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Deutsche Politik News! Top News Türkische Nationalisten bedrohen türkischstämmige NRW-Abgeordnete: Als Vaterlandsverräter beschimpft oder gar Morddrohungen ausgesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zur Bedrohung türkischstämmiger NRW-Abgeordneter:

Bielefeld (ots) - Türkischstämmige Landtagsabgeordnete sehen sich Anfeindungen türkischer Nationalisten ausgesetzt. Gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sprachen Parlamentarier in Düsseldorf von "beinahe täglich neuen Drohungen und Beschimpfungen".

Hass u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 16:31:26
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Deutsche Politik News! Top News Mathias Middelberg (CDU), Landesgruppenchef: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) muss jetzt liefern / 'Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einstufen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Mathias Middelberg zu Stephan Weil:

Osnabrück (ots) - Die niedersächsischen CDU-Abgeordneten im Bundestag haben Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) aufgefordert, in der Asylpolitik "Verantwortung zu zeigen" und an diesem Freitag im Bundesrat der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 16:16:37
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Deutsche Politik News! Top News Gesine Schwan, SPD-Politikerin und langjährige Präsidentin der deutsch-polnischen Europa-Universität in Frankfurt/Oder: Polen ist zu wichtig für Vorurteile!

Deutsche-Politik-News.de | Warschau (Polen) 2008

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Gesine Schwan zu Polen:

Berlin (ots) - Aus Anlass des 25. Jubiläums des deutsch-polnischen Freundschaftsvertrages hat die SPD-Politikerin Gesine Schwan dazu aufgerufen, Vorurteilen gegen den Nachbarn entgegenzutreten.

Dazu sei das Land für Deutschland und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 16:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, weist die Kritik von Innenminister de Maizière an Medizinern zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Frank Ulrich Montgomery zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat den Vorwurf von Innenminister Thomas de Maizière an deutsche Mediziner zurückgewiesen, zu viele abgelehnte Asylbewerber mit Attesten vor der Abschiebung zu bewahren.

Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 15:31:39
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, fordert den Abbau von Abschiebehindernissen: 'Ärzte stellen zu viele Atteste aus'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas de Maizière zu Abschiebehindernissen:

Düsseldorf (ots) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei der Abschiebung von Ausreisepflichtigen "Vollzugsdefizite" beklagt und den Abbau von Abschiebehindernissen gefordert.

"Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 15:16:22
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Deutsche Politik News! Top News Die Bundeswehr ist nur mit 254 Soldaten an Kampf gegen IS beteilig - ursprünglich waren bis zu 1.200 Soldaten vorgesehen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum internationalen Kampfeinsatz gegen den "Islamischen Staat":

Berlin (ots) - Beim internationalen Kampfeinsatz gegen den "Islamischen Staat" sind derzeit nur 254 Bundeswehrangehörige beteiligt, darunter ein Militärseelsorger.

Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion her ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 15:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Glyphosat: Absprachen zwischen der Industrie und der EU-Kommission wurden aufgedeckt - eine gezielte Täuschung der Öffentlichkeit?

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Umweltinstitut München e.V.
Zu Glyphosat-Absprachen zwischen der Industrie und derEU-Kommission:

München, Wien (ots) - Rund eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung über die Zukunft des Unkrautvernichters Glyphosat gerät EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis in Erklärungsnot.

Im April hatte der Kommi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 14:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, fordert höhere Strafen und harte Verurteilungen für Attacken auf Polizisten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas de zu Angriffen auf Polizisten :

Düsseldorf (ots) - Im Vorfeld der heute beginnenden Bund-Länder-Innenministerkonferenz hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) höhere Strafen für Angriffe auf Polizisten und für Gaffer gefordert.

"Ich bin auch dafür die Strafd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 13:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Forschung an Demenzkranken: Mit äußerster Vorsicht - die Hürden für Versuche mit geistig behinderten Menschen müssen sehr hoch sein!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Forschung an Demenzkranken:

Ravensburg (ots) - Das Thema Demenz gewinnt in einer alternden Gesellschaft leider an Bedeutung.

Damit wächst das Interesse der Pharmaindustrie, Mittel zu finden, Demenz aufzuhalten, zu verzögern oder gar zu stoppen.

Angesichts von bereits 1,5 Millionen Demenzkranken in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 12:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Koglin, ACV Automobil-Club Verkehr, begrüßt eine Diskussion über die Gefahr von Tempoverstößen und fordert die Anpassung von Bußgeldern und mehr Kontrollen!

Deutsche-Politik-News.de | ACV Automobil-Club Verkehr
Jürgen Koglin zur Gefahr von Tempoverstößen:

Köln (ots) - Der ACV Automobil-Club Verkehr begrüßt eine Diskussion über die Gefahr von Tempoverstößen, die Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) durch seinen Vorschlag höherer Bußgelder angestoßen hat.

"Aber Herr Pistorius schießt mit seiner Forderung übers Ziel hinaus" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 11:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Carsten Schneider (SPD), stellvertretender Fraktionsvorsitzender, äußert Kritik am Plan der Ministerpräsidenten zum Finanzausgleich: Die Autonomie finanzschwacher Länder geriete in Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Plan der Ministerpräsidenten zum Finanzausgleich:

Osnabrück (ots) - Die SPD im Bundestag verschärft ihre Kritik an der von den Bundesländern angestrebten Reform des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern.

