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Deutsche Politik News! Top News Spaltung der AfD- Fraktion in Baden-Württemberg: Nicht eine Partei, sondern mehrere Parteien - die Spalter der AfD sind im Landtag!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Spaltung der AfD- Fraktion in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - 809.544 Menschen in Baden-Württemberg dürfen sich verkohlt fühlen. Sie alle haben bei der Landtagswahl im März die AfD gewählt.

Sie dachten, sie wählten damit eine Partei. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 14:31:18
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Deutsche Politik News! Top News Die Wagenburg hält nicht: AfD-Spaltung in Baden-Württemberg als Teil eines internen Machtkampfes, den die Parteiführung im Bund austrägt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur AfD-Spaltung im Stuttgarter Landtag:

Ravensburg (ots) - Die AfD im Stuttgarter Landtag hat nicht einmal die ersten 100 Tage überstanden, ohne sich im Streit zu zerlegen.

Der Plan, erst nach der Sommerpause über den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon zu entscheiden, musste sche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 14:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Nato-Gipfel in Warschau: Die Nato ist ein Verteidigungsunion, die beruhigen und nicht verunsichern soll - vor allem nicht Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum bevorstehenden Nato-Gipfel:

Bielefeld (ots) - Die Nato steht vor einem kaum zu lösenden Rätsel.

Wie erhöht man das Gefühl der Sicherheit für die Staaten, die an Russland grenzen, ohne gleichzeitig das als Partner unverzichtbare Moskau allzu sehr zu verärgern?

Der Gi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 13:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Zins-Strategie bei den Volksbanken: Die Zinspolitik der EZB trifft jetzt die Genossenschaftsbanken - die Negativ- und Nullzinspolitik sorgt für schmelzende Margen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Carsten Menzel zur Zins-Strategie bei den Volksbanken:

Hagen (ots) - Der Tabubruch am Kapitalmarkt geht weiter: Die Zinspolitik der EZB trifft jetzt die Genossenschaftsbanken.

Wollen sie Geld bei ihrem Spitzeninstitut, und sei es nur über Nacht, parken, müssen sie dafür bezahlen.

Vorweg: Ganz sicher ist deswegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 12:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Bremer Islamisten: Das kleinste Bundesland gilt als Hochburg - es waren mehr als 20 Männer und Frauen, die in den vergangenen Jahren nach Syrien zum Kampf für den Daesch aufbrachen!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Hinrichs zum Bremer Islamisten Harry S. :

Bremen (ots) - Ein junger Mann ohne Halt, der sein Heil im Glauben sucht - so ist Harry S. zum Terror der Islamisten gelangt und hat in Syrien den Daesch unterstützt.

Jetzt ist er dafür verurteilt worden. Er zeigt sich geläutert und will bei der Aufklärungsarbeit gegen die Radika ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 10:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Franz Josef Jung (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Es ist an der Zeit für eine Verbesserung der Beziehungen zu Belarus!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zu Belarus:

Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion verabschiedet Positionspapier / Erwartungen an die Führung in Minsk formuliert!

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am (...) Dienstag das Positionspapier "Wertebasierte Zusammenarbeit mit Belarus auf neue Grundlage stellen" beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 11:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert 10 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen für den Breitbandausbau!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Lars Klingbeil zum Breitbandausbau:

Düsseldorf (ots) - Der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda in der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hat angesichts des schleppenden Breitbandausbaus zusätzliche Investitionen in Höhe von mindestens zehn Milliarden Euro gefordert.

