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Leopold Herz zu Christian Schmidt:
München (ots) - Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, kritisiert die Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt vor dem EU-Milchgipfel als "taktisches Verwirrspiel".
Herz: "Plötzlich spricht sich Schmidt für Mengendisziplin bei der Milchproduk ...
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Carsten Heil zum Aufstand von Teilen des Militärs in der Türkei:
Bielefeld (ots) - Der Aufstand von Teilen des Militärs in der Türkei war wohl eher ein Pütschlein als ein ernstzunehmender Putsch.
Wie Amateure sind die Aufständischen vorgegangen.
Sie haben sogar so dilettantisch gehandelt, dass ein übler Verdacht ...
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Thorbjørn Jagland zur Debatte über die Todesstrafe in der Türkei:
Berlin (ots) - Nachdem am Samstag bereits im türkischen Parlament einige Abgeordnete die Wiedereinführung der Todesstrafe gefordert hatten, sprach sich am Sonntag der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mehrfach dafür ...
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Zu den Säuberungen von Erdogan:
Ravensburg (ots) - Was ist von einem Staatschef zu halten, der von einem Putsch gegen sich als einem Geschenk Gottes spricht?
Der den offensichtlich ziemlich schlecht orchestrierten Umsturzversuch dazu nutzt, in seinem Land brutal aufzuräumen?
Nichts ist von einem Präsidenten zu ha ...
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Elmar Brok zur Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments:
Bielefeld (ots) - Der Auswärtige Ausschuss des Europaparlaments wird am Dienstagmorgen wegen der Krise nach dem Putschversuch in der Türkei zu einer Sondersitzung zusammentreten.
Der Ausschussvorsitzende Elma ...
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Zum Wahlsieg des vorbestraften Ex-Bürgermeisters Hübner:
Cottbus (ots) - Nach der Bürgermeister-Stichwahl in Guben ist es nicht viel anders als davor.
Eine deutliche Mehrheit derjenigen, die in die Wahllokale gingen, haben Klaus-Dieter Hübner ihre Stimme gegeben.
Gewählt hat die Mehrheit der Gubener Wähler dabei ...
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Mario Ohoven zu Plänen für die Einführung einer "Blauen Plakette":
Berlin (ots) - Zu Plänen für die Einführung einer "Blauen Plakette" erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW):
"Die Befürworter einer Blauen Plakette begeben sich auf eine verkehrspolitische Geisterfahrt. Fahrverbote f ...
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Zu den mittelalterlichen Erlebnistagen auf Schloss Lenzburg:
Im Schlosshof herrscht Hochbetrieb. Es riecht und tönt wie im Mittelalter.
Adelige, Ritter, bewaffnete Söldner, Handwerker, Musiker und das gemeine Volk strömen zur Burg. Was ist hier los?
Kaiser Friedrich I. hat seinen Besuch angekündigt und ein Fest ...
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Cem Özdemir zum Fall Tengelmann:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach der gerichtlich gestoppten Edeka-Tengelmann-Fusion vorgeworfen, wieder einmal seine Ämter nicht getrennt zu haben. < ...
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Peter Altmaier zum Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei:
Saarbrücken (ots) - Der Putschversuch in der Türkei wird nach Ansicht von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) das Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei nicht gefährden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 08:01:41
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Jürgen Gottschlich zum Putsch in der Türkei:
Berlin (ots) - Auf den Plätzen und Boulevards von Istanbul, Ankara und anderen türkischen Städten wird seit Samstagmorgen der Sieg der Demokratie gefeiert. Das heißt: Einige feiern, während andere angsterfüllt zu Hause sitzen.
Und gefeiert wird auch nicht mit einem "Hoch auf die Demo ...
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Zum gescheiterten Putsch in der Türkei:
Frankfurt (ots) - Es ergibt Sinn, dass Erdogan den Militärputsch als "Geschenk Allahs" bezeichnete - denn er ermöglicht es ihm, jetzt mit Gegnern aufzuräumen und unliebsame Kritiker loszuwerden, um seinem Ziel einer Präsidialdiktatur näherzukommen.
Das verstößt gegen die türkische Verfass ...
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Zum Putschversuch in der Türkei:
Berlin (ots) - Die weltweite Solidarität eröffnete dem Autokraten die Chance, sich international als Demokrat zu rehabilitieren und da anzuknüpfen, wo er vor 13 Jahren einmal als Ministerpräsident begonnen hatte: als Reformer und Neuerer, der die Türkei in eine demokratischere Zukunft führt.
Für ...
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Ursula von der Leyen zur Bundeswehr in Incirlik :
Düsseldorf (ots) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, dass die Bundeswehr im türkischen Incirlik ab Montag wieder ihren "normal Flugbetrieb" aufnehmen wird.
"Ich bin erleichtert, dass ...
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Linkenpolitiker zum Putschversuch in der Türkei:
Berlin (ots) - Die linke Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig hat den Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei verurteilt.
