News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

Der Fall ist szenetypisch für eine gescheiterte Abschiebepolitik, egal ob von CDU oder SPD verantwortet:
 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Gesagt ist nicht getan - Bürgerinnen und Bürger erkennen eine immer größer werdende Kluft zwischen dem, was vollmundig angekündigt wird, und dem, was in der Realität passiert!

Veröffentlicht am Dienstag, dem 27. August 2024 @ 11:47:06 auf Deutsche-Politik-News.de

(4.216 Leser, 0 Kommentare, 12 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 1,00)


Deutsche-Politik-News.de |
Drei Tage nach dem blutigen Anschlag auf das Bürgerfest von Solingen tobt eine politische Debatte.

Und wir erleben einen Überbietungswettbewerb an Ideen, wie man dem Problem schwer krimineller oder terroristischer Taten durch Asylbewerber - hier erübrigt sich die weibliche Form - endlich Herr werden will.

Das Problem ist: Bürgerinnen und Bürger erkennen eine immer größer werdende Kluft zwischen dem, was vollmundig angekündigt wird, und dem, was in der Realität passiert.

Der Bundeskanzler, der versprochen hatte "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben", hat bislang nicht geliefert. Seine kurze Rede am Tatort war sicher ehrlich gemeint, aber brachte in der Sache nichts Neues.

Die Zahl der Abschiebungen, die Ländersache sind, bleibt trotz deutlicher Steigerungsraten gemessen an der absoluten Zahl abgelehnter Asylbewerber marginal.

Das wirkungsschwache Scholz-Versprechen wird die SPD daher bei den Landtagswahlen am kommenden Wochenende brutal einholen, auch wenn im Fall von Solingen eine CDU-geführte Landesregierung betroffen ist.

CDU-Chef Merz schießt aus der Hüfte und will das Problem mit einer Härte lösen, die spätestens vom Verfassungsgericht gestoppt wird. Ein genereller Asylstopp für einzelne Länder wie Afghanistan oder Syrien ist in unserer Verfassung nicht vorgesehen.

Es ist schon ein abenteuerlicher Spagat, den die Konservativen bei diesem Thema hinlegen. Es war schließlich CDU-Chefin Angela Merkel, die als Bundeskanzlerin das Problem krimineller Migration erschreckend lange ­ignorierte.

Und diese Laxheit wird durch unrealistische Vorstöße ihres Nachfolgers im Nachhinein nicht glaubwürdiger. Es sei denn, Merz organisiert tatsächlich die politische Mehrheit für eine entsprechende Grundgesetzänderung, was ohne die AfD - der Merz zu Recht nicht die Hand reichen will - unmöglich sein wird.

Der Fall selbst ist nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen szenetypisch für eine gescheiterte Abschiebepolitik, egal ob von CDU oder SPD verantwortet.

Ein einziger Versuch, den radikalisierten Syrer abzuschieben, ist daran gescheitert, dass der 26-Jährige nicht anwesend war. Es gab keine weiteren Versuche, ihn zurück in das Erstaufnahmeland Bulgarien zu bringen. Und nach Ablauf der Überstellungsfrist musste ihm zwangsläufig "subsidiärer Schutz" gewährt werden.

Angesichts dieser unambitionierten Abschiebepolitik ist es kein Wunder, dass es im vergangenen Jahr 74.622 deutsche Übernahmeersuche, etwa an das Einreiseland Bulgarien, aber tatsächlich nur 5053 Abschiebungen gab.

Wenn die Justiz auf diesem Level weitermacht, kann der Kanzler sein Abschiebe-Versprechen offiziell einsammeln, will er sich nicht maximal unglaubwürdig machen. Und das Problem selbst wird größer statt kleiner.

Das Kanzlerwort wird natürlich erst einlösbar sein, wenn der Staat seine selbstgesetzten Standards auch entschlossen durchsetzt. Das heißt: wenn er dafür sorgt, dass seine Gesetze eingehalten werden, auch wenn es anstrengend ist und viel Geld und Personal kostet.

