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Alexander Gauland zu Jérôme Boateng:
Stuttgart (ots) - Im Wochenrhythmus versucht die neue Rechte, mit Anstandsverletzungen auf sich aufmerksam zu machen.
Stets wird ach so mutig etwas gesagt, das in diesem Land angeblich nicht mehr gesagt werden darf.
Wenn der Protest laut ausfällt, will es die
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Armin Laschet zu Alexander Gauland:
Berlin (ots) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat AfD-Vize Alexander Gauland Rassismus vorgeworfen.
"Die Gauland-Attacke auf den Nationalspieler Boateng, der Christ ist, z ...
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Zum Katholikentag und der AfD:
Köln (ots) - Das ist schon eine reife Leistung: Eine Partei, die keinen Vertreter auf ein Podium des Leipziger Katholikentages entsenden durfte, hat große Teile der Diskussion dort beherrscht.
Mit seiner Fehlentscheidung, die AfD auszugrenzen, hat das Zentral ...
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Winfried Kretschmann zu Vorwürfen des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron:
Düsseldorf (ots) - Als "schlimme Äußerungen" wertete Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Vorwürfe des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron.
D ...
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Klaus Hillenbrand zu Protesten gegen die Armenienresolution:
Berlin (ots) - Wenn deutschtürkische Verbände in Berlin gegen die geplante Armenienresolution des Bundestags protestieren, dann ist das ihr gutes Recht.
Ob sie sich mit der - zahlenmäßig eher dürftigen - Veranstaltung aber einen G ...
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Katrin Göring-Eckardt zum Flüchtlingsabkommen mit der Türkei:
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat den EU-Türkei-Deal für "gescheitert" erklärt und Verhandlungen über ein neues Flüchtlingsabkommen gefordert.
"Wir brauchen einen Neustart der Verhandlungen mit dem Ziel, ein besseres Flüch ...
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Katrin Göring-Eckardt zur Armenien-Resolution:
Berlin (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern als "Signal eines selbstbewussten Parlaments" verteidigt.
Der Bundestag setze sich damit über die Vorgaben der ...
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Zum 100. Jahrestag der Schlacht um Verdun:
Romagne-sous-Montfaucon (ots) - Von Februar bis Dezember 1916 tobte bei der französischen Stadt Verdun eine der größten und blutigsten Schlachten des Ersten Weltkrieges.
Der Tod schlug "so wahllos zu wie mit einer Fliegenklatsche" heißt es in einem Feldpostbrief - denn auch die Zivilbe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Mai 2016 @ 12:01:30
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Wolfgang v. Dallwitz zu erneuerbareren Energien:
Berlin (ots) - Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland darf durch fehlende Stromleitungen nicht ausgebremst werden.
Statt teurer Erdkabel fordern die Familienbetriebe Land und Forst (FAB) kostengünstige Hochspannungsleitungen ...
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Ulrich Kraetzer zum Bahnhof Zoo als Fernbahnhof:
Berlin (ots) - Nun hat also auch Verkehrssenator Andreas Geisel in den Chor derjenigen eingestimmt, die für die Wiederbelebung des Bahnhofs Zoo als Fernbahnhof sind.
Der SPD-Politiker hat seine Forderung nicht etwa auf einem Parteitag erhoben, wo so mancher Vorschlag beklatscht w ...
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Dietmar Bartsch zum Tortenangriff auf Sahra Wagenknecht:
Bonn (ots) - Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef im Bundestag, hat den Tortenangriff auf seine Vorsitzenden-Kollegin Sahra Wagenknecht scharf verurteilt.
"Das ist nicht links, das ist asozial und menschenfeindlich", e ...
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zum :
Bonn (ots) - Die Linken-Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat einem gemeinsamen Kanzlerkandidaten mit Grünen und SPD - wie dies vom ehemaligen Fraktionschef Gregor Gysi ins Spiel gebracht wurde - eine Absage erteilt.
"Wir ...
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Jan Korte zu Gregor Gysi:
Magdeburg/Bonn (ots) - Die Vorstellung von Ex-Linken-Fraktionschef Gregor Gysi, SPD, Grüne und Linke sollten sich um einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten bei der kommenden Bundestagswahl bemühen, stößt zumindest in Teilen seiner Partei auf Zustimmung.
" ...
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Wulf Gallert zur Kritik von Gregor Gysi:
Halle (ots) - Der Vizepräsident des Landtages von Sachsen-Anhalt und gescheiterte Spitzenkandidat der Linken bei der Landtagswahl am 13. März, Wulf Gallert, hat die Kritik des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. Mai 2016 @ 13:31:37
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Zum Bundesparteitag der Linkspartei in Magdeburg:
Stuttgart (ots) - Es geht ums Profil. Und damit tut sich die Linkspartei in der Tat schwer.
