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Die Bundesregierung hat versucht, die Festlegung höherer Recyclingquoten zu verzögern:
Deutsche Politik News! Die Umweltverbände NABU, BUND, DUH und DNR kritisieren den Vorstoß der deutschen Bundesregierung zur Streichung der EU-Recyclingziele!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zu den Recyclingzielen:

Berlin (ots) - Der Naturschutzbund Deutschland (NABU), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) kritisieren den aktuellen Versuch der deutschen Bundesregierung, die Erhöhung der Recyclingquoten auf europäischer Ebene zu verhindern. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. September 2016 @ 00:01:17 (61 mal gelesen)
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Durch die Verzögerung droht der Streit in den Bundestagswahlkampf zu geraten:
Deutsche Politik News! Die Atomkommission macht Druck auf das Kanzleramt: Die Vorsitzenden Jürgen Trittin, Ole von Beust und Matthias Platzeck mahnen zur Eile!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin, Ole von Beust und Matthias Platzeck zum Atomausstieg:

Düsseldorf (ots) - Die Atomkommission macht Tempo beim Atomausstieg.

In einem Brief an Kanzleramts-Chef Peter Altmaier vom 27. September mahnen die Vorsitzenden Jürgen Trittin, Ole von Beust und Matthias Platzeck zur Eile.

"Wir haben zur Kenntnis genommen, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 17:01:25 (39 mal gelesen)
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Quotenregelungen zur Förderung europäischer Werke werden abgelehnt:
Deutsche Politik News! Hans Demmel, VPRT-Vorstandsvorsitzender, zum Berichtsentwurf des EU-Parlaments zur Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie: ''Nur flexible Rahmenbedingungen sichern Zukunft und Vielfalt der AV-Industrie''!

Deutsche-Politik-News.de | Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.
Hans Demmel zur Zukunft und Vielfalt der audiovisuellen Industrie:

Berlin/Brüssel (ots) - Der für die Revision der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) federführende Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments hat gestern in Brüssel den Entwurf seines Berichts diskutiert.

Der VPRT begrüßt, dass mit den bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 16:46:01 (46 mal gelesen)
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Die wirtschaftlichen Verhältnisse in den südlichen EU-Mitgliedsländern sind sehr schwierig:
Deutsche Politik News! Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des EU-Parlaments, verteidigt Draghis Niedrigzinspolitik: ''Man kann dies ökonomisch nicht kritisieren''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Alexander Graf Lambsdorff zu Mario Draghi:

Brüssel/Bonn (ots) - Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, hat angesichts des Besuchs des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, im Deutschen Bundestag dessen Geldpolitik verteidigt.

"Man kann dies ökonomisch nicht kritisieren, obwohl es im Norden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 16:31:23 (42 mal gelesen)
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Draghi soll ein realistisches Szenario präsentieren, wie man wieder zu Normalzinsen kommt:
Deutsche Politik News! Unionspolitiker üben scharfe Kritik an EZB-Chef Mario Draghi: Die Zinsentscheidungen der EZB verursachen große Probleme für Sparer, Versicherungen und die Altersvorsorge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Unionspolitiker zu Mario Draghi:

Düsseldorf (ots) - Vor seinem Besuch im Bundestag haben Finanzpolitiker der Union EZB-Chef Mario Draghi scharf kritisiert.

"Draghi setzt mit seiner Politik ein fatales Signal für eine stabilitätsorientierte Fiskalpolitik", sagte der Obmann der Unionsfraktion im Finanzausschuss, Hans Michelbach (CSU), der in Dü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 16:16:22 (39 mal gelesen)
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Die Schlapphüte vertuschen und verschleiern - wie schon immer:
Deutsche Politik News! Der BND gab Wissen um us-amerikanische Spionagetätigkeit in Deutschland nicht weiter: Die zuständige Abteilung Spionageabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wurde nicht informiert!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum BND:

Leipzig (ots) - Nach Recherchen des ARD-Magazins "FAKT" (produziert vom MDR) hat ein US-Sicherheitstechnikhersteller geheime Zugänge für US-Geheimdienste in seine Kameraüberwachungssysteme eingebaut.

Dies belegt ein als geheim klassifizierter Bericht des Bundesnachrichtendienstes aus dem Jahre 2005.

Nach FAKT-Recherche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 16:01:05 (43 mal gelesen)
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58 Prozent der Bundesbürger halten Merkels Selbstkritik für angemessen und richtig:
Deutsche Politik News! Umfrage: Union mit 33 Prozent, SPD mit 23 Prozent, AfD mit 14 Prozent auf neuem Höchststand und drittstärkste Kraft / Die Obergrenze für Flüchtlinge spaltet die Republik!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach ihrem Erfolg bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, in dem sie mit 14,2 Prozent der Wählerstimmen vertreten sein wird, kann die AfD auch bundesweit zulegen.

