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Zum Wahlprogarmm der AfD:
Cottbus (ots) - Viele haben am AfD-Wahlprogramm mitgewirkt, in Sachen Basisdemokratie ist die junge Partei kaum zu toppen.
Herausgekommen ist ein in Sachen Nationalismus und Leitkultur knallhartes, in Sachen Sozial- und Finanzpolitik widersprüchliches Konzept. Da ist es eher ein Sammelsurium, zu dem jeder AfD-Hobbypo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. März 2017 @ 14:01:55 (259 mal gelesen)
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Mirjam Moll zu Polen und der EU:
Bremen (ots) - Der Auftritt Polens war ebenso unnötig wie lächerlich.
Dass ausgerechnet die Regierung, deren Landsmann bereits Ratspräsident ist, glaubt, einen anderen Kandidaten ins Rennen schicken zu können, ist eine reine Farce. Und wurde als solche behandelt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. März 2017 @ 08:01:06 (742 mal gelesen)
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Hans-Christian Ströbele und Andrea Voßhoff zu US-Spione:
Osnabrück (ots) - Ströbele: Beteiligte Geheimdienstler könnten des Landes verwiesen werden / Datenschutzbeauftragte: Keine Grundrechte aushebeln!
Der Geheimdienstexperte der Grünen, Hans-Christian Ströbele, hat nach den neuen Wikileaks-Enthüllungen von der Bundesregierung ein hartes Durc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. März 2017 @ 09:01:56 (382 mal gelesen)
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Alexander Gauland zu Björn Höcke:
Berlin (ots) - AfD-Vize Alexander Gauland hat die Aussagen seines Parteikollegen Björn Höcke zur historischen Bewertung Adolf Hitlers verteidigt.
Höcke habe eigentlich gemeint, "dass wenn man Hitler als absol ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. März 2017 @ 08:31:36 (212 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nur noch ein Prozentpunkt trennt die SPD von CDU/CSU: Im stern-RTL-Wahltrend behauptet die Union ihre 33 Prozent aus der Vorwoche und liegt jetzt knapp vor der SPD, die sich um einen Punkt auf 32 Prozent verbessern kann.
Die Grünen bleiben bei 8 Prozent, die Linke ver ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. März 2017 @ 08:01:50 (305 mal gelesen)
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Barbara Hendricks zur Atom-Endlagersuche:
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat das neue Atomendlagersuchgesetz als "Testfall für unsere Demokratie" bezeichnet.
Die Endlagersuche für den deutschen Atommüll werde auch die Bürger in die Pflicht nehmen, sagte Hen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. März 2017 @ 12:01:43 (412 mal gelesen)
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Jean-Claude Juncker zu Nazivergleichen türkischer Spitzenpolitiker:
Berlin (ots) - Zu den jüngsten Äußerungen türkischer Spitzenpolitiker über Deutschland sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Journal am Dienstagabend (RTL Fernsehen Luxemburg):
"Ich staune über vieles, was ich derzeit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. März 2017 @ 09:01:23 (485 mal gelesen)
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Stefan Schulte zum Opel-Verkauf von General Motors an Peugeot:
Essen (ots) - Opel wird verramscht - und alle finden es gut.
Die US-Mutter GM, weil sie schon lange keine Freude mehr am Verlustbringer aus Europa hat. Opel-Beschäftigte und -Manager, weil sie Detroit schon lange nicht mehr trauen. Und der fra ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. März 2017 @ 15:01:09 (186 mal gelesen)
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Hans-Jürgen Kirstein zu Rainer Wendt:
Heilbronn (ots) - Der baden-württembergische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Hans-Jürgen Kirstein, übt heftige Kritik am Handeln von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).
Gegenüber der "Heilbronner Stimme" (Dienstagausgabe) nannte Kirstein We ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. März 2017 @ 08:01:33 (545 mal gelesen)
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Joachim Fahrun zum Flughafen BER:
Berlin (ots) - Die Frage bleibt, ob ein Politiker-Stadtplaner den Job kann.
Der selbstbewusste Engelbert Lütke Daldrup (SPD, Anm.) traut sich das zu, keine Frage. "Drängelbert" nennen sie ihn im Rathaus. Er macht gerne Druck, um weiter zu kommen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. März 2017 @ 00:01:16 (280 mal gelesen)
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Bundestag
