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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Bundesvorsitzende, will die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht beenden - aber das Flüchtlingsabkommen stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Simone Peter zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei:

Berlin/ Saarbrücken. (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter ist Forderungen entgegengetreten, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wegen der Entwicklung nach dem gescheiterten Militärputsch auszusetzen oder gar ganz zu beenden.

"Türzuschlagen würde die T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 12:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident, verteidigt die Flüchtlingsvereinbarung mit Ankara und pocht auf Bedingungen für die Visafreiheit der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Türkei Istanbul 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jean-Claude Juncker zur Türkei:

Berlin (ots) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will der Türkei im Streit um die Visafreiheit nicht entgegenkommen.

"Grundrechte, wie etwa die Pressefreiheit, dürfen nicht einfach mit dem Hinweis auf die Anti-Terror-Gesetzgebung ausgehebelt werden", sagte Juncker dem Berliner "Tagesspiegel" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 11:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Die Bürger Thailands wollen so schnell wie möglich wieder eine Regierung wählen können - deshalb stimmten sie für eine Verfassung, die von Putsch-Generälen ausgearbeitet wurde!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur angenommenen neuen Verfassung Thailands:

Stuttgart (ots) - Zwei Jahre nach dem Militärputsch in Thailand wollen die Bürger so schnell wie möglich wieder eine Regierung wählen können.

Deshalb stimmten sie am Sonntag für eine Verfassung, die von den Generälen ausgearbeitet wurde und Wah ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 10:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Peter Biesenbach (CDU), Fraktionsvize der CDU im NRW-Landtag und Rechtsexperte: Ein Fahrverbot für Straftäter kann große Wirkung erzielen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Peter Biesenbach zu einem Fahrverbot für Straftäter:

Köln (ots) - Der Fraktionsvize der CDU im NRW-Landtag und Rechtsexperte Peter Biesenbach bewertet den von Bundesinnenminister Heiko Maas (SPD) geplanten Gesetzentwurf zum Führerscheinentzug für Straftäter po ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 09:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Lederer, Berliner Linke-Chef und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, verurteilt Anfeindungen und Gewalt gegen Politiker!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Lederer zur Situation in Berlin:

Berlin (ots) - Der Linke-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Klaus Lederer, hat eingeräumt, dass seine Partei in den letzten Jahren Wähler verloren hat, vor allem in der Zeit der Regierungsbeteiligung.

"Wir haben ja seinerzeit Wähler verloren, in der Tat.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 08:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, ist für die Aufhebung des KPD-Verbots nach 60 Jahren und fordert eine Entschuldigung bei den ''Justizopfern des Kalten Krieges''!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jan Korte zur Aufhebung des KPD-Verbots:

Berlin (ots) - 60 Jahre nach dem Verbot der kommunistischen KPD in der Bundesrepublik fordert der Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, die Aufhebung des Urteils und eine Rehabilitierung der Justizopfer des Kalten Krieges.

In einem Gastbeitrag für die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 01:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag, fordert finanzielle Hilfe im Streit um die Wasseranschlussbeiträge!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Axel Vogel zum Streit um die Rückzahlung von Wasseranschlussbeiträgen in Brandenburg:

Potsdam (ots) - Im Streit um die Rückzahlung von Wasseranschlussbeiträgen in Brandenburg muss das Land klare Vorgaben machen und finanzielle Hilfe leisten.

So die Forderung von Axel Vogel, dem Fraktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. August 2016 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Erwin Sellering (SPD), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident, warnt Merkel und Schäuble vor Wortbruch: In den Koalitionsverhandlungen ist eine einheitliche Rente ab 2020 vereinbart worden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Erwin Sellering zur Angleichung der Ost-Renten:

Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) davor gewarnt, die geplante Angleichung der Ost-Renten an die Rente im Westen zu bl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. August 2016 @ 09:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Erwin Sellering (SPD), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident, macht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Erstarken der AfD in Ostdeutschland verantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Erwin Sellering zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vier Wochen vor den Landtagswahlen in seinem Bundesland für das Erstarken der AfD in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. August 2016 @ 00:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Olaf Scholz (SPD), SPD-Vize und Hamburgs Erster Bürgermeister: Die Sozialdemokraten können die Bundestagswahl gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Olaf Scholz zum kommenden Bundestagswahl kampf und zu Gabriels gerichtlich gestoppter Ministererlaubnis:

Osnabrück (ots) - SPD-Vize Scholz: Sozialdemokraten können stärkste Kraft werden / "Das ist machbar"!

Das Ziel der SPD im kommenden

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 18:31:39
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Deutsche Politik News! Top News Jaran Ditapichai, thailändischer Oppositionsführer, befürchtet Manipulationen bei der Volksabstimmung über eine neue Verfassung in Thailand!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jaran Ditapichai zur Volksabstimmung über eine neue Verfassung in Thailand:

Berlin (ots) - Bei der Volksabstimmung über eine neue Verfassung in Thailand an diesem Sonntag sind nach Ansicht des Oppositionsführers Jaran Ditapichai Manipulationen zu befürchten.

