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Deutsche Politik News! Top News Jutta Krellmann, Linken-Abgeordnete: 'Die Arbeitgeber haben vom Gesetzgeber nichts zu befürchten' / Mindestlohn-Kontrolleure verhängten nur 200.000 Euro an Bußgeldern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jutta Krellmann zu Mindestlohn-Kontrollen:

Düsseldorf (ots) - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Zoll hat 2015 lediglich Bußgelder in Höhe von insgesamt 194.184 Euro gegen Arbeitgeber verhängt, die den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde unterlaufen haben.

Das g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Mai 2016 @ 00:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Das oberste deutsche Arbeitsgericht zum Mindestlohn: Der Arbeitgeber darf Sonderzahlungen mit dem Mindestlohn verrechnen - SPD-Arbeitsministern Andrea Nahles muss dringend nachbessern!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Mindestlohn:

Bielefeld (ots) - Von 8,50 Euro in der Stunde kann heute in Deutschland kein Mensch auf eigenen Füßen stehen.

Es ist daher völlig verständlich, dass sich betroffene Geringverdiener über jeden Euro extra freuen, der ihnen über Weihnachts- und Urlaubsgeld ausgezahlt wird ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 18:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Die anhaltende Krise in der Landwirtschaft bringt 1.800 Bauernhöfe (vor allem Milchbauernhöfe) in NRW in Not!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Krise der Landwirtschaft in NRW:

Düsseldorf (ots) - Die anhaltende Krise in der Landwirtschaft bringt auch in Nordrhein-Westfalen immer mehr Bauernhöfe in Existenznöte.

In NRW könnten in diesem Jahr bis zu fünf Prozent der Betriebe - vor allem Milchbauernh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 17:46:59
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Deutsche Politik News! Top News Trübe Aussichten für die Landwirtschaft: Erst wenn sich weltweit die Lage entspannt, dürfen auch unsere Bauern wieder auf existenzsichernde Einnahmen hoffen!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zur Landwirtschaft:

Düsseldorf (ots) - "Milch macht müde Männer munter", versprach früher mal ein flotter Werbespruch.

Doch über ihn können die meisten Milchbauern derzeit wohl nicht einmal mehr müde lächeln.

Während sich die Verbraucher über die immer weiter absackenden Milchpreise freuen, sind auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 17:31:37
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Deutsche Politik News! Top News Russland und der Westen arbeiten bei humanitärer Hilfe in Syrien auch unter erschwerten Bedingungen intensiv zusammen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu humanitärer Hilfe in Syrien:

Düsseldorf (ots) - Russland und westliche Staaten arbeiten inzwischen bei der Überlebenshilfe für die syrische Bevölkerung auch unter erschwerten Bedingungen intensiver zusammen, als bislang bekannt.

"Die Aufnahme der technisch anspruchsvollen Flüge, bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 17:16:33
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Deutsche Politik News! Top News Barack Obamas Besuch in Hiroshima: Ein Amerikaner entschuldigt sich nicht - Obama will Geschichte schreiben, nicht umschreiben!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Bernd Pickert zu Obamas Besuch in Hiroshima:

Berlin (ots) - Barack Obama will einen Platz in der Geschichte.

Der soll nicht nur darin bestehen, erster schwarzer Präsident der USA gewesen zu sein, sondern am besten auch noch nachträglich den Friedensnobelpreis rechtfertigen. Und all das in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 17:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Machtspiel in Frankreich: Die kommunistische Gewerkschaft CGT will die Regierung zur Annullierung der Reform zwingen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zu Frankreich:

Düsseldorf (ots) - Frankreich gibt in diesen Tagen mal wieder ein Bild ab, das allen hierzulande gängigen Klischees entspricht: Streik, Blockade, Randale.

Aber davon darf man sich nicht täuschen lassen.

