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Deutsche Politik News! Top News Die Zahl der Gewalttaten nimmt zu: 3.443 rechte Straftaten in den ersten drei Monaten, darunter 299 Gewaltdelikte / Die Polizei erfasst ab 2017 gesondert islamfeindliche Straftaten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Zahl der Gewalttaten:

Berlin (ots) - Angesichts der zunehmenden Hasspropaganda gegen Muslime soll die Polizei nach Informationen des "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) von 2017 an speziell islamfeindliche Straftaten erfassen.

Eine von der Innenministerkonferenz beauftragte Arbeitsgruppe von Polizeiexperten aus Bund und Län ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 11:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Jan Korte, Vizechef der Linksfraktion, zum Antrag zur Entschuldigung bei sowjetischen Kriegsgefangenen: Die gefangenen Rotarmisten waren von der rassistisch motivierten Vernichtungspolitik besonders betroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Sowjetischer Ehrenfriedhof Altdöbern 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jan Korte zu sowjetischen Kriegsgefangenen:

Berlin (ots) - Zum bevorstehenden 75. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni stellt die Linksfraktion im Bundestag einen Antrag zur Entschuldigung bei den überlebenden sowjetischen Kriegsgefangenen.

Zuglei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 10:01:41
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Deutsche Politik News! Top News China und die Martkwirtschaft: Freiheit des Handels ist eine Errungenschaft - aber sie darf nicht zur systematischen Vernichtung von Jobs führen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu China und die Martkwirtschaft:

Bielefeld (ots) - Die Vorstellung, dass das kommunistische China sich demnächst als Marktwirtschaft fühlen darf, hat schon etwas Abstruses.

Aber der Schritt entspricht den Statuten der Welthandelsorganisation (WTO). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 09:01:46
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Deutsche Politik News! Top News CSU-Verfassungsklage 'in die Schublade' gelegt: Das Brustgetrommel der CSU-Alphamänner - der nächste Streit zwischen CSU und CDU ist vorprogrammiert, Konfliktpotenzial gibt es genug!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zur CSU-Verfassungsklage:

Regensburg (ots) - Im Politdschungel geht es manchmal zu wie im echten Urwald:

Alpha-Männchen trommeln sich auf die Brust und stoßen ein paar Urschreie aus, um die eigene Stärke zu demonstrieren - ganz egal, wie prächtig es momentan tatsächlich darum bestellt ist.

Ähnl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 08:31:37
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann/Horb, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Steuererklärungsfrist verlängert sich um zwei Monate / Verspätungszuschlag von 25 Euro pro angefangenen Monat Verspätung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann und Margaret Horb zum Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens:

Berlin (ots) - Steuererklärung wird einfacher und von Bürokratie entlastet

Der Finanzausschuss hat am (...) Mittwoch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens abschließend beraten.

Dazu erklären die finanzpol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 08:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD will das Gesetz zur Wohnungsbauförderung nur mit Mietpreisobergrenze akzeptieren!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Lothar Binding zum Gesetz zur Wohnungsbauförderung:

Berlin (ots) - Die SPD-Fraktion im Bundestag will dem Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus nur zustimmen, wenn drei Forderungen erfüllt werden.

"Der Gesetzentwurf des Bundesregierung muss an verschiedenen Punkten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 00:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Meyer, Oberstaatsanwalt aus Paderborn, zum 'Horror-Paar' Höxter: Die Mordkommission untersucht jetzt auch Zeitraum bis 1999!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Ralf Meyer zum "Horror-Paar" Höxter:

Bielefeld (ots) - Zwei zu Tode misshandelte Frauen und weitere Opfer, die die Qualen überlebt haben: Durch das Geständnis von Angelika B. (47) wissen die Ermittler, was das »Horror-Paar« in Höxter getrieben hat.

Aber was war in den Jahren davor?