Im Vergleich zur Vorwoche gewinnt sie einen Punkt hinzu und kommt im stern-RTL-Wahltrend nun auf 14 Prozent - ihr bislang höchster Wert.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 15:46:48 (41 mal gelesen)
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Die AfD fordert eine Abstimmung über ein Verbot der Vollverschleierung im Bundestag:
Deutsche Politik News! Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, zum Votum des Schweizer Parlaments für ein Burkaverbot: ''Nirgends im Koran finden wir ein absolutes Verhüllungsgebot''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zum Votum des Schweizer Parlaments für ein Burkaverbot:

Die Verhüllung hat keinen Platz im öffentlichen Raum und ist auch nicht durch die Religionsfreiheit gedeckt. Nirgends im Koran finden wir ein absolutes Verhüllungsgebot.

Wir leben in Deutschland und Europa in einer freien Gesellschaft. Gleichberechtigung zwischen Mann u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 15:31:14 (41 mal gelesen)
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Nicht der permanente Ausnahmezustand - aber eben auch keine Normalität:
Deutsche Politik News! Tödliche Schüsse in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft: Bittere Eskalation des Alltags in deutschen Flüchtlingsunterkünften - es reicht nicht aus, den Menschen Aufenthalt in einer Traglufthalle zu gewähren!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu tödlichen Schüssen in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft:

Berlin (ots) - Die Ereignisse vom Dienstag stellen die bittere Eskalation eines Alltags in deutschen Flüchtlingsunterkünften dar, in denen vielleicht nicht der permanente Ausnahmezustand herrscht, in die aber eben auch keine Normalität einkehren will.

Der Todesfall von Moabit mach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 15:16:36 (47 mal gelesen)
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Die Islamvertreter sprechen lautstark für eine Minderheit, die Mehrheit ist schweigend:
Deutsche Politik News! Die Muslime bei der Deutschen Islamkonferenz vertreten nur um die 15 Prozent der deutschen Muslime: Ansprechpartner des Staates sind fast nur konservative islamische Verbandsvertreter!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Deutschen Islamkonferenz:

Ravensburg (ots) - Das Grunddilemma ist leicht umschrieben: Es gibt zwar die eine Deutsche Islamkonferenz - aber es gibt nicht den einen Islam.

Oder: Auf der einen Seite des Verhandlungstisches sitzen die Repräsentanten des deutschen Staates, auf der anderen Seite sitzen Muslime, die bestenfalls jeweils einen Bru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 15:01:11 (38 mal gelesen)
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Bei dem Moschee-Anschlag hätten auch Menschen sterben können:
Deutsche Politik News! Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, verurteilt die jüngsten Bombenanschläge in Dresden als politisch motivierte Terroranschläge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Aiman Mazyek zu den Bombenanschlägen in Dresden:

Osnabrück (ots) - Vorsitzender Mazyek mahnt: Wehrhaft gegen Rechtsextremismus sein!

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat die jüngsten Bombenanschläge in Dresden als politisch motivierte Terroranschläge verurteilt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 14:31:56 (43 mal gelesen)
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Der Verfassungsschutz muss seine Analysemuster auf die aktuelle rechte Gefahr anpassen:
Deutsche Politik News! Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, kritisiert angesichts der Bomben in Dresden den laschen Umgang mit dem Rechtsextremismus!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Irene Mihalic zum Umgang mit dem Rechtsextremismus:

Halle (ots) - Angesichts der Anschläge von Dresden auf eine Moschee und das International Congress Center gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob es sich um Rechtsterrorismus handelt.

Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte der in Halle ers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 14:01:45 (32 mal gelesen)
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Ermittlungserfolge sind dringend - die Behörden haben viel gutzumachen:
Deutsche Politik News! Terroranschläge in Dresden: Gefahr von rechts - der Terror richtet sich gegen die Bundesrepublik, ihre Werte und ihre Menschen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu Dresden:

Hagen (ots) - Noch sind die Täter unbekannt, doch es wäre schon sehr überraschend, wenn sie nicht aus der rechtsradikalen Ecke kämen.

Der Sprengsatz gegen das Kongresszentrum, in dem der Bundespräsident am Tag der deutschen Einheit einen Empfang geben wird, ist ein symbolischer Anschlag auf die obersten Repräsentanten des Staates, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 12:31:20 (58 mal gelesen)
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In Dresden und in Orten ringsum explodieren Bomben und werden Flüchtlinge gehetzt:
Deutsche Politik News! Sprengstoffanschläge in Dresden: Dresden will stellvertretend für die ganze Republik den Tag der deutschen Einheit feiern - die Landesregierung agiert lendenlahm und ließ Rassismus und Gewalt gedeihen!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Sprengstoffanschlägen in Dresden:

Berlin (ots) - Dresden - das sind 50 Museen, 60 Galerien und über 30 Theater. Staatskapelle, Philharmonie und Kreuzchor haben Weltgeltung.

Frauenkirche, Zwinger, Sixtinische Madonna - geht mehr sinnliches Vergnügen und intellektueller Genuss in einer einzigen Stadt?

