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Deutsche Politik News! Top News Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), zu den Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition: Kompromisse in der Flüchtlingspolitik sind möglich!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Manfred Weber zu den Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition:

Berlin (ots) - Der CSU-Politiker Manfred Weber wirbt in den anstehenden Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition für Kompromisse.

Konkret nannte Weber im rbb-Inforadio am Freitag die Flüchtlingspolitik. Man müsse in den Gesprächen eine europäische Lösung herbeiführen.

"Klar ist, dass jeder mit seinem Wahlprogramm in die Gespräche geht. Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. Oktober 2017 @ 15:01:19 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, tritt zurück: Der Rücktritt war überfällig - eine Abgrenzung gegen ganz Rechts gelang ihm erst, als es zu spät war!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Rücktritt von Stanislaw Tillich:

Halle (ots) - Tillichs Rücktritt war überfällig.

Die CDU hat in Sachsen mehrere Direktmandate an die AfD verloren und das nicht im Geringsten kommen gesehen.

Tillich hat die Partei und das Land eher verwaltet als gestaltet. Eine Abgrenzung gegen ganz Rechts gelang ihm erst, als es zu spät war.

Tillichs Worte werden nachhallen. In der CDU sind Rücktri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Oktober 2017 @ 13:01:29 (167 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Vorsitzender, stellt Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition: ''Ein Einwanderungsgesetz ist für uns eine Koalitionsbedingung''!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso) 2016

Deutsche-Politik-News.de | stern
Christian Lindner zu Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition:

Hamburg (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner stellt zum Beginn der Sondierungsgespräche weitere Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition.

"Ein Einwanderungsgesetz ist für uns eine Koalitionsbedingung", sagt Lindner in der neuen Ausgabe des Magazins stern. Deutschland brauche, so Lindner weiter, "eine strategische Einwanderun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Oktober 2017 @ 08:01:19 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Julia Verlinden, Grünen-Energie-Expertin, zu den Koalitionsverhandlungen: ''Es ist für uns essentiell, das Klimaziel 2020 zu verfolgen. Der Kohleausstieg allein wird nicht reichen.''!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Julia Verlinden zu den Koalitionsverhandlungen:

Hamburg (ots) - Bei der vierten ZEIT KONFERENZ Energie & Klimaschutz am 17. Oktober 2017 äußerte sich Grünen-Politikerin Julia Verlinden zu den Koalitionsverhandlungen: "Es ist für uns essentiell, das Klimaziel 2020 zu verfolgen. Der Kohleausstieg allein wird nicht reichen." Die Lücke zwischen CO2-Ziel und Wirklichkeit sei einfach zu "bombastisch".

Es sei für Verlinden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Oktober 2017 @ 08:31:04 (151 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl, CDU-Vize-Chef & CDU-Landeschef & Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration von Baden-Württemberg, mahnt die Union einen Mitte-Kurs zu steuern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Strobl zum Unions-Kurs:

Düsseldorf (ots) - CDU-Vize-Chef Thomas Strobl hat seine Partei aufgefordert, sich auf ihre Kernkompetenzen zu konzentrieren und einen Mitte-Kurs zu steuern.

"Wir müssen deutlich machen, dass wir die Partei der Mitte sind. Dass CDU und auch CSU Politik für die Mitte der Gesellschaft machen - für die kleinen Leute, die morgens früh aufstehen, hart arbeiten und abends müde ins Bett gehen" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Oktober 2017 @ 16:01:56 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Reformbedarf bei der EEG-Umlage: Denkbar wäre es, auf eine Steuerfinanzierung umzustellen oder Gas, Erdöl und Kohle ebenfalls mit einer Abgabe zu belegen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Reformbedarf bei der EEG-Umlage:

Halle (ots) - Alle Akteure sollten einen Teil der Lasten schultern - also auch jene, die bisher von Ausnahmen bei der Umlage profitieren.

Denkbar wäre es, auf eine Steuerfinanzierung umzustellen oder Gas, Erdöl und Kohle ebenfalls mit einer Abgabe zu belegen.

Wenn sauber produzierter Strom der Kraftstoff des 21. Jahrhunderts werden soll, muss er auch wettbewerbsfäh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Oktober 2017 @ 08:01:59 (152 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Arnold Vaatz (CDU), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wurde als Ost-Sprecher mit großer Mehrheit im Amt bestätigt!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Wahl von Arnold Vaatz als Vorsitzender der Gruppe der ostdeutschen Abgeordneten:

Berlin (ots) - Verkehrsinfrastruktur, Braunkohle sowie Pflege und Gesundheitswesen zentral für Ostdeutschland!

Die Gruppe der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen Montag den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Oktober 2017 @ 18:01:11 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Althusmann (CDU)Spitzenkandidat der CDU, zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen: ''So ein Ergebnis haut uns in Niedersachsen natürlich nicht um''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bernd Althusmann zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen:

Bonn/Hannover (ots) - Bernd Althusmann, der Spitzenkandidat der CDU, hat sich gegenüber dem TV-Sender phoenix zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen geäußert.

"Wir hätten uns von der Bundestagswahl einen größeren Rückenwind erwartet, aber der war nicht da. [...] Ich bin auf der Langstrecke unterwegs und nicht auf der Kurzstrecke, und so ein Erge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Oktober 2017 @ 08:16:16 (153 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Weil (SPD), Niedersachsens Ministerpräsident, zum überraschend guten Abschneiden der SPD bei der niedersächsischen Landtagswahl: ''Die Affäre Twesten ist im Hinterkopf''!

Deutsche-Politik-News.de |
Stephan Weil zum Abschneiden der SPD bei der niedersächsischen Landtagswahl:

Bonn/Hannover (ots) - Das überraschend gute Abschneiden der SPD bei der niedersächsischen Landtagswahl habe auch etwas mit dem Übertritt von Elke Twesten von der CDU zu den Grünen zu tun, glaubt SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil.

"Dieser ziemlich dubiose Mehrheitswechsel im niedersächsischen Landtag [...] ist bis heute im Hinterkopf von ganz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Oktober 2017 @ 08:01:52 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Guy Verhofstadt (Liberale), Brexit-Beauftragter des Europaparlaments, fordert ein Einlenken Londons bei den Brexit-Verhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Guy Verhofstadt zu den Brexit-Verhandlungen:

Berlin (ots) - Der Brexit-Beauftragte des Europaparlaments, der Liberale Guy Verhofstadt, fordert ein Einlenken Londons im Streit um die britische EU-Austrittsrechnung.

"Großbritannien muss eine rechtliche Verpflichtung einhalten, die sich aus den Beschlüssen sämtlicher 28 Staats- und Regierungschefs der EU ergibt", sagte Verhofstadt dem "Tagesspiegel am Sonntag".
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Oktober 2017 @ 09:31:36 (159 mal gelesen)
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