Zwar sind fast 90 Prozent der Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 16:46:15
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Deutsche Politik News! Top News Hofer und Strache nach dem erfolgreichsten Wahlkampf, den die FPÖ je geführt hatte: Rechts ist die neue Mitte in Österreich!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Saskia Hödl zur FPÖ:

Berlin (ots) - Es war der erfolgreichste Wahlkampf, den die FPÖ je geführt hatte.

Doch wo Licht ist, ist bekanntlich auch Schatten, und so wird seit der Stichwahl gemunkelt, dass es mit der knappen Wahlniederlage des österreichischen Präsidentschaftskandidaten Nobert Hofer nun auch für den FPÖ-Chef Heinz-Ch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 16:16:15
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Deutsche Politik News! Top News Pegida-Kritik an Sportlerfotos von Fußballern (neben Boateng auch Ilkay Gündogan) auf Kinderschokolade: Dümmer geht immer!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Sportlerfotos auf Kinderschokolade:

Halle (ots) - Dümmer geht immer.

Und Pegida-Chef Lutz Bachmann beeilt sich zu erklären, mit diesen Leuten vom Bodensee hätte seine Truppe schon seit 2015 nichts mehr zu tun.

Das mag schon sein. Aber was Herr Bachmann zu erwähnen vergisst: Es sind nicht zuletzt die Hass-Aufl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 16:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, warnt mit Blick auf den Katholikentag vor der Ausgrenzung der AfD: 'Das ist genau das, was sie will'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Heiko Maas zur Ausgrenzung der AfD:

Osnabrück (ots) - Die Absage der Veranstalter sei nicht politisch motiviert!

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mit Blick auf die Diskussion über den Umgang mit der AfD auf dem Katholikentag vor der Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 15:46:59
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Deutsche Politik News! Top News Ausladung der AfD beim Katholikentag: Verständlich, ehrenwert und gut begründet - klug ist sie nicht!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Ausladung der AfD beim Katholikentag:

Berlin (ots) - Die Brüskierung von Petry, Gauland & Co. ist verständlich, ehrenwert und gut begründet - klug ist sie nicht.

Denn die Begegnung auf dem Kirchentag hätte den AfD-Spitzenfunktionären die beste Gelegenheit geboten, sich coram publico zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 15:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, will Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl 2017 nicht ausschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Oppermann zu Rot-Rot-Grün 2017:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, will ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 nicht ausschließen.

"Ich rechne damit, dass wir den ersten Wahlkampf erleben, in der keine P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 15:16:45
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, dringt auf eine Debatte über eine rot-rot-grüne Machtoption gegen Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Matthias Höhn zu einer rot-rot-grünen Machtoption gegen Merkel:

Berlin (ots) - Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, plädiert dafür, die Diskussion über eine rot-rot-grüne Machtoption im Bunde weiterzuführen.

"Wenn SPD, Grüne und wir uns vor der Debatte darüber drücken, was möglich ist, dann heißt das auf vi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 15:01:45
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Deutsche Politik News! Kolumne Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Politik News Kolumne
Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, meint, bei künftigen Wahlen seien 30 Prozent für die SPD ein realistisches Ziel ( siehe Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 14:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an: 'Diesen Schatz müssen und werden wir heben'!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Oppermann zu künftigen Wahlen:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hält ein Wahlergebnis der SPD von 30 Prozent plus x bei den anstehenden Landtagswahlen und bei der Bundestagswahl für realistisch.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 14:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Ingrid Hofmann, geschäftsführende Gesellschafterin einer Zeitarbeitsvermittlung: Behördliche Hürden für Flüchtlinge abbauen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Ingrid Hofmann zum behördlichen Hürden für Flüchtlinge:

Bonn (ots) - Flüchtlinge sollten früher und unbürokratischer auf dem Arbeitsmarkt eingesetzt werden dürfen.

