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Deutsche Politik News! Top News Matthias Spielkamp, ROG-Vorstandsmitglied, zur BND-Reform: Massenüberwachung nicht pauschal legalisieren, sondern beenden!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Matthias Spielkamp zur BND-Reform:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Pläne der großen Koalition zur Reform des Bundesnachrichtendienstes als verpasste Chance, die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst auf ein angemessenes und verhältnismäßiges Maß zu begrenzen.

Damit reagiert die Organisation auf di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:46:06
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Deutsche Politik News! Top News Absage von 'Rock am Ring': Eine Drahtseilakt, bei dem angesichts der Vorkommnisse und der Wettervorhersage die Vernunft gesiegt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Absage von "Rock am Ring":

Bielefeld (ots) - Die Entscheidung war zwangsläufig.

»Rock am Ring« in Mendig konnte angesichts der Vorkommnisse und der Wettervorhersage nicht fortgesetzt werden.

Zu groß die Gefahr, dass es nicht nur zu Verletzten, sondern sogar zu Toten hätte kommen können.

Natür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:31:07
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Deutsche Politik News! Top News Tod der Boxlegende Muhammad Ali: Er war ein begnadeter Boxer, ein politischer Trotzkopf, ein Mythos - ein echter Superstar!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Tod der Boxlegende Muhammad Ali:

Cottbus (ots) - "Ich bin der König der Welt." Lange vor Leonardo di Caprio in "Titanic" hat ein anderer diesen Satz gesprochen - und gleich noch einen hinterher geschickt: "Ich habe die Welt erschüttert".

Muhammad Ali war ein Großmaul, aber eines mit Botschaft. Er war ein begnadeter Boxer, e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:16:56
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Deutsche Politik News! Top News Verdienstgefälle Ost-West: Die Löhne im Westen sind höher - daran wird sich kaum etwas ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum geringeren Verdienst im Osten:

Halle (ots) - Laut Statistik haben die ostdeutschen Mütter trotz mehr Arbeit weniger Geld im Portemonnaie.

Grund ist das geringere Lohnniveau im Osten.

Wer in den neuen Ländern genauso viel Geld für seine Familie erwirtschaften will, muss einfach länger arbeiten - die Vollzeitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Die Deutsche Umwelthilfe erhebt gegen den Berliner Senat Klage wegen unzureichender Anstrengungen bei der Luftreinhaltung!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zur Klage der DUH wegen fortgesetzter Überschreitung der NO2-Grenzwerte gemäß der 39. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV):

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Land Berlin Klage wegen fortgesetzter Überschre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 00:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Rechte Hetze gegen Andersdenkende: Das Netz ertrinkt in abgrundtiefem Hass - dass Aufrufe zum Mord folgen, ist so logisch wie pervers!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zu Morddrohungen:

Essen (ots) - Da schaukelt sich seit Jahren etwas hoch: Tumber Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus toben sich im Internet hemmungslos aus.

Gegen Andersdenkende, gegen Politiker, auch gegen Journalisten. Diskussionsforen, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen, wirken da wie Brandbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 15:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Todesdrohungen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Grünen-Chef Cem Özdemir: Bestürzend, aber leider nicht überraschend!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu den Todesdrohungen gegen Maas und Özdemir:

Bielefeld (ots) - Die Todesdrohungen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Grünen-Chef Cem Özdemir sind bestürzend, überraschend sind sie leider nicht.

Pöbeleien finden sich i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 14:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Stephan J. Kramer, Thüringer Verfassungsschutz-Chef, ist besorgt über AfD: Äußerungen zum Islam, gegen Flüchtlinge und politisch Andersdenkende sind erste ernstzunehmende Anhaltspunkte!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Stephan J. Kramer zur AfD:

Berlin (ots) - Die Voraussetzungen für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der rechtspopulistischen AfD sind nach Aussage des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Stephan J. Kramer nicht erfüllt.

Man schaue aber »sehr genau auf die offenen Informationen, Medienb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 13:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Empört euch weniger über die AfD und deren Aussagen: Begegnet den Provokationen der AfD mit kühlem Kopf - mit Zahlen, Daten, Fakten, mit stringenter Analyse!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur AfD:

Ravensburg (ots) - Seit Monaten herrscht regelmäßig große Aufregung gleichermaßen in den Kommentarspalten wie in den sozialen Netzwerken der Republik.

Zu Recht eigentlich, denn die ständigen Provokationen der Parteivorderen der Alternative für Deutschland (AfD) können, ja müss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 12:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Nils Schmid, baden-württembergischer SPD-Chef, kündigt seinen Rücktritt an: Schmids Nachfolger braucht nicht nur mehr Charisma und Strahlkraft!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Nils Schmid zum Amt des baden-württembergischer SPD-Chefs:

Heidelberg (ots) - Die Schwierigkeiten der Südwest-SPD sind allerdings allein mit einem Wechsel an der Spitze nicht behoben - selbst wenn Schmids Nachfolger über mehr Charisma und Strahlkraft als er selbst verfügen würde.