Entschlossenheit des Staates kennen die Bürgerinnen und Bürger ja durchaus. Zum Beispiel wenn es um die Durchsetzung von Verordnungen oder das Eintreiben von Steuerforderungen geht, zeigt sich, wie hartnäckig der Staat seine Interessen durchsetzen kann.

Es ist höchste Zeit, diese Entschlossenheit auch bei der Sicherung von Grenzen und bei der gesetzeskonformen Anwendung unseres großzügigen Asylrechts an den Tag zu legen.

Leitartikel von Jörg Quoos zu Solingen

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de


Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt dieser News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Artikel-Titel: Top News: Gesagt ist nicht getan - Bürgerinnen und Bürger erkennen eine immer größer werdende Kluft zwischen dem, was vollmundig angekündigt wird, und dem, was in der Realität passiert!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Deutsche-Politik-News) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Gesagt ist nicht getan - Bürgerinnen und Bürger erkennen eine immer größer werdende Kluft zwischen dem, was vollmundig angekündigt wird, und dem, was in der Realität passiert!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Mercedes-AMG GT R: Das Monster aus der grünen Hölle ...

Mercedes-AMG GT R: Das Monster aus der grünen Hölle ...
Audi A7 Sportback (2018) - Die 7 wichtigsten Fakten ...

Audi A7 Sportback (2018) - Die 7 wichtigsten Fakten ...
Fostla BMW X6 M50D: Fettes Stück - TUNING-NEWS | au ...

Fostla BMW X6 M50D: Fettes Stück - TUNING-NEWS | au ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Hamburg-Ausstellung-Andreas-Slominski-DTH ...

Digital-Science-Match-Berlin-151007-DSC_0 ...

Berliner-Gaerten-der-Welt-Marzahn-2017-16 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Erdnüsse, geröstet & ungesalzen Die Zeit wo ich fast jeden Abend gesalzene Erdnüsse genascht habe ist lange Zeit vorbei. Und seit ich diese Erdnüsse, geröstet & ungesalzen aus Togo kenne, frage ich mich nur, warum bin ... (Mareille Sutter, 24.3.2021)

 Capri Sun von Capri Sonne Die Enkel sind da und da brauchts Capri-Sonne. Und wie ich so schaue heißt die jetzt Capri-Sun. Und der Beutel ist nicht mehr so schön Italienblau sondern hat jetzt ein ... (Ursula Köhler, 17.4.2019)

 Ruby Cabernet von Long Wood Ich habe eine preiswerten roten Tischwein gesucht und da stieß ich bei Albrecht auf Ruby Cabernet von Long Wood. Im Glas richtig dunkel, viel dunkler als Cabernets aus Frankreich. ... (Vivien Cremer, 07.2.2019)

 Erdnuss-Flips von Feurich An der Herstellung von Erdnussflips versuchen sich ja viele, doch nur einigen Wenigen gelingt es die Dinger in einer Qualität herzustellen die süchtig macht. Aber die Erdnussflips von Fe ... (Mareike Wartenberg, 16.4.2017)

 Jägersoße von GEFRO Ich weiß nicht mehr wann, aber irgendwann bin mal auf GEFRO gestossen. Zuerst war es nur die Brühe und daan habe ich so nach und nach mal alles so durchgetestet. Und jetzt probiere ... (Ronald Kramm, 10.6.2016)

 Ursi - Dessert Sauce Vanille geschmack Da hatte ich neulich beim Einkauf beim Discounter (der mit der Stiftung) Rote Grütze gekauft und dachte mir so, eigentlich fehlt noch Vanillesoße aber gibt’s nicht im Sortiment. Gut, ge ... (Ralf Kraft, 12.3.2014)

 Lachsforelle von Aldi Nord Laut Etikett - Premium Qualität; gesalzen, traditionell geräuchert und in zarte Scheiben geschnitten. Hinweis auf dem Etikett - Damit sich das volle Aroma und der typische Forellengesch ... (dietrich david, 29.10.2013)

 Grünteepulver Eigentlich wollte ich im Asialaden nur Zutaten für ein Essen holen, doch beim suchen in den Regalen entdeckte ich Matcha-Grünteepulver. Da ich schon einiges davon gehört habe dachte ich ... (dietrich david, 15.9.2013)

