News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Nach YouGov-Umfrage: CDU und CSU erneuern ihre Forderung nach einer Verfassungsänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern - SPD und Grüne lehnen ab!

Veröffentlicht am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015 @ 13:41:53 auf Deutsche-Politik-News.de

(823 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:

Düsseldorf (ots) - Nachdem eine aktuelle Umfrage ein klares Ja der Bevölkerung zu einem Einsatz der Bundeswehr im Innern ergeben hat, haben CDU und CSU sich erneut für eine Grundgesetzänderung ausgesprochen.

"Die Bundeswehr muss dann helfen können, wenn die Fähigkeiten der Polizei beispielsweise bei der Terrorabwehr nicht mehr ausreichen", sagte Unionsvize Franz Josef Jung (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

"Hierfür wäre eine Klarstellung im Grundgesetz sinnvoll", erklärte Jung.

CSU-Sicherheitsexperte Florian Hahn nannte es absurd, dass die Bundeswehr Essen und Handtücher in Flüchtlingsunterkünften verteilen aber nicht die Einrichtung selbst schützen dürfe.

"Die Bundeswehr hat sich als stabile und überaus demokratische Institution unseres Landes bewährt", erklärte Hahn.

Vorbehalte gegen einen Einsatz im Innern seien daher "völlig unberechtigt und fast schon eine Beleidigung für den Staatsbürger in Uniform".

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold räumte ein, dass sich die Bedrohungen nicht mehr scharf zwischen innen und außen trennen ließen. Doch bewaffnete Soldaten auf Bahnhöfen seien nur eine "Pseudo-Sicherheit", unterstrich Arnold.

Klare Zuständigkeiten seien eine Voraussetzung, um mit Krisensituationen vernünftig umgehen zu können.

"Soll man die Polizei der Bundeswehr unterordnen oder sollen die Soldaten Befehle von Polizisten kriegen?", fragte Arnold und sah damit belegt, dass die derzeitige Diskussion "Unsinn" sei und Deutschland "mit unserer geteilten Sicherheit sehr gut gefahren" sei.

Auch die Grünen erkennen nach den Worten ihrer Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger "absolut keinen Bedarf" für eine Grundgesetzänderung.

"Die Union betreibt mit ihrer ständigen Forderungen, die Streitkräfte im Inneren einzusetzen, Symbolpolitik und Panikmache und sät zu Unrecht Zweifel an den Fähigkeiten der Polizei", erklärte Brugger der Zeitung.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur hatten nur sieben Prozent einen Einsatz der Bundeswehr im Innern abgelehnt.

53 Prozent sagten, sie seien "auf jeden Fall" dafür, dass Soldaten im Ernstfall etwa Gebäude in Innenstädten schützen

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3213255, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!



Zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:

Düsseldorf (ots) - Nachdem eine aktuelle Umfrage ein klares Ja der Bevölkerung zu einem Einsatz der Bundeswehr im Innern ergeben hat, haben CDU und CSU sich erneut für eine Grundgesetzänderung ausgesprochen.

"Die Bundeswehr muss dann helfen können, wenn die Fähigkeiten der Polizei beispielsweise bei der Terrorabwehr nicht mehr ausreichen", sagte Unionsvize Franz Josef Jung (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

"Hierfür wäre eine Klarstellung im Grundgesetz sinnvoll", erklärte Jung.

CSU-Sicherheitsexperte Florian Hahn nannte es absurd, dass die Bundeswehr Essen und Handtücher in Flüchtlingsunterkünften verteilen aber nicht die Einrichtung selbst schützen dürfe.

"Die Bundeswehr hat sich als stabile und überaus demokratische Institution unseres Landes bewährt", erklärte Hahn.

Vorbehalte gegen einen Einsatz im Innern seien daher "völlig unberechtigt und fast schon eine Beleidigung für den Staatsbürger in Uniform".

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold räumte ein, dass sich die Bedrohungen nicht mehr scharf zwischen innen und außen trennen ließen. Doch bewaffnete Soldaten auf Bahnhöfen seien nur eine "Pseudo-Sicherheit", unterstrich Arnold.

Klare Zuständigkeiten seien eine Voraussetzung, um mit Krisensituationen vernünftig umgehen zu können.

"Soll man die Polizei der Bundeswehr unterordnen oder sollen die Soldaten Befehle von Polizisten kriegen?", fragte Arnold und sah damit belegt, dass die derzeitige Diskussion "Unsinn" sei und Deutschland "mit unserer geteilten Sicherheit sehr gut gefahren" sei.

Auch die Grünen erkennen nach den Worten ihrer Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger "absolut keinen Bedarf" für eine Grundgesetzänderung.

"Die Union betreibt mit ihrer ständigen Forderungen, die Streitkräfte im Inneren einzusetzen, Symbolpolitik und Panikmache und sät zu Unrecht Zweifel an den Fähigkeiten der Polizei", erklärte Brugger der Zeitung.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur hatten nur sieben Prozent einen Einsatz der Bundeswehr im Innern abgelehnt.

