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Privatpensionen können die Lücken in der gesetzlichen Rente nicht ausgleichen:
Deutsche Politik News! Ergebnisse einer unveröffentlichten FES-Studie zu Risiken der Rentenversicherung: OECD und Europäische Kommission gehen von ''völlig unrealistischen und überzogenen'' Rendite-Erwartungen aus!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu Rendite-Erwartungen bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge:

Mainz (ots) - OECD und Europäische Kommission gehen von "völlig unrealistischen und überzogenen" Rendite-Erwartungen bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge aus.

Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und die Europäische Kommission gehen in ihre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 00:01:58 (44 mal gelesen)
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Wer Offenheit will, muss den Menschen Sicherheit geben, auch soziale Sicherheit:
Deutsche Politik News! Gustav Horn, Wirtschaftsforscher am IMK: Die Sparpolitik ist mitverantwortlich für das Erstarken nationalistischer Parteien!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gustav Horn zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre:

Berlin (ots) - Der Wirtschaftsforscher Gustav Horn hat die Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre mitverantwortlich gemacht für das Erstarken von nationalistischen Parteien wie der AfD.

»Die deutschen Regierungen haben von den Bürgern in den vergangenen Jahrze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:31:12 (34 mal gelesen)
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Das Geld für Flüchtlinge verschwindet nicht einfach, sondern fließt in den Wirtschaftskreislauf ein:
Deutsche Politik News! Gustav Horn, Wirtschaftsforscher am IMK: Milliardenausgaben für die Integration von Flüchtlingen sind ''ohne Weiteres'' leistbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gustav Horn zur Integration von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der deutsche Staat kann die Ausgaben für die Integration der Flüchtlinge nach Ansicht des Wirtschaftsforschers Gustav Horn »ohne Weiteres« leisten.

»Nach unseren Berechnungen muss die Politik in den ersten Jahren dafür rund 20 Milliarden Euro pro Jahr einsetzen», sagte der Direktor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:16:12 (43 mal gelesen)
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Anhebung von Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag und Kindergeld zum 1. Januar 2017:
Deutsche Politik News! Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, will die für 2017 und 2018 geplanten Steuerentlastungen am 5. Oktober vom Kabinett beschließen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Schäubles Steuerentlastungsplänen:

Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die für 2017 und 2018 geplanten Steuerentlastungen nun am 5. Oktober vom Kabinett verabschieden lassen.

Das habe Finanz-Staatssekretär Michael Meister (CDU) in einem Schreiben an die Vize-Chefs der Unionsfraktion angekündigt, berichtet d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:01:28 (35 mal gelesen)
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Grausamkeiten bisher ungekannten Ausmaßes: Noch größere Zerstörungen, noch mehr Opfer!
Deutsche Politik News! Krieg in Syrien - Amerikaner und Russen machen sich gegenseitig für die neue Eskalationsstufe verantwortlich: Und in Aleppo wird geblutet und gestorben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Müller zum Krieg in Syrien:

Bielefeld (ots) - Der Vorschlag war von tiefer Bitterkeit geprägt. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Omid Nouripour forderte gestern, die internationalen Syrien-Verhandlungen mitten ins Bombardement von Aleppo zu verlegen.

Vielleicht ginge ja etwas voran, wenn die hohen Herren des Krieges sel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:41:17 (38 mal gelesen)
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Nördlich von Aleppo eine Schutzzone für die leidenden Menschen einrichten:
Deutsche Politik News! Michael Brand (CDU), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Bundestag: ''Das Inferno in Aleppo ist zum Heulen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Brand zum Aleppo:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), hat eine Schutzzone nördlich von Aleppo für die Zivilbevölkerung gefordert.

"Das Inferno in Aleppo ist zum Heulen", sagte Brand der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

"Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:31:58 (37 mal gelesen)
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TÜV und Dekra haben die Preiserhöhungen beantragt:
Deutsche Politik News! Fahranfänger und Autofahrer müssen künftig tiefer in die Tasche greifen: Führerschein und Hauptuntersuchung werden teurer!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu den Kosten für Führerschein und Hauptuntersuchung:

Saarbrücken (ots) - Fahranfänger müssen künftig für den Führerschein tiefer in die Tasche greifen.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, hat das Bundesverkehrsministerium (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt, CSU) dem TÜV und der Dekra je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:01:17 (42 mal gelesen)
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Soll da der Bock zum Gärtner gemacht werden?
Deutsche Politik News! Guido Müller, Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes,soll Geheimdienstbeauftragter des Bundestags werden und zukünftig den BND kontrollieren!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Guido Müller:

Berlin (ots) - BND-Vizepräsident Guido Müller soll künftig im Bundestag für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig sein.

