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Deutsche Politik News! Top News Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, sieht den Rückhalt für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schwinden: 'Schäuble steht in der Unions-Fraktion allein da'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Norbert Walter-Borjans zu Wolfgang Schäuble:

Bielefeld (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sieht den Rückhalt für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schwinden.

"Wir waren uns 2013 etwa darüber einig, dass die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge keine Zukunft haben darf. Das war sogar sein Vorschlag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:31:51
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Deutsche Politik News! Top News Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte, fordert Konsequenzen aus dem Pflege-Betrugsskandal: Wir brauchen mehr Ermittler und schärfere Gesetze!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Karl Lauterbach zum Pflege-Betrugsskandal:

Bonn (ots) - Nach der Aufdeckung krimineller Machenschaften und schweren Betrugs im Pflegebereich hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) Gesetzesänderungen und eine Verstärkung staatlicher Vorkehrungen gegen diese Form von Kriminalität g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:16:08
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Deutsche Politik News! Top News Eva Högl, SPD-Fraktionsvize: Die SPD-Fraktion legt einen Gesetzentwurf zur sofortigen Abschaffung des Majestätsbeleidigung-Paragrafen vor!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Högl zur Abschaffung des sogenannten Majestätsbeleidigungs-Paragrafen:

Düsseldorf (ots) - Die SPD-Fraktion macht Druck für eine sofortige Abschaffung des sogenannten Majestätsbeleidigungs-Paragrafen.

"Die SPD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf zur sofortigen Streichung der Paragrafen 103, 104a Strafgesetzbuch vorlegen", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Freispruch der Deutsche-Bank-Manager: Die Deutsche Bank ist in zu viele Rechtsstreitigkeiten verstrickt - will sie wirklich mit dieser Vergangenheit brechen?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Freispruch der Deutsche-Bank-Manager:

Berlin (ots) - Die Deutsche Bank ist noch weit davon entfernt, wieder als normales Unternehmen mit einer im Vergleich zu anderen Firmen durchschnittlich sauberen Weste zu gelten.

Sie wartet auf die Entlastung, die den Weg für einen wirklichen Neuanfang frei macht.

Dafür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 15:46:35
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs (CDU), Unions-Fraktionsvize, nennt deutsche Kernkraftwerke 'absolut sicher': Er sehe nicht, dass Sicherheitsaspekte vernachlässigt worden seien!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Michael Fuchs zu deutschen Kernkraftwerken:

Osnabrück (ots) - Fuchs: Richtige Entscheidungen nach Tschernobyl - "Wind- oder Solarkraft bringen nur partiell etwas"

Der CDU-Wirtschaftsexperte Michael Fuchs hält deutsche Kernkraftwerke für "absolut sicher".

In einem G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 15:31:21
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs (CDU), Unions-Fraktionsvize: Die Rente gehört nicht in den Wahlkampf / 'Das schürt unnötig Emotionen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Michael Fuchs zur Rente als Wahlkampfthema:

Osnabrück (ots) - CDU-Politiker ist gegen Rente mit 70, aber für freiwillige Lösungen!

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs hat davor gewarnt, die Rente zum Thema im Bundestagswahlkampf zu machen.

"Dies würde unnötig Emotio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 15:16:50
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Brinkhaus (CDU), Unionsfraktionsvize, warnt in der Renten-Debatte vor einem Wahlkampf auf Kosten der jüngeren Generation!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralph Brinkhaus zur Renten-Debatte:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat in der Renten-Debatte vor einem Wahlkampf auf Kosten der jüngeren Generation gewarnt.

"Es wäre unverantwortlich, heute Dinge zu versprechen, die von der nächsten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 15:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Statt des Kaufes von E-Autos muss die klima- und umweltfreundliche Mobilität stärker gefördert werden!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zu Kaufanreizen für E-Autos:

Berlin (ots) - Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), hat die Bundesregierung aufgefordert, sich vom Ziel zu verabschieden, bis 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße bringen zu wollen.