53 Prozent sagten, sie seien "auf jeden Fall" dafür, dass Soldaten im Ernstfall etwa Gebäude in Innenstädten schützen

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3213255, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


Artikel-Titel: Top News: Nach YouGov-Umfrage: CDU und CSU erneuern ihre Forderung nach einer Verfassungsänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern - SPD und Grüne lehnen ab!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Nach YouGov-Umfrage: CDU und CSU erneuern ihre Forderung nach einer Verfassungsänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern - SPD und Grüne lehnen ab!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Die Eroberung Griechenlands und die Luftschlacht um ...

Die Eroberung Griechenlands und die Luftschlacht um ...
Sri Lanka: Razzia gegen Islamisten - 15 Tote bei Ex ...

Sri Lanka: Razzia gegen Islamisten - 15 Tote bei Ex ...
Brasilien: Indigene demonstrieren für das Amazonasg ...

Brasilien: Indigene demonstrieren für das Amazonasg ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Niedersachsen-Lindhorst-Seevetal-Hahn-Wet ...

Hamburg-Ausstellung-Andreas-Slominski-DTH ...

Humboldtforum-Berlin-150621-DSC_0147.JPG


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

 Leipziger Allerlei Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)

 Handwaschpaste von DM So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber? Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ und von S ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)

 Olivenöl Extra Nativ von Belessi Magoula Seit ich gelesen habe, dass Italien mehr Olivenöl exportiert als es selber herstellt kaufe ich Spanische oder eben griechisches Olivenöl im Wechsel. Diesmal habe ich, auf Em ... (Christin Nabali, 20.4.2021)

 Original Sachertorte Oma hat auch manchmal eine gebacken, die war gut. Aber wer mal in Wien war und dort eine Original Sachertorte gegessen hat weiß, das alles Andere nur Nachbauten sind. Egal ob es der Scho ... (Anatol Fuhrmann, 18.4.2021)

 Hyaluron Cellular Filler 3in1 Pflege Und wieder einmal hat Nivea eine neue Innovation auf den Markt gebracht. Ein Feuchtigkeit spendendes Make-Up mit Hyaluron. Das ganze in drei Farbtönen, damit auch äuß ... (Beatrice Beaumont, 05.4.2021)

 Knedliky - tschechisches Knödelmehl Nichts gegen bayrische Semmelknödel aber die tschechische Variante ist ein Soßenvernichter erster Klasse. Die Teller sehen hinterher aus wie abgeleckt. Die Knödel so locker und ... (Hans-Peter Stahl, 25.3.2021)

 Harry‘s Rasierer Und wieder eine nicht verlangte Werbung mit angeblich schon 20 Millionen Kunden. Und wieder ein neuer Rasierer für die Nassrasur. Zugegeben er sieht gut aus und er lieg ... (Dieter, 20.3.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Urlaub in den Bergen: die ideale Gelegenheit, um mehr über Bergmilch und DOP-Käse zu erfahren (PR-Gateway, 22.07.2024)


Die Entdeckung der Milch- und Käsespezialitäten des Alpenraums, von Castelmagno DOP (g.U.) bis hin zu Puzzone di Moena DOP (g.U.) - wobei Letzterer mit dem ihm gewidmeten Festival und dem folkloristischen Almabtrieb "Desmontegade" den Sommer beendet - bietet ein authentisches kulinarisches und menschliches Erlebnis und unterstützt dabei einen Wirtschaftszweig, der Ausdruck von Identität und lokaler Kultur ist.





Rom, 22. Juli 2024 - Von den Piemontesischen ...

 NEUE EXKLUSIVE ERLEBNISSE FÜR VILLEN-GÄSTE (PR-Gateway, 22.07.2024)
THE ROMANOS, A LUXURY COLLECTION RESORT, COSTA NAVARINO

München/Messinia, 22. Juli 2024. Das The Romanos, a Luxury Collection Resort, Costa Navarino hat eine Reihe neuer exklusiver Erlebnisse für all jene Gäste auf den Weg gebracht, die fünf Nächte oder länger in den Villen des Resorts verbringen. Gelegen in Costa Navarino, dem nachhaltig ausgerichteten Reiseziel im Südwesten des Peloponnes, ist das Resort umgeben von üppiger Natur und bietet einen atemberaubenden Blick auf das Ionisc ...

 smart2success: Security Day 2024 mit innovativem Workshop (PR-Gateway, 22.07.2024)


Der Security Day 2024, den die Phalanx IT gemeinsam mit DMN Solutions ausrichtete, war ein voller Erfolg. IT-Experten und Keynote Speaker teilten tiefgreifende Einblicke in die neuesten Cybersecurity-Trends, Bedrohungen und Lösungen.