Nach Informationen des rbb-Inforadios soll Müller erster Geheimdienstbeauftragter des Bundestages werden. Darauf haben sich die Fachpolitiker von CDU und CSU verständigt, wie der rbb in Fraktionskreisen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 14:01:33 (37 mal gelesen)
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Straftatbestände wie Beleidigung und Volksverhetzung werden oft erfüllt:
Deutsche Politik News! ''Hass'' im Netz: Es muss transparent klar gemacht werden, wie ''Hass'' definiert wird, um strafbare Texte so schnell wie möglich zu löschen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu »Hass« im Netz:

Bielefeld (ots) - Der Internet-Riese Facebook tut in Deutschland immer noch nicht genug, um strafbare Texte so schnell wie möglich zu löschen.

Der US-Konzern ist auf Hinweise von Einzelpersonen oder Institutionen angewiesen - und reagiert bei Stiftungen oder ähnlichen Einrichtungen schneller als bei Otto Normalnutzer.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 13:01:28 (29 mal gelesen)
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Ein "Arno-Esch-Forschungszentrum zur Erforschung osteuropäischer Diktaturen" wird angestrebt:
Deutsche Politik News! Mathias Brodkorb (SPD), noch amtierender Kultusminister Mecklenburg-Vorpommerns, signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen!

Deutsche-Politik-News.de | Schweriner Volkszeitung
Mathias Brodkorb zu Stasiunterlagen in Mecklenburg-Vorpommern:

Schwerin (ots) - Der noch amtierende Kultusminister und SPD-Fraktionschef Mathias Brodkorb signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen, berichtet die Schweriner Volkszeitung in der Dienstagsausgabe.

Brodkorb ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 12:01:28 (31 mal gelesen)
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Erben ist nicht per se ungerecht:
Deutsche Politik News! Die Erbschaftssteuer ist kein Gebot der Gerechtigkeit, sonden nur ein bürokratisches Monster, das permanent neue Ungerechtigkeiten produziert!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Rudi Wais zur Erbschaftssteuer:

Karlsruhe (ots) - Dass jemand, der vielleicht schon wohlhabend ist, durch eine Erbschaft noch wohlhabender wird, verträgt sich nicht mit dem Weltbild der Linken.

Erben ist nicht per se ungerecht und die Erbschaftssteuer auch kein Gebot der Gerechtigkeit. Bisher ist sie nur ein bürokratisches Monster, das permane ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 11:01:58 (33 mal gelesen)
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Gute Umfragewerte auf Bundesebene lassen noch (!!!) zu viel Status-quo-Denken zu:
Deutsche Politik News! Strategiedebatte der Linkspartei: Sozialpolitik hat ausgerechnet in der Linken einen schweren Stand - der Reformerflügel tickt wie rechte Sozialdemokraten, die Austeritätspolitik betreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Martin Reeh zur Strategiedebatte der Linkspartei:

Berlin (ots) - Wenn die Linkspartei bei den sozial Abgehängten wieder gewinnen will, müsste das nicht allzu schwierig sein.

Sie könnte, ähnlich wie die SPD nach der letzten Bundestagswahl, zwei oder drei Sachthemen als Voraussetzung für eine rot-rot-grüne Koalition benennen: etwa eine deutlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 10:01:07 (108 mal gelesen)
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Nur noch mit Finanzspritzen von Scheichs, die hinter Etihad stehen, in der Luft gehalten:
Deutsche Politik News! Air Berlin: Sanierungspläne offenbar maßgeblich vom Großaktionär Etihad - aber mit der Schrumpfkur sinken auch die Einnahmen der Fluglinie!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Air Berlin:

Halle (ots) - Die Sanierungspläne, die offenbar maßgeblich vom Großaktionär Etihad geschmiedet wurden, basieren stark auf einer Logik, die auf die Kosten schaut.

Dabei wird aber übersehen, dass mit der Schrumpfkur auch die Einnahmen der Fluglinie sinken, die seit Jahren Verluste einfliegt und nur mit Finanzspritzen von Etihad i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:31:43 (44 mal gelesen)
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Wer sich wehrt und sexistisches Verhalten öffentlich macht, darf nicht angefeindet werden:
Deutsche Politik News! Gisela Manderla (CDU), Vize-Chefin der Frauen-Union in NRW, fordert im Sexismus-Streit Unterstützung für die junge Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Gisela Manderla zu Jenna Behrends:

Köln (ots) - Gisela Manderla, stellvertretende Vorsitzende der Frauen-Union in Nordrhein-Westfalen, fordert von ihrer Organisation Unterstützung für die Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends.

