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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, tut, als täte er was: Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate​ zielt auf eine Art Amnestie für die Auto-Konzerne!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Richard Rother über Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate:

Berlin (ots) - Manchmal muss ein Minister gute Miene zum bösen Spiel machen.

Und manchmal muss er so tun, als ob er etwas Wirksames tut, um das böse Spiel zu beenden, auch wenn das wenig erfolgversprechend ist.

Bundesverkehrsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 15:46:52
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Deutsche Politik News! Top News Massenhaft gewaltverherrlichende Neonazi-Lieder auf den deutschen Seiten von YouTube: Auf Worte folgen Taten - Hasslieder mobilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu gewaltverherrlichende Neonazi-Liedern auf deutschen Seiten von YouTube:

Mainz (ots) - Auf den deutschen Seiten von YouTube befinden sich, so die Recherchen von "Report Mainz", massenhaft Neonazi-Lieder, die zu Gewalt gegen und sogar zum Mord an Flüchtlingen, Schwarzen und Juden aufrufen.

Der Jüdische Weltkongress (JWC) bezei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 15:31:45
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin, Grünen-Außenpolitiker, warnt die Nato-Staaten vor dem Teufelskreis der Aufrüstung und fordert ein Treffen des Nato-Russland-Rates!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jürgen Trittin zur Nato:

Osnabrück (ots) - Militärmanöver "Anakonda": Trittin warnt Nato-Staaten vor Teufelskreis der Aufrüstung!

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat wegen des Militärmanövers "Anakonda" die Nato-Staaten vor einem Teufelskreis der Aufrüstung gewarnt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 14:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Krüger (SP), Chef der Bundeszentrale für politische Bildung: Eine Debatte über die geringe Repräsentanz Ostdeutscher in Spitzenfunktionen ist nötig / 'Wer beherrscht den Osten?'

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Thomas Krüger zu Ostdeutschen in Spitzenfunktionen:

Leipzig (ots) - Der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung hat angesichts des Fehlens Ostdeutscher in der Spitzenpolitik vor einer Erosion des Vertrauens in demokratische Strukturen gewarnt.

"Für eine Demokratie ist politische Repräsentanz der gesellschaftlichen Vielfa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 13:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, informiert den Landtag über Ermittlungen gegen Ex-WestLB-Vorstände!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Walter-Borjans zu Ermittlungen gegen Ex-WestLB-Vorstände:

Düsseldorf (ots) - Die Ermittlungen der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft gegen ehemalige Vorstände der WestLB werden jetzt auch Thema im Landtag.

In einem Schreiben von heute (Dienstag) an die Mitglieder des Haushaltsausschusses im NRW-Landtag, das der "Rheinische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 13:01:24
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Deutsche Politik News! Exklusiv-News Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in Schleswig-Holstein und Hamburg!

Deutsche-Politik-News.de | Tornados entstehen aus Wolken

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Deutsche-Politik-News (D-P-N) exklusiv
Ein Tornado ist ein kleinräumiger Luftwirbel in der Erdatmosphäre mit annähernd senkrechter Drehachse, der sich durchgehend vom Boden bis zur Wolkenuntergrenze erstreckt.

Voraussetzung für die Entstehung eines Tornados ist eine hinreichend starke vertikale Temperaturabnahme, wobei ein wesentlicher Energielieferant solcher Stürme und Gewitter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 12:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Christian Meyer (Die Grünen), Niedersachsens Agrarminister, glaubt an den baldigen Rücktritt von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)!

Deutsche-Politik-News.de | radio ffn
Christian Meyer zu Christian Schmidt:

Hannover (ots) - Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Die Grünen) geht davon aus, dass Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) wegen der Milchkrise nicht mehr lange im Amt bleibt.

Meyer sagte am Dienstag, 7. Juni 2016 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 11:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) stellt den aktuellen Grenzwert zum Schutz von Säuglingen in Frage!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Zur Ignorierung besonders strenger Pestizid-Grenzwerte zum Schutz von Babys:

Mainz (ots) - In einem Schreiben des BVL an den geschädigten Landwirt Stefan Palme negiert die Behörde den aktuell in der Diätverordnung gesetzlich verankerten Grenzwert für Babynahrung.

Das BVL definiert allein die Überschreitung der viel höher angese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 10:31:15
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Deutsche Politik News! Top News Namhafte Unternehmen aus der Bio-Branche wie Weleda, Herbaria, Salus und Sonnentor wehren sich gegen Pestizidschäden!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Zu Schäden von weit verfrachteten Pestiziden:

Mainz (ots) - Ein Bündnis von namhaften Unternehmen aus der Bio-Branche, wie Weleda, Herbaria, Salus und Sonnentor, fordert von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) einen wirksamen Schutz vor weit verfrachteten Pestiziden.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 10:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fordert den Ausstieg aus den Stromtrassenprojekten Suedlink und Südostpassage!