MUT löst Herausforderungen von IT-Leitern



Im Rahmen des Events veranstaltete #smart2success einen viel beachteten Workshop mit dem Titel "Die IT-Organisation der Zukunft - Bestand oder Wandel?". Der Workshop bot die ...

 simus systems startet Initiative: Datenmanagement für digitale Zwillinge (PR-Gateway, 22.07.2024)


Digitale Zwillinge bestehen aus komplexen Daten, deren Qualität für den Nutzen entscheidend ist. Für Unternehmen, die ihre Daten fit für zukunftsweisende digitale Systeme machen wollen, startet simus systems nun die Initiative "Interoperable Daten für den digitalen Zwilling". Die Dienstleistung umfasst drei Phasen: den Datencheck in einer Pilotphase, individuelle Optimierungsworkshops und die nachhaltige Qualitätssicherung. Die Software-Suite simus classmate bietet dazu die richtige ...

 Hans Christoph Vöhringer über die Nachhaltigkeit bei Netztal AG (PR-Gateway, 22.07.2024)
Hans Christoph Vöhringer: Strategien und Visionen

Die Bemühungen von Hans Christoph Vöhringer und der Netztal AG verdeutlichen, dass Kunststoffprodukte einen zweiten Lebenszyklus erfahren können, sofern sie richtig entsorgt und aufbereitet werden. Durch die Implementierung von fortschrittlichen Technologien und Prozessen widmet sich die Netztal AG der Minimierung ihres ökologischen Fußabdrucks und zeigt, dass sich Wirtschaftlichkeit und Umweltbewusstsein nicht ausschließen müssen. Bei ...

 Paris 2024: Stadt der Wettkämpfe (PR-Gateway, 22.07.2024)
ARAG Experten mit nützlichen Tipps rund um die Olympiade in Paris

In vier Tagen beginnt sie in Paris - die 33. Olympiade. Bis zum 11. August verwandelt sich die Stadt der Liebe in die Stadt der Wettkämpfe. Nach kurzer Verschnaufpause geht es dann Ende August bis zum 8. September mit den Paralympischen Sommerspielen weiter. Mit rund zehn Millionen erwarteten Besuchern wird es vermutlich durchaus trubelig in der französischen Hauptstadt. Damit der Besuch nicht im Chaos endet, haben die ...

 Schadensprävention für Endoskope - Schulungen von Althea (PR-Gateway, 22.07.2024)


Kurz nach Einführung des neuen E-Shops für Endoskopiegeräte und medizinischen Sachbedarf präsentiert Althea sein Angebot zur Schadensprävention bei Endoskopen. Unser seit 1997 etabliertes Unternehmen bietet umfassende Schulungen im richtigen Umgang mit Endoskopiegeräten aller namhaften Hersteller wie Fujinon, Pentax, Olympus sowie den Endoskopen unserer Hausmarke Althea an.



Schäden an Endoskopiegeräten können kostspielig werden. Darum bietet Althea professionelle S ...

 karriere101: Recruiting leicht gemacht! (PR-Gateway, 22.07.2024)
Die Karrieremesse für Schüler:innen, Studierende und Young Professionals

Die karriere101 revolutioniert die Jobsuche und Personalbeschaffung mit einem innovativen Ansatz, inspiriert von beliebten Dating-Apps. Auf unserer Online-Messe treffen Schüler:innen, Studierende und Young Professionals auf Top-Arbeitgeber:innen aus ganz Deutschland. Durch einfaches Swipen, Liken und Matchen wird die Suche nach dem perfekten Job unkompliziert und effizient.

Du suchst nach einem Job, eine ...

 epilot beschleunigt mit Künstlicher Intelligenz E-Mail-Kommunikation um bis zu 75 % (PR-Gateway, 22.07.2024)


Der Software-as-a-Service-Anbieter epilot macht den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) für die Energiewirtschaft massentauglich: Mit dem ersten KI-Feature der epilot Cloud-Plattform ist es möglich, auch komplexe und lange E-Mail-Konversationen um bis zu 75 % zu beschleunigen. Dieses frei gewordene Effizienzpotenzial kann das große Arbeitsaufkommen und die angespannte Personalsituation in Servicezentren spürbar entlasten - und ist dabei erst der Anfang.



Die Ko ...

 Entwicklung von Gebäudekonzepten mit Nullemission mit Dirk Henning Braun (PR-Gateway, 22.07.2024)
Dirk Henning Braun revolutioniert nachhaltiges Bauen: Erfahren Sie, wie seine Nullemissionsgebäude die Zukunft der Architektur gestalten.

Der renommierte Architekt Dirk Henning Braun und sein Unternehmen Zero Emission Building Design GmbH setzen neue Maßstäbe im nachhaltigen Bauen. Mit innovativen Konzepten für Nullemissionsgebäude kombinieren sie modernste Technologien, erneuerbare Energien und kreislauforientierte Materia ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Nach YouGov-Umfrage: CDU und CSU erneuern ihre Forderung nach einer Verfassungsänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern - SPD und Grüne lehnen ab!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Nach YouGov-Umfrage: CDU und CSU erneuern ihre Forderung nach einer Verfassungsänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern - SPD und Grüne lehnen ab!