"Es kommt darauf an, ihr den Rücken zu stärken. Genau darin sehe ich jetzt unsere Aufgabe als Frauen-Union", sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:16:10 (33 mal gelesen)
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Es geht um ein aus der Zeit gefallenes systemisches Verhalten:
Deutsche Politik News! Sexismus: Die Debatten werden bleiben - das Internet ermöglicht Frauen, sich zu verbünden und Öffentlichkeit herzustellen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Sexismus:

Ulm (ots) - Mimimi." Ein Parteikollege kommentierte so Jenna Behrends' Brief an die CDU, in dem sie sich über den vorherrschenden Sexismus auskotzt. Die Botschaft: Jetzt stell' Dich doch nicht so an.

Die beabsichtigte Wirkung: Behrends' valide, auch von anderen Frauen in anderen Parteien gemachte Erfahrungen lächerlich machen. E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:01:20 (36 mal gelesen)
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Es wäre absurd, würden die Kleinen belangt und die Großen davonkommen:
Deutsche Politik News! Versager von Wolfsburg: Martin Winterkorn, VW-Chef und detailverliebter Technik-Kenner, hat von der illegalen Software und ihrer heilsamen Wirkung bei Abgastests nichts gewusst?

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Martin Winterkorn:

Düsseldorf (ots) - Überraschen würde es nicht, wenn in einem so patriarchalisch geführten Konzern wie Volkswagen der Chef selbst den Abgas-Betrug gebilligt, geduldet oder gar angeordnet hat.

Zumal Martin Winterkorn, der die Spaltmaße der Autos persönlich kontrollierte, als detailverliebter Technik-Kenner galt. Kaum vorst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 00:01:11 (67 mal gelesen)
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Die muslimische Welt ist bunter, als es der alles gleichmachende Oberbegriff Islam vermuten lässt:
Deutsche Politik News! Einen Dialog in Gang gesetzt zu haben, gehört sicher zu den Verdiensten des Projektes Islamkonferenz: Kleine Erfolge - die Debatte war und ist aber von Misstrauen begleitet!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Bilanz der Islamkonferenz:

Berlin (ots) - Mehr als vier Millionen Muslime soll es in der Bundesrepublik geben.

Ganz genau weiß das niemand. Wahrscheinlich hat sich ihre Zahl im Zuge der Flüchtlingskrise noch einmal deutlich erhöht.

Nicht alle von ihnen sind religiös. Da es im Islam aber nicht ganz unkompliziert ist, sich v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 18:16:05 (42 mal gelesen)
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Die DIK muss die Vielfalt des Islams in Deutschland widerspiegeln:
Deutsche Politik News! Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Bilanz nach zehn Jahren Islamkonferenz ist eine gute Basis für die Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zu zehn Jahren Islamkonferenz:

Berlin (ots) - Deutsche Islamkonferenz vor neuen Herausforderungen!

Am morgigen Dienstag feiert die Deutsche Islamkonferenz (DIK) ihr 10-jähriges Bestehen. Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf:

"Die Gründung der Deutschen Islamkonfe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 18:01:55 (39 mal gelesen)
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ALG-II-Empfänger benötigen in der Regel mehr Leistungen als vergleichbare Beschäftigte:
Deutsche Politik News! Günter Wältermann, Chef der AOK Rheinland/Hamburg, fordert höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge bei den gesetzlichen Krankenkassen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günter Wältermann zur Notwendigkeit von Steuerzuschüssen:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, hat höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge bei den gesetzlichen Krankenkassen gefordert, die das Arbeitslosengeld II beziehen.

"Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger zahlt die Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:46:14 (43 mal gelesen)
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Im Vergleich zur CDU "viel mehr Gemeinsamkeiten mit Linken und Grünen":
Deutsche Politik News! Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus: Rot-Rot-Grün muss Politik für ganz Berlin machen!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Raed Saleh zu den Verhandlungen mit Linken und Grünen:

Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Verhandlungen mit Linken und Grünen zu einer gemeinsamen Koalition führen werden.

Im Vergleich zur CDU gebe es "viel mehr Gemeinsamkeiten mit Linken und Grünen", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:31:57 (55 mal gelesen)
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Ob Richtgröße, Orientierungswert oder Obergrenze ist nicht die entscheidende Frage:
Deutsche Politik News! Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker, hält eine Flüchtlings-Obergrenze von 200.000 für ''plausibel'', weil exakt diese Größenordnung 2014 nach Deutschland gekommen sei und dies das Land nicht überfordert habe!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Bosbach zu einer Flüchtlings-Obergrenze:

Bonn (ots) - CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist überzeugt, dass die beiden Unions-Schwestern ihren Streit in den kommenden Wochen beilegen werden, plädiert aber auch für eine klare zahlenmäßige Begrenzung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Er halte die von der CSU immer wieder genannte Za ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:16:27 (41 mal gelesen)
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Es ist eine politische Entscheidung, wie hoch die Zahl von Migranten sein soll:
Deutsche Politik News! Günter Krings (CDU), Innen-Staatssekretär, fordert eine feste Zahl für den jährlichen Flüchtlingszuzug: ''Wir müssen beim Zuzug von Flüchtlingen über Zahlen sprechen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günter Krings zur Zahl für einen jährlichen Flüchtlingszuzug:

Düsseldorf (ots) - Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat eine politische Festlegung auf eine Zahl an Flüchtlingen gefordert, die künftig jährlich in einem geregelten Verfahren nach Deutschland kommen können.

