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Deutsche Politik News! Top News Wenn die AfD wieder in der Versenkung verschwindet: Den etablierten Parteien wird das wenig helfen - sie werden die Wähler der AfD nur zurückerobern können, wenn sie ihre Politik ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag:

Stuttgart (ots) - Wenn die AfD so weitermacht, wird sie wie die Piratenpartei wieder in der Versenkung verschwinden.

Den etablierten Parteien wird das wenig helfen.

Sie werden die W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 14:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag mit faulem Kompromiss: Gutachter sollen die als antisemitisch eingestuften Aussagen von Wolfgang Gedeon bewerten - erst danach entscheidet die Fraktion!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag:

Ulm (ots) - Die Rechtsausleger-Fraktion im Landtag hat fürs Erste einen Weg aus der Sackgasse gefunden, die sonst gestern mit ziemlicher Sicherheit zur Spaltung der Riege der Parlamentsneulinge geführt hätte.

Gutachter sollen die nach wie vor auch vom AfD-Fraktionschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 13:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Zu kleinlich, zu aufwendig: Statt sich mit dem Teufel im Detail aufzuhalten ist es sinnvoller, einfache Pauschalen zu beschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zu Hartz-IV:

Gera (ots) - Hartz-IV muss weg, rufen Linksbewegte seit Jahren. Hartz-IV muss schärfer werden, verlangen Konservative genau so lange nach mehr Sanktionen.

Als der ehemalige Arbeitsdirektor von Volkswagen, Peter Hartz, dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) versprach, nun werde alles bes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 12:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Bezirk Mitte zieht Erlaubnis für 'Flüchtlinge Fressen' zurück: Genehmigt worden sei eine Informationsveranstaltung - tatsächlich handele es sich um eine 'bewußte politische Provokation'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Harald Büttner zur Kunstaktion "Flüchtlinge Fressen":

Berlin (ots) - Das Bezirksamt Berlin-Mitte fordert, dass die Kunstaktion "Flüchtlinge Fressen" vor dem Maxim Gorki Theater sofort beendet wird.

Der Leiter des Straßen- und Grünflächenamts Mitte, Harald Büttner, sagte dem rbb-Inforadio am Dienstag, genehmigt worden sei eine In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 11:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Lars Feld, Wirtschaftsweiser, lobt das 'äußerst kluge EZB-Urteil' des Verfassungsgerichts: 'Die EZB hätte daher ruhig mehr Vertrauen verdient'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Lars Feld zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EZB-Krisenpolitik:

Düsseldorf (ots) - Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EZB-Krisenpolitik als "äußerst klug" gelobt.

"Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine äußerst kluge Entscheidung getroffen, weil es die Europäische Unio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 10:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Die Verlängerung der Russland-Sanktionen ist ein wichtiges Signal der Geschlossenheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zur Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland:

Berlin (ots) - Ohne vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens keine Zugeständnisse möglich!

Die Europäische Union hat am heutigen Dienstag eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 08:31:26
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Platzeck (SPD), früherer brandenburgischer Ministerpräsident, kritisiert die Erinnerungskultur von Bundesregierung und Bundestag zum Überfall auf die Sowjetunion vor 75 Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Matthias Platzeck zum Überfall auf die Sowjetunion vor 75 Jahren durch Nazideutschland:

Berlin (ots) - Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) wirft der Bundesregierung und dem Bundestag "weiße Flecken in der Gedenkkultur" vor, was den Überfall auf die Sowjetunion vor 75 Jahre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 08:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Gernot Erler (SPD), Russland-Beauftragter der Bundesregierung: Eine Diskussion über die militärische Eskalation zwischen Russland und der Nato ist nötig!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Gernot Erler zur militärischen Eskalation zwischen Russland und der Nato:

Berlin (ots) - Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat die Nato-Kritik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verteidigt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 @ 00:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Gernot Erler (SPD), Russland-Beauftragter der Bundesregierung, appelliert vor neuen Beratungen über Sanktionen an Moskau: 'Putin weiß, was von Russland erwartet wird'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gernot Erler zu Wladimir Putin:

Osnabrück (ots) - Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat in der Diskussion um eine Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland an Präsident Wladimir Putin appelliert, sich intensiver um Frieden in der Uk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 18:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Hardy Peter Güssau (CDU), Sachsen-Anhalts Landtagspräsident, lehnt die Protokolländerung zu dem schwulenfeindlichen Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Andreas Gehlmann ab!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Hardy Peter Güssau zu Andreas Gehlmann:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) hat die Protokoll-Korrektur zu dem schwulenfeindlichen Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Andreas Gehlmann abgelehnt.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Gehlmann hatte wäh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 18:16:21
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, kritisiert die AfD: Die AfD ist die Partei der Konjunkturritter der Angst!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Martin Schulz zur AfD:

Osnabrück (ots) - Angesichts des Antisemitismus-Streits in der AfD hat der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), den ausländerfeindlichen Kurs der Partei kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osna ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 18:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), Unions-Innenpolitiker, zu den Hooligan-Krawallen anlässlich der Fußball-Europameisterschaft: Die französischen Sicherheitsbehörden sind nicht vorbereitet!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Stephan Mayer zu den Hooligan-Ausschreitungen bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich:

Bonn (ots) - Angesichts der Hooligan-Ausschreitungen bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich hat der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagfraktion, Stephan Mayer, den Verantwortlichen v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 17:46:17
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident: 'Gabriel hat nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis aufgerufen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Schulz zu Sigmar Gabriel:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um einen Gastbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und einen möglichen Linksschwenk der Sozialdemokraten hat Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD) dem Parteichef den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 17:31:29
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Deutsche Politik News! Top News Hasswelle trifft Kommunalpolitiker: Meinungsfreiheit achten und schützen - das Grundgesetz ist weder Freifahrtschein noch Legitimation für Hetze und schon gar nicht für die Bedrohung des öffentlichen Friedens!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zur Meinungsfreiheit:

Bielefeld (ots) - Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden in Form von Plakaten auf den Straßen, in Form von Kommentaren in den sozialen Netzwerken oder in Form von Briefen in den Rathäusern der Nation ausgetestet.

Unter Berufung auf das Grundgesetz wird vor allem gegen Politiker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 17:16:38
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Deutsche Politik News! Top News Fotografierverbot an der Ostsee: Die Kurverwaltung will die Ostsee-Perle Boltenhagen so vor der Beliebigkeit schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee 2011

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum Fotografierverbot der Kurverwaltung Boltenhagen:

Hagen (ots) - Früher war alles besser.

Wenigstens beim Fotografieren. Jede Aufnahme mit dem analogen Film, 24 oder 36 Bilder pro Rolle, wollte gut überlegt sein.

Und was ist heute? Im Zeitalter der Digitalfotografie?

Die Menschen leiden unter s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 17:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), ist entsetzt über die Verhaftung von Korrespondent Erol Önderoglu in der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zur Verhaftung von Korrespondent Erol Önderoglu in der Türkei:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen ist entsetzt über die Verhaftung des langjährigen Korrespondenten der Organisation, Erol Önderoglu.

Ein Gericht in Istanbul verurteilte den Journalisten und Menschenrechtsaktivisten am Montag wegen angeblicher Terrorpropaganda, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 16:46:13
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Deutsche Politik News! Top News Unangetastete Vermögen: Der Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer wird der SPD keine Pluspunkte bei den Wählern bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum von Schwarz-Rot gefundenen Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer:

Berlin (ots) - Es ist noch nicht lange her, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung in einer Studie zu der bahnbrechenden Erkenntnis gekommen war, dass die meisten Menschen in Deutschland damit unzufrieden sind, wie der Wohls ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 16:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Mario Ohoven, Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW): Der Kompromiss bei der Erbschaftsteuer schadet dem Mittelstand!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zum Kompromiss der Koalitionsparteien zur Erbschaftsteuer:

Berlin (ots) - Zu dem (...) Kompromiss der Koalitionsparteien zur Erbschaftsteuer erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:

"Schwarz-Rot ist es bei der Erbschaftsteuer nicht gelungen, eine gerechte, verfassun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 16:16:41
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Deutsche Politik News! Top News Antje Tillmann (CDU), finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Einigung zur Erbschaftsteuer stärkt den Mittelstand und den Investitionsstandort Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann zur Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer:

Berlin (ots) - Die Reform kann fristgerecht umgesetzt werden!

Die Koalition hat sich am (...) Montag auf eine Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer geeinigt. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann:

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 16:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, mit einem Kotau vor Putin: Dies ist aber wohl mehr ein Angebot an die Linkspartei!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jochim Stoltenberg zu Frank-Walter Steinmeier:

Berlin (ots) - Des deutschen Außenministers Kotau vor Putin gilt in Wirklichkeit wohl mehr der Linkspartei.