Die Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 14:46:03
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Deutsche Politik News! Top News Opel und Tesla machen mit neuen Elektroautos den Anfang: Die deutschen Autobauer werden damit unter Druck gesetzt, Vergleichbares auf die Straße zu bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu neuen Elektroautos:

Halle (ots) - Im nächsten Jahr kommen der Ampera-e von Opel, baugleich mit dem Chevrolet Bolt, und das Model 3 von Tesla auf den Markt.

Sie werden mit mehr als 300 Kilometern eine Reichweite haben, die mehr als doppelt so groß ist wie bei den allermeisten der jetzigen Elektroautos.

Damit i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 14:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Sören Bartol, SPD-Fraktionsvize, zum Elektromobilitätsgipfel: Die Automobilindustrie soll sich zur Hälfte an den Kosten beteiligen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sören Bartol zum Elektromobilitätsgipfel:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Sören Bartol hat gefordert, dass die Autoindustrie sich an der Förderung der Elektromobilität beteiligt.

"Die Automobilindustrie sollte sich mindestens zur Hälfte an den Kosten beteiligen", sagte Bartol der in Düsseldorf erschein ...

D-P-N: Wieviel staatliche Förderung erhält Tesla?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 14:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Es wird eng für TTIP: Der Protest hat längst bürgerliche Kreise erreicht - er ist Ausdruck und Ventil eines immer tiefer sitzenden generellen Misstrauens gegen politische und wirtschaftliche Eliten!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zu TTIP:

Essen (ots) - So sehr sich US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel auch für das transatlantische Freihandelsabkommen einsetzen mögen - es wird eng für TTIP.

Waren es früher nur linke globalisierungskritische Zusammenhänge, die dagegen aufbegehrten, hat der Protest längst bürgerliche Kreise erreicht.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 13:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Holpriger Start der Magdeburger Koalition: Warnschuss der Bördemörder - gerade CDU und Grüne liegen in Sachsen-Anhalt nicht nur politisch, sondern auch kulturell quer zueinander!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Kur Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt:

Berlin (ots) - Es ist unbekannt, welche fünf »Kenianer« dem Magdeburger Ministerpräsidenten im ersten Anlauf das Gefolge verweigerten.

Es scheint jedoch, als kämen sie aus Reiner Haseloffs eigenem Stall.

Auch dass er im zweiten Versuch eine Stimme mehr bekam, als die Dreier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, muss gut agieren und eine 'Regierung der demokratischen Verlässlichkeit' hinbekommen: Dann wird er auch die Abweichler auf seine Seite ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum alten und neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff:

Halle (ots) - Also, alles gut in Sachsen-Anhalt?

Noch nicht. Diejenigen aus der Regierungskoalition, die gegen Haseloff gestimmt haben, wollten zeigen, dass sie den Ministerpräsidenten bei künftigen Abstimmu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 11:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Volkmar Schöneburg, früherer brandenburgische Justizminister: Ein vollständiger Verzicht auf V-Leute ist denkbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Volkmar Schöneburg zu V-Leuten:

Berlin (ots) - Der Landtagsabgeordnete der Linksfraktion und frühere brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hält als Konsequenz aus dem NSU-Komplex einen vollständigen Verzicht auf den Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz für denkbar.

"Inwieweit dies im Land

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 11:01:14
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Deutsche Politik News! Top News 30 Jahre nach Tschernobyl: Der letzte notwendige Beweis dafür, dass auch der friedlichen Nutzung der Atomkraft unkalkulierbare existenzielle Risiken innewohnen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Atomkraft-Katastrophe von Tschernobyl:

Bielefeld (ots) - Tschernobyl gehört zu den Ereignissen, die bei Zeitzeugen im Gedächtnis verankert sind.

Es waren sonnige Tage Ende April 1986.