Deutsche-Politik-News.de | Energie Stromleitung 2013

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu den Stromtrassenprojekten Suedlink und Südostpassage:

München (ots) - Laut aktuellen Medienberichten der Süddeutschen Zeitung unter Berufung auf die Bundesnetzagentur werden die umstrittenen Stromtrassen Suedlink und Südostpassage erst 2025 fertig sein - volle drei Jahre später als bisher geplant.

Dazu sagt de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 09:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs (CDU), Unions-Faktionsvize, lehnt ein bedingungsloes Grundeinkommen ab: 'Das ist weder denkbar noch umsetzbar'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Michael Fuchs zum bedingungsloen Grundeinkommen:

Bonn (ots) - Nachdem die Schweizer in einer Volksbefragung einem bedingungslosen Grundeinkommen eine Absage erteilt haben, schloss auch Michael Fuchs, stellvertretender Unions-Fraktionschef im Bundestag, eine entsprechende Regelung in Deutschland aus. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 08:21:18
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Deutsche Politik News! Top News Mario Buchner, AfD Bayern, kritisiert die Gesundheitspolitik für Flüchtlinge: LINKE und GRÜNE fordern kostenfreie Krankenversicherung für Asylsuchende und spielen mit dem sozialen Frieden!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Mario Buchner zur Gesundheitspolitik für Flüchtlinge:

München - Unterhaching (ots) - Die Parteien DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern in zwei Anträgen an den Bundestag, dass alle Asylsuchende einen kostenfreien und vollumfänglichen Zugang sowie rechtlichen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 08:01:03
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Deutsche Politik News! Exklusiv-News MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der "Drones"-Tour in Hamburg!

Deutsche-Politik-News.de | MUSE Konzert in Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Deutsche-Politik-News (D-P-N) exklusiv
Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, kam auf ihrer "Drones"-Tour nach Hamburg!

Muse [mjuːz] ist eine britische mehrfach Grammy-prämierte Rockband, die 1994 in Teignmouth, Devon (England) gegründet wurde und stilistisch Alternative, Hard und Progressive Rock sowie Electronica mit Ele ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 15:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (beide SPD) sprechen sich für eine Bundespräsidentin aus!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Manuela Schwesig und Wolfgang Thierse zur Diskussion über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Bundespräsident Joachim Gauck:

Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (beide SPD) haben sich am Dienstag im rbb-Inforadio für eine Bundespräsidentin ausgesprochen.

Th ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juni 2016 @ 00:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Bundestag: Die Zahl der Petitionen fällt mit 13.137 auf Langzeittief - ein deutliches Plus gab es hingegen bei den abgegebenen Stimmen für Petitionen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Petitionen an den Bundestag:

Düsseldorf (ots) - Immer weniger Bürger wenden sich mit ihren Anliegen an den Bundestag. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) ist die Zahl der Petitionen von 15.325 im Jahr 2014 auf 13.137 im vergangenen Jahr gesunken.

Vor zehn Jahren hatte es mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 18:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Wirtschaftsweisen-Chef Christoph Schmidt und DIW-Chef Marcel Fratzscher warnen vor einer Mindestlohn-Erhöhung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christoph Schmidt und Marcel Fratzscher zur Mindestlohn-Erhöhung:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat vor einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Anfang 2017 gewarnt.

"Es muss verhindert werden, dass eine Erhöhung des Mindestlohns zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führt", sagte Sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:46:40
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Deutsche Politik News! Top News Nach Rücktritt des AfD-Abgeordneten Daniel Rausch: Mehrere Interessenten - die AfD nominiert aber noch keinen neuen Vizepräsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur AfD in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Nachdem der AfD-Abgeordnete Daniel Rausch in der vergangenen Woche überraschend sein Amt als Landtags-Vizepräsident in Sachsen-Anhalt niedergelegt hatte, hat die Fraktion keine Eile mit der Neubesetzung des Postens.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, im Dilemma: Steckt hinter seinen Aussagen eine Taktik - oder ist der 75 Jahre alte Jurist einfach nur vergesslich?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Pascal Durain zu Alexander Gauland:

Regensburg (ots) - Alexander Gauland ist ein Mann, über den man streiten kann: Das war schon immer so, auch als er noch als einer der renommiertesten konservativen Publizisten dieses Landes galt.

Doch nun träumt er öffentlich von einem "Lan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:16:16
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, im Blut- und Boden-(Gau)land: Ist das Weltbild des AfD-Vize vom 'deutschen Blut' geprägt?

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Alexander Gauland:

Cottbus (ots) - Es ist in den vergangenen Tagen viel gesagt worden von und über Alexander Gauland und sein Verhältnis zum Rassismus.