"Eine Breitband-Grundversorgung von 50 Mbit/s kann ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Fall Corelli: Das Bundesinnenministerium sieht Defizite in der Führung des Verfassungsschutzes - BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen soll die Mängel beheben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Fall Corelli:

Berlin (ots) - In der Affäre um den verstorbenen Ex-V-Mann Thomas R. alias "Corelli" sieht das Bundesinnenministerium nach Informationen des Tagesspiegels (Mittwochausgabe) Defizite in den Führungsebenen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

Das gehe aus dem Bericht des früheren Ministerialdirektors Rei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 08:31:48
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Deutsche Politik News! Top News Ursula Heinen-Esser, Endlager-Kommissions-Vorsitzende, verteidigt die Empfehlung ihres Gremiums, Gorleben als Standort nicht auszuschließen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ursula Heinen-Esser zur Empfehlung der Atommüll-Endlager-Kommission:

Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Atommüll-Endlager-Kommission, Ursula Heinen-Esser (CDU, Anm.), hat die Empfehlung ihres Gremiums verteidigt, Gorleben als Standort nicht auszuschließen.

Heinen-Esser sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, der Auftrag der Kommissi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 08:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, will bis zu drei Jahre Haft für Teilnehmer an illegalen Autorennen im Bundesrat durchsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesrat Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Kutschaty zu Teilnehmern an illegalen Autorennen:

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen bringt am Freitag einen Gesetzesantrag in den Bundesrat ein, der bis zu drei Jahre Haft und dauerhaften Führerscheinentzug für Teilnehmer an illegalen Autorennen vorsieht.

Die Initiative von NRW-Ju ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 00:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Werner Sinn, Ex-ifo-Chef, plädiert für deutsche Änderungskündigung des Maastrichter Vertrages!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Werner Sinn zum Brexit:

Bonn (ots) - Der frühere Chef des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat angesichts des Brexit deutlich gemacht, dass es seiner Meinung nach im deutschen Interesse sei, den Maastrichter Vertrag zu verändern, weil ansonsten die mediterranen Länder Frankreich,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 17:31:59
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Weber (CSU), EVP-Fraktionschef im EU-Parlament: Die Brexit-Befürworter sind schuld an der EU-Verdrossenheit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Manfred Weber zur EU-Verdrossenheit:

Osnabrück (ots) - Manfred Weber (CSU) hält Johnson und Farage für feige!

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), wirft den zurückgetretenen britischen Brexit-Befürwortern die Schuld an der wachsenden EU-Verdrossenheit in ganz

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 17:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Ex-Bundesjustizministerin, widerspricht Gabriel zum Rüstungsexportanstieg: 'Es ist ein sehr durchsichtiges Ablenkungsmanöver'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Rüstungsexportanstieg:

Düsseldorf (ots) - Nach dem Anstieg der deutschen Waffenexporte von 3,97 auf 7,86 Milliarden Euro hat die FDP den Verweis von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf Entscheidungen der schw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 16:31:04
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), übt scharfe Kritik: Der BND darf bald ausländische Journalisten überwachen!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Mihr zum BND:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen fordert die Regierungsfraktionen im Parlament auf, den Entwurf für das neue BND-Gesetz unverzüglich zu überarbeiten und Journalisten vor Überwachung durch den deutschen Auslandsgeheimdienst zu schützen.

Mit dem aktuellen Entwurf, der am Freitag (8.Juli) erstmals im

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 16:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Mario Ohoven, Mittelstandspräsident: Nur der Mittelstand ermöglicht die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt / Mittelstand beim Integrationsgipfel der Bundesregierung einbeziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:

Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Umfrageergebnissen über die mangelnde Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt durch Konzerne erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW):

"Eine echte, nachhaltige Int ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 15:31:14
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs (CDU), Unions-Faktionsvize, kritisiert Dax-Unternehmen für die zögerliche Einstellung von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Michael Fuchs zur Einstellung von Flüchtlingen:

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat die Dax-Unternehmen kritisiert, weil sie bisher nur sehr wenige Flüchtlinge fest angestellt haben.