Frühling wie aus dem Bilderbuch - doch überall Angst vor den unsichtbaren Strahlen.

Auch in Deutschland, obwo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 10:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Atomkraft, nein danke: Tschernobyl bedeutete eine scharfe Zäsur in der öffentlichen Wahrnehmung - in vielen Industrienationen erlebt die Kernkraft trotzdem eine Renaissance!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zu Tschernobyl/Atomkraft:

Regensburg (ots) - Angesichts der Bedeutung der Kernenergie könne die Welt einen Unfall vom Ausmaß Tschernobyls pro Jahr ertragen.

So sprach Hans Blix, der frühere Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, nach der Reaktorkatastrophe vor 30 Jahren.

Ein nuklear ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 09:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Ganze Landschaften werden für immer unbewohnbar bleiben: Der GAU wirkt nach - die Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl veränderte die Welt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Christian Peters zur Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl:

Essen (ots) - Fußballspiele wurden abgesagt, Schwimmbäder und Spielplätze geschlossen, auch bei uns hier in Deutschland.

Täglich gab es neue Warnungen vor dem Verzehr von Obst, Gemüse, Milch und Fleisch.

Angst regierte den Alltag von Millionen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 09:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Horror - Nuklearkatastrophe in Tschernobyl vor 30 Jahren: Das ukrainische Atomkraftwerk verursachte eine radioaktive Wolke über Europa!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | ÖKOWORLD AG
Zur Nuklearkatastrophe in Tschernobyl:

Hilden/Düsseldorf (ots) - Am 26. April 2016 jährt sich die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl.

Zehntausende Menschen sind bis heute durch die radioaktive Verseuchung gestorben.

65 Mio. Menschen wurden verstrahlt. Trotz Energiewende ist die Gefahr nicht gebannt, und die Risi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 08:46:57
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Deutsche Politik News! Top News Erstmals im gesamtdeutschen Pressehandel: Die ostdeutsche Tageszeitung 'junge Welt' schafft die Expansion in den Westen!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Zur ostdeutschen Tageszeitung "junge Welt":

Berlin (ots) - Seit dem 23. April gibt es die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt erstmals bundesweit im Pressehandel.

Um dies logistisch möglich zu machen, eröffnete die Verlag 8. Mai GmbH, in der die Zeitung erscheint, neben dem anges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 08:16:50
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Rente, Flüchtlinge, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf - das sind die großen Zukunfts-Themen unseres Landes!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Zu den großen Zukunfts-Themen:

Berlin (ots) - Rente, Flüchtlinge, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das sind die großen Zukunfts-Themen unseres Landes.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat bei TNS Emnid dazu eine repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben. Mit erstaunlichen Ergebnissen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 08:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Gitta Connemann (CDU), Unions-Fraktionsvize, fordert angesichts der Preismisere in der Landwirtschaft Grenzen bei Werbung mit Lebensmittel-Schnäppchen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gitta Connemann zum Werben mit Lebensmittel-Schnäppchen:

Osnabrück (ots) - Nachbesserungen im Wettbewerbsrecht von Minister Gabriel gefordert / "Notfalls sagt Unions-Minister Nein zur Novelle"!

Angesichts der Preismisere in der Landwirtschaft fordert Unions-Fraktionsvize Gitta Connemann von Bundeswirtschaftsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 17:31:09
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Deutsche Politik News! Top News Marco Wanderwitz (CDU), kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum sächsischen Videoportal 'Lügenpresse.de': Den 'Lügenpresse'-Parolen mutig entgegentreten!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marco Wanderwitz zum sächsischen Videoportal "Lügenpresse.de":

Berlin (ots) - Journalisten-Initiative klärt auf und hilft die Pressefreiheit verteidigen

Sächsische Journalistinnen und Journalisten haben das Videoportal "Lügenpresse.de" gegen Anfeindungen der Presse und Verfolgungen von Medienberichterstattern gegründet.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 17:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, befürwortet Rente als Wahlkampfthema: 'Die Wähler werden dann darüber abstimmen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Lindner zur Rente als Wahlkampfthema:

Düsseldorf (ots) - Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner für einen Renten-Wahlkampf ausgesprochen.