Damit sei »niemandem geholfen - außer Erdogan, der gestärkt aus dieser Gewaltaktion hervorgeht«, sagte sie der in
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Christian Mihr zu Übergriffen der Putschisten in der Türkei gegen Medien:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt das Vorgehen der Putschisten in der Türkei gegen mehrere Medien.
Bei dem gescheiterten Umsturzversuch am Wochenende hatten aufständische Soldaten die Sitze mehrerer wichtiger Medienhäuser besetzt.
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Martin Schulz zum Putschversuch in der Türkei:
Berlin (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat die türkische Regierung nach dem Putschversuch davor gewarnt, die Regeln der Demokratie zu missachten.
"So erschütternd der Putschversuch ist, den ich mit aller Schärfe ve ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Juli 2016 @ 00:01:08
(alles lesen ... | 2.802 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 4)
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Cem Özdemir zum Kampf gegen ISIS:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef: Gemeinsam den Kampf gegen ISIS verstärken
Appell an "alle Demokraten" - Özdemir fordert auch von Türkei klare Position gegen Islamisten
Osnabrück. Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat nach dem Anschlag in ...
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Iris Gleicke zur Angleichung der Ostrenten:
Halle (ots) - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat bestätigt, dass die Bundesregierung eine Angleichung der Renten in Ost und West plant.
"Die Bundesregierung hält Wort", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Der ...
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Stephan Weil zum Profil der SPD:
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Partei SPD zu einer programmatischen Klärung aufgerufen.
"Die SPD muss ihr Profil viel deutlicher herausarbeiten", sagte Weil im Interview mit d ...
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Zum Diebstahl von Dokumenten aus der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen:
Frankfurt/Oder (ots) - Eine Frau in Nonnentracht hat am Donnerstag Dokumente aus der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen gestohlen.
Das berichten der Oranienburger Generalanzeiger und die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe.
Nach Angaben d ...
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DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Köln (ots) - Rund jeder zweite Wahlberechtigte in Deutschland (49 Prozent) ist der Meinung, dass eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD auch künftig gut für Deutschland wäre.
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Georg Pazderski zum Krisentreffen des AfD-Bundesvorstandes:
Berlin (ots) - Vor dem Krisentreffen des AfD-Bundesvorstandes hat der Berliner Landeschef Georg Pazderski Professionalität angemahnt.
Persönliche Befindlichkeiten dürften keine Rolle spielen, sagte Pazderski dem rbb-Inforadio am Freitag mit Blick auf den Machtkampf im B ...
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Bernd Lucke zu Frauke Petry:
Osnabrück (ots) - Lucke kennt Führungsstreit aus eigener Erfahrung / "Keine Kommentare zur AfD"!
Der frühere AfD-Gründer und -Vorsitzende Bernd Lucke sieht in seiner neuen Partei "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" Alfa keinen Platz für die aktuelle A ...
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Mario Czaja zu den Chancen der CDU bei der Abgeordnetenhauswahl:
Berlin (ots) - Berlins Sozialsenator Mario Czaja hat sich optimistisch über die Chancen der CDU bei der Abgeordnetenhauswahl geäußert.
Czaja sagte dem rbb am Freitag, schon in den vergang ...
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Zum Anschlag in Nizza:
Ravensburg (ots) - Der Attentäter von Nizza hat Frankreich am Nationalfeiertag getroffen, nach einem Freudenfest auf einer der Prachtstraßen der Stadt an der Côte d'Azur.
Die Perfidie, die kranke Grausamkeit, mit der dieser Anschlag begangen wurde, löst Übelkei ...
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Ralf Stegner zum europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP.:
Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner rechnet mit einem Scheitern des europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel
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Sönke Tangermann zum Jahrestag der Klage von Greenpeace Energy gegen britische Atomsubventionen:
Hamburg (ots) - Genau ein Jahr nach Beginn der Subventionsklage von Greenpeace Energy gegen das geplante britische Atomkraftwerk Hinkley Point C erscheint dessen Realisierung nach Ansicht der Energiegenossenschaft teurer und komplizierter denn je. ...
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Zur Kabinettsumbildung der neuen Premierministerin Theresa May:
Regensburg (ots) - Genau auf diese Schlagzeile wird es ihr angekommen sein: "May bringt die Brexiteers herein" jubelte die Titelseite des "Daily Telegraph" am Donnerstag.
Die euroskeptische Presse feiert die Kabinettsumbildung der neuen Premierministerin
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Zur Beziehung zwischen der Pharmaindustrie und der Ärzteschaft:
Bielefeld (ots) - Die 29 Prozent der Ärzte, die damit einverstanden waren, dass ihre finanziellen Zuwendungen seitens der Pharmaindustrie veröffentlicht werden, sind uneingeschränkt zu loben.
Geheimniskrämerei leistet Misstrauen Vorschub, Transparenz wirkt ihm entg ...
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Bundestag