Zu jeder Tages- und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 12:01:32 (38 mal gelesen)
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Erleichterung über den Ausgang des TV-Duells der Präsidentschaftskandidaten in den USA:
Deutsche Politik News! Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, zum TV-Duell: ''Triumph der Seriösität über gefährliches Halbwissen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zum TV-Duell von Hillary Clinton und Donald Trump:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat erleichtert auf den Ausgang des TV-Duells der Präsidentschaftskandidaten in den USA reagiert.

"Hillary Clintons souveräner Auftritt gestern Abend war ein Triumph der Seriosität über gefährliches Halbwissen und Arroganz", sagte Özdemir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 10:31:09 (38 mal gelesen)
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Nach Barley bedient sich Trump der gleichen Methoden wie der Front National oder die AfD:
Deutsche Politik News! Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin: ''TV-Duell entlarvt Trump als gnadenlosen Populisten'' / ''Clinton hat ihn vorgeführt''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katarina Barley zum TV-Duell von Hillary Clinton und Donald Trump:

Osnabrück (ots) Barley warnt vor "Spaltung durch Hetzer und Vereinfacher"!

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht nach dem TV-Duell der US-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump die Demokratin als Gewinnerin.

"Hillary Clinton weiß, wovo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 10:01:09 (45 mal gelesen)
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Der wirksamste Lärmschutz beginnt an der Quelle - dem Flugzeug:
Deutsche Politik News! Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, fordert, am Planfeststellungsbeschluss festzuhalten: Hessische Alleingänge durch die Einführung einer Lärmobergrenze sind rechtlich unzulässig!

Deutsche-Politik-News.de | ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Ralph Beisel zu Tarek Al-Wazir:

Berlin (ots) - Die Initiative des hessischen Ministers Tarek Al-Wazir (Grüne, Anm.) eine Lärmobergrenze einzuführen, mag gut gemeint sein, sie ist allerdings sowohl aus rechtlicher als auch volkswirtschaftlicher Sicht nicht angemessen und vertretbar, so die Einschätzung des Flughafenverbands ADV.

Mit Unverständn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 08:51:47 (41 mal gelesen)
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Den gesellschaftlichen Anschluss an die digitale Entwicklung sicherstellen:
Deutsche Politik News! Ernst Dieter Rossmann, Vorsitzender des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV), fordert öffentliche Unterstützung für eine digitale Weiterbildungsoffensive!

Deutsche-Politik-News.de | Gropiusbau Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Volkshochschul-Verband (DVV)
Ernst Dieter Rossmann zur Weiterbildung:

Bonn/Berlin (ots) - Unter dem Motto "Weiterbildung 4.0 - fit für die digitale Welt" startet der sechste Deutsche Weiterbildungstag mit einer Auftaktveranstaltung am 28. September 2016 in der Berliner Akademie der Künste.

Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) ist einer der Mitveranstalter des Aktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 08:01:17 (42 mal gelesen)
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Privatpensionen können die Lücken in der gesetzlichen Rente nicht ausgleichen:
Deutsche Politik News! Ergebnisse einer unveröffentlichten FES-Studie zu Risiken der Rentenversicherung: OECD und Europäische Kommission gehen von ''völlig unrealistischen und überzogenen'' Rendite-Erwartungen aus!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu Rendite-Erwartungen bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge:

Mainz (ots) - OECD und Europäische Kommission gehen von "völlig unrealistischen und überzogenen" Rendite-Erwartungen bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge aus.

Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und die Europäische Kommission gehen in ihre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 00:01:58 (50 mal gelesen)
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Wer Offenheit will, muss den Menschen Sicherheit geben, auch soziale Sicherheit:
Deutsche Politik News! Gustav Horn, Wirtschaftsforscher am IMK: Die Sparpolitik ist mitverantwortlich für das Erstarken nationalistischer Parteien!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gustav Horn zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre:

Berlin (ots) - Der Wirtschaftsforscher Gustav Horn hat die Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre mitverantwortlich gemacht für das Erstarken von nationalistischen Parteien wie der AfD.

»Die deutschen Regierungen haben von den Bürgern in den vergangenen Jahrze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:31:12 (91 mal gelesen)
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Das Geld für Flüchtlinge verschwindet nicht einfach, sondern fließt in den Wirtschaftskreislauf ein:
Deutsche Politik News! Gustav Horn, Wirtschaftsforscher am IMK: Milliardenausgaben für die Integration von Flüchtlingen sind ''ohne Weiteres'' leistbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gustav Horn zur Integration von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der deutsche Staat kann die Ausgaben für die Integration der Flüchtlinge nach Ansicht des Wirtschaftsforschers Gustav Horn »ohne Weiteres« leisten.

