|
|
Niels Annen zum Zugang von Abgeordneten zur Bundeswehr in Incrilik:
Berlin (ots) - Der SPD-Abgeordnete Niels Annen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, für ein Ende des Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu sorgen.
"Fr ...
|
Dimitris Avramopoulos zum Streit um die Visaliberalisierung für die Türkei:
Berlin (ots) - EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat Verständnis für die harte Haltung der Türkei im Streit um die Änderung der Anti-Terror-Gesetzgebung geäußert.
"Wir sollten nicht unterschätzen, dass auf den Schultern der türkischen Regierung be ...
|
Joachim Fahrun zum Verbot von Ferienwohnungen:
Berlin (ots) - Gerade in der Sommerzeit, wenn viele Berliner selber ihren Urlaub ganz selbstverständlich in privaten Ferienwohnungen verbringen, wird klar, dass Berlin mit seinem rigorosen Kurs zu weit geht.
Ein ganzes, von vielen geschätztes S ...
|
Zur Eskalation der Gewalt im Konflikt um die Rigaer Straße 94 in Berlin:
Berlin (ots) - Die Politik müsste sich zunächst mal einig sein, was sie will: den Konflikt wieder einschlafen lassen, wie bislang immer nach ähnlichen Zuspitzungen?
Oder einen tragfähigen Frieden im Haus und der Umgebung.
Für letzteres bräuc ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juli 2016 @ 00:01:40
(alles lesen ... | 1.223 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 3)
|
|
Thomas Oppermann zu möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten:
Berlin (ots) - Die SPD führt nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann bereits Gespräche mit möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.
|
Bernhard Seidenath und Markus Blume zur Digitalisierung im Gesundheitsbereich:
München (ots) - "Digitale Gesundheitsdaten sollen nicht nur Unternehmen nutzen, sondern die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger befördern", macht Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, deutlich.
"Im Mittel ...
|
Konrad Adam zum Machtkampf in der AfD:
Berlin (ots) - Angesichts der Auseinandersetzungen an der AfD-Spitze fürchtet AfD-Mitbegründer Konrad Adam um den Fortbestand seiner Partei.
"Der öffentliche Machtkampf hat ein existenzbedrohendes Ausmaß angenommen", sagte Adam dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".
Eine z ...
|
Christian Schmidt zum "Obergrenze für Flüchtlinge":
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister und CSU-Vize-Chef Christian Schmidt hat sich gegen ein Festhalten der CSU an der Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge ausgesprochen.
"Die gegenwärtige Situation entlang der bayerischen ...
|
Zum Einsatz von Streitkräften im Innern:
Köln (ots) - Die Bundeswehr bereitet sich gegenwärtig auf Übungen mit der Polizei für einen Einsatz im Innern vor.
Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Samstag-Ausgabe.
Entsprechende Planungen sollen bereits nach Veröffentlichung des neuen Weißbuches zur S ...
|
Zur Polizei in Hamburg und Bremen:
Osnabrück (ots) - Die Polizei in Hamburg erhält vor dem Hintergrund der anhaltenden Terrorgefahr neue Sturmgewehre und Maschinenpistolen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag).
Demnach habe die Hanse ...
|
Christian Schmidt zum Mindesthaltbarkeitsdatum von Lebensmitteln:
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will bei der Haltbarkeit von leicht verderblichen Lebensmitteln einen Toleranz-Zeitraum schaffen, der Verbraucher über die Mindesthaltbarkeit bis zur Ungenießbarkeit informiert.
Dafür soll es nebe ...
|
Zu den Bluttaten von Dallas:
Ravensburg (ots) - Erst eine schockierende Videoaufnahme von der Erschießung eines Schwarzen bei einer Polizeikontrolle, dann blutige Bilder der Erschießung von fünf Polizisten bei einer Demonstration - den USA wurde innerhalb von 48 Stunden auf brutal eindrückliche Weise vor A ...
|
Zur Übergabe von Daten deutscher Staatsbürger an den FBI:
Düsseldorf (ots) - Das Bundeskriminalamt hat dem amerikanischen FBI Daten von 299 Terrorverdächtigen in Deutschland übermittelt.
Das geht laut der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) aus einer Antwort ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juli 2016 @ 09:01:30
(alles lesen ... | 2.256 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 3)
|
|
Christian Schmidt zum Brexit:
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat vor den Folgen des Brexits für deutsche Bauern gewarnt.
"Sollten sich die Briten wirklich aus der EU verabschieden, kommt es auf die künftigen Handelsregeln an. Klar ist aber, dass uns ...
|
Lucas Wirl zur NATO:
Berlin (ots) - Der Ko-Vorsitzende des internationalen Netzwerks »No to War - No to NATO«, Lucas Wirl, hat sich dafür ausgesprochen, auf diplomatischem Wege ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis mit Russland zu suchen.