"Das ist ein bisschen traurig und entspricht auch nicht den Aussagen, die etwa Daiml ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 15:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Neue Erkenntnisse zum geplanten Verkauf des Flughafens Hahn: Der Business Plan des chinesischen Investors ist wohl weder nachhaltig noch realistisch!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zum geplanten Verkauf des Flughafens Hahn:

Mainz (ots) - Nach Informationen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" spielt im geplanten Verkauf des Flughafens Hahn der Bernsteinhändler Hans-Werner Müller aus Idar-Oberstein eine zentrale Rolle.

Mehrere voneinander unabhängige Quellen berichten gegenüber "Report Mainz", dass der B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 14:31:08
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Deutsche Politik News! Top News Preise für Flugreisen: Verwerflich günstig - die Emissionen bei Flugreisen sind deutlich höher als bei Reisen mit dem Zug!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schönefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Amélie Förster zu Preisen für Flugreisen:

Bielefeld (ots) - Der Sommer ist schon da, für viele beginnt mit den sommerlichen Temperaturen auch die Reisezeit.

Das Flugzeug gehört, gerade bei Sommerreisen in den Süden dazu und ist - zugegeben - auch unglaublich, oftmals fast unverschämt bis zu verwerflich günstig.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 14:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Yakov Hadas-Handelsman, israelischer Botschafter in Berlin: Israel ist besorgt wegen der iranischen Bemühungen, in Deutschland Atomtechnik zu beschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Yakov Hadas-Handelsman zu iranischen Bemühungen, in Deutschland Atomtechnik zu beschaffen:

Berlin (ots) - Die massiven Versuche des Iran, in Deutschland Material für sein Atomwaffenprogramm zu beschaffen, beunruhigen Israel.

"Wir sind überzeug ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 13:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Ulrike Scharf (CSU), bayerische Umweltministerin, hat ein Atomendlager in ihrem Bundesland kategorisch ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Suche nach einem Standort für ein Atomendlager:

Düsseldorf (ots) - Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) hat ein Atomendlager in ihrem Bundesland kategorisch ausgeschlossen.

"Die Gesteine in Bayern sind nicht für ein Endlager geeignet - das gilt für Granit, Ton und Salz", sagte s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage im Auftrag der Endlagerkommission: Nicht einmal jeder zweite Deutsche würde der Standortentscheidung für ein Atomendlager vertrauen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Suche nach einem Standort für ein Atomendlager:

Düsseldorf (ots) - Bei der Suche nach einem Standort für ein Atomendlager muss sich die Politik auf geringe Akzeptanz in der Bevölkerung einstellen.

Demnach würde fast jeder zweite Deutsche (48 Prozent) der Entscheidung für einen Endlagerstandort kaum oder gar nicht vertrauen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 11:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Das Sondervotum des BUND zum Bericht der Endlager-Suchkommission wurde veröffentlicht und soll morgen an Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks übergeben werd

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Klaus Brunsmeier zum Bericht der Endlager-Suchkommission:

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat sein Sondervotum zum Abschlussbericht der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" veröffentlicht.

Der Bericht einschließlich aller Sondervote ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 10:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Verfassungsschutzbericht NRW: Gewaltdelikte gegen Flüchtlingsheime verzehnfacht, linksextreme Resonanzgewalt verdoppelt, Zahl der Salafisten mehr als verfünffacht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zum Verfassungsschutzbericht:

Bielefeld (ots) - Angesichts der Zahlen kann einem schwindelig werden. Landesweit haben sich die Gewaltdelikte gegen Flüchtlingsheime verzehnfacht, linksextreme Resonanzgewalt hat sich verdoppelt.

Gleichzeitig greift die islamistische Gefahr mit hohen Anwerbungszahlen um sich - ger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 08:01:49
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Deutsche Politik News! Top News SPD-Außenexperte Niels Annen und Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin kritisieren den Rücktritt des Chefs der Ukip-Partei Nigel Farage als 'dreiste Flucht' und Ausdruck 'elitärer Vera

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Niels Annen und Jürgen Trittin zu Nigel Farage:

Osnabrück (ots) - Annen fordert auch Mandatsverzicht / Grünen-Außenpolitiker Trittin: Der zweite Brexit-Brandstifter drückt sich!