»Die Zeit von der Hochzeit 199 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 17:31:12
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Deutsche Politik News! Top News Ferdinand Dudenhöffer, Automobil-Experte, kritisiert im Dieselskandal schwache Politiker: 'Die Politiker tun so, als ob sie nicht wissen, dass es so ist'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ferdinand Dudenhöffer zum :

Osnabrück (ots) - Der Autoexperte nennt Testverfahren für Dieselfahrzeuge "uralt und verzerrend"!

Nachdem Verkehrsexperten Gesetzeslücken bei Labormessungen von Dieselfahrzeugen anprangerten, kritisiert auch Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer diese Verfahren als uralt und verzerrend.

Im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 17:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Weber (CSU), EVP-Chef & CSU-Vize, lehnt Strafzahlungen für aufnahmeunwillige EU-Staaten ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manfred Weber zu Strafzahlungen für aufnahmeunwillige EU-Staaten:

Düsseldorf (ots) - Strafzahlungen für EU-Staaten, die zu wenig Flüchtlinge aufnehmen, sind bei der christlich-konservativen Mehrheitsfraktion EVP im Europaparlament auf Ablehnung gestoßen.

"Das ist noch unausgereift", sagte EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 16:31:07
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Deutsche Politik News! Top News Pfeiffer/Knoerig: WLAN-Störerhaftung wird abgeschafft: Die Herstellung von Rechtssicherheit wird den weiteren WLAN-Ausbau befördern!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung:

Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Mittwoch eine Einigung über das zweite Änderungsgesetz zum Telemediengesetz erzielt.

Hierzu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer (CDU) und der zuständige Berichter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 16:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Wahl auf den Philippinen: Vom Wirtschaftswachstum kam so gut wie nichts bei der Masse der Einwohner an - falsche Heilsbringer wie Duterte sind das Ergebnis!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Wahl auf den Philippinen:

Frankfurt (ots) - Die 100 Millionen Einwohner der ersten Demokratie Südostasiens sind längst nicht mit den teilweise bizarren Vorstellungen des künftigen Präsidenten einverstanden.

Aber die knapp 40 Prozent, die Rodrigo Duterte trotzdem gewählt haben, wollten eine Botschaft an die Mächtigen in Mani ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 15:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Glenn Greenwald, britischer Journalist: Das Vorgehen gegen Präsidentin Dilma Rousseff untergräbt Brasiliens Demokratie!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff:

Berlin (ots) - Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht unmittelbar vor der Suspendierung.

"Bei der Abstimmung geht es darum, ob ein Gerichtsverfahren gegen Dilma eröffnet wird. Dafür wird im Senat eine Mehrheit von nur einer Stimme gebraucht. Es ist jetzt schon nahezu sicher, dass d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 15:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Besuch von Obama in Hiroshima: Zum Ende seiner Amtszeit nimmt Obama noch einmal ein Grundmotiv seiner Präsidentschaft auf - die Vision einer atomwaffenfreien Welt!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum Besuch von Obama in Hiroshima:

Stuttgart (ots) - Obama wagt den Besuch, weil er sich keiner Wahl mehr stellen muss - das macht unabhängig.

Aber selbst von ihm wird es kein Wort der Entschuldigung geben - so weit reicht seine Unabhängigkeit dann auch wieder nicht.

Zum Ende seiner Amtszeit nimmt Obama noch ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 14:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, hat 'gefährliche Effekte' für die Gewerkschaften: Ein internes DGB-Papier bewertet Mitglieder der Thüringer Landesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | MDR-\
Der DGB Hessen-Thüringen zur Thüringer Landesregierung:

Leipzig (ots) - Der DGB Hessen-Thüringen hat in einem internen Papier, das dem MDR-Magazin "exakt" vorliegt, Mitglieder der Thüringer Landesregierung in Bezug auf ihren Einsatz für Gewerkschaftsthemen eingeschätzt.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hätte "gefährli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 14:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG) zur Messerattacke von Grafing: 'Wir können nicht auf jeden Bahnhof Polizisten stellen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Wendt zur zur Messerattacke von Grafing:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt sieht keine Möglichkeit, die Bevölkerung gänzlich vor Messerattacken wie der in Grafing zu schützen.

