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Deutsche Politik News! Top News Marcus Engler, Migrationsforscher und Politikberater: Die EU verspielt ihre Glaubwürdigkeit in Sachen Menschenrechte!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Marcus Engler zur EU:

Berlin (ots) - Nach Ansicht des Migrationsforschers und Politikberaters Marcus Engler müssen umgehend und dauerhaft "sichere und legale Wege nach Deutschland und Europa in substanziellem Umfang" eingerichtet werden - "sowohl für Schutzsuchend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 18:01:54
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Deutsche Politik News! Top News R2G-Kompromiss zur Gebietsreform in Thüringen: Die Landesregierung bezieht kommunale Spitzenverbände aber wieder nicht oder erst verspätet ein!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zum Gebietsreform-Projekt in Thüringen:

Weimar (ots) - Rot-Rot-Grün hat erkannt, dass es schwer wird oder gar unmöglich ist, eine Gebietsreform gegen die Menschen im Land durchzusetzen, und ist zu Zugeständnissen bereit. Soweit die gute Nachricht.

Die schlechte: Die Landesregierung macht den gleichen Fehler wie bei de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 17:46:33
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, rechnet nach der Armenien-Resolution mit 'gespaltenen Reaktionen'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Norbert Lammert zur Armenien-Resolution:

Berlin (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Armenien-Resolution des Bundestags gegen türkische Kritik verteidigt.

Im rbb-Inforadio sagte der CDU-Politiker am Donnerstag, er wisse, dass die Entschließung in der türkischen Öffentlichkeit "auf gespaltene Reaktionen" stoß ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 17:31:54
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Deutsche Politik News! Top News Michael Brand (CDU), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Bundestag: Die Türkei kann sich einen Bruch mit Deutschland nicht leisten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Brand zur Armenienresolution:

Düsseldorf (ots) - Die Armenienresolution wird nach Ansicht des Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), das deutsch-türkische Verhältnis nicht nachhaltig belasten.

"Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine außenpolitisch ziemlich isolierte Türkei, die d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 17:16:25
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, erwartet eine 'große Mehrheit' für die Armenien-Resolution!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Oppermann zur Armenien-Resolution:

Osnabrück (ots) - Oppermann warnt vor "falschem Eifer" in Bundestagsdebatte über Völkermord / "Drohgebaren der Regierung in Ankara unangemssen"!

Osnabrück. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat vor der Verabschiedung der umstrittenen A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 17:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, kritisiert Armenien-Resolution als 'falsches Signal zur falschen Zeit'!

Deutsche-Politik-News.de | Armenien 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gökay Sofuoglu zur Armenien-Resolution des Bundestags:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags scharf kritisiert.

"Die Armenien-Resolution ist das falsche Signal zur falschen Zeit", sagte Sofuoglu der in Düsseldorf erscheinend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 16:46:31
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Deutsche Politik News! Top News Planmäßige Fertigstellung des Gotthardtunnels in der Schweiz: Direkte Demokratie sichert den notwendigen Rückhalt in der Bevölkerung!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Markus Peters zum Gotthardtunnel:

Bremen (ots) - Ein Großprojekt im Zeit- und Kostenrahmen? Davon kann man in Berlin (Flughafen), Hamburg (Elbphilharmonie) oder in Stuttgart (Bahnhof) nur träumen.

Dass es möglich ist, ein ambitioniertes Infrastrukturpro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 16:31:59
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Deutsche Politik News! Top News Abschiebungen: Unter Wahrung von Humanität und Rechtsstaatlichkeit muss zurück, wer keinen Anspruch hat zu bleiben - auch das gehört zur Bekämpfung von Fluchtursachen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Nina Grunsky zur Zahl der Abschiebungen:

Hagen (ots) - Das ist zu wenig: 27.000 Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschoben worden.

27.000 von 220.000 Ausreisepflichtigen insgesamt.

Dabei sind die Innenminister doch scheinbar recht erfolgreich, wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 16:16:24
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Nüssel, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), zum Entschließungsantrag zum Agrarmarktstrukturgesetz: Warnung vor einer Entsolidarisierung der Milcherzeuger!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Raiffeisenverband e.V. (DRV)
Manfred Nüssel zum Entschließungsantrag zum Agrarmarktstrukturgesetz:

Berlin (ots) - Mit der Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes soll das derzeitige Überangebot an Rohmilch auf dem Milchmarkt reduziert werden.

In einem Entschließungsantrag äußern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 16:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Holzenkamp/de Vries, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Milchwirtschaft die Möglichkeit zur Mengenregulierung geben!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Kees de Vries zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes:

Berlin (ots) - Die Oppositionsfraktionen bleiben der Abstimmung fern!

Am gestrigen Mittwoch hat der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft im Deutschen Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Agrarm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 15:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: SPD und Union legen zu, die AfD rutscht auf 10 Prozent ab / Die Mehrheit sieht keine Renaissance der Volksparteien!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Der Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat sich auch auf die politische Stimmung in Deutschland ausgewirkt.