Der stellvertretende Fraktionsvor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 10:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Spenden-Affäre um den Regensburger OB Joachim Wolbergs: Egal, was die Ermittlungen am Ende ans Tageslicht bringen - der Imageschaden für Wolbergs, die SPD und auch für Regensburg ist jetzt schon groß!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Ernst Waller zum Regensburger OB Joachim Wolbergs:

Regensburg (ots) - Auch für einen Politiker gilt die Unschuldsvermutung: Es besteht ein An´fangsverdacht gegen OB Joachim Wolbergs, mehr nicht.

Die Vorwürfe gegen den Regensburger Kommunalpolitiker wiegen aber schwer und viele Fragen sind derzeit offen.

500.000 E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 08:46:19
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, zum aktuellen Frontex-Bericht: Kanzlerin Merkel wird zur Wiederholungstäterin!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zum aktuellen Frontex-Bericht:

Berlin (ots) - Zum aktuellen Frontex-Bericht erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Der Frontex-Bericht muss sehr ernst genommen werden, denn er enthält viele vernünftige Forderungen und einige erschreckende Tatsachen.

2015 hat es mehr als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 08:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister: Das Flüchtlingslager Bramsche wird ein Ankunftszentrum / Asylentscheide müssen innerhalb weniger Tage stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zu Flüchtlingen:

Osnabrück (ots) - Das Land Niedersachsen will Asylentscheidungen beschleunigen und richtet dafür in dem Erstaufnahmelager in Bramsche-Hesepe ein zweites Ankunftszentrum für Flüchtlinge ein.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 08:16:25
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Deutsche Politik News! Top News Neuer Architektenwettbewerb für das letzte unbebaute Grundstück am Leipziger Platz: Der Berliner Senat verzichtet auf einen Wohnanteil im Gebäude!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Leipziger Platz 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum neuen Architekten-Wettbewerb:

Berlin (ots) - Für das letzte unbebaute Grundstück am Leipziger Platz läuft ein neuer Architektenwettbewerb.

Das berichtet die rbb-Abendschau unter Berufung auf den Investor, eine Gesellschaft mit Sitz in Luxemburg.

Auf dem Grundstück am Leipziger Platz 18-19 steht seit vielen Ja ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 08:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union und FDP verlieren, die AfD legt wieder auf 11 Prozent zu / Die Mehrheit wünscht sich einen Konsenskandidaten als Bundespräsident!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend büßen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und kommen jetzt auf 33 Prozent, 8,5 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2013.

Auch die FDP v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 @ 00:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, fordert einen 'Beitrag für mehr Sicherheit im Reiseverkehr': Die Bundesliga soll für Fan-Sonderzüge zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ralf Jäger zu Einsätzen länderübergreifender Fan-Sonderzüge:

Osnabrück (ots) - Nordrhein-Westfalens InnenministerRalf Jäger(SPD) hat von den deutschen Fußballverbänden finanzielle Hilfe für die Einsätze länderübergreifender Fan-Sonderzüge verlangt.

In einem Gespräch mit der "Neuen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 17:31:40
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Deutsche Politik News! Top News Ingrid Fischbach (CDU), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit: Viele Pflegebedürftige können mit Entlastungen rechnen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ingrid Fischbach zum pflegebedingten Eigenanteil:

Osnabrück (ots) - Staatssekretärin im Gesundheitsministerium kündigt Festschreibung des Eigenanteils ab 2017 an / "Das wird viele entlasten"!

Viele Pflegebedürftige in einem Pflegeheim können ab dem kommenden Jahr mit deutlichen Entlastungen rechnen.

Dies kündigte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 17:16:28
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Deutsche Politik News! Top News Situation in den Schulen des Freistaates Thüringen: Noch keine Wende zum Besseren - schlechte Stimmung, Personalnot und Stress in Lehrerzimmern!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zur Situation in den Schulen des Freistaates Thüringen:

Weimar (ots) - Birgit Klaubert kann froh sein, dass ihr die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft naturgemäß wohlwollend gegenübersteht.

Denn die Note "Drei minus", die GEW-Chefin Kathrin Vitzthum der linken Bildungsministerin ins Schuljahreszeugnis schreibt, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 17:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Schmidt, Chef der Wirtschaftsweisen, warnt vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU - aber bei einem Brexit droht keine zweite Lehman-Krise!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christoph Schmidt zu möglichen Folgen eines Brexits:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, warnt vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU.

"Für die Realwirtschaft würde ein Brexit kurz- und mittelfristig voraussichtlich erhebliche Wachstumseinbußen für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 16:46:05
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Deutsche Politik News! Top News Volkmar Wenzel, deutscher Botschafter, lobt Marokko euphorisch: 'Glauben Sie nicht der deutschen Presse'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Volkmar Wenzel zu Marokko :

Osnabrück (ots) - Ministerpräsident Benkirane lädt Exilanten zur Rückkehr ein!