"Wir können nicht auf jeden Bahnhof rund um die Uhr Polizisten stellen", sagte Wendt der in Düsseldorf ers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 13:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, lehnt von der Leyens Bundeswehr-Pläne ab: 'Die Union werkelt konzept- und strategielos im Verteidigungsministerium herum'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zu von der Leyens Bundeswehr-Plänen:

Osnabrück (ots) - Fraktionschef Hofreiter erwartet "Reformen statt Aufrüstung"!

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Pläne des Verteidigungsministeriums zur Truppenaufstockung als "Rückkehr zu altem, falschen Denken" k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 12:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Aufstockung der Truppenstärke der Bundeswehr: Es lässt sich nicht leugnen - die Welt ist wieder in einem Prozess des Wettrüstens begriffen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Aufstockung der Truppenstärke der Bundeswehr:

Berlin (ots) - Der Geist der Zeit verlangt Aufrüstung. Die Russen folgen ihm, die Chinesen und auch die Nato.

Die Trendwende, die Ursula von der Leyen (CDU, Anm.) nun mit Blick auf die Mannschaftsstärke der Bundeswehr verkü ...

D-P-N: Der Geist der Zeit verlangt Aufrüstung? So ein Quatsch - konkrete Interessen verlangen danach!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 11:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, in Berlin treffen!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zur Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime:

Hannover (ots) - Die AfD nimmt die Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime an.

AfD-Chefin Frauke Petry will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 10:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl, CDU-Chef von Baden-Württemberg, wird jetzt zu einem weiteren Rundumschlag ansetzen müssen: Dem Neuaufbau einer Partei, die allzu lange von den Erfolgen der Vergangenheit gelebt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gassner zur CDU Baden-Württembergs:

Karlsruhe (ots) - Für die CDU steht nun viel auf dem Spiel. Als kleiner Koalitionspartner droht weiterer Bedeutungsverlust.

Um die Partei nach vorne zu bringen, muss das kleine Strobl-Team gute Landespolitik m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 09:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl, Vizeregierungschef in spe in Baden-Württemberg, mit Fehlstart: Wahrscheinlich hat die CDU-Landtagsfraktion ihm aber 'nur' einen Schuss vor den Bug verpassen wollen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Roland Muschel zur CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg:

Freiburg (ots) - Wahrscheinlich hat die CDU-Landtagsfraktion ihrem Vizeregierungschef in spe, Thomas Strobl, "nur" einen Schuss vor den Bug verpassen wollen.

Die Machtdemonstration der Abgeordneten in einer Probeabstimmung ist aber so schroff ausgefallen, dass den Sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 08:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen) mit neuem Kabinett: Der Unmut in der CDU-Fraktion ist aber groß!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Winfried Kretschmanns neuem Kabinett:

Stuttgart (ots) - Die Auswahl, die Kretschmann und sein künftiger Stellvertreter Thomas Strobl getroffen haben, ist durchaus vorzeigbar - auch wenn der Unmut in der CDU-Fraktion groß ist.

Wie Strobl, der das Innenressort übernimmt, haben T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 00:06:26
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), baden-württembergischer Ministerpräsident, findet für die geplanten Abkommen mit den USA und Kanada, TTIP und Ceta, durchaus freundliche Worte!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Zu Winfried Kretschmann und den Grünen:

Berlin (ots) - Dass die Regierungsgrünen in Baden-Württemberg das Programm ihrer Bundespartei nicht in allen Punkten vertreten, ist ärgerlich genug.

In der Flüchtlingsfrage hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei den "sicheren Herkunftsstaaten" bereits gegen die Parteilinie gestimm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 00:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, begrüßt mögliche Schuldenerleichterungen für Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Gerhard Schick zu Schuldenerleichterungen für Griechenland:

Berlin (ots) - Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, hat mögliche Schuldenerleichterungen für Griechenland begrüßt.

