|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Wenn das Ministerium den Minister für Wahlkampf vorbereitet ist das unzulässig:
 Top News: Christian Schmidt (Landwirtschaftsminister), Alexander Dobrindt (ehemaliger Verkehrsminister) und weitere CSU-Politiker nutzten Ministerien für ihren Wahlkampf!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 13. Dezember 2017 @ 08:16:28 auf Deutsche-Politik-News.de
(851 Leser, 1 Kommentar, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Zur Wahlkampfhilfe für CSU-Politiker:
Hamburg (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und seine Parlamentarischen Staatssekretäre ließen sich in den Wochen vor der Bundestagswahl wiederholt von ihrem Ministerium für Parteitermine vorbereiten.
Das berichten der stern und das ARD-Magazin "Report Mainz" auf Basis von internen Unterlagen, die das Ministerium auf Antrag freigeben musste.
So bereitete das Landwirschaftsministerium Schmidt für einen Termin im oberschwäbischen Kißlegg Ende August vor, bei dem er eine Wahlkampfrede hielt und örtliche CDU-Fachpolitiker traf.
Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Bleser wurde unter anderem gezielt für einen von der CDU-Abgeordneten Annette Widmann-Mauz (CDU) organisierten Wahlkampftermin in Bodelshausen in der Nähe von Tübingen Mitte August gebrieft.
Das Landwirtschaftsministerium verteidigte das eigene Vorgehen. Es würden nicht speziell Parteitermine vorbereitet, sondern allgemein solche in denen der Minister oder Staatssekretär "in seiner amtlichen Funktion" Aussagen machen solle.
Experten bezweifelten gegenüber dem stern die Triftigkeit des Arguments, weil das Ministerium wiederholt gezielt für Events zugeliefert hatte, in denen die Parteipolitik im Vordergrund stand.
"Wenn das Ministerium den Minister für eine Veranstaltung vorbereitet, wo er auch Wahlkampf macht, dann ist das unzulässig", sagt der Speyerer Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim.
Zu den vom Landwirtschaftsministerium unterstützten Parteiveranstaltungen in Kißlegg und Bodelshausen legte der stern die Unterlagen der Konstanzer Staatsrechtlerin Sophie Schönberger vor. In beiden Fällen, so das Urteil der Professorin, "hätten die Ministerien keine inhaltliche Zuarbeiten leisten dürfen - ein recht deutlicher Rechtsverstoß."
Ähnlich wie Schmidt im Agrarressort nutzte der CSU-Politiker Alexander Dobrindt im Wahlkampf die Dienste des damals noch von ihm geführten Verkehrsministeriums. Dobrindt ließ sich in den Wochen vor der Wahl wiederholt für Besuche in den Wahlkreisen von CSU-Abgeordnetenkollegen über anstehende Verkehrsprojekte briefen.
Sein Haus sowie die Behörde von Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (ebenfalls CSU) verteidigten ein solches Vorgehen gleichlautend als zulässig, weil die Spitzen des Hauses "bei öffentlichen Terminen immer auch als Bundesminister" beziehungsweise Parlamentarische Staatssekretäre "wahrgenommen" würden und das "unabhängig von Anlass und Veranstalter".
Der stern und "Report Mainz" hatten Ende September bei allen Bundesministerien Zugang zu sämtlichen Unterlagen beantragt, mit denen die Bediensteten dort in den sechs Wochen vor der Wahl Parteitermine der Minister und Parlamentarischen Staatssekretäre vorbereitet hatten.
Die meisten Ministerien bestritten eine Nutzung ihrer Mitarbeiter im Wahlkampf. "Parteipolitische Termine der Hausleitung" würden "selbstverständlich nicht durch das Ministerium vorbereitet", versicherte man zum Beispiel im Justizministerium von Heiko Maas (SPD).
Auch fast alle CDU-geführten Ressorts äußerten sich ganz ähnlich, darunter das von Angela Merkel geführte Kanzleramt.
Pressekontakt:
Sabine Grüngreiff, Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation, Telefon
040 - 3703 2468, gruengreiff.sabine@guj.de
Original-Content von: Gruner+Jahr, STERN, übermittelt durch news aktuell
(Eine Themenseite "CSU" gibt es hier.)
Christian Schmidt zur Weiterentwicklung der Politik für ländliche Räume am 20.09.17
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 20.09.2017):
Zitat: "Christian Schmidt (Bundeslandwirtschaftsminister, CSU) bei der Bundespressekonferenz zur "Weiterentwicklung der Politik für ländliche Räume in der 19. Legislaturperiode"."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/6329/3813615, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zur Wahlkampfhilfe für CSU-Politiker:
Hamburg (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und seine Parlamentarischen Staatssekretäre ließen sich in den Wochen vor der Bundestagswahl wiederholt von ihrem Ministerium für Parteitermine vorbereiten.