"Wenn die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 16:31:08
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Deutsche Politik News! Top News FDP-Bundesparteitag: Freiheit als Kompass - die FDP hat wieder einen Standort, blinzelt nicht nach links oder rechts!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum FDP-Bundesparteitag:

Ravensburg (ots) - Die FDP ist schon lange keine Spaßpartei mehr, aber die Delegierten haben wieder Spaß an ihr.

Bei fünf Wahlen in Folge hat sie zugelegt, da keimt Hoffnung auf die kommende Bundestagswahl.

Breit aufstellen mit neuen Themen will

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 16:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Die FDP wird übermütig und will für eine 'Beta-Republik Deutschland' kämpfen: Wer erst mühsam erklären muss, was er meint, sollte eine andere Botschaft suchen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zur FDP:

Düsseldorf (ots) - Kaum hat die FDP die stabilisierte Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag, wird sie auch schon übermütig.

Sie will für eine "Beta-Republik Deutschland" kämpfen.

Damit dürfte für die meisten das Problem benannt sein. Sie de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 15:31:26
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize: Wir sind das Gegenmodell zur AfD, 'wir wollen Mut machen, keine Angst verbreiten'!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur FDP:

Ulm (ots) - Zumindest vorläufig ist die FDP dem Parteientod von der Schippe gesprungen.

Zwar müssen die Liberalen bis zur endgültigen Wiedergeburt auf Bundesebene bei der Wahl 2017 noch eineinhalb Jahre Durststrecke überwinden.

Aber in aktuellen Umfragen sehen sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 15:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Namhafte jüdische Prominente setzen sich für Grünen-Politiker Volker Beck ein: Er soll nach der Drogenaffäre in seinen Ämtern verbleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jüdische Prominente zu Volker Beck:

Berlin (ots) - Geht es nach dem Willen namhafter Vertreter des Judentums in Deutschland, bleibt der Grünen-Politiker Volker Beck religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe.

Mehr als 30 jüdische Prominente aus dem ganzen Bundesg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 14:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Türkei: Heile Welt in Nizip - die türkische Regierung bekam die Bilder, die sie haben wollte!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Angela Merkel in der Türkei:

Bielefeld (ots) - Eine halbe Stunde hielten sich Angela Merkel und Donald Tusk am Samstag im Flüchtlingslager für Syrer auf.

Das reichte, damit die türkische Regierung die Bilder bekam, die sie haben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 14:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ersetzt die Logik des Dublin-Abkommens durch Stillhalteprämien an einen Despoten und verspielt so ihren Kredit im In- und Ausland - auf Dauer und gründlich!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Lars Hennemann zu Merkel und der Türkei:

Mainz (ots) - So geht Politik: Eben noch machte das Flüchtlingsthema drei Viertel der politischen Tagesordnung der Kanzlerin aus. Jetzt muss ein Blitzbesuch in der Türkei genügen, mit ein paar hingehusteten Pflicht-Floskeln zum Thema Meinungsfreiheit.

In Richtung eines Regimes, das erst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 13:31:00
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, pflegt den Umgang mit der Türkei aus ganz realpolitischen Erwägungen heraus!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gassner zum :

Karlsruhe (ots) - Die Bundeskanzlerin(Angela Merkel, CDU; Anm.) tut (...) gut daran, den Umgang mit der Türkei aus ganz realpolitischen Erwägungen heraus zu pflegen.

Dass dies nützt, zeigt ein Blick auf die Flüchtlingszahlen.

Noch vor Monaten schien es unmöglich den Zustrom zu kanalisieren, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. April 2016 @ 13:01:44
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9.672 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (323 Seiten, 30 News pro Seite)

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