Wer sich aufmerksam anschaut, was der Brandenburger Spitzenmann der rechtspopulistischen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, SPD Parteichef, will mit allen Parteien außer der AfD über die Gauck-Nachfolge reden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sigmar Gabriel zur Gauck-Nachfolge:

Düsseldorf (ots) - SPD Parteichef Sigmar Gabriel hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über die Nachfolge von Bundespräsident Joa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:46:19
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Deutsche Politik News! Top News Dominic Heilig, Bundessprecher des Forums demokratischer Sozialismus in der Linkspartei, für rot-rot-grüne Gauck-Nachfolge im 'Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Dominic Heilig zur Gauck-Nachfolge:

Berlin (ots) - Der reformsozialistische Flügel der Linkspartei hat sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Rot-Rot-Grün im »Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken« ausgesprochen.

»Die Frage nach einer Zusammenarbeit von Mitte-Links stellt sich nach dem Rückzug von Präsident Gauck ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:31:14
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU: Keine schnelle Kandidatenkür für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Armin Laschet zur Kandidatenkür für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck:

Bielefeld (ots) - Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU, rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung über einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck.

"Jetzt sollte man erstmal abwarten bis man weiß, wie sich die B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:16:24
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Deutsche Politik News! Top News Die Angst spielt bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich mit: Auch mit einer rekordverdächtigen Zahl an Sicherheitskräften ist der öffentliche Raum nicht vollkommen zu schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Robert Peters zur Fußball-Europameisterschaft:

Düsseldorf (ots) - Rund 90.000 Sicherheitskräfte sollen dabei helfen, dass die Europameisterschaft in Frankreich ein friedliches, unbeschwertes, entspanntes Fußballfest für Fans wird.

Allein diese Zahl lässt einen frösteln. Von Entspannu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 16:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Der Nationalist Erdogan hat mit seinen Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker die rote Linie überschritten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:

Bielefeld (ots) - Gleichschaltung - so nennen Historiker die Vergewaltigung der öffentlichen Meinung in Deutschland zwischen 1933 und 1945.

Einhergehend damit die Verunglimpfung u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 15:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker: In seinem Kampf um einen neuen politischen Absolutismus presst er alles in ein Freund-Feind-Schema!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:

Berlin (ots) - Geschichtspolitische Differenzierung ist wohl das Letzte, an dem Erdogan interessiert ist.

Seine oft unbeherrscht und blindwütig erscheinende Rhetorik ist jedoch nicht frei von Kalkül.

In seinem Kampf um einen neuen politischen Absol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 14:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, kritisiert den Genehmigungspoker um Glyphosat: Die EU-Kommission wird erneut aufgefordert, endlich das Vorsorgeprinzip anzuerkennen!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zum Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat:

Brüssel/Berlin (ots) - Der NABU hat den Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat kritisiert und die EU-Kommission erneut aufgefordert, endlich das Vorsorgeprinzip anzuerkennen.

Eine Gene ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 13:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Karl Bär, Agrarreferent am Umweltinstitut München: Die EU-Kommission scheitert mit dem Versuch, bei Glyphosat auf Zeit zu spielen!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Umweltinstitut München e.V.
Karl Bär zur Glyphosat-Zulassung:

München (ots) - Die EU-Kommission ist es auch im dritten Anlauf nicht gelungen, eine Mehrheit der EU-Staaten für die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zu gewinnen.

Damit könnte die Genehmigung des weltweit meistgenutzten Unkrautvernichters bereits am 1. Juli auslaufen.

Um die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 12:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Debatte um das Grundeinkommen: In der Schweiz stimmten 23 Prozent dafür - eine erstaunlich hohe Zahl für eine Forderung nach einem sehr grundsätzlichen Kulturwandel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Hannes Koch zur Debatte um das Grundeinkommen:

Bielefeld (ots) - Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen", heißt es im ersten Buch Mose.

Wird dieser Satz der Bibel künftig noch gelten?

Das ist die Kernfrage, die der Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen zugrunde liegt.

Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 11:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Wackelige NRW-Gesetze - nun zum Jagdrecht: Eine solche Häufung von Pleiten wie in Nordrhein-Westfalen ist nicht nur peinlich, sie untergräbt auch das Vertrauen in die Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum neuen Landesjagdgesetz in NRW:

Düsseldorf (ots) - Um das neue Landesjagdgesetz ist lange gestritten worden.

Viele Jäger empfinden es als ideologisch motivierte Gängelung, während es einigen Naturschützern noch längst nicht weit genug geht.

Aber der Streit darüber wird womöglich demnächst keine Rolle mehr spi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, suspendiert den Dessauer Polizeichef, Stiefvater des 20-jährigen Tatverdächtigen im Mordfall Yangjie Li!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Suspendierung des Dessauer Polizeichefs:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) hat dem Chef des Dessauer Polizeireviers mit sofortiger Wirkung die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 09:01:54
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