 Gärten der Welt in Berlin / Marzahn (15.08.2011) Absolut sehenswert - am Besten gefiel uns der Orientalische, der Japanische und der Koreanische Garten. Aber auch die anderen Gärten sowie die Gesamtanlage bieten viel Interessantes und Sehe ... (KlausP, 19.8.2011)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Immobilienverkauf Neu-Isenburg – Manuela Weber hilft! (mwimmo, 11.07.2025)
Immobilienverkauf Neu-Isenburg – Manuela Weber hilft!
Sie möchten Ihre Immobilie in Neu-Isenburg, dieser schönen Mittelstadt im Landkreis Offenbach, in direkter Nachbarschaft zu Frankfurt am Main und Offenbach am Main, verkaufen?

Expertise Manuela Weber: Mehr als 1.000 verkaufte Immobilien seit 1982!
Seit nunmehr 40 Jahren kennen wir Land und Leute in Neu-Isenburg um Umgebung. Ihre Immobilie ist bei uns in besten Händen.
Unser Komplettpaket mit höchster Expert ...

 Bundesverwaltungsgericht bestätigt langjährige Rechtspraxis für Anerkennung von Conterganschäden (PR-Gateway, 10.07.2025)


Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat in seinem gestrigen Urteil die bisherige Rechtspraxis der Conterganstiftung bei der Anerkennung von Conterganschäden bestätigt. Danach setzt eine Anerkennung als contergangeschädigte Person bei mehreren in Frage kommenden Ursachen für eine körperliche Fehlbildung voraus, dass Contergan die wahrscheinlichste Schadensursache ist.



"Damit ist Rechtssicherheit geschaffen und unsere jahrelange Praxis bei der Anerkennun ...

 Sieben Auszeichnungen für innovative Forschung (PR-Gateway, 10.07.2025)
Mall-Umweltpreis Wasser zum dritten Mal verliehen

Der Mall-Umweltpreis Wasser für ideenreiche und innovative Abschlussarbeiten aus der Siedlungswasserwirtschaft, den die Roland Mall-Familienstiftung jährlich ausschreibt, wurde in diesem Jahr zum dritten Mal verliehen. Die insgesamt sieben Preise in den Kategorien Dissertation, Master- und Bachelorthesen mit einem Gesamtwert von 14.000 Euro gingen an Preisträgerinnen und Preisträger aus Deutschland und der Schweiz.

Der Mall-Um ...

 Controlware ist \'\'Tenable EMEA Service Delivery Partner of the Year 2025\'\' (PR-Gateway, 10.07.2025)


Dietzenbach, 8. Juli 2025 - Controlware wurde von Tenable, dem Unternehmen für Exposure Management, als "EMEA Service Delivery Partner of the Year 2025" ausgezeichnet. Die Tenable Global Partner Awards 2025 honorieren die Leistungen und das Engagement von Channelpartnern, die Unternehmen weltweit bei der zuverlässigen Evaluierung und Minimierung von Cyberrisiken unterstützen.



Controlware und Tenable arbeiten seit vielen Jahren eng bei der Absicherung kritischer IT- ...

 NEUWARE: Große Konvolute an Markenschuhen werden am 29. Juli 2025 öffentlich versteigert (PR-Gateway, 10.07.2025)
In drei aufeinanderfolgenden Online-Live-Auktionen ergibt sich die Gelegenheit zum günstigen Einkauf von hochwertigen Schuhen.

Dietramszell, Juli 2025 - Im Auftrag und für fremde Rechnung führt die Deutsche Pfandverwertung Ostermayer & Dr. Gold GbR am Dienstag, den 29.07.2025 ab 12:00 Uhr die öffentliche Versteigerung großer Konvolute an Markenschuhen - ausschließlich Neuware - durch. Die Versteigerung erfolgt online-live und besteht aus drei aufeinanderfolgenden Auktionen.

...