"Wir müssen beim Zuzug von Flüchtlingen über Zahlen sprechen", sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:01:23 (40 mal gelesen)
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Die bestehenden Probleme konnten nach wie vor nicht gelöst werden:
Deutsche Politik News! Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in Wien: Kanzlerin Merkel trägt nicht zur Lösung des Problems bei, sondern ist Teil desselben!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in Wien:

Berlin (ots) - Der sogenannte Flüchtlingsgipfel in Wien hat wenig Neues gebracht.

Es ist zwar erfreulich, dass sich mittlerweile die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass die Balkanroute geschlossen bleiben muss und die Außengrenzen besser zu schützen sind, aber die bestehenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 16:46:26 (42 mal gelesen)
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Noch hätten die Koalitionsfraktionen Zeit für klare Schutzregelung für Berufsgeheimnisträger:
Deutsche Politik News! Matthias Spielkamp, ROG-Vorstandsmitglied, zur BND-Reform: ''Das neue BND-Gesetz droht zu einer Steilvorlage für Autokraten und Diktatoren in aller Welt zu werden''!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zur Expertenanhörung des Bundestags zum neuen BND-Gesetz :

Berlin (ots) - Vor der heutigen Expertenanhörung des Bundestags zum neuen BND-Gesetz fordert Reporter ohne Grenzen die Koalitionsfraktionen auf, die Aushöhlung der Pressefreiheit durch die geplante Reform zu stoppen.

Der Entwurf sieht bislang vor, dass der Bundesnachrichtendienst Jour ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 16:31:21 (43 mal gelesen)
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Die Kooperation werde aber von den USA nicht so ausgestaltet, wie von Al-Kaida gewünscht:
Deutsche Politik News! Al-Kaida-Kommandeur in Syrien: ''Die Amerikaner sind auf unserer Seite'' / Der Kämpfer der Al-Nusra-Front bestätigt direkte Waffenlieferungen (z.B. Panzerabwehrraketen vom Typ Tow) durch die USA!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur syrischen Al-Nusra-Front:

Köln (ots) - Die syrische Al-Nusra-Front erhält nach Angaben eines Kommandeurs der Kampftruppen Waffen aus den USA.

Wie der Al-Kaida-Mann in einem Interview mit dem Publizisten Jürgen Todenhöfer für den "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) erklärte, lieferten die USA Panzerabwehrraketen vom Typ Tow.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 16:16:52 (38 mal gelesen)
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Bis 2030 soll jeder vierte Weg nur noch mit dem Fahrrad zurückgelegt werden:
Deutsche Politik News! Deutschland soll nach dem Willen der Grünen eine Fahrradrepublik werden: Der Bund soll Investitionen für Radwege verdreifachen / Einführung eines Rechtsabbiegepfeils an Ampelkreuzungen nur für Radler gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Forderungskatalog der Grünen:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen wollen Deutschland zur Fahrradrepublik ausbauen und planen dafür unter anderem die Einführung eines Rechtsabbiegepfeils an Ampelkreuzungen nur für Radler.

"Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen - wo es aus Sicherheitsgründen Sinn macht - einen grünen Rechtsabbiegepfeil für Radf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 16:01:11 (38 mal gelesen)
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Große Sensibilität in der Gesellschaft für neoliberal ausgestaltete Freihandelsabkommen:
Deutsche Politik News! Frank Bsirske, Chef der Gewerkschaft ver.di: Die AfD ist noch mehr gegen die Interessen von Beschäftigten als die FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Frank Bsirske zur AfD:

Berlin (ots) - Nachdem der SPD-Konvent vorige Woche rechtsverbindliche Voraussetzungen für das CETA-Abkommen beschlossen hatte, von denen die Delegierten die Zustimmung der SPD-Abgeordneten abhängig macht, sprach der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, von "harten Restriktionen".

Daz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 15:01:16 (50 mal gelesen)
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Der Widerstand ist vor allem in den betroffenen Regionen groß:
Deutsche Politik News! Johannes Remmel (Grüne), NRW-Umweltminister, stellt eine repräsentative Forsa-Umfrage zum Thema ''Nachhaltigkeit in NRW'' vor: Die Mehrheit in NRW fordert einen raschen Braunkohle-Ausstieg!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Forsa-Umfrage zum Thema "Nachhaltigkeit in NRW":

Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen formiert sich Widerstand gegen die Braunkohle. 71 Prozent der Bürger fordern einen schnellen Ausstieg aus der Braunkohle: Für 36 Prozent ist dies "sehr wichtig", für 35 Prozent "wichtig".

