sind nicht unendlich", sagte Bartels der "Neuen Osnabr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 16:16:45
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Deutsche Politik News! Top News Elektroautos: Fast 70 Prozent der Deutschen zweifeln am Erfolg einer Kaufprämie - die Mehrheit will Förderung nur für Elektroautos, die mit Erneuerbare-Energien-Strom fahren!

Deutsche-Politik-News.de | Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov

Deutsche-Politik-News.de | LichtBlick - der größte unabhängige Energieversorger Deutschlands und Marktführer für Ökostrom und Ökogas!
Zur Förderung für Elektroautos:

Hamburg/Berlin (ots) - Heute Abend will die Bundesregierung darüber entscheiden, ob der Absatz von Elektroautos mit einer Kaufprämie gefördert wird.

69 Prozent der Deutschen bezweifeln jedoch, dass die Politik mit dieser Fördermaßnahme ihr Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 noch erreic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 16:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union verliert weiter (34 Prozent), SPD stagniert bei 21 Prozent, Grüne auf neuem Hoch (14 Prozent), AfD bei 10 Prozent, Linke steigt auf 9 Prozent, FDP bei 7 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Mit 14 Prozent fahren die Grünen im stern-RTL-Wahltrend ihren besten Wert seit dem Sommer 2013 ein - im Vergleich zur Vorwoche konnten sie sich um einen Prozentpunkt verbessern.

Die Unionsparteien CDU/CSU hingegen verlieren nochmals einen Punkt auf 34 Prozent.

Während die Lin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Generalverdacht: NRW überprüft Flüchtlinge aus Marokko und Algerien - 'Nordafrikaner' sehen sich erheblichen Vorbehalten ausgesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zur Flüchtlingsregistrierung in NRW:

Bielefeld (ots) - Es liegt in der Verantwortung der zuständigen Behörden, geflüchtete Menschen gleich welcher Herkunft zu registrieren und ihnen ein individuelles Asylverfahren zu ermöglichen.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung trägt diese Verantwortung.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:16:24
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Deutsche Politik News! Top News Koalitionsausschuss: Die SPD will die Union mit der Schaffung eines Einwanderungsgesetzes unter Druck setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Koalitionsausschuss:

Düsseldorf (ots) - Die SPD will beim Koalitionsausschuss heute Abend ihren Druck auf die Union bei den Themen Einwanderung und Integration erhöhen.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Fraktionskreise.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 15:01:47
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Deutsche Politik News! Exklusiv-News Richtungskampf in der AfD: Gefordert wird eine 'Parteisäuberung' als Voraussetzung für den Aufstieg zu einem deutschen Front National!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Deutsche-Politik-News (D-P-N) exklusiv
Eine unter AfD-Mitgliedern kursierende eMail an die Bundesgeschäftsstelle der AfD (als Absender wird Dr. Juergen Hofmann genannt) zeigt einen erbitterten Richtungsstreit innerhalb der Partei.

Ziel ist der Ausschluss gemäßigter AfD-Politiker wie Meuthen, aber vor der Rückkehr der ausgetretenen Alfa-Gründer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 14:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Parteieneinsicht: Soll eine deutliche Zunahme der Altersarmut verhindert werden, dann kann es mit der Absenkung des Rentenniveaus so nicht weitergehen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Hans-Ulrich Brandt zur Rentenpolitik:

Bremen (ots) - Plötzlich geht es Schlag auf Schlag:

Mitten hinein in die Flüchtlingsdebatte und noch knapp anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl platzt eine emotionsgeladene Diskussion über eine Reform der Renten.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 13:31:18
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef: Das Niveau der gesetzlichen Rente soll nicht weiter sinken - hoffentlich mehr als wohlklingende, aber unbezahlbare Versprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur Rentenpolitik der SPD:

Ulm (ots) - Von CSU-Chef Horst Seehofer will sich die SPD bei einem zentralen Thema der Sozialpolitik wie der Rente nicht überholen lassen.

Das Niveau der gesetzlichen Rente soll nicht weiter sinken, fordert Parte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 13:01:02
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Deutsche Politik News! Top News SPD: Ratlos geradeaus - aber die Partei muss begreifen, dass etwas schief läuft, und sie muss das angehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur SPD:

Düsseldorf (ots) - Ob es Galgenhumor war, den die SPD-Abgeordneten und Parteichef Sigmar Gabriel gestern verbreiteten?

