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Deutsche Politik News! Top News Krawalle in Berlin: Die Große Koalition in Berlin ist am Ende - der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Frank Henkel sind sich nur noch in gegenseitiger Abneigung verbunden!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zu Krawallen in Berlin :

Karlsruhe (ots) - Die Große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus ist am Ende, SPD und CDU ziehen schon lange nicht mehr an einem Strang, der Regierende Bürgermeister und der Innensenator s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, und Frank Henkel (CDU), Innensenator, vertreten eine gemeinsame Position zur Situation an der Rigaer Straße und zum Umgang mit Linksautonomen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zu Michael Müller und Frank Henkel:

Berlin (ots) - Die politische Debatte um die Situation an der Rigaer Straße und den Umgang mit Linksautonomen geriet in der vergangenen Woche auf Senatsebene einigermaßen bizarr.

Der Regierende Bürgermeister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 10:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Präsident, zur Silvesternacht: Die meisten Täter bleiben unerkannt / Rund die Hälfte der Tatverdächtigen erst seit kurzer Zeit in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Holger Münch zur Silvesternacht:

Hamburg (ots) - Das Bundeskriminalamt hat seine Untersuchungen zur Silvesternacht abgeschlossen. Die strafrechtliche Bilanz fällt ernüchternd aus.

Demnach kam es nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) zu knapp 900 Sexualdelikten mit mehr als 1.200 Opfern. Aber es wurden nu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 08:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist für die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Burkhard Lischka zur AfD:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat sich für eine Überwachung von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.

Die AfD habe sich in den let ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 00:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist für die Beobachtung einzelner AfD-Funktionäre durch den Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Stephan Mayer zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Nach dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich auch die Union im Bundestag für die Beobachtung einzelner AfD-Funktionäre durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 18:01:19
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Deutsche Politik News! Top News AfD - Machtkalkül: Das Schielen auf ein gutes Ergebnis bei den Landtagswahlen im September ist der Partei wichtiger als inhaltliche Weichenstellungen!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur AfD:

Ulm (ots) - Die AfD will nicht und kann sich nicht von einem Teil ihrer Basis distanzieren.

Deshalb kittet die Parteispitze ihren Richtungsstreit mit Unverbindlichem statt sich abzugrenzen von rassistischem, antisemitischem oder rechtsextremem Gedankengut.

Dabei gib ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 17:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Heiner Geißler, früherer CDU-Generalsekretär, warnt vor politischem Agieren nach demoskopischer Stimmungslage und erklärt: Die SPD ist keine Volkspartei mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Heiner Geißler zur SPD:

Berlin (ots) - Das politische Agieren nach demoskopischen Stimmungswerten hält Heiner Geißler für »ein großes Übel unserer Demokratie«.

Er habe als Bundesminister der Regierung von Helmut Kohl und als CDU-Generalsekretär »niemals die Politik, von der ich übe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 16:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Landwirtschaftsminister, will trotz Zweifeln in der Wissenschaft aus der massenhaften Küken-Tötung nächstes Jahr aussteigen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Meyer zur massenhaften Küken-Tötung:

Osnabrück (ots) - Forscher halten eine flächendeckende Lösung bis 2017 hingegen für unrealistisch!

Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) will ungeachtet der Bedenken aus der Wissenschaft das massenhafte Töte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 15:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär: Der türkische Präsident Erdogan riskiert den Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Andreas Scheuer zum türkischen Präsidenten Erdogan:

Berlin (ots) - Die CSU hat das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten als inakzeptabel kritisiert.

"Soldaten und Stützpunkte eine Parlamentsarmee müssen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 14:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Bundesagentur für Arbeit: 30.000 Flüchtlinge haben seit April 2015 einen Job gefunden - zumeist in Mangelbranchen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesagentur für Arbeit 2016

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Jobs für Flüchtlinge:

Düsseldorf (ots) - Nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit haben 30.000 Flüchtlinge seit Frühjahr vergangenen Jahres einen Job gefunden.

"Die Flüchtlinge gehen zumeist in Branchen, in denen bei uns Mangel herrscht", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Pos ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 13:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Krise der italienischen Banken: Einen sauberen Ausweg gibt es nicht - pocht die EU auf die Einhaltung der Regeln, wie es Kanzlerin Angela Merkel (CDU) anmahnt, spielt sie mit dem Feuer!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Krise der italienischen Banken:

Halle (ots) - Die EU steckt im Dilemma.

Pocht sie auf Einhaltung der Regeln, wie es Kanzlerin Angela Merkel (CDU) anmahnt, spielt sie mit dem Feuer.