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 14:01:13 (40 mal gelesen)
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Es fehlt nur noch das Schwadronieren über das "Fremdvölkische":
Deutsche Politik News! Bettina Kudla, CDU-Bundestagsabgeordnete, schreibt von einer ''Umvolkung'', der die Bundesrepublik gerade unterzogen werde: Der Begriff ''völkisch'' diente zur Abstempelung anderer als minderwertig!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Klaus Hillenbrand zur Empörung über die CDU-Abgeordnete Kudla:

Berlin (ots) - Die völkische Frau Kudla:

Wenn Frauke Petry öffentlich über eine positive Deutung des Begriffs "völkisch" diskutieren will, dann ist schon die Druckerschwärze, die zur Vermeldung dieser Information verwendet wird, eine Verschwendung.

Die Strategie des ...

D-P-N: Der Begriff des "Völkischen" ist spätestens seit dem "Völkischen Beobachter" verbrannt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 13:01:03 (39 mal gelesen)
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Die Grünen wollen für die Wahl des Bundespräsidenten keinen Lager-Kandidaten:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, zweifelt an schwarz-rotem Konsens, die Grünen halten sich die Möglichkeit eines eigenen Präsidentschaftskandidaten offen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Anton Hofreiter zur Wahl des Bundespräsidenten:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Grünen halten sich die Möglichkeit eines eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten offen.

"Wenn klar geworden ist, welche Kandidaten von welchen Parteien vorgeschlagen werden, entscheiden wir uns, ob wir jemanden davon mittragen können, oder ob wir eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 12:01:18 (34 mal gelesen)
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NRW inzwischen etwa auf Augenhöhe mit Baden-Württemberg und Hamburg:
Deutsche Politik News! Parteitage von SPD und Grünen in NRW: Kraft-Demonstration von Stärke - aber die Lage der rot-grünen Koalition ist seit dem Wochenende nicht besser geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zu Parteitagen von SPD und Grünen in NRW:

Bielefeld (ots) - Es kommt nicht so häufig vor, dass die persönliche Reaktion führender Politiker auf Wahlergebnisse so diametral von der Wirklichkeit abweicht, wie dies bei dem SPD-Parteitag am Wochenende der Fall war.

"Das haut mich um", sagte Hannelore Kraft zu den 98,45 Prozent Zustimm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 11:01:24 (39 mal gelesen)
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Kritik am Zustand der Islamkonferenz:
Deutsche Politik News! Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), kritisiert den Zustand der Islamkonferenz: ''Nur noch administriert''!

Deutsche-Politik-News.de | Islamisches Zentrum Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Markus Kerber zum Zustand der Islamkonferenz:

Berlin (ots) - Berlin - Der Miterfinder und frühere Organisator der Deutschen Islam-Konferenz kritisiert, was aus ihr geworden ist:

Markus Kerber, der unter dem damaligen Innenminister Schäuble 2006-2009 die Grundsatzabteilung des Bundesinnenministeriums leitete, sagte dem Tagesspiegel (Montagausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 10:01:30 (33 mal gelesen)
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Gegen neue Kombinationen wie Schwarz-Grün, "Jamaika" oder Rot-Rot-Grün gibt es Widerstand:
Deutsche Politik News! Parteiensystem im Wandel: Abstieg der Volksparteien und Zersplitterung des Parteiensystems - keine realistische Option findet mehrheitlich Unterstützung!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zum Parteiensystem im Wandel:

Heidelberg (ots) - Wenn Meinungsforscher fragen, welche Koalition die Bürger am liebsten hätten, dann lautet ohne Vorgaben seit Jahren die häufigste Antwort: Große Koalition.

Das ist für die letzten zwei Jahrzehnte eine beispiellose Situation: Dass kontinuierlich genau die Koalition scheinbar gewünscht wird, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 08:46:39 (125 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Das Auswärtige Amt in einem Rechtsstreit mit dem Tagesspiegel:
Deutsche Politik News! Die Bundesregierung prüfte Syrien-Einsatz der Bundeswehr zu wenig, sie verband die Frage des rechtlich zulässigen Handlungsrahmens mit den von Frankreich erwarteten militärischen Beistandslleistungen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat die rechtliche Legitimation des Bundeswehr-Einsatzes in Syrien offenbar weniger intensiv geprüft, als sie offiziell bekannt gab.

In einem Rechtsstreit mit dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe) um Offenlegung der betreffenden Dokumente teilte das Auswärtige Amt mit, dass die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 08:01:01 (49 mal gelesen)
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Für die Gleichstellung von Frauen und Männern:
Deutsche Politik News! Manuela Schwesig (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Väter wollen nicht nur für den Gutenachtkuss zu Hause sein!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Manuela Schwesig zur Gleichstellung von Frauen und Männern:

Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg sprach sich Manuela Schwesig für die Gleichstellung von Frauen und Männern aus.