»Nach unseren Berechnungen muss die Politik in den ersten Jahren dafür rund 20 Milliarden Euro pro Jahr einsetzen», sagte der Direktor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:16:12 (48 mal gelesen)
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Anhebung von Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag und Kindergeld zum 1. Januar 2017:
Deutsche Politik News! Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, will die für 2017 und 2018 geplanten Steuerentlastungen am 5. Oktober vom Kabinett beschließen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Schäubles Steuerentlastungsplänen:

Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die für 2017 und 2018 geplanten Steuerentlastungen nun am 5. Oktober vom Kabinett verabschieden lassen.

Das habe Finanz-Staatssekretär Michael Meister (CDU) in einem Schreiben an die Vize-Chefs der Unionsfraktion angekündigt, berichtet d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:01:28 (39 mal gelesen)
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Grausamkeiten bisher ungekannten Ausmaßes: Noch größere Zerstörungen, noch mehr Opfer!
Deutsche Politik News! Krieg in Syrien - Amerikaner und Russen machen sich gegenseitig für die neue Eskalationsstufe verantwortlich: Und in Aleppo wird geblutet und gestorben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Müller zum Krieg in Syrien:

Bielefeld (ots) - Der Vorschlag war von tiefer Bitterkeit geprägt. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Omid Nouripour forderte gestern, die internationalen Syrien-Verhandlungen mitten ins Bombardement von Aleppo zu verlegen.

Vielleicht ginge ja etwas voran, wenn die hohen Herren des Krieges sel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:41:17 (41 mal gelesen)
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Nördlich von Aleppo eine Schutzzone für die leidenden Menschen einrichten:
Deutsche Politik News! Michael Brand (CDU), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Bundestag: ''Das Inferno in Aleppo ist zum Heulen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Brand zum Aleppo:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), hat eine Schutzzone nördlich von Aleppo für die Zivilbevölkerung gefordert.

"Das Inferno in Aleppo ist zum Heulen", sagte Brand der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

"Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:31:58 (43 mal gelesen)
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TÜV und Dekra haben die Preiserhöhungen beantragt:
Deutsche Politik News! Fahranfänger und Autofahrer müssen künftig tiefer in die Tasche greifen: Führerschein und Hauptuntersuchung werden teurer!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu den Kosten für Führerschein und Hauptuntersuchung:

Saarbrücken (ots) - Fahranfänger müssen künftig für den Führerschein tiefer in die Tasche greifen.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, hat das Bundesverkehrsministerium (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt, CSU) dem TÜV und der Dekra je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:01:17 (45 mal gelesen)
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Soll da der Bock zum Gärtner gemacht werden?
Deutsche Politik News! Guido Müller, Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes,soll Geheimdienstbeauftragter des Bundestags werden und zukünftig den BND kontrollieren!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Guido Müller:

Berlin (ots) - BND-Vizepräsident Guido Müller soll künftig im Bundestag für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig sein.

Nach Informationen des rbb-Inforadios soll Müller erster Geheimdienstbeauftragter des Bundestages werden. Darauf haben sich die Fachpolitiker von CDU und CSU verständigt, wie der rbb in Fraktionskreisen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 14:01:33 (38 mal gelesen)
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Straftatbestände wie Beleidigung und Volksverhetzung werden oft erfüllt:
Deutsche Politik News! ''Hass'' im Netz: Es muss transparent klar gemacht werden, wie ''Hass'' definiert wird, um strafbare Texte so schnell wie möglich zu löschen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu »Hass« im Netz:

Bielefeld (ots) - Der Internet-Riese Facebook tut in Deutschland immer noch nicht genug, um strafbare Texte so schnell wie möglich zu löschen.

Der US-Konzern ist auf Hinweise von Einzelpersonen oder Institutionen angewiesen - und reagiert bei Stiftungen oder ähnlichen Einrichtungen schneller als bei Otto Normalnutzer.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 13:01:28 (31 mal gelesen)
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Ein "Arno-Esch-Forschungszentrum zur Erforschung osteuropäischer Diktaturen" wird angestrebt:
Deutsche Politik News! Mathias Brodkorb (SPD), noch amtierender Kultusminister Mecklenburg-Vorpommerns, signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen!

Deutsche-Politik-News.de | Schweriner Volkszeitung
Mathias Brodkorb zu Stasiunterlagen in Mecklenburg-Vorpommern:

Schwerin (ots) - Der noch amtierende Kultusminister und SPD-Fraktionschef Mathias Brodkorb signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen, berichtet die Schweriner Volkszeitung in der Dienstagsausgabe.

Brodkorb ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 12:01:28 (34 mal gelesen)
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Erben ist nicht per se ungerecht:
Deutsche Politik News! Die Erbschaftssteuer ist kein Gebot der Gerechtigkeit, sonden nur ein bürokratisches Monster, das permanent neue Ungerechtigkeiten produziert!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Rudi Wais zur Erbschaftssteuer:

Karlsruhe (ots) - Dass jemand, der vielleicht schon wohlhabend ist, durch eine Erbschaft noch wohlhabender wird, verträgt sich nicht mit dem Weltbild der Linken.

