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Zu Thomas de Maizières Vorstoß zur Leitkultur:
Straubing (ots) - De Maiziére ist einer der engsten Vertrauten Merkels.
Er würde mit einem solchen Vorstoß nicht an die Öffentlichkeit gehen, wenn er ihn nicht zuvor mit Merkel abgesprochen hätte.
Es handelt sich bei dem scheinbaren Rechtsschwenk um den Versuch, die rechte Flanke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Mai 2017 @ 09:31:31 (636 mal gelesen)
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Zu den EU-Richtlinien zum Brexit:
Bielefeld (ots) - Eine Scheidung ist schon im Privaten ziemlich kompliziert.
Vielfach größer ist die Herausforderung durch den Brexit. Immerhin müssen die Regierung in London die Interessen von England, Schottland und Nordirland, die EU-Kommission sogar von 27 Staaten zusa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. April 2017 @ 11:01:42 (585 mal gelesen)
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Zum FDP-Bundesparteitag:
Bielefeld (ots) - Jetzt beginnen die Wochen der Wahrheit für die FDP.
Die Liberalen sehen sich gut gerüstet, das Selbstbewusstsein ist zurück. Und die Partei folgt ihrem Vorsitzenden Christian Lindner bedingungslos. Alle wissen: Er ist ihr Mann. Ohne ihn sähe es düs ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. April 2017 @ 12:01:45 (237 mal gelesen)
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Wolfgang Kubicki zum Koalitionschancen:
Berlin/Bonn (ots) - Der Stellvertretende Parteivorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, sieht gute Chancen für eine schwarz-gelb-grüne Koalition nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Sonntag.
"Meine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. April 2017 @ 09:01:39 (636 mal gelesen)
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Christian Lindner zu Wölfen:
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner will künftig auch Wölfe abschießen lassen.
Das geht nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) aus einem von Lindner unterstützten Antrag zum heute beginnenden FDP-Bundespa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. April 2017 @ 15:01:36 (221 mal gelesen)
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Volker Kauder zum Papst-Besuch in Ägypten:
Berlin (ots) - Papst Franziskus reist an diesem Freitag und Samstag nach Ägypten.
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:
"Die Ägypten-Reise von Papst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. April 2017 @ 12:01:05 (208 mal gelesen)
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Angela Merkel zum Brexit-Kurs der britischen Premierministerin Theresa May:
Berlin (ots) - Wie du mir, so ich dir, könnte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel gedacht haben.
Die CDU-Politikerin konterte in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag den harten Brexit-Kurs der britischen Premierministe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. April 2017 @ 08:31:21 (551 mal gelesen)
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Herrmann Gröhe zur Impf-Überwachung:
Düsseldorf (ots) - Angesichts immer wieder auftretender Masern- und Mumps-Ausbrüche will Gesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) die Überwachung der Impfberatung verschärfen.
"Im Sommer soll eine gesetzliche Regelung in Kraft treten, wonach Kitas an die Gesundheitsämter melden müssen, wenn Eltern die Impf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. April 2017 @ 00:01:23 (388 mal gelesen)
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Hubert Aiwanger zu Milchtankstellen:
München (ots) - Viele Verbraucher stehen drauf: Frische Milch direkt vom Bauernhof, an der "Milchtankstelle" selbst gezapft.
Man wirft die Münzen in den Automaten und bekommt die gewünschte Menge an Milch per Knopfdruck in sein mitgebrachtes oder vor Ort erworbenes Transportgefäß.
Kein Kund ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. April 2017 @ 16:01:19 (237 mal gelesen)
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Zum Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz DSAnpUG-EU, der Änderung des Bundeskriminalamtsgesetzes, dem Fluggastdatengesetz und dem Gesetz zur Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern:
Berlin (ots) - Deutscher Bundestag behandelt heute eine Vielzahl an Gesetzen, die den Datenschutz und di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. April 2017 @ 15:01:40 (270 mal gelesen)
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