Vor der Abstimmung im Bundesrat über den Status als sicheres Herkunftsland in dieser Woche hat Marokkos Ministerpräsident Abdelkrim Benkirane das Maß an Freiheit und Sicherheit in dem nordafrikanischen Staat betont.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 16:31:35
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Deutsche Politik News! Top News Barbara Hendricks (SPD), Bundesbauministerin, stellt 800 Millionen Euro für die Förderung von Integration bereit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Barbara Hendricks zum Um- und Ausbau von Sozialeinrichtungen:

Düsseldorf (ots) - Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat wegen der hohen Zuwanderungszahlen ein 800 Millionen Euro schweres Förderprogramm für den Um- und Ausbau von Sozialeinrichtungen aufgelegt.

Nach In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 16:16:56
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Deutsche Politik News! Top News Horst Kubasic, stellvertretender Chef eines Kleingartenvereins in Wittenberg lehnt Migranten ab: 'Wir wollen keine Ausländer'!

Deutsche-Politik-News.de | Kleingarten-2013-DSC_0692.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Rassismus im Kleingarten:

Halle (ots) - In Wittenberg lehnt ein Kleingartenverein die Aufnahme von Migranten ab.

Die Landes-Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck verurteilte die Entscheidung scharf: "Niemand darf wegen seiner Herkunft ausgeschlossen werden", sagte die Staatssekretärin im Sozialministerium der in Halle ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 16:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Die Nato will Truppen in Polen und im Baltikum stationieren: Hütchenspielertricks - die Nato rüstet im Osten auf und verstößt damit gegen die Nato-Russland-Grundakte aus dem Jahr 1997!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Stationierung von Nato-Truppen im Polen und im Baltikum:

Cottbus (ots) - Die Nato rüstet im Osten auf.

Vier Bataillone will das Bündnis demnächst dauerhaft in Polen und den baltischen Staaten stationieren.

Sie verstößt damit gegen die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 15:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Russlands möglicher Ausschluss bei der Fußball-Europameisterschaft: Der Fußball wirkt mitgenommen und angegriffen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Ausschlussdrohung für Russland:

Bielefeld (ots) - Diese Fußball-Europameisterschaft hat nicht lange gebraucht dafür, sich den hässlichen Dingen zuzuwenden.

Freitag war Eröffnung, Samstag Krawall.

Und nach dem fünften Tag liegt eine Ausschlussdrohung für Russland auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 14:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Mehr neue Jobs für Frauen als für Männer: Berlin, Köln, Hamburg - in diesen drei Metropolen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs für Frauen zwischen 2005 und 2015 am stärksten gestiegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Beschäftigungsaufbau in den größten deutschen Städten:

Düsseldorf (ots) - Frauen haben in den vergangenen zehn Jahren in fast allen größten deutschen Städten stärker vom Beschäftigungsaufbau profitiert als Männer.

Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 13:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, will die Einführung von Tempo-30-Zonen vor Schulen und Altenheim erleichtern!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverkehrsministerium 2016

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Verkehrsminister Dobrindts Plänen, die Einführung von Tempo-30-Zonen vor Schulen und Altenheim zu erleichtern:

Stuttgart (ots) - Mangelnde Regulierungswut kann man deutschen Politikern wahrlich nicht vorwerfen.

Umso erstaunlicher ist, dass die bundesweite Tempo-30-Vorgabe innerhalb besonders sensibler Verkehrszonen erst jetz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 12:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Das BKA prüft im Zusammenhang mit dem Massaker in einem Nachtclub in Orlando mögliche Verbindungen des Attentäters nach Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Massaker in einem Nachtclub in Orlando:

Düsseldorf (ots) - Im Zusammenhang mit dem Massaker in einem Nachtclub in Orlando steht das Bundeskriminalamt in Kontakt mit den US-Behörden.

Eine Sprecherin des BKA bestätigte, dass die Ermittler mögliche Verbindungen des Attentäters nach Deutsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 11:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Rücktritt des EU-Botschafters in der Türkei: Undiplomatische Worte - aber zutreffende Analyse des EU-Türkei-Deals des EU-Botschafters in der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Rücktritt des EU-Botschafters in der Türkei:

Halle (ots) - Undiplomatisch sind die Worte des EU-Botschafters in der Türkei. Wenn sie so gefallen sind.

Zutreffend ist die Analyse des EU-Türkei-Deals aber.

Der Pakt kommt nicht voran.

Das liegt zum einen an der EU. So prüfen die griechischen Bea ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 10:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Beschlussvorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag: Die Länder erhalten für Flüchtlinge zwei Milliarden mehr vom Bund!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Finanzhilfe für die Flüchtlingskosten der Länder im laufenden Jahr:

Düsseldorf (ots) - Der Bund wird seine Finanzhilfe für die Flüchtlingskosten der Länder im laufenden Jahr deutlich um mindestens zwei Milliarden Euro aufstocken.

Das geht aus dem Entwurf des Beschlussvorschlags für die Ministerpräsidentenkonferenz am Donner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 08:41:33
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9.672 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (323 Seiten, 30 News pro Seite)

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