Erben ist nicht per se ungerecht und die Erbschaftssteuer auch kein Gebot der Gerechtigkeit. Bisher ist sie nur ein bürokratisches Monster, das permane ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 11:01:58 (35 mal gelesen)
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Gute Umfragewerte auf Bundesebene lassen noch (!!!) zu viel Status-quo-Denken zu:
Deutsche Politik News! Strategiedebatte der Linkspartei: Sozialpolitik hat ausgerechnet in der Linken einen schweren Stand - der Reformerflügel tickt wie rechte Sozialdemokraten, die Austeritätspolitik betreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Martin Reeh zur Strategiedebatte der Linkspartei:

Berlin (ots) - Wenn die Linkspartei bei den sozial Abgehängten wieder gewinnen will, müsste das nicht allzu schwierig sein.

Sie könnte, ähnlich wie die SPD nach der letzten Bundestagswahl, zwei oder drei Sachthemen als Voraussetzung für eine rot-rot-grüne Koalition benennen: etwa eine deutlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 10:01:07 (112 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Nur noch mit Finanzspritzen von Scheichs, die hinter Etihad stehen, in der Luft gehalten:
Deutsche Politik News! Air Berlin: Sanierungspläne offenbar maßgeblich vom Großaktionär Etihad - aber mit der Schrumpfkur sinken auch die Einnahmen der Fluglinie!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Air Berlin:

Halle (ots) - Die Sanierungspläne, die offenbar maßgeblich vom Großaktionär Etihad geschmiedet wurden, basieren stark auf einer Logik, die auf die Kosten schaut.

Dabei wird aber übersehen, dass mit der Schrumpfkur auch die Einnahmen der Fluglinie sinken, die seit Jahren Verluste einfliegt und nur mit Finanzspritzen von Etihad i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:31:43 (45 mal gelesen)
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Wer sich wehrt und sexistisches Verhalten öffentlich macht, darf nicht angefeindet werden:
Deutsche Politik News! Gisela Manderla (CDU), Vize-Chefin der Frauen-Union in NRW, fordert im Sexismus-Streit Unterstützung für die junge Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Gisela Manderla zu Jenna Behrends:

Köln (ots) - Gisela Manderla, stellvertretende Vorsitzende der Frauen-Union in Nordrhein-Westfalen, fordert von ihrer Organisation Unterstützung für die Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends.

"Es kommt darauf an, ihr den Rücken zu stärken. Genau darin sehe ich jetzt unsere Aufgabe als Frauen-Union", sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:16:10 (35 mal gelesen)
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Es geht um ein aus der Zeit gefallenes systemisches Verhalten:
Deutsche Politik News! Sexismus: Die Debatten werden bleiben - das Internet ermöglicht Frauen, sich zu verbünden und Öffentlichkeit herzustellen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Sexismus:

Ulm (ots) - Mimimi." Ein Parteikollege kommentierte so Jenna Behrends' Brief an die CDU, in dem sie sich über den vorherrschenden Sexismus auskotzt. Die Botschaft: Jetzt stell' Dich doch nicht so an.

Die beabsichtigte Wirkung: Behrends' valide, auch von anderen Frauen in anderen Parteien gemachte Erfahrungen lächerlich machen. E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:01:20 (37 mal gelesen)
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Es wäre absurd, würden die Kleinen belangt und die Großen davonkommen:
Deutsche Politik News! Versager von Wolfsburg: Martin Winterkorn, VW-Chef und detailverliebter Technik-Kenner, hat von der illegalen Software und ihrer heilsamen Wirkung bei Abgastests nichts gewusst?

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Martin Winterkorn:

Düsseldorf (ots) - Überraschen würde es nicht, wenn in einem so patriarchalisch geführten Konzern wie Volkswagen der Chef selbst den Abgas-Betrug gebilligt, geduldet oder gar angeordnet hat.

Zumal Martin Winterkorn, der die Spaltmaße der Autos persönlich kontrollierte, als detailverliebter Technik-Kenner galt. Kaum vorst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 00:01:11 (70 mal gelesen)
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Die muslimische Welt ist bunter, als es der alles gleichmachende Oberbegriff Islam vermuten lässt:
Deutsche Politik News! Einen Dialog in Gang gesetzt zu haben, gehört sicher zu den Verdiensten des Projektes Islamkonferenz: Kleine Erfolge - die Debatte war und ist aber von Misstrauen begleitet!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Bilanz der Islamkonferenz:

Berlin (ots) - Mehr als vier Millionen Muslime soll es in der Bundesrepublik geben.

Ganz genau weiß das niemand. Wahrscheinlich hat sich ihre Zahl im Zuge der Flüchtlingskrise noch einmal deutlich erhöht.