Obwohl sich 90 Prozent der Bevölkerung für gerechte Löhne aussprächen, fände "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" nicht statt.

"W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 00:01:19 (48 mal gelesen)
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Wer die gehackten Passwörter geschickt einsetzt, kann damit eine Menge Schindluder treiben:
Deutsche Politik News! Passwort-Diebstahl bei Yahoo: Mutmaßlich größter Datendiebstahl aller Zeiten - Kriminelle haben die Passwörter von 500 Millionen Yahoo-Nutzerkonten gehackt!

Deutsche-Politik-News.de | Yahoo Screenshot 216

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zum Passwort-Diebstahl bei Yahoo:

Hagen (ots) - Wir sprechen vom mutmaßlich größten Datendiebstahl aller Zeiten: Kriminelle haben die Passwörter von 500 Millionen Yahoo-Nutzerkonten gehackt. 500 Millionen!

Und wer regt sich darüber noch so richtig auf? Niemand.

Schon die Tatsache, dass der Vorgang (angeblich) zwei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. September 2016 @ 16:01:39 (49 mal gelesen)
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Die Regierungskoalition erhält noch 54 Prozent der Wählerstimmen:
Deutsche Politik News! Umfrage: Union 32 Prozent, SPD 22 Prozent, AfD 16 Prozent, Grüne 12 Prozent, Die Linke 8 Prozent und FDP 6 Prozent - die AfD ist drittstärkste Partei!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:

Köln (ots) - Sonntagsfrage: Die AfD gewinnt Stimmen!

In der aktuellen Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent der Stimmen. 22 Prozent der Befragten würden die SPD wählen.

Die AfD kommt auf 16 Prozent der Stimmen, die Grünen erhalten 12 Prozent. Acht Prozent der Bürger würden Die Li ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. September 2016 @ 15:01:43 (40 mal gelesen)
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Man sollte "nicht dauernd nach Höherem streben":
Deutsche Politik News! Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), baden-württembergischer Ministerpräsident, strebt das Bundespräsidentenamt nicht an!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Winfried Kretschmann:

Osnabrück (ots) - Baden-Württembergs Ministerpräsident mahnt Parteien zu gegenseitigem Respekt / AfD "Protestpartei mit starkem Drall nach rechts"!

OsnaBaden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Spekulationen um Ambitionen zum Amt des Bundespräsidenten dementiert: "Ich strebe dieses Amt nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. September 2016 @ 14:01:18 (38 mal gelesen)
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Deutliche Zeichen gegen rücksichtslose Raser im Straßenverkehr:
Deutsche Politik News! Die Bremer Staatsanwaltschaft setzt ein deutliches Zeichen: Anklagen gegen rücksichtslose Raser im Straßenverkehr wegen Mordes bzw. wegen versuchten Totschlags!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zu Anklagen gegen Raser:

Bremen (ots) - Ein Motorradfahrer tötet bei einem Verkehrsunfall einen 75-Jährigen. Und wird wegen Mordes angeklagt.

Ein Autofahrer verletzt bei einem Unfall einen 13-Jährigen lebensgefährlich. Und muss sich nun vor dem Landgericht wegen versuchten Totschlags verantworten.

Innerhalb weniger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. September 2016 @ 13:01:41 (45 mal gelesen)
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Das Vereinigte Königreich und die EU sind zutiefst verunsichert:
Deutsche Politik News! Zum Warten verdammt: Nach dem Brexit-Schock müssen sich Großbritannien und die EU neu aufstellen - das erfordert Geduld!

Deutsche-Politik-News.de | Grossbritannien / London - Palace of Westminster / Houses of Parliament 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Straßer zum Brexit-Schock:

Regensburg (ots) - Vor drei Monaten haben sich die Briten für den Brexit entschieden.