"Für diese Menschen ist die Sprache das Allerwichtigste. Aber das Zweitwichtigste ist Arbeit", sagte Ingrid Hofmann, geschäftsführende Gesellschafterin einer großen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 13:31:51
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Deutsche Politik News! Top News Entwurf für ein neues Integrationsgesetz: Alles andere als historisch - aber immerhin gibt es auch Positives!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Sabine am Orde zum Entwurf für ein neues Integrationsgesetz:

Berlin (ots) - Mehr als 60 Jahre nach Anwerbung der sogenannten Gastarbeiter bringt die Bundesregierung ein Integrationsgesetz auf den Weg.

Es kommt viel zu spät, hätte aber dennoch ein Zeichen sein können, dass man Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen will. Gen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 13:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Kai Wegner (CDU), Großstadtbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Wohnsitzauflage erleichtert die Flüchtlingsintegration!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Kai Wegner zur Wohnsitzauflage:

Berlin (ots) - Ghettobildung in Ballungsräumen verhindern!

Am gestrigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Integrationsgesetz beschlossen. Dieser beinhaltet die Wohnsitzauflage.

Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kai Wegner:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 12:31:31
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundeskabinett beschließt den den Entwurf für ein Integrationsgesetz: Grundlage für ein Einwanderungsgesetz, in dem Deutschland definiert, wer rein kommen soll (und eben auch wer nicht!)!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zum Integrationsgesetz:

Düsseldorf (ots) - Die große Koalition schafft mit dem Integrationsgesetz etwas, was man ihr eigentlich gar nicht mehr zugetraut hätte: Sie gibt eine politisch angemessene Antwort auf ein drängendes gesellschaftliches Problem.

Das Prinzip Fördern und Fordern soll endlich auch in der bisla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 12:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Freilassung der ukrainischen Kampfpilotin: Angesichts des weltweiten Aufsehens, das der Fall erregt hat, ist das von Seiten des Kremls ein Signal des Entgegenkommens!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Freilassung der ukrainischen Kampfpilotin:

Halle (ots) - Krieg" ist leider noch immer das richtige Wort für die Lage im Osten des Landes, den prorussische Separatisten unter ihrer unrechtmäßigen Herrschaft halten.

Die Waffenruhe ist brüchig. Und Berichte über Folter und Misshandlungen von Zivilisten im besetzten Gebiet bele ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 11:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Gianni Pittella, italienischer Chef der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, will sich im Visa-Streit mit der Türkei nicht 'erpressen' lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Gianni Pittella zum Visa-Streit mit der Türkei:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Gianni Pittella, hat ein Entgegenkommen gegenüber der Türkei im Visa-Streit ausgeschlossen.

"Die Fraktion der Sozialdemokraten wird Wort halten und sich weder erpressen lassen, noch einen Rabatt b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 10:31:02
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Deutsche Politik News! Top News Appell an die Bundespolitik: Die Energiewende nicht ausbremsen, den Mittelstand stärken, Bürgerbeteiligung sichern / 'Warnminute 5 vor 12 - Energiewende retten!'!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE)
Der Bundesverband WindEnergie zur Novellierung des EEG:

Berlin (ots) - An 200 Standorten im ganzen Bundesgebiet haben heute 30.000 Beschäftigte und Geschäftsführungen in einer gemeinsamen Aktion der Verbände der Erneuerbaren Energien Branche, der IG Metall und des Deutschen Bauernverbandes für die Dynamisierung des Ausbaus Erneuerbarer Energie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 10:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Novellierung des EEG: Die Bremer Landesbank plädiert für Beibehaltung der Ausbaumengen und Einhaltung der Zielsetzungen der Klimakonferenz in Paris!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Bremer Landesbank
Die Bremer Landesbank zur Novellierung des EEG:

Bremen/Oldenburg (ots) - Die Zeit wird knapp.