Nicht alle von ihnen sind religiös. Da es im Islam aber nicht ganz unkompliziert ist, sich v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 18:16:05 (42 mal gelesen)
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Die DIK muss die Vielfalt des Islams in Deutschland widerspiegeln:
Deutsche Politik News! Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Bilanz nach zehn Jahren Islamkonferenz ist eine gute Basis für die Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zu zehn Jahren Islamkonferenz:

Berlin (ots) - Deutsche Islamkonferenz vor neuen Herausforderungen!

Am morgigen Dienstag feiert die Deutsche Islamkonferenz (DIK) ihr 10-jähriges Bestehen. Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf:

"Die Gründung der Deutschen Islamkonfe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 18:01:55 (40 mal gelesen)
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ALG-II-Empfänger benötigen in der Regel mehr Leistungen als vergleichbare Beschäftigte:
Deutsche Politik News! Günter Wältermann, Chef der AOK Rheinland/Hamburg, fordert höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge bei den gesetzlichen Krankenkassen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günter Wältermann zur Notwendigkeit von Steuerzuschüssen:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, hat höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge bei den gesetzlichen Krankenkassen gefordert, die das Arbeitslosengeld II beziehen.

"Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger zahlt die Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:46:14 (45 mal gelesen)
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Im Vergleich zur CDU "viel mehr Gemeinsamkeiten mit Linken und Grünen":
Deutsche Politik News! Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus: Rot-Rot-Grün muss Politik für ganz Berlin machen!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Raed Saleh zu den Verhandlungen mit Linken und Grünen:

Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Verhandlungen mit Linken und Grünen zu einer gemeinsamen Koalition führen werden.

Im Vergleich zur CDU gebe es "viel mehr Gemeinsamkeiten mit Linken und Grünen", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:31:57 (55 mal gelesen)
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Ob Richtgröße, Orientierungswert oder Obergrenze ist nicht die entscheidende Frage:
Deutsche Politik News! Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker, hält eine Flüchtlings-Obergrenze von 200.000 für ''plausibel'', weil exakt diese Größenordnung 2014 nach Deutschland gekommen sei und dies das Land nicht überfordert habe!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Bosbach zu einer Flüchtlings-Obergrenze:

Bonn (ots) - CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist überzeugt, dass die beiden Unions-Schwestern ihren Streit in den kommenden Wochen beilegen werden, plädiert aber auch für eine klare zahlenmäßige Begrenzung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Er halte die von der CSU immer wieder genannte Za ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:16:27 (41 mal gelesen)
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Es ist eine politische Entscheidung, wie hoch die Zahl von Migranten sein soll:
Deutsche Politik News! Günter Krings (CDU), Innen-Staatssekretär, fordert eine feste Zahl für den jährlichen Flüchtlingszuzug: ''Wir müssen beim Zuzug von Flüchtlingen über Zahlen sprechen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günter Krings zur Zahl für einen jährlichen Flüchtlingszuzug:

Düsseldorf (ots) - Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat eine politische Festlegung auf eine Zahl an Flüchtlingen gefordert, die künftig jährlich in einem geregelten Verfahren nach Deutschland kommen können.

"Wir müssen beim Zuzug von Flüchtlingen über Zahlen sprechen", sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:01:23 (40 mal gelesen)
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Regenradar für Berlin von meteovista

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am heutigen Tage im Jahr ...

1399: Der englische König Richard II. wird vom späteren König Heinrich IV. zum Rücktritt gezwungen. Richard führte seit 1397 ein willkürliches Regiment. Nach seiner Absetzung wird er gefangengenommen und am 14.02.1400 ermordet.

1919: Die Berliner Dada-Gruppe bringt die erste Nummer ihrer Zeitschrift "Der dada" heraus. Die Künstlergruppe um Richard Huelsenbeck und Raoul Hausmann verbindet neue Ausdrucksformen mit scharfen Angriffen auf die bürgerliche Kultur.

1938: Das Deutsche Reich, Großbritannien, Italien und Frankreich schließen das Münchner Abkommen. Es verpflichtet die Tschechoslowakei, die überwiegend von Deutschen bewohnten Sudetengebiete an das Deutsche Reich abzutreten.

1950: Die DDR wird in den neu gegründeten Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW, englisch: COMECON) aufgenommen. Die Organisation soll die nationalen Wirtschaftspläne der Ostblockstaaten besser aufeinander abstimmen.