Das berichten der stern und das ARD-Magazin "Report Mainz" auf Basis von internen Unterlagen, die das Ministerium auf Antrag freigeben musste.
So bereitete das Landwirschaftsministerium Schmidt für einen Termin im oberschwäbischen Kißlegg Ende August vor, bei dem er eine Wahlkampfrede hielt und örtliche CDU-Fachpolitiker traf.
Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Bleser wurde unter anderem gezielt für einen von der CDU-Abgeordneten Annette Widmann-Mauz (CDU) organisierten Wahlkampftermin in Bodelshausen in der Nähe von Tübingen Mitte August gebrieft.
Das Landwirtschaftsministerium verteidigte das eigene Vorgehen. Es würden nicht speziell Parteitermine vorbereitet, sondern allgemein solche in denen der Minister oder Staatssekretär "in seiner amtlichen Funktion" Aussagen machen solle.
Experten bezweifelten gegenüber dem stern die Triftigkeit des Arguments, weil das Ministerium wiederholt gezielt für Events zugeliefert hatte, in denen die Parteipolitik im Vordergrund stand.
"Wenn das Ministerium den Minister für eine Veranstaltung vorbereitet, wo er auch Wahlkampf macht, dann ist das unzulässig", sagt der Speyerer Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim.
Zu den vom Landwirtschaftsministerium unterstützten Parteiveranstaltungen in Kißlegg und Bodelshausen legte der stern die Unterlagen der Konstanzer Staatsrechtlerin Sophie Schönberger vor. In beiden Fällen, so das Urteil der Professorin, "hätten die Ministerien keine inhaltliche Zuarbeiten leisten dürfen - ein recht deutlicher Rechtsverstoß."
Ähnlich wie Schmidt im Agrarressort nutzte der CSU-Politiker Alexander Dobrindt im Wahlkampf die Dienste des damals noch von ihm geführten Verkehrsministeriums. Dobrindt ließ sich in den Wochen vor der Wahl wiederholt für Besuche in den Wahlkreisen von CSU-Abgeordnetenkollegen über anstehende Verkehrsprojekte briefen.
Sein Haus sowie die Behörde von Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (ebenfalls CSU) verteidigten ein solches Vorgehen gleichlautend als zulässig, weil die Spitzen des Hauses "bei öffentlichen Terminen immer auch als Bundesminister" beziehungsweise Parlamentarische Staatssekretäre "wahrgenommen" würden und das "unabhängig von Anlass und Veranstalter".
Der stern und "Report Mainz" hatten Ende September bei allen Bundesministerien Zugang zu sämtlichen Unterlagen beantragt, mit denen die Bediensteten dort in den sechs Wochen vor der Wahl Parteitermine der Minister und Parlamentarischen Staatssekretäre vorbereitet hatten.
Die meisten Ministerien bestritten eine Nutzung ihrer Mitarbeiter im Wahlkampf. "Parteipolitische Termine der Hausleitung" würden "selbstverständlich nicht durch das Ministerium vorbereitet", versicherte man zum Beispiel im Justizministerium von Heiko Maas (SPD).
Auch fast alle CDU-geführten Ressorts äußerten sich ganz ähnlich, darunter das von Angela Merkel geführte Kanzleramt.
Pressekontakt:
Sabine Grüngreiff, Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation, Telefon
040 - 3703 2468, gruengreiff.sabine@guj.de
Original-Content von: Gruner+Jahr, STERN, übermittelt durch news aktuell
(Eine Themenseite "CSU" gibt es hier.)
Christian Schmidt zur Weiterentwicklung der Politik für ländliche Räume am 20.09.17
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 20.09.2017):
Zitat: "Christian Schmidt (Bundeslandwirtschaftsminister, CSU) bei der Bundespressekonferenz zur "Weiterentwicklung der Politik für ländliche Räume in der 19. Legislaturperiode"."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/6329/3813615, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Christian Schmidt (Landwirtschaftsminister), Alexander Dobrindt (ehemaliger Verkehrsminister) und weitere CSU-Politiker nutzten Ministerien für ihren Wahlkampf! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Christian Schmidt (Landwirtschaftsminister), Alexander Dobrindt (ehemaliger Verkehrsminister) und weitere CSU-Politiker nutzten Ministerien für ihren Wahlkampf!" | Anmelden oder Einloggen | 1 Kommentar | Diskussion durchsuchen |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Christian Schmidt, Alexander Dobrindt und weitere CSU-Politiker nutzten Ministerien für ihren Wahlkampf! (Punkte: 1)
Von Dora39 am Mittwoch, dem 13. Dezember 2017 @ 16:55:16
(Userinfo | Persönliche Mitteilung an den Kommentator schicken) |
Beide kommen von der CSU und Beide haben nicht den besten Ruf.