(...) Am 31. Mai 2016 wollen sich die Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundesregierung in einer weiteren Sonderkonferenz im Bundeskanzleramt auf die Leitlinien der künftigen Förderung erneuerbarer Energien einigen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 09:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Die Ärzteschaft fordert beim 119. Deutschen Ärztetag in Hamburg bessere Rahmenbedingungen für gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Die Ärzteschaft zur gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Hamburg, 25.05.2016 - Der 119. Deutsche Ärztetag in Hamburg hat gefordert, wesentliche Teile des im März in Kraft getretenen Asylpakets II nachzubessern.

Die Delegierten kritisierten, dass als Abschiebungshind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 09:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Wieland Dietrich, Freie Ärzteschaft, fordert eine öffentliche Diskussion um Kosten und Nutzen von Arzneimitteln und die Abschaffung von Arzneimittelregressen!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Wieland Dietrich zu Kosten und Nutzen von Arzneimitteln:

Hamburg (ots) - Jedes Jahr geben die Krankenkassen vier bis fünf Prozent mehr Geld für Arzneimittel aus.

Wie soll die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung künftig bezahlbar sein? Gibt es zu viele und zu teure Medikamente und sind diese alle für die Behandlung immer nütz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 08:31:50
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Deutsche Politik News! Top News Die Ärzteschaft fordert beim 119. Deutschen Ärztetag in Hamburg die Nachbesserung gesetzlicher Regelungen gegen ausufernde Arzneimittelpreise!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Zum 119. Deutschen Ärztetag:

Berlin (ots) - Hamburg, 25.05.2016 - Der 119. Deutsche Ärztetag in Hamburg hat vor einer finanziellen Überforderung des Gesundheitssystems wegen kontinuierlich steigender Arzneimittelpreise gewarnt.

Die vor fünf Jahren vom Gesetzgeber mit dem Arzneimittelmarktn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 08:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Ein Teil der Ärzte setzt mit maßlosen Forderungen private Krankenversicherung und staatliche Beihilfe unter Druck!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zu maßlosen Ärzten:

Düsseldorf (ots) - Die Revolution fällt aus, die Ärzteschaft putscht Frank Montgomery nicht aus dem Präsidentenamt.

Das ist eine gute Nachricht. Montgomery hat durchaus hart um die Honorierung für Privatbehandlungen gefochten.

Doch der frühere Chef der Ärztegewerkschaft Marburger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 00:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Anne Spiegel (Grüne), neue rheinland-pfälzische Integrationsministerin, lehnt die sogenannte Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber ab!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Anne Spiegel zur "Wohnsitzauflage":

Mainz (ots) - Die neue rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel lehnt die sogenannte Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber ab.

Die Grünen-Politikerin reagierte im SWR-Hörfunk auf das Integrationsgesetz, das die Bundesregierung vorstellte.

Nach dem Willen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Mai 2016 @ 18:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Eckhardt Rehberg (CDU), Chefhaushälter der Unionsfraktion: Die Union begrüßt die weitere Beteiligung des IWF an Griechenlandrettung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg zur "Griechenlandrettung":

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird die Einigung der Eurogruppe prüfen!

In der Nacht zum heutigen Mittwoch haben sich die Finanzminister der Euro-Zone in der Eurogruppe auf weitere Hilfen an Griechenland geeinigt.

Hierzu erklärt der haus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Mai 2016 @ 17:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Abbruch des AfD-Bürgerdialogs in Jena: Es darf stark bezweifelt werden, dass es dem Großteil der Anwesenden um Dialog ging!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Fabian Klaus zum Abbruch des AfD-Bürgerdialogs in Jena:

Weimar (ots) - Eines muss man Stefan Möller lassen: 45 Minuten gegen peinlich grölende junge Leute, manche schienen nicht mal volljährig zu sein, anzureden und teilweise in stoischer Ruhe an den Mann und die Frau im Saal seine Sichtweisen bringen zu wollen, das zeugt von Ausdauer.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Mai 2016 @ 16:01:14
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9.672 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (323 Seiten, 30 News pro Seite)

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