Sie braucht einen starken Renzi, ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 12:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Bundeskanzlerin Merkel muss für den Zugang von Abgeordneten zur Bundeswehr in Incrilik sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Niels Annen zum Zugang von Abgeordneten zur Bundeswehr in Incrilik:

Berlin (ots) - Der SPD-Abgeordnete Niels Annen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, für ein Ende des Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu sorgen.

"Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 11:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Dimitris Avramopoulos, EU-Innenkommissar, signalisiert Verständnis und Entgegenkommen im Streit um die Visaliberalisierung für die Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Dimitris Avramopoulos zum Streit um die Visaliberalisierung für die Türkei:

Berlin (ots) - EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat Verständnis für die harte Haltung der Türkei im Streit um die Änderung der Anti-Terror-Gesetzgebung geäußert.

"Wir sollten nicht unterschätzen, dass auf den Schultern der türkischen Regierung be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 10:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Verbot der Vermietung von Wohnungen als Ferienwohnung: Ferienwohnungen sind gut - aber nur 6.300 Ferienwohnungen wurden den Bezirksämtern gemeldet!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Verbot von Ferienwohnungen:

Berlin (ots) - Gerade in der Sommerzeit, wenn viele Berliner selber ihren Urlaub ganz selbstverständlich in privaten Ferienwohnungen verbringen, wird klar, dass Berlin mit seinem rigorosen Kurs zu weit geht.

Ein ganzes, von vielen geschätztes S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 08:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Eskalation der Gewalt im Konflikt um die Rigaer Straße 94 in Berlin: Wie zu einem tragfähigen Frieden im Haus und in der Umgebung kommen?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Eskalation der Gewalt im Konflikt um die Rigaer Straße 94 in Berlin:

Berlin (ots) - Die Politik müsste sich zunächst mal einig sein, was sie will: den Konflikt wieder einschlafen lassen, wie bislang immer nach ähnlichen Zuspitzungen?

Oder einen tragfähigen Frieden im Haus und der Umgebung.

Für letzteres bräuc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 00:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef: Die SPD führt Gespräche mit möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas Oppermann zu möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten:

Berlin (ots) - Die SPD führt nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann bereits Gespräche mit möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Juli 2016 @ 14:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Bernhard Seidenath und Markus Blume (CSU-Landtagsfraktion): Chancen durch Digitalisierung - Experten diskutieren über Möglichkeiten eines Gesundheitsdaten-Safes!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bernhard Seidenath und Markus Blume zur Digitalisierung im Gesundheitsbereich:

München (ots) - "Digitale Gesundheitsdaten sollen nicht nur Unternehmen nutzen, sondern die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger befördern", macht Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, deutlich.

"Im Mittel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Juli 2016 @ 12:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Konrad Adam, AfD-Mitbegründer, fürchtet um den Fortbestand seiner Partei: Der Machtkampf bedroht die Existenz der Partei!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Konrad Adam zum Machtkampf in der AfD:

Berlin (ots) - Angesichts der Auseinandersetzungen an der AfD-Spitze fürchtet AfD-Mitbegründer Konrad Adam um den Fortbestand seiner Partei.

"Der öffentliche Machtkampf hat ein existenzbedrohendes Ausmaß angenommen", sagte Adam dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

Eine z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Juli 2016 @ 10:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt, CSU-Vize und Minister: 'Eine Obergrenze für die Einwanderung von Flüchtlingen ist durch die geringen Migrationszahlen unnötig geworden'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schmidt zum "Obergrenze für Flüchtlinge":

Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister und CSU-Vize-Chef Christian Schmidt hat sich gegen ein Festhalten der CSU an der Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge ausgesprochen.

"Die gegenwärtige Situation entlang der bayerischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juli 2016 @ 14:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Die Koalition hält das Vorgehen für grundgesetzkonform: Die Bundeswehr bereitet sich auf Einsätze mit der Polizei im Inneren vor!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Einsatz von Streitkräften im Innern:

Köln (ots) - Die Bundeswehr bereitet sich gegenwärtig auf Übungen mit der Polizei für einen Einsatz im Innern vor.

Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Samstag-Ausgabe.

Entsprechende Planungen sollen bereits nach Veröffentlichung des neuen Weißbuches zur S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juli 2016 @ 13:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Terrorgefahr: Die Polizei in Hamburg und Bremen bekommt neue Waffen - Maschinenpistolen und Sturmgewehre sollen die Kampfkraft erhöhen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Polizei in Hamburg und Bremen:

Osnabrück (ots) - Die Polizei in Hamburg erhält vor dem Hintergrund der anhaltenden Terrorgefahr neue Sturmgewehre und Maschinenpistolen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag).

