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Michael Fuchs zum bedingungsloen Grundeinkommen:
Bonn (ots) - Nachdem die Schweizer in einer Volksbefragung einem bedingungslosen Grundeinkommen eine Absage erteilt haben, schloss auch Michael Fuchs, stellvertretender Unions-Fraktionschef im Bundestag, eine entsprechende Regelung in Deutschland aus. < ...
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Mario Buchner zur Gesundheitspolitik für Flüchtlinge:
München - Unterhaching (ots) - Die Parteien DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern in zwei Anträgen an den Bundestag, dass alle Asylsuchende einen kostenfreien und vollumfänglichen Zugang sowie rechtlichen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen ...
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Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, kam auf ihrer "Drones"-Tour nach Hamburg!
Muse [mjuːz] ist eine britische mehrfach Grammy-prämierte Rockband, die 1994 in Teignmouth, Devon (England) gegründet wurde und stilistisch Alternative, Hard und Progressive Rock sowie Electronica mit Ele ...
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Manuela Schwesig und Wolfgang Thierse zur Diskussion über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Bundespräsident Joachim Gauck:
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (beide SPD) haben sich am Dienstag im rbb-Inforadio für eine Bundespräsidentin ausgesprochen.
Th ...
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Zu Petitionen an den Bundestag:
Düsseldorf (ots) - Immer weniger Bürger wenden sich mit ihren Anliegen an den Bundestag. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) ist die Zahl der Petitionen von 15.325 im Jahr 2014 auf 13.137 im vergangenen Jahr gesunken.
Vor zehn Jahren hatte es mi ...
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Christoph Schmidt und Marcel Fratzscher zur Mindestlohn-Erhöhung:
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat vor einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Anfang 2017 gewarnt.
"Es muss verhindert werden, dass eine Erhöhung des Mindestlohns zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führt", sagte Sch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 17:46:40
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Zur AfD in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Nachdem der AfD-Abgeordnete Daniel Rausch in der vergangenen Woche überraschend sein Amt als Landtags-Vizepräsident in Sachsen-Anhalt niedergelegt hatte, hat die Fraktion keine Eile mit der Neubesetzung des Postens.
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Pascal Durain zu Alexander Gauland:
Regensburg (ots) - Alexander Gauland ist ein Mann, über den man streiten kann: Das war schon immer so, auch als er noch als einer der renommiertesten konservativen Publizisten dieses Landes galt.
Doch nun träumt er öffentlich von einem "Lan ...
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Zu Alexander Gauland:
Cottbus (ots) - Es ist in den vergangenen Tagen viel gesagt worden von und über Alexander Gauland und sein Verhältnis zum Rassismus.
Wer sich aufmerksam anschaut, was der Brandenburger Spitzenmann der rechtspopulistischen
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Sigmar Gabriel zur Gauck-Nachfolge:
Düsseldorf (ots) - SPD Parteichef Sigmar Gabriel hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über die Nachfolge von Bundespräsident Joa ...
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Dominic Heilig zur Gauck-Nachfolge:
Berlin (ots) - Der reformsozialistische Flügel der Linkspartei hat sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Rot-Rot-Grün im »Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken« ausgesprochen.
»Die Frage nach einer Zusammenarbeit von Mitte-Links stellt sich nach dem Rückzug von Präsident Gauck ...
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Armin Laschet zur Kandidatenkür für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck:
Bielefeld (ots) - Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU, rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung über einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck.
"Jetzt sollte man erstmal abwarten bis man weiß, wie sich die B ...
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Robert Peters zur Fußball-Europameisterschaft:
Düsseldorf (ots) - Rund 90.000 Sicherheitskräfte sollen dabei helfen, dass die Europameisterschaft in Frankreich ein friedliches, unbeschwertes, entspanntes Fußballfest für Fans wird.
Allein diese Zahl lässt einen frösteln. Von Entspannu ...
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Bielefeld (ots) - Gleichschaltung - so nennen Historiker die Vergewaltigung der öffentlichen Meinung in Deutschland zwischen 1933 und 1945.
Einhergehend damit die Verunglimpfung u ...
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Berlin (ots) - Geschichtspolitische Differenzierung ist wohl das Letzte, an dem Erdogan interessiert ist.
Seine oft unbeherrscht und blindwütig erscheinende Rhetorik ist jedoch nicht frei von Kalkül.
In seinem Kampf um einen neuen politischen Absol ...
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Zum Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat:
Brüssel/Berlin (ots) - Der NABU hat den Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat kritisiert und die EU-Kommission erneut aufgefordert, endlich das Vorsorgeprinzip anzuerkennen.