"Die Junta wird alles daran se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 18:16:21
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Deutsche Politik News! Top News Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, fordert Konsequenzen nach Todesfällen bei Patienten einer alternativen Krebstherapiepraxis am Niederrhein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hermann Gröhe zu Todesfällen bei alternativer Krebstherapie:

Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat nach den Todesfällen bei Patienten einer alternativen Krebstherapiepraxis am Niederrhein Konsequenzen gefordert.

"Die Verabreichung von Substanzen, die nicht als Arzneimittel zugelassen sind und die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 18:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist am Tiefpunkt ihrer elfjährigen Kanzlerschaft angelangt: Sinkende Popularität - Göttinnendämmerung in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Angela Merkel:

Cottbus (ots) - Angela Merkel ist am Tiefpunkt ihrer elfjährigen Kanzlerschaft angelangt. Das zeigen ihre drastisch sinkenden Popularitätswerte. Eine Umkehr ist nicht in Sicht.

Nicht Merkels humanitäre Haltung in der Flüchtlingsfrage an sich hat sie das Vertraue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 17:46:47
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, benötigt eine Kursbestimmung: Wie mit den Ängsten und Sorgen der Menschen umgehen?

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zu Angela Merkel:

Regensburg (ots) - Der Absturz in den Umfragen muss für die Kanzlerin und CDU-Chefin ein Signal sein: Ein Jahr vor der Bundestagswahl ist die Stimmung in der Bevölkerung am Kippen.

Noch kann Merkel zwar damit rechnen, dass die Union als stä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 17:31:30
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Deutsche Politik News! Top News Zuviel: 6.548 Straftaten von Neonazis und anderen Rechten im ersten Halbjahr 2016 - 90 Tatverdächtige wurden festgenommen, zwölf bekamen einen Haftbefehl!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Straftaten von Neonazis und anderen Rechten im ersten Halbjahr 2016:

Berlin (ots) - Die Bundesrepublik wird nach Informationen des Tagesspiegels (Samstagausgabe) weiterhin mit einem hohen Ausmaß rechter Kriminalität konfrontiert.

Die Polizei hat im ersten Halbjahr bereits 6.548 Straftaten von Neonazis und anderen Rechten reg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 17:16:25
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Deutsche Politik News! Top News Oskar Lafontaine, Ex-Linkenvorsitzender, plant offenbar eine erneute Spitzenkandidatur für die Linke bei der Saarland-Wahl 2017!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zu Oskar Lafontaine:

Bremen (ots) - Also doch: Oskar Lafontaine will es noch einmal wissen.

Der 72-Jährige plant offenbar eine erneute Spitzenkandidatur für die Linke bei der Saarland-Wahl 2017.

Das ist auch ein Signal an die Parteispitze in Berlin.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 17:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Normalarbeitsverhältnisse werden oft gewünscht: 52 Prozent der Hartz-IV-Aufstocker haben eine abgeschlossene Berufsausbildung und arbeiten als Fachkräfte!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Hartz-IV-Aufstockern mit sozialversicherungspflichtigen Jobs:

Düsseldorf (ots) - 52 Prozent und damit mehr als die Hälfte der Hartz-IV-Aufstocker mit sozialversicherungspflichtigen Jobs haben eine abgeschlossene Berufsausbildung und arbeiten als Fachkräfte.

Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, von de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 16:46:20
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Deutsche Politik News! Top News Notbremse: Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzte die Verhandlungen mit den Islamverbänden über die Einführung eines deutschsprachigen Islamunterrichts aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinland-Pfalz-Staatskanzlei-151025-DSC_0410.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Friedrich Roeingh zum Islamunterricht in Rheinland-Pfalz:

Mainz (ots) - Das nennt man wohl eine Notbremse.

Der rheinland-pfälzischen Landesregierung blieb gar nichts anderes übrig, als die Verhandlungen mit den Islamverbänden über die Einführung eines deutschsprachigen Islamunterrichts an unseren Schulen auszusetzen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 16:31:06
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Deutsche Politik News! Top News Stunde der Wahrheit: Wollen sich die Republikaner wirklich zum Steigbügelhalter für den dummen Narzissten Donald Trump machen?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu Donald Trump:

Regensburg (ots) - Die Republikaner haben aus politischem Kalkül heraus über Jahrzehnte ein intellektuellen-feindliches Klima kultiviert.

Damit sicherten sie sich die Stimmen der weißen Unterschicht und der christlichen Fundamentalisten, die sich von den Ressentiments gegen "Washington" und "Harvar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 16:16:27
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Deutsche Politik News! News-Aktuell Russland informierte die USA über den Giftgas-Einsatz von islamistischen Söldnern in Aleppo (Syrien)!

Deutsche-Politik-News.de | Hinweis auf einen Artikel bei Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten berichten davon, dass Russland nach Angaben von BBC die USA über über den Giftgas-Einsatz von Söldnern in Aleppo (Syrien) informierten.

