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Deutsche Politik News! Top News Hans-Christian Ströbele, Grünen-Politiker, hält die Ausweitung des Polizeieinsatzes innerhalb des 'Myfestes' in Berlin für kontraproduktiv!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Hans-Christian Ströbele zum "Myfest" in Berlin:

Berlin (ots) - Der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele kritisiert die von den Behörden angekündigte Ausweitung des Polizeieinsatzes innerhalb des Kreuzberger »Myfestes« am 1. Mai.

»Innerhalb des Festes mit Hundertschaften in Erscheinung zu treten, halte i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 15:46:57
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Deutsche Politik News! Top News Eva Högl, SPD-Fraktionsvize: Nach dem Führungswechsel den Bundesnachrichtendienst schnell reformieren - der Umbau darf nicht verschleppt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Eva Högl zum Führungswechsel beim Bundesnachrichtendienst:

Osnabrück (ots) - Appell an das Kanzleramt!

SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat das Kanzleramt aufgefordert, dem Führungswechsel beim Bundesnachrichtendienst (BND) jetzt eine schnelle und entschlossene Reform dieser Behörde folgen zulassen.

Kanzleramtsminister ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 15:31:19
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Deutsche Politik News! Top News Peter Altmaier (CDU), Kanzleramtsminister, einigt sich mit Koalitionsexperten auf Eckpunkte: Die BND-Reform soll noch vor dem Sommer eingebracht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zur BND-Reform:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Das neue BND-Gesetz soll noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden.

Das vereinbarten Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und Experten der Koalitionsfraktionen bei ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 15:16:05
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Deutsche Politik News! Top News Bruno Kahl wird neuer BND-Präsident: Eine Aufgabe für Sisyphos - Deutschland braucht einen Auslandsgeheimdienst, der aber rechtsstaatlich sauber arbeiten muss!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Fricker zum neuen BND-Präsidentrn:

Freiburg (ots) - Eigentlich wäre schon vor einem Jahr der richtige Zeitpunkt für die Entlassung Gerhard Schindlers gewesen.

Dass das Kanzleramt den Wechsel jetzt vornahm, da die Politik darum ringt, wie eng oder lose der BND geführt und vor allem kontrolliert werden soll, öffnet Spekula ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 15:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Verlängerung des Steuervorteils für Gaskraftstoffe: Der Gesetzentwurf zeigt die Absicht, Autogas ab 2019 nur noch drei, Erdgas dagegen noch sechs Jahre steuerlich zu bevorzugen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Verband Flüssiggas e.V.
Zum Entwurf des Energiesteuergesetzes für Gaskraftstoffe:

Berlin (ots) - "Der im Bundesfinanzministerium formulierte Entwurf des Energiesteuergesetzes setzt für Gaskraftstoffe ein irritierendes Signal."

Mit diesen Worten kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas, die Absicht,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 14:46:42
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Deutsche Politik News! Top News Udo Lindenberg, Panic-Rocker: 'Rechtsparteien sind sehr gut darin, sich selbst zu demontieren'!

Deutsche-Politik-News.de | ROLLING STONE
Udo Lindenberg zu Rechtsparteien:

Berlin (ots) - Udo Lindenberg bedauert die ablehnende Haltung vieler Menschen Flüchtlingen gegenüber.

Im Interview mit ROLLING STONE kritisiert der Sänger aber auch die Politik der großen Parteien in der Flüchtlingskrise - und zeigt Gelassenheit angesicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 14:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender: Die Türkei entfernt sich immer weiter von Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Forderung nach Abschaffung des Laizismus in der Türkei:

Berlin (ots) - Zu den Forderungen des türkischen Parlamentspräsidenten, das Laizismus-Gebot aus der Verfassung zu streichen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Die Forderungen von Kahraman sind rückständig und lassen tief ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 14:15:00
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, verteidigt ihren Führungsanspruch: 'Ich vermittle Stabilität nach innen und außen'!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Frauke Petry zu ihrem Führungsanspruch innerhalb der AfD:

Köln (ots) - AfD-Chefin Frauke Petry hat im Interview mit "RTL Nachtjournal"-Moderatorin Ilka Eßmüller ihren Führungsanspruch innerhalb der Partei verteidigt.