Die Krise der Sozialdemokratie lässt sich nur bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 11:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, greift Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wegen Glyphosat an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schmidt zu Barbara Hendricks:

Düsseldorf (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat vor der für heute geplanten EU-Abstimmung über eine verlängerte Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat heftige Kritik an der SPD und seiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 10:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fordert von Seehofer die Abberufung von Agrarminister Schmidt: Schmidt betreibt nur Lobbypolitik für die Milchindustrie auf Kosten der Bauern!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Christian Schmidt:

München (ots) - Die Milchkrise spitzt sich zu und die Forderungen nach wirkungsvollen Maßnahmen werden lauter.

Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, selbst Landwirt, wirft Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) vor, als Agrarminister nicht auf der Seite de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 09:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Debatte über die Gauck-Nachfolge: Deutet bei den Überlegungen der Parteien, wen sie nun ins Rennen schicken, nicht einiges darauf hin, dass sie nicht von der Persönlichkeit her denken?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Debatte über die Gauck-Nachfolge:

Berlin (ots) - Es geht auch bei den Überlegungen zu der kommenden Bundespräsidentenwahl wieder um parteipolitische Rechnerei und Aufrechnerei; Spielchen, die am Ende auch Horst Köhler und Christian Wulff ins und aus dem Amt gebracht haben.

Sicher, es mag naiv erscheinen, von solchen Interes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 08:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender, verbindet mit Wahl des Bundespräsidenten kein Koalitionssignal: Sowohl Lammert (CDU) als auch Steinmeier (SPD) sind geeignete Gauck-Nachfolger!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Kubicki zur Wahl des Bundespräsidenten:

Berlin (ots) - Im Fall eines Rückzugs von Amtsinhaber Joachim Gauck wird die FDP ihr Abstimmungsverhalten bei der Bundespräsidentenwahl nicht von koalitionspolitischen Erwägungen abhängig machen.

"Die FDP

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 00:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Skepsis und Unwissenheit bei den SPD-Wählern zu CETA: Greenpeace-Aktivisten fordern die SPD auf, CETA abzulehnen!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Zur SPD:

Berlin (ots) - Die SPD-Spitze entfernt sich mit ihrer Haltung zum Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada von ihren eigenen Parteileitlinien und ihren Wählern.

Das zeigt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von Gre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Juni 2016 @ 10:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Die Lufthansa muss die Billigtochter Eurowings fit machen, um mit Ryanair und Easyjet mithalten zu können!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Lufthansa:

Halle (ots) - Die Billigtochter Eurowings muss fit gemacht werden, um mit Ryanair und Easyjet mithalten zu können.

Dafür müssen Kosten gedrückt und die Flotte muss ausgebaut werden. Doch eben nicht, indem ältere SAS-Maschinen eingesetzt werden.

Die Lufthansa muss sich stattdessen neue spritsparend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Juni 2016 @ 09:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Hoffmann, DGB-Chef, warnt: Der EU-Austritt Großbritanniens gefährdet vier Millionen Arbeitsplätze!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Reiner Hoffmann zum möglichen EU-Austritt Großbritanniens:

Osnabrück (ots) - Vorsitzender Hoffmann sieht Europa "vor einer Zerreißprobe"!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund warnt vor einem massiven Verlust von Arbeitsplätzen bei einem Austritt Großbritanniens aus der EU.

In einem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 15:46:35
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Jürgen Weise, Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF): Bessere Kontrolle über Flüchtlinge seit Jahresanfang - aber 150.000 Eingereiste wurden noch nicht in der Kernda

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Frank-Jürgen Weise zur Kontrolle über Flüchtlinge:

Düsseldorf (ots) - Frank-Jürgen Weise, Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), hat im Zusammenhang mit dem in Düsseldorf vereitelten IS-Terroranschlag auf die stark verbesserte Sicherheitskontrolle der Flüchtlinge seit Jahresbeginn verwiesen.

"Wir registriere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 15:31:21
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Deutsche Politik News! Top News Stuttgart 21: Der Hauptbahnhof verzögert sich um zwei Jahre und zwei Tunnel um mindestens eines - dies scheint den Kostendeckel zu sprengen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Stuttgart 21:

Stuttgart (ots) - Das Eingeständnis der Bahn irritiert, dass sich der Hauptbahnhof um zwei Jahre und zwei Tunnel um mindestens eines verzögern. Es überrascht aber nicht.

Viele Verspätungen sind zwangsläufig durch Erkenntnisse und eine entsprechende Anpassung der Pläne getrieben, die sich erst im Lauf des Bauens ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 15:16:38
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Deutsche Politik News! Top News Unvollendetes Milliardengrab BER: Politik aus Berlin, Brandenburg und Bund sattelte auf das Flughafen-Projekt unentwegt drauf, drückte zig Sonderwünsche durch!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zum Flughafen-Projekt BER:

Regensburg (ots) - Die Schweizer haben ihren neuen Tunnel unter dem St.Gotthard nicht nur pünktlich, sondern auch im vorgesehenen Kostenrahmen fertiggestellt.

