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Simone Peter zu den Sorgen der sozial Abgehängten:
Heilbronn (ots) - "Grünen-Parteichefin Simone Peter erhofft sich aus dem Ergebnis der Wahl in den Niederlanden einen Schub für ihre Partei im Bundestagswahlkampf.
Sie forderte, dem Rassismus eine unmissverständliche Absage zu erteilen und die Sorgen der sozial Abgehängten ernst zu nehmen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. März 2017 @ 12:01:27 (206 mal gelesen)
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Martin Schulz zu Hartz-IV-Sanktionen:
Düsseldorf (ots) - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will an den Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher festhalten.
"Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen. Sondern darum, dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Hartz IV an bestim ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. März 2017 @ 09:01:33 (643 mal gelesen)
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ARD-Vorwahlumfrage Saarland:
Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl im Saarland kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Saarland auf 35 Prozent (-3 im Vergleich zu Mitte Januar vor der Nominierung von Martin Schulz; Wahlergebnis 2012: 35,2 Pr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. März 2017 @ 08:01:02 (626 mal gelesen)
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Matthias Spielkamp zum Gesetzentwurf gegen Hasskommentare:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit.
Betreiber sozialer Netz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 12:01:51 (261 mal gelesen)
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Zum "Renegade"-Luftterror-Alarm:
Köln (ots) - Der vorsorgliche Terror-Alarm in deutschen Atomkraftwerken vom vergangenen Freitag (10. März) hatte offenbar weitaus größere Dimensionen als bislang angenommen.
Die AKW-Betreiber RWE, PreussenElektra (früher E.ON) und EnBW bestätigten gegenüber dem WDR, dass der Alarm in sieben der acht noch in Be ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 08:01:30 (621 mal gelesen)
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Joerg-Helge Wagner zu den Wahlen in den Niederlanden:
Bremen (ots) - Das haben die Herren Erdogan und Wilders quasi Hand in Hand geschafft:
Die Wahlbeteiligung in der Niederlanden ist dramatisch gestiegen, vor manchen Lokalen bildeten sich sogar Schlangen.
Statt Politikverdrossenheit also das Bild einer quicklebendigen, gefest ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 00:01:45 (500 mal gelesen)
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Manfred Weber zu Karl-Theodor zu Guttenberg:
Düsseldorf (ots) - Sechs Jahre nach seinem Rücktritt sieht die CSU wieder eine Aufgabe für Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Deutschland.
"In durch die Präsidenten Trump, Putin und Erdogan so fordernden Zeiten kann er vor allem außenpoliti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 15:01:36 (209 mal gelesen)
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 12:01:46 (264 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Stabile Werte für die großen Parteien:
Im stern-RTL-Wahltrend kommt die Union wie in der Vorwoche auf 33 Prozent und liegt damit immer noch knapp vor der SPD mit unveränderten 32 Prozent. Die Grünen büßen einen Prozentpunkt ein auf jetzt 7 Prozent, während sich die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 09:01:39 (313 mal gelesen)
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Zur AfD im Landtag Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Provokationen der AfD haben im Landtag Sachsen-Anhalts eine Debatte über die Parlamentsleitung ausgelöst.
SPD, Linke und Grüne äußerten Kritik darüber, dass Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) und Stellvertr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 08:01:32 (275 mal gelesen)
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Bundestag