Die islamistischen Söldner sollen bei ihrem Angri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 16:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhaus-Wahl, fordert einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge und konsequente Abschiebungen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Georg Pazderski zu Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Die Berliner AfD hat einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge gefordert.

Außerdem müssten abgelehnte Asylbewerber konsequent abgeschoben werden, sagte der AfD-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhaus-Wahl, Georg Pazderski, am Samstag im rbb-Inforadi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 15:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen auch mit türkischer Opposition und Zivilgesellschaft auf: ''Die Türkei ist nich

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katrin Göring-Eckardt zu den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgerufen, breite Kontakte über Staatspräsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 15:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Erwin Sellering (SPD), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident, wirbt um Verständnis für den Stopp einer geplanten Flüchtlingseinrichtung in Rostock!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Erwin Sellering zum Stopp einer geplanten Flüchtlingseinrichtung in Rostock:

Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat um Verständnis für die Entscheidung der Stadt Rostock geworben, die Einrichtung einer Unterkunft für Flüchtlingsfamilien im Stadtteil Groß Klein nach fremdenfeindlichen Protesten zu sto ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 14:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Eine Kölner Polizistin spionierte Kameraden aus: Sie hatte ihre Kollegen einer Einsatzhundertschaft heimlich bei der Arbeit gefilmt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Ausspähung Kölner Polizisten:

Düsseldorf (ots) - Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen eine Polizistin, die ihre Kollegen einer Einsatzhundertschaft heimlich bei der Arbeit gefilmt hat. Sie flog am Mittwochabend auf.

Das bestätigte eine Sprecherin der Kölner Polizei auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 13:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Fehlgeleitete Kontroverse: In Berlin werden immer mehr Politiker bedroht - die Zivilgesellschaft muss diese Gewaltakte entschieden ächten und die Täter isolieren!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Bedrohung von Politikern:

Berlin (ots) - Das zu einem Wahlkampfbus umgestaltete Wohnmobil eines Spandauer CDU-Kandidaten ist bei einem Brandanschlag völlig zerstört worden.

Zwar ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mit letzter Gewissheit belegt, dass das Fahrzeug aus politischen Motiven angezündet wurde, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 12:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Abgeordnete von SPD, Grünen und Linke kritisieren die Berliner Frauenpolitik: ''Geschlechtergerechtigkeit war für diese Koalition ein Fremdwort''!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Frauenpolitik des Berliner Senats:

Berlin (ots) - Die frauenpolitischen Sprecherinnen von Linkspartei und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus stellen der Frauenpolitik der Großen Koalition in der Hauptstadt ein schlechtes Zeugnis aus.

»Geschlechtergerechtigkeit war für diese Koalition ein Fremdwort«, sagte die LINKE-Politik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 11:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Christian Kern, Österreichs Bundeskanzler, hat ausgesprochen, was die meisten in der EU seit Langem wissen: Die Türkei gehört nicht dazu!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Schwäbische Zeitung
Zur Türkei:

Ravensburg (ots) - Manchmal tut es ganz gut, wenn einer im politischen Betrieb ein Tabu bricht und sagt, was alle denken.

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat nun ausgesprochen, was die meisten in der EU seit Langem wissen: Die Türkei gehört nicht dazu.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Beziehung der EU zur Türkei: Europa braucht die Zusammenarbeit mit der Türkei - in der Flüchtlingsfrage, im Kampf gegen den IS und bei den Bemühungen, den Nahen Osten zu stabilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seibert zur Beziehung der EU zur Türkei:

Bielefeld (ots) - Die Drohgebärden, Festnahmewellen und anti-westlichen Töne in der Türkei sollten Europa nicht dazu bringen, die Brücken zu dem muslimischen Beitrittskandidaten abzubrechen.

Zwar lie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 09:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Recep Tayyip Erdogan, türkischer Präsident, bringt das Land weiter ins Straucheln: Seine Aufforderung zum Denunziantentum ist ein neuerlicher Stolperstein!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Recep Tayyip Erdogan:

Bielefeld (ots) - Das wirtschaftliche Gerüst der Türkei steht auf wackeligen Beinen.

Und der Hass des Recep Tayyip Erdogan auf die Gülen-Bewegung, die er überall vermutet, tut ihr Übriges, um das Land weiter ins Straucheln zu bringen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 00:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Mustafa Yeneroglu (AKP), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament: Die Türkei will EU-Vollmitglied werden!

Deutsche-Politik-News.de | Türkei Istanbul 2012

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Mustafa Yeneroglu zu den aktuellen Forderungen, die Beitrittsverhandlungen mit der EU abzubrechen:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament, Mustafa Yeneroglu (AKP), zeigt sich unbeeindruckt von den aktuellen Forderungen, die Beitrittsverhandlungen mit der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 18:31:46
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9.928 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (331 Seiten, 30 News pro Seite)

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