Seitdem heißt es vor allem warten. Es ist ein bisschen, als säße man in einem Zug, der auf freier Strecke halten musste. Die Weiterfahrt verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Die Ungeduld der Passagiere wächst mit jeder Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. September 2016 @ 11:01:27 (53 mal gelesen)
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Tornado auf der Elbe (nahe dem dem schleswig-holsteinischen Ufer, westlich von Brunsbüttel - dem Standort des stillgelegten Kernkraftwerkes)!
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Hanf zum Verirren: Das Hanstedter Hanf-Labyrinth zeigt Hanf in einer ungewohnten Perspektive!
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Eindrücke von der 4. Nandu-Pirsch in Mecklenburg-Vorpommern: Riesenvögel auf Feldern und Wiesen!
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MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der
MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der "Drones"-Tour in Hamburg!
Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!
Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!
8. Mai 1945: Vom Tag der Niederlage zum  Tag der Befreiung: Nach der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit folgt nun die Diskussion um die staatliche Souveränität!
8. Mai 1945: Vom Tag der Niederlage zum Tag der Befreiung: Nach der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit folgt nun die Diskussion um die staatliche Souveränität!
Vor 30 Jahren: Unter der radioaktiven Wolke von Tschernobyl nach Moskau - ein Erlebnisbericht!
Vor 30 Jahren: Unter der radioaktiven Wolke von Tschernobyl nach Moskau - ein Erlebnisbericht!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Kolumnen
Kolumne: Viel Lob für die Kommunikation der Münchner Polizei - diese hat viel gesagt und getwittert, aber leider wenig und oft auch Ungereimtes mitgeteilt!
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Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
Kolumne zum Spiel England gegen Russland: Diffamierung der russischen Fußballmannschaft von ZDF-Reporter und Spiegel-Journalisten!
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Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!
Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!
Kolumne zum Parteitag der AfD in Stuttgart: Meuthen und Petry - zugleich prochristlich und nichtreligiös!
Kolumne zum Parteitag der AfD in Stuttgart: Meuthen und Petry - zugleich prochristlich und nichtreligiös!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!
Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!
Hauptsache versorgt: Die bisherigen Amtsinhaber von FDP und SPD werden in die Wüste geschickt und amtieren künftig als Regierungspräsidenten!
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BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!
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Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!
Rainer Kind, Seismologe: Die Erdkruste ist noch nicht entspannt - Italien muss mit Erdbeben leben, kann sich aber besser vorbereiten!
Bezogen auf eine Region mit 10.000 Einwohnern würden bei Erdbeben im Iran 3.000 Menschen sterben, in Italien 150 und in Kalifornien 3!
Die Arbeitslosenquote von Flüchtlingen liegt bei über 50 Prozent - sie ist damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte gestiegen!
Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni 2016 bei 52 Prozent und damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte höher!
Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!
Viele Briten mit ihren Vermutungen ziemlich auf dem Holzweg: Knapp ein Viertel (23%) denken beispielsweise, dass Großbritannien den größten Teil des jährlichen EU Budgets von mehr als 140 Mrd Euro stelle ... in Wahrheit nimmt das Königreich hier Rang 4 ein!
40.000 Bürger leisten aktuell Bundesfreiwilligendienst: Mehr als 3.000 'Bufdis' sind für Flüchtlinge im Einsatz!
Den Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug leisten derzeit 3.061 Bürger, insgesamt gibt es 40.000 Bürger, die aktuell Bundesfreiwilligendienst leisten!
Oliver Ernst, Nahost- und Türkeiexperte der Konrad-Adenauer-Stiftung, fordert mehr Verständnis für die konfliktbeladene Lage Ankaras: 'In den Schuhen der Türken gehen'!
Die Türkei sieht sich durch den Syrien-Krieg und den Krieg gegen die PKK in Bedrängnis!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht die Notwendigkeit der Aufklärung: Eine ARD-Sendung beschuldigt Tierhalter der nicht sachgemäßen Tierhaltung!
Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht die Notwendigkeit der Aufklärung: Eine ARD-Sendung beschuldigt Tierhalter der nicht sachgemäßen Tierhaltung!
Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach Fußballklubs Krawallmacher zur Kasse bitten können: Bleibt das Problem, der Täter habhaft zu werden!
Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach Fußballklubs Krawallmacher zur Kasse bitten können: Bleibt das Problem, der Täter habhaft zu werden!
Jugendlicher 16-jähriger syrischer Flüchtling (Terrorverdächtiger) in Köln erhielt die Anweisung, einen Sprengsatz nahe einer Menschenmenge zu zünden!
Jugendlicher 16-jähriger syrischer Flüchtling (Terrorverdächtiger) in Köln erhielt die Anweisung, einen Sprengsatz nahe einer Menschenmenge zu zünden!
Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, hält die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für zuviel und fordert einen EU-Nordafrika-Pakt!
Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, hält die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für zuviel und fordert einen EU-Nordafrika-Pakt!
Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), zu TTIP und Ceta: ''Sand in die Augen gestreut''!
Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), zu TTIP und Ceta: ''Sand in die Augen gestreut''!
Umfrage: Die Union berappelt sich wieder - liegt aber 8,5 Prozentpunkte unter dem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 / AfD mit 13 Prozent auf Platz 3 / Vertrauensverlust der ''Volksparteien'' in Metropolen!
Umfrage: Die Union berappelt sich wieder - liegt aber 8,5 Prozentpunkte unter dem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 / AfD mit 13 Prozent auf Platz 3 / Vertrauensverlust der ''Volksparteien'' in Metropolen!
Arnold Vaatz, CDU/CSU-Bundestagsfraktion (für den Aufbau Ost zuständig): Positive Bilanz beim Aufbau Ost - eine beispiellose Erfolgsgeschichte!
Arnold Vaatz, CDU/CSU-Bundestagsfraktion (für den Aufbau Ost zuständig): Positive Bilanz beim Aufbau Ost - eine beispiellose Erfolgsgeschichte!
Joachim Gauck, Bundespräsident, mahnt die Parteien im Flüchtlingsstreit zur Mäßigung: Angstmache ''kann nicht gut gehen''!
Joachim Gauck, Bundespräsident, mahnt die Parteien im Flüchtlingsstreit zur Mäßigung: Angstmache ''kann nicht gut gehen''!
Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!
Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!
Der späte Blick nach rechts in Ostdeutschland: Der Befund ist erschreckend - der Appell liest sich gut, aber viel Zeit ist schon verloren!
Der späte Blick nach rechts in Ostdeutschland: Der Befund ist erschreckend - der Appell liest sich gut, aber viel Zeit ist schon verloren!