Jetzt, da SPD-Chef Gabriel im "Spiegel" für Bündnisbereitschaft auch mit den heimischen Putin-Verstehern plädiert, gibt ihm Steinmeier außenpolitischen Flankenschutz.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 15:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, ist frustriert, weil er mit seinem Werben für eine schrittweise Entspannung des Verhältnisses zu Russland nicht durchdringt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Verhältnis Deutschland-Russland:

Halle (ots) - Der deutsche Außenminister ist frustriert, weil er sowohl in der Bundesregierung als auch im westlichen Bündnis nicht durchdringt mit seinem Werben für eine schrittweise Entspannung des Verhältnisses zu Russland.

Selbstverständlich ist die postwendende Relativierung seines Haus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 15:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Elmar Brok (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament: Außenminister Steinmeier verwechselt bei seiner Nato-Kritik Ursache und Wirkung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Elmar Brok zu Frank-Walter Steinmeier :

Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok, hat mit Unverständnis auf die Kritik des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 14:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Axel Schäfer, SPD-Fraktionsvize, weist Kritik aus der Union an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zurück: 'Bei Außenminister Steinmeier sieht man die klassische Prägung der SPD'!

Deutsche-Politik-News.de | Auswärtiges Amt Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Axel Schäfer zu Frank-Walter Steinmeier:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, hat Kritik aus der Union an Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wegen dessen Haltung zu den Nato-Manövern in Osteuropa zurückgewiesen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 13:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Bartsch, Linkenfraktionschef, reagiert mit Skepsis auf das Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Dietmar Bartsch zum Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Das Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis stößt in der Linkspartei auf Skepsis.

"Ich erin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 12:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Linksfraktionschefin: Die Linke ist zu Rot-Rot bereit - aber nur unter klaren Bedingungen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Sahra Wagenknecht zum Appell von SPD-Chef Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Berlin - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat klare Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der SPD formuliert.

Nach dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 11:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef und Vizekanzler, mit einer Gespensterdebatte: Rot-rot-grüne Eventualitäten - das ganze Elend der SPD steckt in den Konjunktiven!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Stefan Reinecke zu den Mitte-Links-Plänen von Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Es sieht nicht gut aus für die SPD.

Sie hat für 2017 wahrscheinlich keine andere Chance, an der Regierung zu bleiben, denn als Juniorpartner der Union.

Das ist kein Ziel, für das die Basis brennt.

Wahlkampf als Juniorpart ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 10:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Vizekanzler, will einen Lagerwahlkampf gegen den breiter gewordenen rechten Rand dieser Republik führen, ohne gewissenhaft darauf vorbereitet zu sein: Links und läppisch!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur SPD:

Stuttgart (ots) - Will die SPD tatsächlich einen Lagerwahlkampf der selbst ernannten Guten gegen den irritierend breiter gewordenen rechten Rand dieser Republik führen, ohne gewissenhaft darauf vorbereitet zu sein?

Gabriel setzt sich von Merkel in Trippelschritten ab. Ein Roter fä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 09:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Alice Weidel, AfD-Bundesvorstandsmitglied: Es ist an der Zeit, die Bürger über den Kurs der EU entscheiden zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alice Weidel zur EU:

Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um den Brexit erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:

"Es ist unbedingt zu begrüßen, dass die Briten zu einem Verbleib in der EU befragt werden. Ganz egal wie diese Abstimmung ausgeht, e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 08:46:54
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, zu den NATO-Manöver in Polen: Nicht Russland provozieren, sondern kooperieren!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Kritik von Außenminister Steinmeier am NATO-Manöver in Polen:

Berlin (ots) - Zur Kritik von Außenminister Steinmeier am NATO-Manöver in Polen erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Säbelrasseln und Abschreckung gegen Russland, das ist nicht der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 08:16:50
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Deutsche Politik News! Top News Gegen Martin Winterkorn, Ex-VW-Chef, ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig im Abgas-Skandal wegen des Verdachts der Marktmanipulation!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Martin Winterkorn:

Halle (ots) - Winterkorn räumte erst am 22. September 2015 den Einsatz der verbotenen Abschaltvorrichtungen ein.

Hartnäckige Experten der US-Umweltbehörde hatten aber schon Monate vorher entdeckt, dass dreist getrickst und dass Kunden und vielen staatlichen Stellen das Märchen von den sauberen Dieselautos e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juni 2016 @ 08:01:50
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