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Christian Schwerdtfeger zu Unwetterwarnungen:
Düsseldorf (ots) - Eigentlich hätte niemand von den Unwettern in den vergangenen Wochen überrascht werden dürfen.
Schließlich hatten die Wetterdienste vor Starkregen und Gewittern gewarnt.
Aber es kam wie immer. Vielerorts wurde man trotz aller Hinweise von der Hefti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juni 2016 @ 10:00:00
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Josef Schuster zum Urteil gegen den ehemaligen SS-Wachmann Hanning:
Bielefeld (ots) - In einer ersten Stellungnahme hat der Zentralrat der Juden in Deutschland das Urteil gegen den ehemaligen Auschwitz-Wachmann Hanning begrüßt.
"Die Verurt ...
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Zum Urteil wegen Beihilfe zum Mord in 170.000 Fällen:
Frankfurt (ots) - Fünf Jahre Haft für die Beihilfe zum Mord in 170 000 Fällen, fünf Jahre Haft für die Auslöschung von 170 000 Leben - das mutet gering an.
Aber fünf Jahre Haft, das bedeutet für einen 94-Jährigen wohl eher lebenslänglich.
Die Strafe allein kl ...
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Florian Westphal zu Geld von der EU :
Berlin/Brüssel (ots) - Aus Protest gegen die Abschottungspolitik der Europäischen Union wird Ärzte ohne Grenzen keine Gelder mehr bei der EU und ihren Mitgliedstaaten beantragen.
Das hat die internation ...
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Elmar Kroth zu stofflichen Medizinprodukten:
Berlin (ots) - Für nahezu alle stofflichen Medizinprodukte gelten voraussichtlich ab dem Jahr 2020 höhere Risikoklassen.
Damit müssen die Hersteller mit einem erheblichen Mehraufwand rechnen, wenn sie ihre Unterlagen erstellen, um solche Produkte in Verkehr zu bringen. So sind dann ...
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Elmar Brok zur Brexit-Kampagne:
Bielefeld (ots) - Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok übt scharfe Kritik an den Machern der Brexit-Kampagne.
"Die Brexit-Befürworter übersteigern nationalistische Gefühle und putschen Menschen auf. Den Kampf um die Argumente haben sie längst verloren. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juni 2016 @ 09:00:00
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Rebecca Harms zur Brexit-Debatte:
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Rebecca Harms, hat nach der Ermordung der britischen Parlamentarierin und EU-Befürworterin Jo Cox die Schärfe der Debatte über die britische EU-Mitgliedschaft vor dem Referendum am kommenden Donnerstag kritisiert.
Ungeachtet ...
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Hubert Aiwanger zur Atom-Endlagersuche:
München (ots) - Laut jüngsten Pressemeldungen verschiebt sich die Suche nach Endlagern für Atommüll um Jahrzehnte nach hinten.
Sollte ursprünglich bis zum Jahr 2031 feststehen, wo der Atommüll untergebracht werden soll, lautet das neue Datum wohl 2058, kritisiert der Fraktionsvorsitzende ...
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Zum Bericht der Endlager-Suchkommission:
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat kritisiert, dass die vom Bundesrat und Bundestag eingesetzte "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" ihren Bericht überhastet fert ...
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Heinrich Bottermann zu Stickoxidbelastungen in Städten:
Osnabrück/Neustrelitz (ots) - DBU-Generalsekretär Bottermann fordert in Neustrelitz, Stickoxidbelastungen in Städten intensiver anzugehen
Neustrelitz. Dr. Heinrich Bottermann, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), hat sich angesichts der nach wie vor ho ...
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Sigmar Gabriel zum Thema Steuergerechtigkeit:
Düsseldorf (ots) - Nach den Enthüllungen der "Panama-Papers" will SDP-Chef Sigmar Gabriel die Debatte um Steuergerechtigkeit auf EU-Ebene vorantreiben.
Dazu hat er nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
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Horst Teltschik zu den deutsch-polnischen Beziehungen:
Berlin (ots) - Der frühere Kanzleramtsberater Horst Teltschik hat davor gewarnt, die gegenwärtigen Probleme in den Beziehungen zu Polen zu dramatisieren.
Der CDU-Politiker sagte am Freitag im rbb-Inforadio, das Verhältnis beider Staaten s ...
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Zum Deutsch-französischen Austausch zum Arbeitsmarkt:
Nürnberg (ots) - Frankreich stand heute im Mittelpunkt einer Verwaltungsratssitzung bei der BA in Nürnberg.
Die Spitzen des französischen Arbeitsmarktservices trafen mit Verwaltungsrat und Vorstand der BA zusammen und diskutierten ...
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Jürgen Gros zum Einlagenschutz:
München (ots) - Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) lehnt es ab, den bewährten Einlagenschutz in Deutschland durch ein instabiles europäisches System zu ersetzen.
"Wir verfügen über Sicherungsmechanismen, die Ein ...
