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Deutsche Politik News! Top News Die deutsche Bundesregierung und die Massaker in Deutsch-Südwestafrika: Der Völkermord verlangt nach Entschädigung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum »Völkermord« im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika:

Berlin (ots) - »Innerhalb der Deutschen Grenze wird jeder Herero mit oder ohne Gewehr, mit oder ohne Vieh erschossen, ich nehme keine Weiber und Kinder mehr auf, treibe sie zu ihrem Volke zurück oder lasse auf sie schießen. Dies sind meine Worte an das Volk der Hereros.«

Ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 12:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Linke Gewalt in Berlin erreicht eine neue Eskalationsstufe: Linke Gewalttäter bedrohen jetzt auch einzelne Eigentümer besetzter Häuser an ihren Privatadressen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu linker Gewalt in Berlin:

Berlin (ots) - Linke Gewalttäter in Berlin bedrohen jetzt auch einzelne Eigentümer besetzter Häuser an ihren Privatadressen.

Das berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg.

Zwei Tage nach der Teilräumung des umstrittenen Hauses Rigaer Straße 94 dur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 11:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Mehrheit der Deutschen ist für Gespräche mit gewaltbereiten Linksradikalen / Großteil hält Polizei im Kampf gegen Extremismus für schlecht vorbereitet!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zu Radikalismus in Deutschland:

Berlin (ots) - Die gewalttätigen Ausschreitungen rund um das linksautonome Wohnprojekt Rigaer Straße in Berlin hat eine neue Diskussion über den Umgang mit Linksradikalen angestoßen.

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage sprechen sich 56 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 10:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Frank Henkel (CDU), Berliner Innensenator, hat mit dem Gerichtsurteil zur Rigaer Straße 94 einen Rücktrittsgrund: Als oberster Dienstherr missbraucht er Polizisten für seine chaotische strategielose Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Frank Henkel:

Berlin (ots) - Für die Berliner Politik ist das eine grandiose Blamage: brennende Autos, eine Demonstration mit 123 verletzten Polizisten, Anwohner, die sich von der massiven Polizeipräsenz belästigt fühlen.

Und das alles aufgrund eines rechtswidrigen Polizeieinsatzes.

Wenn es für einen Innensen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 09:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: SPD und Union legen zu, die AfD sackt weiter auf 8 Prozent ab (niedrigster Wert in diesem Jahr) / Eine Mehrheit befürwortet Parteiausschlüsse von Antisemiten!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die persönlichen Machtkämpfe in der AfD machen die Partei für ihre Wählerschaft offenbar unattraktiver.

"Am Montag und Dienstag der vergangenen Woche wollten sie noch 9 Prozent wählen", sagt Forsa-Chef Manfred Güllner, "am Mittwoch und Donnerstag - nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 00:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz: 'Die Nato korrigiert einen Fehler' / 'Ich erwarte nicht, dass Russland eine Eskalationsspirale in Gang setzen wird'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Wolfgang Ischinger zur Nato und zu Russland:

Berlin (ots) - Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, begrüßte am Mittwoch im rbb-inforadio das heutige Treffen des Nato-Russland-Rats.

Wolgang Ischinger verwies darauf, dass sich innerhalb der Nato die klugen und moderaten Kräfte durchgesetzt hätten, darun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 17:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Boris Kagarlitzki, Leiter des Moskauer Instituts zu Globalisierung und sozialen Bewegungen (IGSO): Mit Putin gibt es keinen Krieg - er ist der prowestlichste von allen potenziell möglichen Regierungschefs!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Boris Kagarlitzki zu Wladimir Putin:

Berlin (ots) - Einen Krieg zwischen Russland und dem Westen schließt der russische Wissenschaftler Boris Kagarlitzki, Leiter des Moskauer Instituts zu Globalisierung und sozialen Bewegungen (IGSO), unter Präsident Wladimir Putin aus.

"Im Westen vers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 16:31:09
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Deutsche Politik News! Top News Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU, fordert eine Steuersenkung von mehr als 20 Milliarden Euro und die Anhebung der Arbeitnehmerpauschale auf 2.000 Euro!

Deutsche-Politik-News.de |

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Carsten Linnemann zum Wahlprogramm der CDU:

Düsseldorf (ots) - Carsten Linnemann, der Vorsitzende der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU (MIT), fordert für das Wahlprogramm seiner Partei eine Reform der Einkommensteuer, die den Steuerzahlern mehr als 20 Milliarden Euro an Entlastung bringt.

"Der Mittelstandsbau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 16:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Renate Künast (Grüne), Vorsitzende des Rechts- und Verbraucherausschusses im Bundestag: Sigmar Gabriel hat sich mit der Ministererlaubnis 'selbst demontiert'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Renate Künast zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Nach dem Stopp des Übernahmeverfahrens Edeka-Kaisers/Tengelmann durch das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Vorsitzende des Rechts- und Verbraucherausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 15:45:14
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, erteilte die Ministererlaubnis für eine Fusion von Tengelmann und Edeka mit handwerklichen Fehlern!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu Sigmar Gabriel und der Fusion Tengelmann/Edeka:

Hagen (ots) - Sigmar Gabriel handelte in guter Absicht, als er die Ministererlaubnis für eine Fusion von Tengelmann und Edeka erteilte.