Auf die Frage, ob sie auch nach dem Parteitag am Wochenende in S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 14:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Carsten Pranz, Büroleiter von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), mit neuer Dienstwagenaffäre!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zur neuen Dienstwagenaffäre in Brandenburg:

Frankfurt/Oder (ots) - Der Büroleiter von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Carsten Pranz, hat nach Informationen der "Märkischen Oderzeitung" fast fünf Jahre lang einen nicht ordnungsgemäß angeschafften Dienstwagen genutzt.

In der vergangenen Woche wurde das Fahrzeug auf Anord ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 13:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Nikos Xydakis, Griechenlands Vize-Außenminister: Wir brauchen den IWF nicht - sie lagen mit allen ihren Modellen und Vorhersagen für die letzten fünf Jahre daneben!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Nikos Xydakis zum Internationalen Währungsfonds (IWF):

Berlin (ots) - Die griechische Regierung legt keinen Wert auf eine weitere Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF).

Während die Bundesregierung und andere Euro-Staaten die Finanzinstitution beim Kreditprogramm für Griechenland weiter im Boot haben wollen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 11:31:53
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Deutsche Politik News! Top News Ein neuerlicher Versuch, die griechische SYRIZA-Regierung zu Fall zu bringen: Die Gespräche mit der Eurogruppe sind gescheitert - ein Sondergipfel wurde beantragt!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum nächsten Versuch, die griechische SYRIZA-Regierung zu Fall zu bringen:

Berlin (ots) - DieZeit läuft davon: Das Machtspiel der Gläubiger gegen SYRIZA geht weiter - und wieder gibt es Vorwürfe Richtung Athen.

Dabei sind in Wahrheit nicht zuvörderst »fehlende Fortschritte« bei der Umsetzung der umstrittenen Auflagen das Problem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 11:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Franziska Buch, Energiereferentin am Umweltinstitut München, zur Empfehlung der Atom-Finanzkommission: 'So wird das Verursacherprinzip ausgehebelt und die Gesellschaft zieht den Kürzeren'!

Deutsche-Politik-News.de | Umweltinstitut München e.V.
Franziska Buch zur Empfehlung der Atom-Finanzkommission:

Berlin (ots) - Gestern hat die Atom-Finanzkommission (KFK) unter dem Vorsitz von Jürgen Trittin ihre Empfehlung zur Finanzierung des Atom-Ausstieges an die Bundesregierung übermittelt.

Hierzu erklärt Franziska Buch, Energiereferentin am Umweltinstitut München:


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 10:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Die 'Trittin-Kommission' zu Atom-Rückstellungen scheitert beim Versuch, das Verursacherprinzip durchzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zum Ergebnis der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) ("Trittin-Kommission"):

Berlin (ots) - Für Hubert Weiger, den Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), ist das gestern bekannt gegebene Ergebnis der Kommission zur Über ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 10:31:04
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Deutsche Politik News! Top News Die Atomkonzerne können sich freikaufen, aber erst Mitte oder Ende des Jahrhunderts weiß man, ob das jetzt zurückgelegte Geld für Suche, Bau und Bewirtschaftung des Atommüll-Endlagers ausreicht!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Stefan Schulte zum Atomkompromiss:

Essen (ots) - Ein guter Kompromiss tut allen Beteiligten weh.

Ob jener zur Finanzierung des Atomausstiegs einer ist, wird sich erst Mitte oder Ende des Jahrhunderts zeigen.

Erst dann weiß man, ob das jetzt zurückgelegte Geld für Suche, Bau und Bewirtschaftung des Atommüll-Endlag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 08:40:01
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Deutsche Politik News! Top News Fuchs / Nüßlein, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Den Kernenergieausstieg verlässlich finanzieren - die Verantwortung wird gerecht verteilt!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michael Fuchs und Georg Nüßlein zum Kernenergieausstieg:

Berlin (ots) - Die "Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK)" hat am gestrigen Mittwoch ihre Empfehlungen beschlossen und der Bundesregierung übergeben.