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Tornado auf der Elbe (nahe dem dem schleswig-holsteinischen Ufer, westlich von Brunsbüttel - dem Standort des stillgelegten Kernkraftwerkes)!
Tornado auf der Elbe (nahe dem dem schleswig-holsteinischen Ufer, westlich von Brunsbüttel - dem Standort des stillgelegten Kernkraftwerkes)!
Hanf zum Verirren: Das Hanstedter Hanf-Labyrinth zeigt Hanf in einer ungewohnten Perspektive!
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Eindrücke von der 4. Nandu-Pirsch in Mecklenburg-Vorpommern: Riesenvögel auf Feldern und Wiesen!
Eindrücke von der 4. Nandu-Pirsch in Mecklenburg-Vorpommern: Riesenvögel auf Feldern und Wiesen!
MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der
MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der "Drones"-Tour in Hamburg!
Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!
Der Richtungskampf in der AfD geht weiter: Das Treffen der AfD-Rechten 'Kyffhaeuser 2016' am 4. Juni soll das 'persönliche Stalingrad für Meuthen' werden!
8. Mai 1945: Vom Tag der Niederlage zum  Tag der Befreiung: Nach der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit folgt nun die Diskussion um die staatliche Souveränität!
8. Mai 1945: Vom Tag der Niederlage zum Tag der Befreiung: Nach der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit folgt nun die Diskussion um die staatliche Souveränität!
Vor 30 Jahren: Unter der radioaktiven Wolke von Tschernobyl nach Moskau - ein Erlebnisbericht!
Vor 30 Jahren: Unter der radioaktiven Wolke von Tschernobyl nach Moskau - ein Erlebnisbericht!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Kolumnen
Kolumne: Viel Lob für die Kommunikation der Münchner Polizei - diese hat viel gesagt und getwittert, aber leider wenig und oft auch Ungereimtes mitgeteilt!
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Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
Kolumne zum Spiel England gegen Russland: Diffamierung der russischen Fußballmannschaft von ZDF-Reporter und Spiegel-Journalisten!
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Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!
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Kolumne zum Parteitag der AfD in Stuttgart: Meuthen und Petry - zugleich prochristlich und nichtreligiös!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!
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Hauptsache versorgt: Die bisherigen Amtsinhaber von FDP und SPD werden in die Wüste geschickt und amtieren künftig als Regierungspräsidenten!
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BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!
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Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!
Rainer Kind, Seismologe: Die Erdkruste ist noch nicht entspannt - Italien muss mit Erdbeben leben, kann sich aber besser vorbereiten!
Bezogen auf eine Region mit 10.000 Einwohnern würden bei Erdbeben im Iran 3.000 Menschen sterben, in Italien 150 und in Kalifornien 3!
Die Arbeitslosenquote von Flüchtlingen liegt bei über 50 Prozent - sie ist damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte gestiegen!
Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni 2016 bei 52 Prozent und damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte höher!
Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!
Viele Briten mit ihren Vermutungen ziemlich auf dem Holzweg: Knapp ein Viertel (23%) denken beispielsweise, dass Großbritannien den größten Teil des jährlichen EU Budgets von mehr als 140 Mrd Euro stelle ... in Wahrheit nimmt das Königreich hier Rang 4 ein!
40.000 Bürger leisten aktuell Bundesfreiwilligendienst: Mehr als 3.000 'Bufdis' sind für Flüchtlinge im Einsatz!
Den Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug leisten derzeit 3.061 Bürger, insgesamt gibt es 40.000 Bürger, die aktuell Bundesfreiwilligendienst leisten!
Oliver Ernst, Nahost- und Türkeiexperte der Konrad-Adenauer-Stiftung, fordert mehr Verständnis für die konfliktbeladene Lage Ankaras: 'In den Schuhen der Türken gehen'!
Die Türkei sieht sich durch den Syrien-Krieg und den Krieg gegen die PKK in Bedrängnis!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Matthias Spielkamp, ROG-Vorstandsmitglied, zur BND-Reform: ''Das neue BND-Gesetz droht zu einer Steilvorlage für Autokraten und Diktatoren in aller Welt zu werden''!
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Johannes Remmel (Grüne), NRW-Umweltminister, stellt eine repräsentative Forsa-Umfrage zum Thema ''Nachhaltigkeit in NRW'' vor: Die Mehrheit in NRW fordert einen raschen Braunkohle-Ausstieg!
Johannes Remmel (Grüne), NRW-Umweltminister, stellt eine repräsentative Forsa-Umfrage zum Thema ''Nachhaltigkeit in NRW'' vor: Die Mehrheit in NRW fordert einen raschen Braunkohle-Ausstieg!
Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), kritisiert den Zustand der Islamkonferenz: ''Nur noch administriert''!
Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), kritisiert den Zustand der Islamkonferenz: ''Nur noch administriert''!
Passwort-Diebstahl bei Yahoo: Mutmaßlich größter Datendiebstahl aller Zeiten - Kriminelle haben die Passwörter von 500 Millionen Yahoo-Nutzerkonten gehackt!
Passwort-Diebstahl bei Yahoo: Mutmaßlich größter Datendiebstahl aller Zeiten - Kriminelle haben die Passwörter von 500 Millionen Yahoo-Nutzerkonten gehackt!
Zum Warten verdammt: Nach dem Brexit-Schock müssen sich Großbritannien und die EU neu aufstellen - das erfordert Geduld!
Zum Warten verdammt: Nach dem Brexit-Schock müssen sich Großbritannien und die EU neu aufstellen - das erfordert Geduld!
Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht die Notwendigkeit der Aufklärung: Eine ARD-Sendung beschuldigt Tierhalter der nicht sachgemäßen Tierhaltung!
Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht die Notwendigkeit der Aufklärung: Eine ARD-Sendung beschuldigt Tierhalter der nicht sachgemäßen Tierhaltung!
Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach Fußballklubs Krawallmacher zur Kasse bitten können: Bleibt das Problem, der Täter habhaft zu werden!
Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach Fußballklubs Krawallmacher zur Kasse bitten können: Bleibt das Problem, der Täter habhaft zu werden!
Jugendlicher 16-jähriger syrischer Flüchtling (Terrorverdächtiger) in Köln erhielt die Anweisung, einen Sprengsatz nahe einer Menschenmenge zu zünden!
Jugendlicher 16-jähriger syrischer Flüchtling (Terrorverdächtiger) in Köln erhielt die Anweisung, einen Sprengsatz nahe einer Menschenmenge zu zünden!
Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, hält die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für zuviel und fordert einen EU-Nordafrika-Pakt!
Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, hält die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für zuviel und fordert einen EU-Nordafrika-Pakt!
Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), zu TTIP und Ceta: ''Sand in die Augen gestreut''!
Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), zu TTIP und Ceta: ''Sand in die Augen gestreut''!