Schick sagte dazu am Dienstag im rbb-Inforadio: "Bisher hat sich die Bundesregierung genau dieser Verhandlungslinie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 17:31:36
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Brinkhaus (CDU), Unionsfraktionsvize, sieht Forderungen des IWF nach Schuldenerleichterungen für Griechenland kritisch!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralph Brinkhaus zu Forderungen des IWF nach Schuldenerleichterungen für Griechenland:

Düsseldorf (ots) - Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihre Kritik an den Forderungen des IWF nach Schuldenerleichterungen für Griechenland bekräftigt.

"Die hohe Schuldenlast ist gegenwärtig nicht Gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 17:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Lange (SPD), Vorsitzende des EU-Handelsausschusses im Europaparlament, fordert mehr Härte gegen China!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Bernd Lange zu China:

Osnabrück (ots) - Lange: Die EU muss Strafmaßnahmen in der Hand behalten!

Im Handelsstreit mit China fordert der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), ein härteres Vorgehen der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 16:31:09
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Rot-Grün in Bremen ohne Mehrheit: Größter Verlierer ist die SPD, die von knapp 33 Prozent der Stimmen auf 29 Prozent zurückfällt!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zur rot-grünen Koalition in Bremen:

Bremen (ots) - Ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die rot-grüne Koalition in Bremen ihre Mehrheit in einer repräsentativen Umfrage verloren.

Wenn am Sonntag gewählt würde, kämen die beiden Regierungsparteien zusammen nur noch auf 45 Prozent der Stimm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 16:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Johannes Kahrs, SPD-Chefhaushälter, beharrt auf einem Nachtragshaushalt für die E-Auto-Prämie: 'Das muss offen, ehrlich und transparent ablaufen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johannes Kahrs zur E-Auto-Prämie:

Düsseldorf (ots) - Die SPD-Fraktion fordert eine Abstimmung des gesamten Bundestags über die geplante Elektro-Auto-Kaufprämie mit Hilfe eines Nachtragshaushalts.

"So etwas wie eine E-Auto-Kaufprämie kann man nicht zwischen Tür und Angel beschließen. Das muss offen, ehrlich und transparent ablau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 15:31:07
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Deutsche Politik News! Top News Berta Isabel Zuñiga Cáceres, Honduranische Umweltaktivistin, zum Mord an ihrer Mutter Berta Cáceres: 'Wir setzen den Widerstand fort'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berta Isabel Zuñiga Cáceres zum Mord an ihrer Mutter Berta Cáceres:

Berlin (ots) - Der Mord mit deutscher Verquickung an der Umweltaktivistin Berta Cáceres Anfang März in Honduras schlägt weiter hohe Wellen.

"Vor ihrem Tod hat meine Mutter 33 Drohungen gegen sie öffentlich gemacht. Alle diese Drohungen kamen von der Betreiberfi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 15:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Rücktritt von Michel Platini als Uefa-Präsident: Von Mann zu Mann - Platini folgt seinem Freund Blatter ins Aus!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Maximilian Wolf zum Rücktritt von Michel Platini als Uefa-Präsident:

Weimar (ots) - Es war eine Abmachung "von Mann zu Mann", sagte Michel Platini.

Diese ließ ihn gestern zurücktreten.

1,8 Millionen Euro versprach Ex-Fifa-Präsident Joseph Blatter dem Ex-Uefa-Präsidenten Platin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 14:31:01
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Deutsche Politik News! Top News Bericht des Berliner Landesrechnungshofes: Ein miserables Zeugnis für die seit fast fünf Jahren regierende Koalition aus SPD und CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zum Bericht des Berliner Landesrechnungshofes:

Berlin (ots) - Der Bericht des Landesrechnungshofes zeichnet ein beängstigendes Bild der Berliner Behörden - und stellt damit der seit fast fünf Jahren regierenden Koalition aus SPD und CDU ein miserables Zeugnis aus.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 14:01:45
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9.596 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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