Demnach habe die Hanse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juli 2016 @ 12:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, will ein neues 'Verbrauchsverfallsdatum' für Lebensmittel!

Deutsche-Politik-News.de | Lebensmittel (Fleischwaren) 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schmidt zum Mindesthaltbarkeitsdatum von Lebensmitteln:

Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will bei der Haltbarkeit von leicht verderblichen Lebensmitteln einen Toleranz-Zeitraum schaffen, der Verbraucher über die Mindesthaltbarkeit bis zur Ungenießbarkeit informiert.

Dafür soll es nebe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juli 2016 @ 11:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Dallas (USA): Erschießung eines Schwarzen bei einer Polizeikontrolle, dann blutige Bilder der Erschießung von fünf Polizisten bei einer Demonstration!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu den Bluttaten von Dallas:

Ravensburg (ots) - Erst eine schockierende Videoaufnahme von der Erschießung eines Schwarzen bei einer Polizeikontrolle, dann blutige Bilder der Erschießung von fünf Polizisten bei einer Demonstration - den USA wurde innerhalb von 48 Stunden auf brutal eindrückliche Weise vor A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juli 2016 @ 10:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundeskriminalamt lieferte dem us-amerikanischen FBI Daten von 299 Terrorverdächtigen aus Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Übergabe von Daten deutscher Staatsbürger an den FBI:

Düsseldorf (ots) - Das Bundeskriminalamt hat dem amerikanischen FBI Daten von 299 Terrorverdächtigen in Deutschland übermittelt.

Das geht laut der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) aus einer Antwort ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juli 2016 @ 09:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister: Beim Brexit stehen für deutsche Bauern drei Milliarden Euro Handelsüberschuss auf dem Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | Getreide Weizen Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schmidt zum Brexit:

Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat vor den Folgen des Brexits für deutsche Bauern gewarnt.

"Sollten sich die Briten wirklich aus der EU verabschieden, kommt es auf die künftigen Handelsregeln an. Klar ist aber, dass uns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 15:46:06
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Deutsche Politik News! Top News Lucas Wirl, Friedensaktivist und Ko-Vorsitzender des internationalen Netzwerks 'No to War - No to NATO': Eine Alternative zur NATO ist dringend nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Lucas Wirl zur NATO:

Berlin (ots) - Der Ko-Vorsitzende des internationalen Netzwerks »No to War - No to NATO«, Lucas Wirl, hat sich dafür ausgesprochen, auf diplomatischem Wege ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis mit Russland zu suchen.

"Wir brauchen unbedingt ein gemeinsames Haus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 15:31:58
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Deutsche Politik News! Top News André Wüstner, Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbandes, zum Nato-Gipfel in Warschau: Deutschland in neuer Rolle - Scheckbuch-Diplomatie war gestern!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher BundeswehrVerband
Zum Nato-Gipfel in Warschau:

Berlin (ots) - Heute beginnt der Gipfel der Nato-Regierungschefs in Warschau.

Dazu erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner:

"Als Deutschlands hohe und höchste Repräsentanten bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 ankündigten, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 15:15:03
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Deutsche Politik News! Kolumne Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Politik News Kolumne
Beatrix von Storch ist eine Enkelin des langjährigen deutschen Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk (u.a. von 1933 - 1945 unter Adolf Hitler), der im Wilhelmstraßen-Prozess am 14. April 1949 wegen Plünderung des Eigentums deportierter Juden durch die Finanzämter als Kriegsverbrecher verurteilt wurde (1).

Als stellvertretende Bundesspreche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 16:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Meier, Windparkpionier und Gründer des Bremer Windparkentwicklers WPD, warnt vor einem Zick-Zack-Kurs bei erneuerbaren Energien!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Klaus Meier zu den Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG):

Bremen (ots) - Der Gründer des Bremer Windparkentwicklers WPD, Klaus Meier, nennt die Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) "katastrophal".

Er rechnet mit heftigen Einbußen für die norddeutsche Windindustrie. "An der Nordsee wird zwei bis drei Jahre l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 15:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs / Joachim Pfeiffer, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die EEG-Reform macht Schluss mit Überrenditen bei der Windkraft!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michael Fuchs und Joachim Pfeiffer zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes:

Berlin (ots) - Wechsel zu Ausschreibungen belohnt kostengünstige Projekte

Am heutigen Freitag hat der Bundestag die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen.

Dazu erklären der s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 14:01:02
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9.826 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (328 Seiten, 30 News pro Seite)

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