Heiterkeit und Gelächter in der Fraktionssitzung, obwohl die Partei in Umfragen weiter absackt?

Ja, was denn sonst, hieß es danach.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 12:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Die gesamte europäische Sozialdemokratie steckt in einer Krise - nicht nur die SPD: Verlorene Identität!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Joachim Zinsen zur SPD:

Aachen (ots) - Es ist ja nicht alleine die SPD.

Die gesamte europäische Sozialdemokratie steckt in einer Krise. Nahezu überall in der EU leiden die Mitte-Links-Kräfte an Schwindsucht.

Die Gründe dafür sind je nach Land unterschiedlich. Doch gemei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Landtag Sachsen-Anhalt - es riecht nach Weimarer Republik in Magdeburg: Jede Menge Eskalationspotenzial - bis hin zu Neuwahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Sollte es tatsächlich eine deutliche Kenia-Abneigung in der Union geben, dann war die Landtagssitzung nur der Auftakt zu Chaostagen.

Dann ist höchst fraglich, ob die Wahl des Ministerpräsidenten am 25. April glatt durchgeht, mehrere Anläufe nötig werden oder die Kür des Regie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 11:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Kritische Masse der CDU Sachsen-Anhalt: Nach rechts ziemlich offen - die ganze Magdeburger CDU-Fraktion ist ein Risikofaktor!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalts Landtag:

Berlin (ots) - Wer noch nicht recht glauben wollte, dass die rechtspopulistische AfD die Parteienlandschaft drastisch verändert - am Dienstag war ein ganz praktischer Beweis zu erleben.

In der ersten Sitzung des Magdeburger Landtags wählte eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 11:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Siegfried Moder, bpt-Präsident, fordert von der Amtschef- und Agrarministerkonferenz faktenbasierte Entscheidungen zu Antibiotikaresistenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt)
Siegfried Moder zum Thema Antibiotikaresistenz:

Frankfurt am Main (ots) - Der Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) begrüßt, dass bei der Amtschef- und Agrarministerkonferenz am 13. - 15. April in Göhren-Lebbin erneut über Wege und Strategien zur Lösung des wichtigen Themas der Antibiotikaresistenzen beraten wird.

Das h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 10:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Heike Moldenhauer, BUND-Expertin, fordert von den Länderagrarministern ein Ausstiegsprogramm: Glyphosat gehört verboten!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Heike Moldenhauer zu Glyphosat:

Berlin/Schwerin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die morgen in Mecklenburg-Vorpommern in Göhren-Lebbin beginnende Länderagrarministerkonferenz aufgefordert, die EU-weite Wiederzulass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 08:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Stegner, SPD-Vize: Die Regierung soll den türkischen Antrag auf Strafverfolgung des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann abweisen und Paragraph 103 des Strafgesetzbuchs abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Ralf Stegner zum türkischen Antrag auf Strafverfolgung von Böhmermann:

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat an die Bundeskanzlerin appelliert, dafür zu sorgen, dass die Bundesregierung den Antrag der türkischen Regierung auf eine Strafverfolgung des ZDF-Satirikers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 08:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Sven Lehmann, Chef der NRW-Grünen, fordert die Abschaffung des Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Majestätsbeleidigung)!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Sven Lehmann zum Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs:

Köln (ots) - Die nordrhein-westfälischen Grünen haben die Abschaffung des Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs gefordert, auf den sich der türkische Präsident Erdogan in seinem Kampf gegen den deutschen Satiriker Jan Böhmermann beruft.

"Der Fall Böhmermann zeigt, dass die sog ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 00:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Christopher Lauer, innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, kritisiert die Ausweitung der Videoüberwachung bei der Berliner S-Bahn!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Christopher Lauer zur Ausweitung der Videoüberwachung auf Berliner S-Bahnhöfen:

Berlin (ots) - Die Zahl der in Berliner S-Bahnhöfen verbauten Überwachungskameras wird stufenweise erhöht.