Hierzu erklären die Kommissionsmitglieder und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 08:11:59
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, geißelt die E-Auto-Prämie als Steuergeldverschwendung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reiner Holznagel zur E-Auto-Prämie:

Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat massive Kritik an der geplanten staatlichen Kaufprämie für Elektro-Autos geübt.

"Für den Ausbau der Elektromobilität fließen schon jetzt enorm viele Subventionen, ob es um die Forschung geht oder den Ausbau der Auflade-Stationen bis hin zu steu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 08:06:46
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Deutsche Politik News! Top News Förderung begrenzen - Hybrid-Luxussportwagen nicht unterstützen: Subventionen sollen günstige Elektroautos ermöglichen - und nicht den Fahrspaß für Reiche erleichtern!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Florian Girwert zur E-Mobilität:

Weimar (ots) - Die Bundesregierung muss aufpassen, dass sie es mit der Förderung für die Elektromobilität nicht übertreibt.

Nachdem zahlreiche Bundes- und Landesministerien und die EU-Kommission die Entwicklung von Ladesäulen, Batterien und auch die intelligente Nutzung von Elektroautos subventi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 08:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, fordert zur Finanzierung der Kaufprämie für E-Autos eine höhere Kfz-Steuer für Spritschlucker!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Anton Hofreiter zur Kaufprämie für E-Autos:

Essen (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter begrüßt die von der Bundesregierung geplante Kaufprämie für E-Autos prinzipiell, fordert aber, dass sie "von den Haltern der übermotorisierten Spritschlucker über eine höhere Kfz-Steuer mitgetragen" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. April 2016 @ 00:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs (CDU), Unions-Fraktionsvize, konstantiert einen starken Widerstand in der Union gegen eine staatliche E-Auto-Kaufprämie!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Fuchs zur E-Auto-Kaufprämie:

Düsseldorf (ots) - In der Unionsfraktion gibt es trotz des Autogipfels im Kanzleramt erheblichen Widerstand gegen eine staatliche Kaufprämie für Elektroautos.

"Ich bin gegen eine Kaufprämie. Das sieht nach meiner Meinung auch die Mehrheit in der Unionsfraktion so", sagte Fraktionsvize Michae ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 23:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: SPD und FDP legen zu, Union und AfD verlieren/ Die Mehrheit traut keiner Partei die Sicherstellung einer ausreichenden Altersversorgung zu!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die FDP kommt im stern-RTL-Wahltrend auf ihren bislang höchsten Wert seit Mai 2010.

Im Vergleich zur Vorwoche verbessert sie sich um einen Prozentpunkt auf nun 8 Prozent.

Auch die SPD gewinnt einen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 17:46:18
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Deutsche Politik News! Top News Shi Mingde, Botschafter Chinas in Deutschland: China will als bevölkerungsreichstes Land umweltfreundlicher werden und auch den Ausstoß an Klimagasen verringern!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Shi Mingde zum Ausstoß an Klimagasen:

Berlin (ots) - China will als bevölkerungsreichstes Land umweltfreundlicher werden und auch den Ausstoß an Klimagasen verringern.

Darauf hat Shi Mingde, Botschafter Chinas in Deutschland, im Gespräch mit der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 17:31:21
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Deutsche Politik News! Top News Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, fordert eine neue 'Wahlarbeitszeit' für Arbeitnehmer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Brigitte Pothmer zur Flexibilisierung der Arbeitszeit:

Düsseldorf (ots) - Vollzeitbeschäftigte sollen nach dem Willen der Grünen künftig von der 30. Wochenarbeitsstunde an selbst bestimmen, wo und wann sie ihre Arbeit erledigen.