"Wir brauchen unbedingt ein gemeinsames Haus ...
|
Zum Nato-Gipfel in Warschau:
Berlin (ots) - Heute beginnt der Gipfel der Nato-Regierungschefs in Warschau.
Dazu erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner:
"Als Deutschlands hohe und höchste Repräsentanten bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 ankündigten, da ...
|
Beatrix von Storch ist eine Enkelin des langjährigen deutschen Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk (u.a. von 1933 - 1945 unter Adolf Hitler), der im Wilhelmstraßen-Prozess am 14. April 1949 wegen Plünderung des Eigentums deportierter Juden durch die Finanzämter als Kriegsverbrecher verurteilt wurde (1).
Als stellvertretende Bundesspreche ...
|
Klaus Meier zu den Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG):
Bremen (ots) - Der Gründer des Bremer Windparkentwicklers WPD, Klaus Meier, nennt die Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) "katastrophal".
Er rechnet mit heftigen Einbußen für die norddeutsche Windindustrie. "An der Nordsee wird zwei bis drei Jahre l ...
|
Michael Fuchs und Joachim Pfeiffer zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes:
Berlin (ots) - Wechsel zu Ausschreibungen belohnt kostengünstige Projekte
Am heutigen Freitag hat der Bundestag die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen.
Dazu erklären der s ...
|
ARD-DeutschlandTrend Juli 2016:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 34 Prozent (+2 im Vergleich zum Vormonat).
Die SPD legt um einen Punkt zu und erreicht 22 Prozent. Die Linke erreicht 9 Prozent (+/-0), die Grünen 13 Prozent (+/-0). Die
|
ZDF-Politbarometer Juli I 2016:
Mainz (ots) - Eine deutliche Mehrheit (70 Prozent) der Deutschen findet es nicht gut, dass Großbritannien sich für den Austritt aus der EU entschieden hat (gut: 12 Prozent; egal: 16 Prozent).
Bei den deshalb notwendi ...
|
Thomas Kutschaty zu Kriminellen im Internet :
Bielefeld (ots) - Angesichts der weiterhin hohen Zahl potenzieller Zombie-Rechner fordert Nordrhein-Westfalen lange Gefängnisstrafen für Kriminelle im Internet.
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen We ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juli 2016 @ 11:01:46
(alles lesen ... | 2.426 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 5)
|
|
Ulrich Lange zur Eisenbahnregulierung:
Berlin (ots) - Mehr Wettbewerb durch diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und Regulierung der Nutzungsentgelte
Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich besch ...
|
Zum Gebrauch von Smartphones auf Konzerten:
Regensburg (ots) - Der Vorstoß, exzessives Smartphoning zu unterbinden, ist pikant.
Denn gerade die großen Labels und Stars sind es ja, die PR auf allen Kanälen pushen wollen.
Und: Anders als etwa Klassik-Konzerte, bei denen es ums innige Zuhören geht, sind Rock- und P ...
|
Zum Report über die britische Kriegsbeteiligung in Irak:
Berlin (ots) - Für die Angehörigen der in Irak gefallenen britschen Soldaten war immer klar: Tony Blair muss zur Verantwortung gezogen werden.
Nicht nur Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu will den Londoner Ex-Premier schon seit Langem vor dem Internationalen Strafgeric ...
|
Stephan Weil zu den Flüchtlingskosten:
Bremen (ots) - Bremen/Hannover. Nach Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) den Bund aufgefordert, sich deutlich stärker an den Flüchtlingskosten zu beteiligen.
"Das ist derz ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 11:01:40
(alles lesen ... | 2.054 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 3)
|
|
Dirk Wiese zum Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Abgas-Manipulationen:
Saarbrücken (ots) - Die SPD will im Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Abgas-Manipulationen als Zeugen auch Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Mana ...
|
OpenPr.de: Ende Mai begann in Venedig die 16. Architekur-Biennale.
Bestandteil des großen Programms mit visionären Beiträgen aus aller Welt ist eine Licht-Raum-Installation von Nico Ueberholz aus Wuppertal:
Der international vielfach ausgezeichnete Spezialist für temporäre Architektur lässt hier den ...
|
OpenPr.de: Hannover, Juli 2016 - Eine nicht ganz normale Modelagentur aus Hannover versammelt einen Haufen Normalos, um außergewöhnlich gewöhnliche Charaktere für die Werbung zu finden - ein groß angelegtes Casting soll den Grundstein legen.
PRETTY NORMAL nennt sich die frisch gegründete People A ...
|
Zum Abschlussbericht der Endlagerkommission:
Regensburg (ots) - Alles ist relativ.
Rund 60 Jahre lang wird in Deutschland bis zum völligen Ausstieg aus der Kernkraft in sechs Jahren aus der Spaltung von Uran-Atomkernen Energie gewonnen.
Eine relativ lange Zeit, beinahe ...
|
|  |
|
Bundestag