 Die KRAUSE 360°-Kompetenz (PR-Gateway, 10.07.2025)
für mehr Sicherheit und Effizienz

In der heutigen Arbeitswelt ist Service kein Anhängsel mehr, sondern ein zentrales Qualitätsmerkmal. Auch im Bereich der Steigtechnik ist es nicht allein das Produkt, sondern vor allem das gesamte Servicepaket, das über die Zufriedenheit der Kunden entscheidet. Mit der 360° competence schafft KRAUSE ein umfassendes Leistungsversprechen, das auf fünf tragenden Säulen ruht: Produktqualität, Beratung, Arbeitssicherheit, Servicekompetenz und digitale Lösu ...

 Smarte Beleuchtung im Zeitalter des autonomen Fahrens (PR-Gateway, 10.07.2025)


Wissenschaft trifft Zukunft: Andreas Krensel und das Projekt DIGINET-PS zeigen, wie adaptive Lichtsysteme urbane Mobilität, Sicherheit und Technologie vernetzen.



Berlin als Testfeld der Zukunft: Wenn Straßenlaternen mit Autos kommunizieren



Was, wenn die Straßenbeleuchtung nicht mehr nur den Weg weist, sondern aktiv zur Verkehrslenkung beiträgt? Wenn Leuchten Objekte erkennen, mit autonomen Fahrzeugen kommunizieren und in Echtzeit reagieren? Genau ...

 Strandgut sammeln: Oft drohen hohe Strafen (PR-Gateway, 10.07.2025)
R+V-Infocenter: Sand einpacken verboten

Wiesbaden, 10. Juli 2025. Hübsche Muscheln, glitzernde Steine oder feiner Sand: Urlauber nehmen sich gern ein paar schöne Erinnerungsstücke mit nach Hause. Doch das ist nicht überall erlaubt - was gesammelt werden darf, ist von Land zu Land unterschiedlich. Darauf macht das Infocenter der R+V Versicherung aufmerksam.



In Deutschland können Urlauber an den Nord- und Ostseestränden Muscheln, Fossilien und Steine in kleinen Menge ...

 Neu in Istanbul und Liverpool: Serviced-Apartment-Anbieter Citadines wächst weiter (PR-Gateway, 10.07.2025)
Zentrale Standorte im Istanbuler Stadtteil Maslak und in Downtown Liverpool

Die internationale Serviced-Apartment-Marke Citadines hat im Istanbuler Stadtteil Maslak und in der Innenstadt von Liverpool zwei neue Häuser eröffnet. Damit gibt es jetzt allein in Europa rund 40 Citadines.



Moderner Lebensstil und osmanische Kaffeekultur



Das Citadines Maslak Istanbul verfügt über 148 elegante Studios und Apartments mit bis zu vier Schlafzimmern. Alle si ...

 Großes Kino: Menschen und Geschichten unter freiem Himmel zusammenbringen (PR-Gateway, 10.07.2025)
Open Air Kinos in Deutschland sind in die Saison 2025 gestartet

BERLIN. Kino unter freiem Himmel - das begeistert auch in diesem Jahr wieder 1,5 Mio. Zuschauerinnen und Zuschauer in ganz Deutschland. Im Kinosommer 2025 laden zahlreiche Kinos zu unvergesslichen Filmerlebnissen unter freiem Himmel ein - und das im Übrigen schon seit Mai, als beispielsweise das "naturstrom-openairkino" in Köln in die Saison gestartet ist. Federführend in Sachen Förderung, Sichtbarkeit und Ausbau dieser b ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Gesagt ist nicht getan - Bürgerinnen und Bürger erkennen eine immer größer werdende Kluft zwischen dem, was vollmundig angekündigt wird, und dem, was in der Realität passiert!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 1
Stimmen: 12


Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Contest 2025 Keywordkoenig
SEO Contest 2025 Keywordkoenig

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Zusammenarbeit mit https://keywordkoenig.complex-berlin.de
Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Gesagt ist nicht getan - Bürgerinnen und Bürger erkennen eine immer größer werdende Kluft zwischen dem, was vollmundig angekündigt wird, und dem, was in der Realität passiert!