Nachdem der Rechtspopulist Hofer überraschend verlor, stabilisierten sich die Werte f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 15:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Rüttgers (CDU), früherer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen: Die AfD ist deutschlandfeindlich, ausländerfeindlich und demokratiefeindlich!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Jürgen Rüttgers zur AfD:

Köln (ots) - Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), hat die AfD mit harschen Worten kritisiert.

"Die AfD ist deutschlandfeindlich, europafeindlich, ausländerfeindlich, islamfeindlich und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 14:31:27
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Deutsche Politik News! Exklusiv-News Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Deutsche-Politik-News (D-P-N) exklusiv
Eine unter AfD-Mitgliedern kursierende Rund-Mail (als Absender wird Dr. Juergen Hofmann genannt) zeigt den immer noch andauernden erbitterten Richtungsstreit innerhalb der Partei.

Ziel ist die Niederlage des vergleichsweise gemäßigten AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen.

Dieser hindere die Partei daran, "eine Nationale Front (zu) we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 14:00:22
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Deutsche Politik News! Top News Claus Leggewie, Politikwissenschaftler: AfD-Spitzenfunktionäre sind Halbfaschisten - die 'Radikalisierung populistischen Denkens' gleicht der aufstrebenden NSDAP!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Claus Leggewie zur AfD:

Köln (ots) - Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie sieht die "Alternative für Deutschland" und ihre Spitzenpolitiker als Vertreter von Rassismus und "Halbfaschismus".

Sie verträten eine "völkisch-nationalistisch aufgeladene Ideologie, die weit über Populismus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 14:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Das Plus durch den Mindestlohn wird von Mietsteigerungen aufgefressen - die SPD verliert in der Wählergunst: In Städten steigt der Grünen-Wähler-Anteil - in den Außenbezirken wächst der AfD-Wähler-Anteil!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Martin Reeh zur Mietpreisbremse:

Berlin (ots) - Inzwischen gibt es Studien über die Wirkung des Mindestlohns ebenso wie über die Wirkung der Mietpreisbremse.

Beides sind neben der Rente mit 63 die Vorzeigeprojekte der SPD in der Großen Koalition.

Was noch fehlt, ist eine Un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 13:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Claudia Langeheine, ehemalige Leiterin der Berliner Ausländerbehörde, wird Chefin des neuen Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum neuen Berliner Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF):

Berlin (ots) - Chefin des neuen Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) wird nach Informationen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) Claudia Langeheine.

Langeheine hatte sich bereits in den letzten Monaten um den Aufbau des Landesamtes an der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 12:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Nun versteht doch die CSU! Eine Regionalpartei leidet schwer unter ihrer Ohnmacht und meint, Sticheleien gegen die CDU seien nötig, um in Bayern erzkonservative Wähler bei der Stange zu halten!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Peter Pappert zur CSU:

Aachen (ots) - Wer sich über politische Vorkommnisse oder Entwicklungen aufregt, die der eigenen Haltung oder Überzeugung widersprechen, wird alles daran setzen, für Alternativen zu kämpfen.

Welche Alternativen hat die CSU also zur kratzbürstig-schwesterlichen Gemein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 11:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen: Ein zweischneidiges Schwert - Polen ist immer noch eine Demokratie mit starken demokratischen Selbstheilungskräften!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Rainer Pörtner zum Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen:

Stuttgart (ots) - Im Januar leitete die EU-Kommission das Verfahren gegen Polen ein, weil die rechtspopulistische Regierung in Warschau das Verfassungsgericht de facto lahmgelegt hat.

Nun folgt eine schriftliche Verwarnung - und dami ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, will den Verfassungsschutz-Präsident Maaßen im NSU-Ausschuss sehen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Irene Mihalic zum Verfassungsschutz:

Halle (ots) - Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat gefordert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, noch am Donnerstag in den NSU-Untersuchungsausschuss kommt, um Auskunft zu geben zu den neuesten Ungereimtheiten im Fall des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 09:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Mario Ohoven, Bundesverband mittelständische Wirtschaft: Das EEG mittelstandsfreundlich nachbessern - die nachträgliche Absenkung der Förderung für bereits genehmigte Projekte wäre ein Vertrauensbruch!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2016):

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2016) erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Ich begrüße, dass sich beim EEG eine Einigung zwischen Bund und Ländern abzeichnet.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 08:31:07
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Deutsche Politik News! Top News Die EEG-Beschlüsse gefährden die Akzeptanz für Energiewende: Für Bürgerenergien wird eine Beteiligung an der Energiewende zunehmend schwieriger!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zu den Änderungen am Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG):

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert klares Signal zur Nutzung von Erneuerbarem Strom in den Bereichen Verkehr und Wärme - Reduktion in Norddeutschland nicht kompensierbar!

Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die gestern Abend beschlossenen Änderungen am Erneu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 08:11:45
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Deutsche Politik News! Top News Die Reform der Ökostrom-Förderung ist überfällig - sie zielt darauf, Ökostrom- und Netzausbau zu synchronisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Reform der Ökostrom-Förderung:

Düsseldorf (ots) - Bayerns Ministerpräsident Seehofer verfolgt auch in der Energiepolitik eine destruktive Linie zum Schaden des gesamten Landes.

Die entscheidende Bund-Länder-Sitzung für die Reform der Ökostrom-Förderung verließ Seehofer so vorzeitig, dass ein Durchbruch trotz sechsstündiger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 00:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Rot-Grün in NRW verliert die Lust an der Politik: Das Verschieben heikler Themen in die nächste Legislatur hat Methode!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Zu Rot-Grün in NRW:

Düsseldorf (ots) - Dass die Reform der Beamtenverträge in NRW nun doch elf Millionen Euro mehr kostet: geschenkt.

Bei Personalkosten von 25,4 Milliarden Euro im Landeshaushalt kommt es auf die elf Millionen nicht an. Schwerer wiegt, dass Rot-Grün wichtige Handlungsfelder au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 15:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, und seine Erklärungsversuche: Skurrile Botschaften - er hat es gesagt, er hat es so gemeint - aber eigentlich sollte es keiner erfahren!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Lausitzer Rundschau
Zu Alexander Gauland:

Cottbus (ots) - Wenn gar nichts mehr geht, Lügenpresse geht immer.

Zumindest für die AfD.

Der Versuch von Parteivize Gauland, seine Boateng-Attacke zu erklären, ist kläglich. Und entlarvend.

Wer nach seiner Rundmail an die Mitglieder immer noch glaubt, Gauland sei nur ein en ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 13:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Bremer Haushalt: Rot-Grün verharrt mit seinen Etatplänen in der Logik der Schuldenbremse, die davon ausgeht, dass sich Bremen gesundsparen kann!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rathaus Bremen

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Weser-Kurier
Jürgen Theiner zum Bremer Haushalt:

Bremen (ots) - Rund 4.800 Millionen Euro will der Senat in diesem und im nächsten Jahr ausgeben.

Wenn die rot-grünen Parlamentarier innerhalb des Haushaltsentwurfs für 2016/17 nun unter großen Mühen sieben Millionen Euro umschichten, können davon kaum entscheidende Impulse ausgehen.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 12:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Völkermord-Resolution: Menschenrechtler fordern die Einbeziehung griechischer Minderheiten und mahnen die Aussöhnung der Türkei mit Opfer-Nachfahren an!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neue Osnabrücker Zeitung
Tilman Zülch zum Resolutionsentwurf zum Massenmord an Armeniern:

Osnabrück (ots) - Gesellschaft für bedrohte Völker mahnt Aussöhnung der Türkei mit Opfer-Nachfahren an!

Die Menschenrechtsorganisation "Gesellschaft für bedrohte Völker" (GfbV) übt nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) Kritik an dem Resoluti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 10:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Markus Löning (FDP), früherer Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, kritisiert die geplante Armenien-Resolution als 'nicht hilfreich'!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Markus zur geplanten Armenien-Resolution des Bundestags:

Berlin (ots) - Der frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags kritisiert.

"Wir sollten uns auf die drängenden Probleme konzentrieren und das Verhältnis zur Türkei nicht weiter verschlecht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 08:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Berlin ist auf einem guten Weg: Die Arbeitslosigkeit ist in Berlin zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung unter zehn Prozent gesunken!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zur Arbeitslosigkeit in Berlin:

Berlin (ots) - Es ist geschafft: Die Arbeitslosigkeit in Berlin ist zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung unter zehn Prozent gesunken. Das war lange unvorstellbar.

Doch seien wir ehrlich: Für die gute Entwicklung ist nicht die Wirtschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 00:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Eine späte Erkenntnis: Der Schulbau entwickelt sich mit Ansage zum Flaschenhals der Berliner Wachstumsstory!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Schulbau in Berlin:

Berlin (ots) - Berlin fehlen 60 neue Schulen für seine Kinder.

So lautete eine Schlagzeile der Berliner Morgenpost im Februar 2013. Damals hatte der noch als Stadtentwicklungssenator tätige Michael Müller< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 17:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Niederschmetternd: Wieder Kampf um Falludscha - US-Spezialkräfte 'beraten' die irakischen Truppen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zum Kampf um Falludscha :

Bielefeld (ots) - Mit militärischen Erfolgen, in denen der Name Falludscha vorkommt, hat Amerika sehr zwiespältige Erfahrungen.

Während des Irakkrieges 2004 ließen Hunderte GIs in der Stadt vor den Toren Bagdads in einer der blutigsten Schlachten der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 16:01:02
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9.826 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (328 Seiten, 30 News pro Seite)

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