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Anja Hirschel zum Einsatz von Staatstrojanern:
Berlin (ots) - PIRATEN verurteilen den Einsatz von Staatstrojanern als verfassungswidrig.
Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD [1] [2] im Deutschen Bundestag hat sich trotz umfassender verfassungsrechtlicher Bede ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Juni 2017 @ 12:01:28 (554 mal gelesen)
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Zum Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941:
Dr. Bernd Schwipper, Generalmajor a.D. der NVA (!), promoviert an der Militärakademie "Friedrich Engels" in Dresden und Absolvent der Akademie des Generalstabes der Sowjetarmee in Moskau, veröffentlichte 2015 sein Buch "Deutschland im Visier Stalins: Der Weg der Roten Armee in den europäischen Krieg und der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Juni 2017 @ 10:01:21 (2.626 mal gelesen)
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Zur Justiz-Affäre in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Der Vorwurf der versuchten Richterbeeinflussung in Sachsen-Anhalt weitet sich aus.
Ein umstrittener Anruf von Justiz-Staatssekretär Hubert Böning (CDU) bei einer Richterin am Landgericht Magdeburg war offenbar in der Spitze des Justizministeriums a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 @ 16:01:34 (203 mal gelesen)
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Heiko Maas zum automatisierten Fahren:
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat für das automatisierte Fahren gefordert, dass der Kunde die Datenhoheit behält.
"Der Kunde muss ganz bewusst entscheiden können, welche Daten er Preis gibt und was mit seinen Daten passiert. Er darf nicht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 @ 15:01:20 (206 mal gelesen)
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Zum SPD-Steuerkonzept:
Ravensburg (ots) - Gerechtigkeit - unter dieser Überschrift zieht die SPD mit Martin Schulz in den Wahlkampf. Und was könnte besser über Gerechtigkeitsfragen Auskunft geben als ein Steuerkonzept?
Nun ist es heraus, die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 @ 12:01:15 (454 mal gelesen)
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Der Bundeswahlleiter zur Beteiligung von Parteien und politischen Vereinigungen an der Bundestagswahl 2017 :
Wiesbaden (ots) - Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 19. Juni 2017, 18.00 Uhr haben 63 Parteien und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 @ 09:01:54 (317 mal gelesen)
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Olaf Tschimpke zur aktuellen Agrarpolitik:
Berlin (ots) - Der NABU sieht sich in seiner Kritik an der aktuellen Agrarpolitik und dem bestehenden System der EU-Subventionen durch den am heutigen Dienstag vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) vorgestellten Agrar-Report 2017 bestätigt.
Die Publikation ist eine besorgniserregende Zusammenstellung a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017 @ 14:01:13 (229 mal gelesen)
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Heiko Maas zu illegalen Autorennen:
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen.
"Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden. Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017 @ 11:31:38 (350 mal gelesen)
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Alexander Gauland zum Wahlprogramm der Grünen:
Berlin (ots) - Zum Wahlprogramm der Grünen erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:
"Im Wahlprogramm der Grünen ist so gut wie kein gesunder Menschenverstand zu finden. Besonders absurd ist die Forderung, ab 2030 keine Kfz-Brennmotoren in Deutschlan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017 @ 09:01:52 (425 mal gelesen)
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017 @ 08:01:10 (440 mal gelesen)
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Bundestag