Eine Gene ...
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Karl Bär zur Glyphosat-Zulassung:
München (ots) - Die EU-Kommission ist es auch im dritten Anlauf nicht gelungen, eine Mehrheit der EU-Staaten für die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zu gewinnen.
Damit könnte die Genehmigung des weltweit meistgenutzten Unkrautvernichters bereits am 1. Juli auslaufen.
Um die ...
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Hannes Koch zur Debatte um das Grundeinkommen:
Bielefeld (ots) - Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen", heißt es im ersten Buch Mose.
Wird dieser Satz der Bibel künftig noch gelten?
Das ist die Kernfrage, die der Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen zugrunde liegt.
Be ...
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Zum neuen Landesjagdgesetz in NRW:
Düsseldorf (ots) - Um das neue Landesjagdgesetz ist lange gestritten worden.
Viele Jäger empfinden es als ideologisch motivierte Gängelung, während es einigen Naturschützern noch längst nicht weit genug geht.
Aber der Streit darüber wird womöglich demnächst keine Rolle mehr spi ...
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Zur Suspendierung des Dessauer Polizeichefs:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) hat dem Chef des Dessauer Polizeireviers mit sofortiger Wirkung die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche ...
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Matthias Spielkamp zur BND-Reform:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Pläne der großen Koalition zur Reform des Bundesnachrichtendienstes als verpasste Chance, die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst auf ein angemessenes und verhältnismäßiges Maß zu begrenzen.
Damit reagiert die Organisation auf di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:46:06
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Zur Absage von "Rock am Ring":
Bielefeld (ots) - Die Entscheidung war zwangsläufig.
»Rock am Ring« in Mendig konnte angesichts der Vorkommnisse und der Wettervorhersage nicht fortgesetzt werden.
Zu groß die Gefahr, dass es nicht nur zu Verletzten, sondern sogar zu Toten hätte kommen können.
Natür ...
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Zum Tod der Boxlegende Muhammad Ali:
Cottbus (ots) - "Ich bin der König der Welt." Lange vor Leonardo di Caprio in "Titanic" hat ein anderer diesen Satz gesprochen - und gleich noch einen hinterher geschickt: "Ich habe die Welt erschüttert".
Muhammad Ali war ein Großmaul, aber eines mit Botschaft. Er war ein begnadeter Boxer, e ...
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Zum geringeren Verdienst im Osten:
Halle (ots) - Laut Statistik haben die ostdeutschen Mütter trotz mehr Arbeit weniger Geld im Portemonnaie.
Grund ist das geringere Lohnniveau im Osten.
Wer in den neuen Ländern genauso viel Geld für seine Familie erwirtschaften will, muss einfach länger arbeiten - die Vollzeitt ...
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Zur Klage der DUH wegen fortgesetzter Überschreitung der NO2-Grenzwerte gemäß der 39. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV):
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Land Berlin Klage wegen fortgesetzter Überschre ...
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Lutz Heuken zu Morddrohungen:
Essen (ots) - Da schaukelt sich seit Jahren etwas hoch: Tumber Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus toben sich im Internet hemmungslos aus.
Gegen Andersdenkende, gegen Politiker, auch gegen Journalisten. Diskussionsforen, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen, wirken da wie Brandbe ...
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Zu den Todesdrohungen gegen Maas und Özdemir:
Bielefeld (ots) - Die Todesdrohungen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Grünen-Chef Cem Özdemir sind bestürzend, überraschend sind sie leider nicht.
Pöbeleien finden sich i ...
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Stephan J. Kramer zur AfD:
Berlin (ots) - Die Voraussetzungen für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der rechtspopulistischen AfD sind nach Aussage des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Stephan J. Kramer nicht erfüllt.
Man schaue aber »sehr genau auf die offenen Informationen, Medienb ...
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Zur AfD:
Ravensburg (ots) - Seit Monaten herrscht regelmäßig große Aufregung gleichermaßen in den Kommentarspalten wie in den sozialen Netzwerken der Republik.
Zu Recht eigentlich, denn die ständigen Provokationen der Parteivorderen der Alternative für Deutschland (AfD) können, ja müss ...
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Nils Schmid zum Amt des baden-württembergischer SPD-Chefs:
Heidelberg (ots) - Die Schwierigkeiten der Südwest-SPD sind allerdings allein mit einem Wechsel an der Spitze nicht behoben - selbst wenn Schmids Nachfolger über mehr Charisma und Strahlkraft als er selbst verfügen würde.
Die Krise der Sozialdemokratie lässt sich nur bu ...
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