Sein Bemühen, Arbeitsplätze zu sichern und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 15:31:37
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Deutsche Politik News! Top News Tatjana Festerling, Ex-Pegida-Frontfrau, wird von der Hamburger Polizei verdächtigt, sich des 'Anwerbens für einen fremden Militärdienst' schuldig gemacht zu haben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Tatjana Festerling:

Berlin (ots) - Die Hamburger Polizei verdächtigt Ex-Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling nach ihrer Bulgarien-Mission, sich des "Anwerbens für einen fremden Militärdienst" schuldig gemacht zu haben.

Sie hat deshalb ein Ermittlungsverfahren gemäß Paragraph 109 h des Strafgesetzbuches eingeleitet, wie der in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 15:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Eine 'Leitkultur' ist nicht in Gesetze zu fassen: Auch im Freistaat Bayern ist eine entsprechende Definition gar nicht so einfach!

Deutsche-Politik-News.de | München 2015

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Begriff der "Leitkultur":

Ravensburg (ots) - Die CSU würde im bayerischen Integrationsgesetz gerne den Begriff Leitkultur verankern. Das Problem dabei: Sie scheint nicht einmal selber so richtig zu wissen, was damit gemeint sein könnte.

Zugegeben: Im Freistaat ist eine entsprechende Def ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 14:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister: Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg mit Moskau / Zusammenarbeit mit der Türkei nicht immer einfach!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Frank-Walter Steinmeier zu Russland und der Türkei:

Osnabrück (ots) - Steinmeier sieht im Treffen des Nato-Russland-Rats wichtiges Signal für "dauerhaften Dialog"!

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor dem Tr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 13:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Alice Weidel, AfD-Bundesvorstandsmitglied, zur Bankenkrise in Italien: Skandalöse Rettung italienischer Banken - die Risiken der unheiligen Allianz von EU, EZB und Banken sind unkalkulierbar!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alice Weidel zur Zur Bankenkrise in Italien:

Berlin (ots) - Zur Bankenkrise in Italien erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:

"Die Staatsschulden- und Bankenkrise geht in eine neue, besonders gefährliche Runde.

Die EU-Kommission hat klammheimlich ohne hör- oder sichtbar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 12:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Parteien-Mitgliederschwund: Ein Problem für die Demokratie - sie müssen neue Beteiligungsformen finden, auch solche, die ohne lebenslange Mitgliedschaft funktionieren!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Christian Kerl zum Parteien-Mitgliederschwund:

Hagen (ots) - Die Parteienmüdigkeit der Deutschen ist kein ganz neues Phänomen, aber langsam wird sie doch zu einem echten Problem.

Alles, was die Parteien versucht haben, um den Mitgliederschwund zu stoppen, hat nicht gewirkt - zu mächtig si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 11:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Die Chefs der deutschen Flughäfen bei der EU-Kommission und im Europäischen Parlament: Kernforderungen für einen wettbewerbsfähigen Flughafenstandort!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Zu Forderungen des ADV an die EU-Kommission und das Europäische Parlament:

Brüssel (ots) - Einmal im Jahr kommen in Brüssel die Vorstände und Geschäftsführer der deutschen Flughäfen zusammen. Zahlreiche Gesprächsrunden mit führenden Europaabgeordneten und Vertretern der EU-Kommission stehen auf der Agenda.

Seine Erwartungen hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 10:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Tödliche Bedrohung: 'Männer in Blau' - wer dunkle Hautfarbe hat, fürchtet sich in den USA mit gutem Grund vor der Gewalt der Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu dunkler Hautfarbe:

Regensburg (ots) - Stolz steht sie da, die junge Afro-Amerikanerin, im Sommerkleid und Ballerinas.

Ihr gegenüber zwei Polizisten mit Helmen und Kampfanzügen, von denen weiße Plastikhandschellen baumeln. Dahinter eine Phalanx hochgerüsteter "Cops".

Die Aufnahme stammt vom Fotogr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 08:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Theresa May, Innenministerin Großbritanniens, soll zur Nachfolgerin von Premier David Cameron gekürt werden: Britanniens Merkel soll die Tories in ruhigere Gewässer führen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Theresa May:

Ravensburg (ots) - Auf einmal geht es alles sehr schnell bei den Konservativen: Der Kampf um den Parteivorsitz ist nach dem verbalen Fehltritt der Kandidatin Andrea Leadsom abrupt beendet.

Bereits am Mittwoch soll Innenministerin Theresa May zur Nachfolgerin des Pre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 00:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Blaue Plakette für Dieselfahrzeuge: Die praktische Umsetzung einer blauen Plakette für Dieselfahrzeuge käme derzeit einem Fahrverbot für diese Art des Antriebs gleich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur blauen Plakette für Dieselfahrzeuge:

Bielefeld (ots) - Möglich ist wie immer vieles.

