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ARD-Vorwahlumfrage Saarland:
Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl im Saarland kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Saarland auf 35 Prozent (-3 im Vergleich zu Mitte Januar vor der Nominierung von Martin Schulz; Wahlergebnis 2012: 35,2 Pr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. März 2017 @ 08:01:02 (616 mal gelesen)
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Matthias Spielkamp zum Gesetzentwurf gegen Hasskommentare:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit.
Betreiber sozialer Netz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 12:01:51 (256 mal gelesen)
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Zum "Renegade"-Luftterror-Alarm:
Köln (ots) - Der vorsorgliche Terror-Alarm in deutschen Atomkraftwerken vom vergangenen Freitag (10. März) hatte offenbar weitaus größere Dimensionen als bislang angenommen.
Die AKW-Betreiber RWE, PreussenElektra (früher E.ON) und EnBW bestätigten gegenüber dem WDR, dass der Alarm in sieben der acht noch in Be ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 08:01:30 (611 mal gelesen)
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Joerg-Helge Wagner zu den Wahlen in den Niederlanden:
Bremen (ots) - Das haben die Herren Erdogan und Wilders quasi Hand in Hand geschafft:
Die Wahlbeteiligung in der Niederlanden ist dramatisch gestiegen, vor manchen Lokalen bildeten sich sogar Schlangen.
Statt Politikverdrossenheit also das Bild einer quicklebendigen, gefest ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 00:01:45 (494 mal gelesen)
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Manfred Weber zu Karl-Theodor zu Guttenberg:
Düsseldorf (ots) - Sechs Jahre nach seinem Rücktritt sieht die CSU wieder eine Aufgabe für Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Deutschland.
"In durch die Präsidenten Trump, Putin und Erdogan so fordernden Zeiten kann er vor allem außenpoliti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 15:01:36 (206 mal gelesen)
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 12:01:46 (258 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Stabile Werte für die großen Parteien:
Im stern-RTL-Wahltrend kommt die Union wie in der Vorwoche auf 33 Prozent und liegt damit immer noch knapp vor der SPD mit unveränderten 32 Prozent. Die Grünen büßen einen Prozentpunkt ein auf jetzt 7 Prozent, während sich die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 09:01:39 (311 mal gelesen)
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Zur AfD im Landtag Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Provokationen der AfD haben im Landtag Sachsen-Anhalts eine Debatte über die Parlamentsleitung ausgelöst.
SPD, Linke und Grüne äußerten Kritik darüber, dass Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) und Stellvertr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 08:01:32 (273 mal gelesen)
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Piratenpartei zu den Gesetzesentwürfen zum "Videoüberwachungsverbesserungsgesetz":
Berlin (ots) - Mitten in der Nacht wurden vergangene Woche im Deutschen Bundestag die Gesetzesentwürfe zum "Videoüberwachungsverbesserungsgesetz" angenommen, mit denen drei Maßnahmen beschlossen werden, die die Bürgerrechte unmittelb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 00:01:27 (477 mal gelesen)
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Klaus Lederer zur Berliner Staatsoper:
Berlin (ots) - Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) erwartet, dass die Staatsoper "Unter den Linden" in diesem Herbst wieder eröffnet wird.
Das hat Lederer am Dienstag im rbb-Inforadio deutlich gemacht. Er gehe fest davon aus, dass das Haus in diesem Oktober in Betrieb geht, allerdings nur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. März 2017 @ 15:01:15 (286 mal gelesen)
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Bundestag