So viel ist klar: Eine Protestpartei will sie bleiben, obwohl das Protestlager gegen alles, was nicht ins eigene Meinungsklischee passt, mittlerweile glaubt, in der
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Hans-Georg Maaßen zur Beobachtung der AfD:
Düsseldorf (ots) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will die AfD weiterhin nicht beobachten und lehnt es ab, seine Behörde als "Hilfstruppe der etablierten Parteien" zur Verfügung zu stellen.
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Martin Fröhlich zu Hannelore Kraft:
Bielefeld (ots) - Die Affäre um die Kölner Silvesternacht gewinnt - durchaus überraschend - wieder an Fahrt.
Nach dem wehrhaften Auftritt von Innenminister Jäger im Untersuchungsausschuss wirkte es so, als sei der Vorwurf der Vertuschung nicht nachweisbar und der vermeintliche Skandal gar kein ...
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Peter Biesenbach zu Hannelore Kraft:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Kölner Silvesternacht, Peter Biesenbach (CDU), zeigt sich verwundert über die Eidesstattliche Erklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).
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Anton Hofreiter und Friedrich Ostendorff zum "Milchgipfel":
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) vor dem "Milchgipfel" an diesem Montag zu einer Agrarwende aufgefordert.
"So wie jetzt kann es nicht mehr ...
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OpenPr.de: Tausende Bewerber aus mehr als 90 Ländern, doch nur der beste Nachwuchskoch wird zum „S.Pellegrino Young Chef 2016“ gekürt.
Zehn junge Talente aus Deutschland und Österreich sind diesen Traum nun ein Stück nähergekommen. Sie konnten mit ihr ...
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Heiko Maas zu einem Einwanderungsgesetz:
Osnabrück (ots) - Maas erwartet dadurch auch "Gewinn für die Wirtschaft"!
Osnabrück. Justizminister Heiko Maas (SPD) drängt auf ein Einwanderungsgesetz in Deutschland, weil dies ein Fortschritt sei und "klare Verhältnisse" schaffe.
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Mario Ohoven zur Lockerung der Russland-Sanktionen:
Berlin (ots) - Zu Plänen der Bundesregierung für eine schrittweise Lockerung der Russland-Sanktionen erklärt der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:
"Der Mittelstand begrüßt eine schrittweise Lockerung der Russland-Sanktionen.
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Zur Übertragung von Riester-Guthaben in die gesetzliche Rente:
Berlin (ots) - Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sieht keine verfassungsrechtlichen Probleme für eine Übertragung von Riester-Anwartschaften in die gesetzliche Rentenkasse.
Dies ist einem aktuellen Gutachten zu entnehmen, das im Auftrag der Linkspartei an ...
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Hans-Georg Maaßen zur Fußball-EM:
Düsseldorf (ots) - Vor der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich nehmen die Hinweise auf Anschlagspläne der Terrororganisation Islamischer Staat zu.
"Wir wissen, dass der IS die EM ins Visier genommen hat", sagte Verfassungsschutz-Präsident
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Reinhard Zweigler zum G7-Gipfel in Japan:
Regensburg (ots) - Die erste Überraschung mögen die sieben Staats- und Regierungschefs bereits bei der Anreise auf die japanische Perleninsel Ise-Shima bekommen haben.
Waren vor einem Jahr im oberbayerischen Schloss Elmau noch Zehntausende Demonstranten gegen den Gipfel der Sieben gekom ...
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Axel Zacharias zu den Protesten gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich:
Weimar (ots) - Traditionell neigen die Franzosen bei politischer Unzufriedenheit deutlich mehr zum Streik als die Deutschen.
Das Erbe der Französischen Revolution wirkt offenbar bis heute.
Hinzu kommt, dass in unserem Nachbarland die kom ...
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Hermann Gröhe zu Petr Bystron:
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat der AfD vorgeworfen, die Mitarbeiter der christlichen Kirchen zu verunglimpfen.
"Dass der Ausgrenzungshaltung gegenüber Menschen, die aus Not fliehen, nun die Beleidigung derer folgt, die in ...
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Markus Tressel zur zusätzlichen Auto-Miete für Kindersitze:
Saarbrücken (ots) - Wer zu einem Mietwagen einen Sitz für seine Kinder benötigt, der zahlt offenbar kräftig drauf.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, müssen Familien zum Teil mehr als 70 Prozent der Auto-Miete zusätzlich für Kindersitze ausgeben.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Mai 2016 @ 17:01:49
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Zum Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X:
Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X abgelehnt.
Wie die Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) berichtet, hatte der Bundestag-Haushaltsexperte Michael Leutert im März Strafanzeige gestellt, ...
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Silke Lüder zur elektronischen Gesundheitskarte:
Hamburg (ots) - Die Beitragsgelder der gesetzlich Krankenversicherten gehören in die medizinische Behandlung und nicht in das längst gescheiterte Projekt elektronische Gesundheitskarte.
Das hat der Deutsche Ärztetag am Freitag in Hamburg fes ...
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