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Kommentar
Montag, 26. September 2016:
· Der Begriff des "Völkischen" ist spätestens seit dem "Völkischen Beobachter" verbrannt!
Donnerstag, 22. September 2016:
· Die Sanktionen sind das beste Förderprogramm für Russlands Landwirtschaft - den deutschen Bauern schaden sie dagegen!
Samstag, 17. September 2016:
· Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!
· Mit der Jammerei im Osten muss Schluss sein? Eine Sicht auf die Dinge, die eher daneben liegt - Rechtsradikalismus in Sachsen wurde lange Zeit kleingeredet und geduldet!
Sonntag, 04. September 2016:
· Bezogen auf eine Region mit 10.000 Einwohnern würden bei Erdbeben im Iran 3.000 Menschen sterben, in Italien 150 und in Kalifornien 3!
Donnerstag, 01. September 2016:
· Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni 2016 bei 52 Prozent und damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte höher!
· Gewalt statt Diskussion - das sind SA-Methoden, mit denen versucht wird, den politischen Gegner einzuschüchtern!
· Die NPD wird kaum in den Landtag kommen - Frau Schwesig sollte die Ziele ihrer Partei darstellen und sich nicht dieses durch flache Verunglimpfung ihres politischen Gegners zu ersparen versuchen!
· Der Satz "Wir schaffen das" war zu knapp: Es fehlte das "wie" und das "wer" und das "mit welchem Aufwand" - so überforderte das viele Menschen!
Mittwoch, 10. August 2016:
· Hans Josef Maria Globke, 1936 Mitautor des Kommentars zu den Nürnberger Gesetzen, unter Bundeskanzler Adenauer als Staatssekretär des Bundeskanzleramtes verantwortlich für die Personalpolitik, Kabinettsarbeit, die Einrichtung und Kontrolle von BND und Verfassungsschutz, erhielt das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neu kommentierte Politik-News
Mittwoch, 28. September 2016:
· Gustav Horn - Die Sparpolitik ist mitverantwortlich für das Erstarken nationalistischer Parteien!
Dienstag, 27. September 2016:
· Sozialpolitik hat ausgerechnet in der Linken einen schweren Stand - der Reformerflügel tickt wie rechte Sozialdemokraten, die Austeritätspolitik betreiben!
Montag, 26. September 2016:
· Abstieg der Volksparteien und Zersplitterung des Parteiensystems - keine realistische Option findet mehrheitlich Unterstützung!
Sonntag, 25. September 2016:
· Armin Laschet steht unter Druck: Höchstens 28 Prozent, wie die jüngsten Umfragen prognostizieren, sind ziemlich nah dran an dem historischen Tief von 2012!
Samstag, 24. September 2016:
· Jede neunte Grundschule ist ohne Rektor: ''Kleine Kinder, kleine Schulen, kleines Gehalt, große Arbeitsbelastung''!
Freitag, 23. September 2016:
· Der große Renten-Kongress - die Gewerkschaften wollen in der Rentenfrage ihren Einfluss geltend machen!
Donnerstag, 22. September 2016:
· Der netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion warnt vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker!
Mittwoch, 21. September 2016:
· Die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wollen sich wiedervereinigen - aber erst nachdem ein gemeinsam beantragter Untersuchungsausschuss eingerichtet ist!
Dienstag, 20. September 2016:
· Die Putin-Partei ''Einiges Russland'' siegt bei der Duma-Wahl - erfolgreich kann aber nur eine Gesellschaft sein, die sich produktive Unruhe erlaubt!
Montag, 19. September 2016:
· Die nächsten fünf Jahre können darüber entscheiden, ob aus Berlin ein wuchernder Moloch wird oder eine gestaltete Metropole!

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