Wie geht das alte deutsche Sprichwort?
Und ist der Ruf erst ruiniert bewegst du dich ganz ungeniert!
Es ist ein Staatsrechtler der darauf aufmerksam macht, früher gab es mal Fachjournalisten.
Zumindest beim Spiegel, Stern und Zeit.
Aber die kennen auch nur noch eine Litanei.
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Panama: Papst-Besuch am Weltjugendtag
 | Venezuela: Putschist & Interims-Präsident Guaidó er ...
 | Venezuela: Kampf um die Macht - wer hält zu Maduro ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Hamburg-Chilehaus-2016-160710-DSC_8582.jp ...
 | Digital-Science-Match-Berlin-151007-DSC_0 ...
 | Deutschland-Berliner-Tierpark-2015-151010 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Schnittwundenset von Cosmoplast War ich neulich bei DM und wollte für meine nächste China-Reise Pflaster kaufen da sehe ich eine kleine Kunststoffbox mit der Aufschrift Schnittwundenset.
Denke was ist das denn?< ... (Petra38, 20.3.2021)
Herzog Alba von Albrecht Es mag ja sein, dass man zu Beginn der warmen Jahreszeit auch beginnt verstärkt Prosecco zu trinken, aber ich kann dem Zeugs nichts abgewinnen.
Für mich ist Sekt immer noch das wa ... (Michael Steinbrecher, 19.2.2023)
Espresso Sticks von Nescafe Dieses Espressopulver von Nescafe ist die ultimative Alternative für alle, die keine teure Espressomaschine besitzen, und aber trotzdem nicht auf köstlichen Genuss verzichten wollen.
Na ... (dietrich david, 24.8.2013)
Störtebeker Stark-Bier Nachdem ich über die anderen Sorten schon geschrieben habe , geht es heute um das Starkbier von Störtebeker.
Wie die Aufschrift schon sagt ein Starkbier mit einem Alkoholgehalt von 7,5 ... (Utz Brenner, 14.7.2016)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Erfolgreiches KI Business-Event \'\'Navigator Festival 2024\'\' festigt Düsseldorfs Position als Innovationshub (PR-Gateway, 25.04.2024)
Düsseldorf, 25.04.2024
Zum Launch des Navigator Festivals trafen sich am 24. und 25. April 2024 über 380 Unternehmerinnen und Unternehmer sowie führende Köpfe der Technologiebranche und Startups im CCD Congress Center Düsseldorf. Organisiert wurde das innovative KI Business-Event von der Düsseldorf Congress GmbH in Kooperation mit der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Messe Düsseldorf.
Welche Chancen bietet der Einsatz generativer KI in Unterne ...
ARCOTEL John F Berlin: Designhotel im Stil der Kennedys feiert 15. Geburtstag (PR-Gateway, 25.04.2024)
Top-Lage im historischen Zentrum | Serviceroboter JEEVES statt Minibar
Am vergangenen Montag feierte das ARCOTEL John F am Auswärtigen Amt mit rund 100 Vertreter:innen aus Wirtschaft, Medien und Politik seinen 15-jährigen Geburtstag. Die Gäste feierten zu den Lieblingscocktails der Kennedys und amerikanischem Fingerfood, ließen sich bestens gelaunt mit John F, Jackie und Marilyn Monroe ablichten und nutzten die Gelegenheit, die ersten frisch renovierten Zimmer zu besichtigen. Bis Ende ...
Checkmarx und OWASP starten erstes weltweites Codebashing-E-Learning-Programm (PR-Gateway, 25.04.2024)
OWASP-Chapter und deren Mitglieder erhalten Zugang zu Codebashing, um die Weichen für die durchgängige Einhaltung von Application-Security-Standards und Compliance-Vorgaben sicherzustellen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Security-Teams und Entwicklern zu gewährleisten.
MÜNCHEN - 23. APRIL 2024 - Checkmarx, der Marktführer im Bereich Cloud-native Application Security, hat gemeinsam mit dem Open Worldwide Application Security Project (OWASP) ein neue ...