SPD-Außenexperte Niels Annen hat den Rücktritt des Chefs der rechtspopulistischen britischen Ukip-Partei, Nigel Farage, als "dreiste Flucht vor der eige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juli 2016 @ 00:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, zum Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: 'Die Vorschläge von Herrn Landsberg, Asylanten als Polizisten einzustellen, sind absurd'!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zum Geschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Landsberg:

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des Geschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Die Vorschläge von Herrn Landsberg, Asylanten als Polizisten einzus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juli 2016 @ 18:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Christopher Lauer, Innenexperte der Berliner Piraten-Fraktion, wirft Berlins CDU-Innensenator Henkel Eskalation rund um die Rigaer Straße vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Christopher Lauer zur Situation rund um die Rigaer Straße:

Berlin (ots) - Der Innenexperte der Berliner Piraten-Fraktion, Christopher Lauer, hat Innensenator Henkel vorgeworfen, die Situation rund um die Rigaer Straße bewusst auf die Spitze zu treiben.

Lauer sagte am Montag im rbb-Inforadio, Henkel versuche die Lage aus wahltakt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juli 2016 @ 17:01:27
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Deutsche Politik News! Top News José Carlos Miranda, brasilianischer Gewerkschafter: Lula und Dilma wollten es der Oligarchie im Lande, dem Imperialismus, dem IWF und allen Klassen gleichermaßen recht machen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
José Carlos Miranda zu Lula, Dilma und den PT-geführten Regierungen:

Berlin (ots) - Korruptionsverdächtigungen ziehen sich durch das brasilianische Politestablishment!°

"In der Tat laufen derzeit gegen rund 60 Prozent der Parlamentarier Ermittlungsverfahren, darunter auch gegen etliche PT-Abgeordnete", sagt der brasilianische Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juli 2016 @ 16:01:44
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Deutsche Politik News! Top News David McAllister, Mitglied des Europäischen Parlaments und früherer Ministerpräsident von Niedersachsen: 'Neue EU-Beitritte stehen nicht an'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
David McAllister zur Aufnahme neuer EU-Mitglieder:

Berlin (ots) - Aus Anlass der heutigen Westbalkan-Konferenz in Paris betonte McAllister am Montag im rbb-Inforadio, eine Erweiterung stehe momentan nicht auf der Tagesordnung:

"Neue Beitritte zur Europäischen Union stehen jetzt nicht an. Die Festigung der Europäischen Union hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juli 2016 @ 15:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Barack Obamas Drohnenkrieg: Die vielen zivilen Opfer schüren Wut auf die USA und wirken wie ein Rekrutierungsprogramm für Terroristen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Barack Obamas Drohnenkrieg:

Berlin (ots) - Mit welcher Strategie soll man den Islamischen Staat und andere Terrorgruppen bekämpfen?

Eine Frage, die sich nach diesem Wochenende mit seinen verheerenden Anschlägen in Bagdad und Dhaka erneut stellt. US-Präsident Barack Obama glaubt an Drohnen als Allheilmittel.

A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juli 2016 @ 13:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Neue 'Verfallsdaten' für Führerscheine: Mit der Neuregelung soll sichergestellt werden, dass die Behörden die Vielzahl künftiger Anträge bewältigen können!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesrat Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu neuen "Verfallsdaten" für Führerscheine:

Saarbrücken (ots) - Die Autofahrer in Deutschland müssen ihre Führerscheine früher umtauschen als bislang geplant.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Montag) berichtet, wollen die Länder das "Verfallsdatum" für die Fahrerlaubnisse gestaffelt vorz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juli 2016 @ 12:01:40
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9.926 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (331 Seiten, 30 News pro Seite)

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