Berlin hat dagegen den BER. Das unvollendete Milliardengrab!

Als am Schweizer Rekordtunnel noch lange nicht m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 15:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender, schließt weitere terroristische Schläfer-Zellen des IS nicht aus: 'Das Risiko kann man nicht ausschließen'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Ansgar Heveling zum weiteren Schläfer-Zellen des IS:

Saarbrücken (ots) - Nach Ansicht des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), könnte es in Deutschland weitere terroristische Schläfer-Zellen des IS geben.

Heveling sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 14:46:33
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender: Die Behörden benötigen frühzeitig Handhabe gegen terroristische Einzeltäter!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zu terroristischen Einzeltätern:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat angesichts des vereitelten Terroranschlags von Düsseldorf eine bessere Handhabe der Behörden gegen terroristische Einzeltäter gefordert.

"Wir müssen das Strafrecht zum Terrorismus ang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 14:31:52
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Deutsche Politik News! Top News Islamismus: Bisher fast 400 Hinweise auf mögliche islamische Terroristen unter den Flüchtlingen / Auch hiesige Islamisten versuchen, Flüchtlinge für sich zu gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum möglichen islamischen Terroristen unter den Flüchtlingen:

Halle (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat bis zum 2. Juni 385 Hinweise darauf bekommen, dass sich unter den nach Deutschland gelangten Flüchtlingen mutmaßliche islamistische Gewalttäter oder Angehörige befinden könnten.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 14:16:00
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Deutsche Politik News! Top News Deutschland geht gemeinsam mit Luxemburg, Österreich und Griechenland gegen die EU-Initiative zu mehr Atomkraft vor!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur EU-Initiative zu mehr Atomkraft:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung geht mit anderen EU-Staaten gegen Pläne der Kommission vor, wonach Atomkraft stärker gefördert werden soll.

Deutschland hat sich dafür einer Erklärung Luxemburgs angeschlossen, die auch Österreich und Griechenl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 14:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Peter Neher, Caritas-Präsident, fordert die Aufstockung der staatlichen Hilfe für arme Kinder: 'In vielen Familien hat sich Armut verfestigt'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Peter Neher zur Armut:

Osnabrück (ots) - Im Kampf gegen Kinderarmut in Deutschland fordert der Präsident des Deutschen Caritasverbandes Peter Neher eine Aufstockung des staatlichen Bildungs- und Teilhabepakets.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Neher: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 13:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Die Hauptstadt-CDU ruft die Unionsparteien im Bund zur Geschlossenheit auf: 'Seehofer muss zur Vernunft kommen'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Streit der Unionsparteien im Bund:

Berlin (ots) - Mit Blick auf ihre Chancen bei der Berlin-Wahl im September hat die Hauptstadt-CDU ein rasches Ende des Streits der Unionsparteien im Bund gefordert.

"Die Menschen erwarten zu Recht Geschlossenheit in der Unionsfamilie. Alles andere ist für den Berliner Wahlkampf nicht hilfr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 12:31:01
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Deutsche Politik News! Top News Lorenz Caffier (CDU), Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister: Der Streit zwischen CDU und CSU schadet im Landtagswahlkampf!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Lorenz Caffier zum Streit zwischen CDU und CSU:

Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns stellvertretender Ministerpräsident Lorenz Caffier (CDU) fürchtet wegen der Auseinandersetzungen der Unionsparteien im Bund um die Chancen seiner Partei bei der Landtagswahl

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 12:16:08
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Deutsche Politik News! Top News Im Wahlkampfmodus: Der Streit von CSU, CDU ind SPD um die Erbschaftsteuer schwelt weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Streit um die Erbschaftsteuer:

Cottbus (ots) - Es ist schier zum Verzweifeln.

Da liegt die Vorlage zur Reform der Erbschaftsteuer in der Großen Koalition schon seit Monaten praktisch unterschriftsreif auf dem Tisch.

Aber die CSU zieht immer wieder neue Mauern hoch. Ges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 12:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Gefährliche Strategie bei der Nazidemo in Dortmund - aber der Widerstand gegen rechts in Dortmund steht auf breiten Füßen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Zum "Tag der deutschen Zukunft" in Dortmund:

Düsseldorf (ots) - Dortmund steht ein ungemütlicher Samstag bevor.

1.000 Neonazis und Hooligans rotten sich zum sogenannten "Tag der deutschen Zukunft" zusammen - irgendwo am Rande der Stadt.

Einen Aufmarsch in der City und der von vielen Migranten bewohnten Nordstadt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 11:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Peter Neher, Caritas-Präsident, weist den AfD-Vorwurf der Bereicherung zurück: 'Das ist bösartiger Unsinn'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Peter Neher zum AfD-Vorwurf der Bereicherung:

Osnabrück (ots) - Im Streit um die Flüchtlingsarbeit der Kirchen hat Caritas-Präsident Peter Neher den von der rechtspopulistischen AfD erhobenen Vorwurf der Bereicherung zurückgewiesen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Sam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 10:31:04
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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