Pocketalk: KI-basierte Übersetzungen auf Knopfdruck (PR-Gateway, 25.04.2024)
Smarter, DSGVO-konformer Sprachübersetzer ermöglicht qualitativ hochwertige Echtzeit-Übersetzungen für Konversationen über Sprachbarrieren hinweg
Keizersgracht, 25.04.2024 - Deutschland leidet unter Fachkräftemangel. Laut dem Institut der Deutschen Wirtschaft sind 1.299.940 Stellen unbesetzt. Den MINT-Bereich trifft der Mangel an qualifizierten Fachkräften besonders hart. So ergab eine Studie des Digitalverbands Bitkom zum Arbeitsmarkt für IT-Kräfte Ende 2023, dass offene IT-Positione ...
Cannabis Hot Stock mit massivem Kaufsignal - Jetzt einsteigen. Neuer 305% Cannabis Aktientip nach 50.133% mit Aurora Cannabis ($ACB), 91.220% mit Curaleaf Holdings ($CURA) und 294.900% mit Canopy Growth ($CGC) (PR-Gateway, 25.04.2024)
Cannabis Hot Stock mit massivem Kaufsignal - Jetzt einsteigen. 305% Cannabis Aktientip nach 294.900% mit Canopy Growth
25.04.24 08:02
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74358/AC-250424.001.png
...
Mit diesen Depots kostenlos anlegen (PR-Gateway, 25.04.2024)
Diese Top-Broker empfiehlt Vergleich.de
Berlin, den 25.04.2024: Mit Geldanlagen wie Aktien und ETFs kann jeder die Inflation schlagen und Vermögen aufbauen. Für den Handel mit Wertpapieren benötigen Anleger ein Depot. Je nach Anbieter unterscheiden sich die Kosten von Aktiendepots erheblich. Mit dem neuen Depot-Vergleich beim Verbraucherportal Vergleich.de finden Einsteiger und Fortgeschrittene den Broker, bei dem sie am günstigsten handeln.
Große Auswahl - keine K ...
\'\'Kicken und Coden\'\' am Girls`Day 2024 (PR-Gateway, 25.04.2024)
Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 25. April 2024
Seit dem Jahr 2001 wird der Girls"Day in Deutschland veranstaltet, um Mädchen für Berufe im Bereich MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) zu begeistern und sie in ihrer persönlichen und beruflichen Entwicklung zu unterstützen. In diesem Rahmen findet am heutigen Donnerstag, den 25. April 2024 im Eintracht Frankfurt Sportleistungszentrum am Riederwald der Aktionstag "Kicken u ...
Cottbusverkehr ordert 46 Wasserstoffbusse von Wrightbus (PR-Gateway, 25.04.2024)
Vierter Deal des nordirischen Herstellers in Deutschland
Cottbus/ Ballymena, 25. April 2024. Wrightbus, Pionier für emissionfreie Busse, hat einen seiner bisher größten Aufträge in Deutschland für Wasserstoffbusse gewonnen: Die Cottbusverkehr GmbH und ihre Tochtergesellschaft, die Spree-Neiße-Cottbusverkehr GmbH, orderten zusammen 46 "Kite Hydroliner" aus Nordirland. Die zwölf Meter langen Eindecker-Busse spielen eine wichtige Rolle für das Mobilitätsmodell im Rahmen des "Wasserstoff- ...
Wasserstofftaxi-Projekt in Baden-Baden vorzeitig beendet (PR-Gateway, 25.04.2024)
Taxi-Holl muss sein Wasserstofftaxi-Projekt in Baden-Baden aufgrund von Tankstellen-Schließung vorzeitig beenden
Das Baden-Badener Taxigewerbe hat es schon auf Grund der aktuellen Verkehrsführung in Verbindung mit der Sperrung der Schillerbrücke nicht leicht. Überraschend endet nun auch noch das erfolgreiche Projekt mit dem in Deutschland ersten Taxi mit Brennstoffzellenantrieb von Toyota aufgrund unvorhergesehener Umstände.
Die zum 1. August 2024 geplante Schließu ...
\'\'Cyber-Mobbing Leichte Hilfe App\'\' der Werkstätten in Berlin und klicksafe ab sofort auch für Android verfügbar (PR-Gateway, 25.04.2024)
Kostenloses Präventions- und Hilfsangebot von und für Menschen mit Beeinträchtigungen
Gute Nachrichten für alle Menschen mit Beeinträchtigungen: Die "Cyber-Mobbing Leichte Hilfe App" der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Berlin e.V. (LAG WfbM Berlin) und klicksafe ist ab sofort auch im Google Play Store kostenlos abrufbar und damit auch für Android-Nutzer zugänglich.
Seit Februar steht die App in der IOS-Version im App Store zur Verfü ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Christian Schmidt (Landwirtschaftsminister), Alexander Dobrindt (ehemaliger Verkehrsminister) und weitere CSU-Politiker nutzten Ministerien für ihren Wahlkampf! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