Das geht aus einem Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion zur Flexibilisierung der Arbeitszeit her ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 17:16:59
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Deutsche Politik News! Top News Die Krankenhausgesellschaft fordert eine Milliarde Euro jährlich mehr von NRW für Investitionen in Gebäude und Geräte!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Lorenz Redicker zur Krankenhausfinanzierung:

Hagen (ots) - Seit Jahren schon ziehen sich die Bundesländer immer stärker aus der dualen Finanzierung der Krankenhäuser zurück.

Die Betriebskosten zahlen die Krankenkassen, für Investitionen in Gebäude und Geräte kommen die Bundesländer auf, so fordert es das Gesetz.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 17:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Schwimmunterricht in NRW: Es klaffen Welten zwischen Theorie und Praxis - offenbar sind an den Schulen zu wenig qualifizierte Lehrkräfte vorhanden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Schwimmunterricht in NRW:

Düsseldorf (ots) - Beim Thema Schwimmunterricht in der Grundschule klaffen in NRW Welten zwischen Theorie und Praxis.

Ohne Hilfe von Eltern, Großeltern oder Schwimmvereinen bleiben viel zu viele Grundschulkinder schwimmerische Analphabeten.

Selbst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:46:46
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Deutsche Politik News! Top News Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, fordert einen Riester-Freibetrag von bis zu 100 Euro für die Grundsicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jens Spahn zur privaten Altersvorsorge:

Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Jens Spahn dringt darauf, Geringverdiener stärker zu privater Altersvorsorge zu motivieren als bisher.

"Ein Freibetrag von 50 oder 100 Euro in der Grundsicherung für die private Vorsorge, etwa durch Riestern, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:31:09
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Ihr Fehlereingeständnis ist kein Ausdruck von Schwäche, sondern von Wahrhaftigkeit und Stärke!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Fehlerbekenntnissen in der Politik:

Halle (ots) - Merkels Fehler gehört zu einer anderen Kategorie, zu der der Fehler in der politischen Bewertung.

Es gibt die Erkenntnis, dass ein Kurswechsel nötig ist, dass man sich inhaltlich getäuscht hat.

Wenn das nicht im Tagesrhythmus passiert, wenn es kein rein taktis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:16:02
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Prinzip Aussitzen - der bayerischer Löwe hat gebrüllt und ist nach alter Schule von Helmut Kohl abgeblitzt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel und Horst Seehofer:

Düsseldorf (ots) - Gut gebrüllt, bayerischer Löwe?

Auf seinen Drohbrief ans Kanzleramt, das Verfassungsgericht anzurufen, wenn Merkel die deutschen Außengrenzen nicht besser vor dem ungeordneten Zuzug von Flüchtlingen schützen lässt, bekommt d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Andrea Keller, leitende Oberstaatsanwältin: Viele hundert Strafanzeigen sind bei der Staatsanwaltschaft Mainz gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andrea Keller zu Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann:

Düsseldorf (ots) - Bei der Staatsanwaltschaft in Mainz sind viele hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen.

"Die Strafanzeigen bewegen sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich", sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:46:42
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Krüger, Chef der Bundeszentrale für politische Bildung: Der AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt ist auch Folge der DDR-Diktatur!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Thomas Krüger zum AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger (SPD, Anm.), sieht die Ursache des jüngsten Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt auch in der DDR.

"Die DDR-Diktatur hat ganz sicher ihre Spuren hinterlas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:31:47
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zu AfD-Positionen: 32 Prozent der Deutschen halten den Islam für unvereinbar mit dem Grundgesetz / Die Einführung eines Sprachschutzgesetzes befürwortet eine Mehrheit von 53 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Forsa-Umfrage zu AfD-Positionen:

Hamburg (ots) - Im Auftrag des stern hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa in einer repräsentativen Umfrage ermittelt, wie die Bundesbürger über zentrale Forderungen der AfD-Rechten denken.

Die 1.004 Befragten wurden ohne Hinweis auf die AfD gebeten, Zus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:16:58
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9.599 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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