Doch die praktische Umsetzung einer blauen Plakette für Dieselfahrzeuge käme derzeit einem Fahrverbot für diese Art des Antriebs gleich. Und das ist ziemlich blauäugig.

Rein technisch ist es machbar, den NOx-Ausstoß der Selbst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 17:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Breite Ablehnung in der SPD für Rot-Rot-Grün mit Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht: Um mit den Linken koalieren zu können, müsse sich die Ost-Linke durchsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Rot-Rot-Grün:

Düsseldorf (ots) - Führende Sozialdemokraten haben sich gegen eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und Linken ausgesprochen, sollte sich die Linkspartei nicht von der Rhetorik ihrer Fraktionschefin Sahra Wagenknecht distanzieren.

Der Sprecher des rechten S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 16:31:28
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Deutsche Politik News! Top News Linke Gewalt in Berlin: Vornehmlich nach Entschuldigungen gesucht - das stößt sehr viele Otto-Normalbürger vor den Kopf - und lenkt damit Wasser auf rechte Mühlen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Fricker zu linker Gewalt in Berlin:

Freiburg (ots) - Im jüngsten Verfassungsschutzbericht etwa werden zwar insgesamt deutlich mehr rechts als links motivierte Straftaten dokumentiert.

Bei Gewalttaten liegen aber linke, meist sogenannte autonome Gruppen vorn.

Es ist befremdlich, wenn in dem einen Fall ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 16:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen: Das Abkommen gefährdet die Energiewende in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zu den TTIP-Verhandlungen:

Osnabrück (ots) - "Deals in Hinterzimmern ein Fehler"!

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Stopp der Verhandlungen über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP gefordert.

"Genug ist genug. Es muss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 15:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Neue interne TTIP-Papiere: Die EU-Kommission droht die Energiewende zu beerdigen / Die EU-Position gefährdet Förderung der Erneuerbaren und Klimaschutzziele!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Zur von der EU-Kommission vorgeschlagenen Deregulierung des Energiehandels:

Berlin (ots) - Die EU-Kommission bringt mit ihrer bislang geheimen Verhandlungsposition im umstrittenen Handelsabkommen TTIP die deutsche Energiewende in Gefahr.

Interne und aktuelle Verhandlungsdokumente, die Greenpeace heute gemeinsam mit anderen euro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 15:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Martin Häusling, Grünen-Agrarexperte, sieht schwarz für das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP: 'Im Agrar- und Verbraucherschutzbereich gibt es keine Einigung'!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Martin Häusling zu TTIP:

Berlin (ots) - Der Grünen-Agrarexperte Martin Häusling rechnet auch bei der am Montag begonnen Verhandlungsrunde über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP nicht mit einem Durchbruch.

"Daran glaubt keiner mehr", sagte der Europaabgeordnete dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 14:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin: Es darf keine rechtsfreien Räume in deutschen Großstädten geben!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zu den Gewaltexzessen in Berlin am 10. Juli 2016:

Berlin (ots) - Zu den Gewaltexzessen in Berlin am 10. Juli 2016 erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

"Was rund um die Rigaer Straße geschehen ist, ist ein doppelter Skandal.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 13:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, lobt den Polizeipräsidenten für sein Gesprächsangebot!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Benedikt Lux zum Konflikt um die Rigaer Straße 94:

Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Benedikt Lux setzt im Konflikt um die Rigaer Straße 94 weiter auf Gespräche.

Innensenator Henkel bezeichnete er als isoliert.

Im rbb-Inforadio sagte Lux am Montag, dass man weiter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 12:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Krawalle in Berlin: Die Große Koalition in Berlin ist am Ende - der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Frank Henkel sind sich nur noch in gegenseitiger Abneigung verbunden!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zu Krawallen in Berlin :

Karlsruhe (ots) - Die Große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus ist am Ende, SPD und CDU ziehen schon lange nicht mehr an einem Strang, der Regierende Bürgermeister und der Innensenator s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, und Frank Henkel (CDU), Innensenator, vertreten eine gemeinsame Position zur Situation an der Rigaer Straße und zum Umgang mit Linksautonomen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zu Michael Müller und Frank Henkel:

Berlin (ots) - Die politische Debatte um die Situation an der Rigaer Straße und den Umgang mit Linksautonomen geriet in der vergangenen Woche auf Senatsebene einigermaßen bizarr.

Der Regierende Bürgermeister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 10:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Präsident, zur Silvesternacht: Die meisten Täter bleiben unerkannt / Rund die Hälfte der Tatverdächtigen erst seit kurzer Zeit in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Holger Münch zur Silvesternacht:

Hamburg (ots) - Das Bundeskriminalamt hat seine Untersuchungen zur Silvesternacht abgeschlossen. Die strafrechtliche Bilanz fällt ernüchternd aus.

Demnach kam es nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) zu knapp 900 Sexualdelikten mit mehr als 1.200 Opfern. Aber es wurden nu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 08:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist für die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Burkhard Lischka zur AfD:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat sich für eine Überwachung von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.

Die AfD habe sich in den let ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 00:01:42
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9.672 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (323 Seiten, 30 News pro Seite)

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