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Zur Reform der Erbschaftsteuer:
Düsseldorf (ots) - Die Wirtschaftspolitiker der Grünen wollen in die demnächst anstehende Bundesratsdebatte ein eigenes radikales Reformkonzept für die Erbschaftsteuer einbringen.
"Statt immer mehr Ausnahmen zu schaffen, die vor allem großen Firmenerben zu Gute kommen, sollten wir alle Umgehungst ...
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Zu Metalldiebe in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Die Sicherheitsbehörden und die Deutsche Bahn sind im Kampf gegen Metalldiebe in Sachsen-Anhalt immer erfolgreicher geworden.
So ist die Zahl die Diebstähle in den vergangenen fünf Jahren nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) um m ...
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Barbara Hendricks zu einem bundeseinheitlichen Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen:
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Druck auf ihre Kabinettskollegen erhöht, schnell ein bundeseinheitliches Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen ...
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Zur US-Waffendebatte:
Bielefeld (ots) - Gesunder Menschenverstand gehört nicht gerade zu den Stärken, wenn amerikanische Politiker über den Zugang zu Waffen in den USA debattieren.
Wie sonst könnte es überhaupt nur strittig sein, Personen auf der Flugverbotsliste oder im Terrorregister am E ...
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Justus Randt zum Datenschutz:
Bremen (ots) - Der Datenschützer Michael Ebeling hat als Privatperson das Land Niedersachsen, genauer gesagt, die Polizeidirektion Hannover, in die Schranken gewiesen.
Der landesweit wohl unvergleichlichen Datensammelwut der Behörde ist ein Riegel vorgeschoben worden.
Vor fünf Jahre ...
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Zum Islam in Deutschland:
Stuttgart (ots) - Trennt der Islam mehr, als man wahrhaben will ?
Wenn fast jeder zweite Türkischstämmige Islamgebote für wichtiger hält als deutsche Gesetze?
Wenn die Hälfte angibt, der
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Martina Stöcker zum Moscheebau in Monheim:
Düsseldorf (ots) - Wer es sich leisten kann, darf sich Großzügigkeit erlauben.
Die Frage ist nur, wie viel Großzügigkeit andere ertragen können.
Solch ein Experiment ist zurzeit in Monheim zu beobachten: Die Stadt überlässt zwei Moscheevereinen Grundstücke im Wert von 9 ...
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Jens Anker zu den Grünen in Berlin:
Berlin (ots) - Es waren nur vier Monate im Jahr 2001, als die Grünen in Berlin mitregierten.
Als kleiner Koalitionspartner der SPD saß die Partei im Übergangssenat des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit.
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Eva von Angern zur AfD:
Halle (ots) - Eine Parlamentsanfrage der AfD sorgt für Aufregung im Landtag Sachsen-Anhalts - Grund ist nicht der Inhalt, sondern die Herkunft des Dokuments: Die Linken-Fraktion hatte eine wortgleiche Anfrage bereits vor fünf Jahren gestellt.
Das berichtet die in Ha ...
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Michael Bröcker zum Brexit:
Düsseldorf (ots) - In einer Woche stehen die Briten vor einer Schicksalswahl.
In or out? Tiefe Wunden oder ein Neustart in der EU.
Zunächst: Es ist nachvollziehbar, dass die EU nach den Schmähungen der britischen Brexit-Befürworter nun ihrer ...
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Zum angekündigten Kulturwandel im VW-Konzern:
Berlin (ots) - Der Konzern muss bei den neuen Technologien gewaltig aufholen.
Google, Apple und andere IT-Konzerne forcieren die Lösungen für vernetzte Autos. Bei der Elektromobilität ist ein Wettlauf um die Batterietechnik im Gange.
Vor allem in
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Fernàndez zur spanischen Gesellschaft:
Berlin (ots) - Vor den Neuwahlen in Spanien am 26. Juni hält die soziale Krise an.
"Die Gesellschaft zerfällt heute in drei Teile: Ein Drittel ist fest beschäftigt, ein zweites Drittel prekär, das letzte Drittel völlig marginalisiert.
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Jörg Radek zu Thomas de Maizière:
Saarbrücken (ots) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich kritisch zum Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geäußert, künftig vermehrt Wachpolizisten für den Einbruchsschutz einzusetzen.
GdP-Vize Jörg Radek sagte ...
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Katarina Barley zu Thomas de Maizière:
Hannover (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), verstärkt Wachpolizisten mit Kurzzeitausbildung einzusetzen, zurückgewiesen: "Da ...
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zum :
Weimar (ots) - Die Bürger besser beteiligen?
Wer wäre nicht dafür! Aber wie?
Am Samstag erst habe ich mit Vertretern aller Fraktionen im Landtag genau darüber debattiert.
Was die Schweizer können, können wir auch? Im Prinzip ja.
Jedenfalls wäre es uns zuzutrauen. Und zwar ni ...
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Alice Weidel zur Spitzenkandidatatur für die Bundestagswahl 2017 :
Hannover (ots) - Die baden-württembergische AfD-Politikerin Alice Weidel kokettiert mit der Aussicht, Spitzenkandidatin ihrer Partei für die
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Bundestag