Ein entsprechendes Konzept haben die Deutsche Bahn - als S-Bahn-Betreiberin - und die Bundespolizei erarbeitet, wie der rbb auf Anfrage von der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 16:31:55
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Deutsche Politik News! Top News Deutsche Flughäfen: Immer mehr Start- und Landebahnen sind marode - die Sanierung kostet 1,2 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu den Start- und Landebahnen vieler deutscher Flughäfen:

Saarbrücken (ots) - Nicht nur Autobahnen und Brücken sind marode.

Offenbar befinden sich auch immer mehr Start- und Landebahnen vieler deutscher Flughäfen in einem schlechten Zustand.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, werden innerhalb der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 16:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion, befürwortet eine wichtige Rolle für Gregor Gysi in der Fraktion!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Jan Korte zu Gregor Gysi:

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat betont, dass der einstige Fraktionschef Gregor Gysi weiterhin eine wichtige Rolle in der Fraktion spielen soll.

"Der Fraktionsvorstand hat sich eingehend mit dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 15:46:35
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Deutsche Politik News! Top News Oliver Krischer, Grünen-Fraktionsvize, prangert Tierquälerei bei der Kaninchenmast an: Pro Mastkaninchen gerade einmal eine Fläche von knapp über drei DIN A4-Seiten im Käfig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Oliver Krischer zu Tierquälerei bei der Kaninchenmast:

Osnabrück (ots) - Scharfe Kritik an der Untätigkeit der Bundesregierung / Fraktionsvize Krischer: Zu wenig Platz!

Osnabrück. Die Grünen-Bundestagsfraktion hat "Tierquälerei" bei der Kaninchenzucht angeprangert.

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer kritisierte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 15:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Russland braucht klare Ansagen, aber auch Dialog - Erdogan und Putin sind 'zwei Seelenverwandte'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Rainer Arnold zu Russland:

Bonn (ots) - Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hat hinsichtlich des Ukraine-Konflikts einen unmissverständlichen Kurs des Westens gegenüber Russland gefordert, gleichzeitig aber auch deutlich gemacht, dass man jede Chance zur Verstän ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 15:16:52
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Deutsche Politik News! Top News VW: Auf der VW-Titanic wird getanzt, gestritten und gefeilscht - doch wohin das Schiff steuert, scheint zunehmend aus dem Blick zu geraten!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum VW-Konzern:

Stuttgart (ots) - Der Diesel-Skandal wird VW auch finanziell alles abverlangen.

Dass in dieser Lage ernsthaft - und auch noch ergebnislos - darüber diskutiert wird, ob die Vorstände auf Sonderzahlungen verzichten, ist schwer nachvollziehbar.

Ex-Chef Martin Winter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 15:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Chef, fordert von Bundesregierung im Fall Böhmermann eine Demonstration für Meinungsfreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zum Fall Böhmermann:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat in der deutsch-türkischen Affäre um den Satiriker Jan Böhmermann die Bundesregierung zu einer Demonstration der Meinungsfreiheit aufgefordert.

"Die Bundesregierung hat sich im Fall Böhmermann in eine p ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 14:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, täte gut daran, unser höchstes Gut, die Meinungsfreiheit, zu verteidigen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Frank Quilitzsch zum Fall Böhmermann:

Weimar (ots) - Warum gerade jetzt? mag die Kanzlerin denken.

Warum ausgerechnet jetzt, da man den türkischen Präsidenten so dringend braucht, um Europas Flüchtlingsproblem in den Griff zu kriegen?

Natürlich jetzt! Wann denn sonst?!

Satire kommt immer zur falsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 14:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender, sieht Böhmermann als Fall für die unabhängige Justiz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zur deutsch-türkischen Affäre um den Satiriker Jan Böhmermann:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), sieht die deutsch-türkische Affäre um den Satiriker Jan Böhmermann als Fall für die Justiz.

"Wir sollten auf die Stärke unseres Rechtsstaates vertrauen. Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 13:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Affäre Böhmermann: Die Einsicht kommt zu spät!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu Angela Merkel in der Affäre Böhmermann:

Hagen (ots) - Ein mäßig lustiges Schmähgedicht führt zur Staatskrise zwischen Deutschland und der Türkei.

Doch es geht längst nicht mehr um Geschmacksfragen oder um den Provokateur Jan Böhmerma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 12:01:20
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9.926 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (331 Seiten, 30 News pro Seite)

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