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Kommentar
Montag, 26. September 2016:
· Der Begriff des "Völkischen" ist spätestens seit dem "Völkischen Beobachter" verbrannt!
Donnerstag, 22. September 2016:
· Die Sanktionen sind das beste Förderprogramm für Russlands Landwirtschaft - den deutschen Bauern schaden sie dagegen!
Samstag, 17. September 2016:
· Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!
· Mit der Jammerei im Osten muss Schluss sein? Eine Sicht auf die Dinge, die eher daneben liegt - Rechtsradikalismus in Sachsen wurde lange Zeit kleingeredet und geduldet!
Sonntag, 04. September 2016:
· Bezogen auf eine Region mit 10.000 Einwohnern würden bei Erdbeben im Iran 3.000 Menschen sterben, in Italien 150 und in Kalifornien 3!
Donnerstag, 01. September 2016:
· Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni 2016 bei 52 Prozent und damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte höher!
· Gewalt statt Diskussion - das sind SA-Methoden, mit denen versucht wird, den politischen Gegner einzuschüchtern!
· Die NPD wird kaum in den Landtag kommen - Frau Schwesig sollte die Ziele ihrer Partei darstellen und sich nicht dieses durch flache Verunglimpfung ihres politischen Gegners zu ersparen versuchen!
· Der Satz "Wir schaffen das" war zu knapp: Es fehlte das "wie" und das "wer" und das "mit welchem Aufwand" - so überforderte das viele Menschen!
Mittwoch, 10. August 2016:
· Hans Josef Maria Globke, 1936 Mitautor des Kommentars zu den Nürnberger Gesetzen, unter Bundeskanzler Adenauer als Staatssekretär des Bundeskanzleramtes verantwortlich für die Personalpolitik, Kabinettsarbeit, die Einrichtung und Kontrolle von BND und Verfassungsschutz, erhielt das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neu kommentierte Politik-News
Dienstag, 27. September 2016:
· Sozialpolitik hat ausgerechnet in der Linken einen schweren Stand - der Reformerflügel tickt wie rechte Sozialdemokraten, die Austeritätspolitik betreiben!
Montag, 26. September 2016:
· Abstieg der Volksparteien und Zersplitterung des Parteiensystems - keine realistische Option findet mehrheitlich Unterstützung!
Sonntag, 25. September 2016:
· Armin Laschet steht unter Druck: Höchstens 28 Prozent, wie die jüngsten Umfragen prognostizieren, sind ziemlich nah dran an dem historischen Tief von 2012!
Samstag, 24. September 2016:
· Jede neunte Grundschule ist ohne Rektor: ''Kleine Kinder, kleine Schulen, kleines Gehalt, große Arbeitsbelastung''!
Freitag, 23. September 2016:
· Der große Renten-Kongress - die Gewerkschaften wollen in der Rentenfrage ihren Einfluss geltend machen!
Donnerstag, 22. September 2016:
· Der netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!
Mittwoch, 21. September 2016:
· Die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wollen sich wiedervereinigen - aber erst nachdem ein gemeinsam beantragter Untersuchungsausschuss eingerichtet ist!
Dienstag, 20. September 2016:
· Die Putin-Partei ''Einiges Russland'' siegt bei der Duma-Wahl - erfolgreich kann aber nur eine Gesellschaft sein, die sich produktive Unruhe erlaubt!
Montag, 19. September 2016:
· Die nächsten fünf Jahre können darüber entscheiden, ob aus Berlin ein wuchernder Moloch wird oder eine gestaltete Metropole!
Sonntag, 18. September 2016:
· Beate Walter-Rosenheimer fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für unbegleitete Flüchtlingskinder!

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· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [14.952 x gelesen]

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