Enteignung

Gedanken zum Thema ENTEIGNUNG

Nun ist es so weit, die Wirtschafts- und Finanzkrise zwingt die EZB dazu die Leitzinsen vier Jahre lang nicht zu erhöhen und Politiker wie Merkel und Schäuble sind entschlossen den Euro auf Kosten der Sparer zu retten. Einige verantwortungsbewusste Banker wie Georg Fahrenschon vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband sprechen von der Enteignung der Sparer durch die EZB. Mario Draghi dagegen sagte die EZB enteigne die Sparer nicht sondern „die EZB bestimmt nur die Zinsen für die Banken, nicht die Zinsen für die Sparer. Die Entscheidung über die Zinsen für die Sparer treffen die Banken“. Die Entscheidung zur Zinserhöhung oder besser für die massive Geldentwertung sei „genau das Gegenteil der Enteignung, wir wollen für Wachstum sorgen. Und wenn das Wachstum zurückkommt werden auch die Zinsen steigen“.
Aber um die für das Wirtschaftswachstum notwendigen Kreisläufe zwischen Produktion, Distribution und Konsumtion zu gewährleisten sind Waren gegeneinander nur austauschbar wenn sie gleiche Mengen gesellschaftlicher Arbeit verkörpern. In der Regel wird der Austausch der Waren durch Geld vermittelt. Dabei ist der Preis der Geldausdruck des Wertes einer Ware. Allein die abstrakte Arbeit bringt den Wert, also Gebrauchswert plus Tauschwert als den Gesamt- beziehungsweise Mehrwert der Arbeitsprodukte hervor. Spezifisch für das kapitalistische Wirtschaften ist es auch dass gesamtgesellschaftlich erbrachte Arbeitsleistungen in privatem Interesse verwendet werden können. Werden dadurch Waren, besonders die Ware Arbeitskraft nicht richtig bewertet so werden die Wirtschaftskreisläufe gestört oder gar unterbrochen und es kommt zu Wirtschaftskrisen, sozialen Ungerechtigkeiten und ökologischen Katastrophen.
Die Vorwärtsverteidigung Draghis zeigt mehrere wichtige Aspekte auf: Niemand will schuld sein, keiner übernimmt Verantwortung. Wenn die Sparer unglücklich werden, sind die Banken schuld. Wenn die Steuerzahler geschröpft werden, sind die Regierungen und wenn sich die Renten in Luft auflösen sind die Bürger selbst schuld, weil sie nicht genug Kinder gezeugt haben. Eigentlich geht es um die Schuldzuweisung. Die Zentralbanken sind da in einer besonders guten Position: Sie haben eine ungeheure Macht sind jedoch den Bürgern nicht verantwortlich. Sie sind jedoch nicht unabhängig von der Politik. Wie die Zentralbanken mit der politischen Elite zusammenarbeiten verdeutlichen folgende Beispiele: Draghi war im Januar bei der Klausur der Fraktionen von SPD und CDU anwesend. Bei der historischen Entscheidung über die Negativ-Zinsen war Währungskommissar Olli Rehn bei der EZB anwesend. Fast jeder Zentralbanker kommt entweder aus der Finanzindustrie oder aus der Politik. Der Gouverneur der Österreichischen Notenbank ist ein altgedienter SPÖ-Politiker. Jens Weidmann war Leiter der Abteilung für Wirtschafts- und Finanzpolitik im Bundeskanzleramt. Der neue Chef der griechischen Notenbank, Yannis Stournaras, wechselt im Herbst gleich direkt vom Posten des Finanzministers an die Gelddruckmaschinen Europas. Es ist also naiv anzunehmen, dass die EZB Entscheidungen trifft ohne sich mit den Regierungen abzusprechen.
Da die niedrigen Leitzinsen der EZB aufgrund der gestörten Wirtschaftskreisläufe zwischen Produktion und Konsumtion keine Investitionen und somit kein Wirtschaftswachstum stimulieren entsteht für die Sparer eine wertlose Vermögensblase. Schon warnt der IWF vor einer Immobilienblase in Großbritannien und auch für Deutschland wird eine solche Warnung nicht auf sich warten lassen.
Frank Nöthlich www.briefe-zum-mensch-sein.de frank.noethlich@me.com

Gedanken zum Thema ENTEIGNUNG

Nun ist es so weit, die Wirtschafts- und Finanzkrise zwingt die EZB dazu die Leitzinsen vier Jahre lang nicht zu erhöhen und Politiker wie Merkel und Schäuble sind entschlossen den Euro auf Kosten der Sparer zu retten. Einige verantwortungsbewusste Banker wie Georg Fahrenschon vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband sprechen von der Enteignung der Sparer durch die EZB. Mario Draghi dagegen sagte die EZB enteigne die Sparer nicht sondern „die EZB bestimmt nur die Zinsen für die Banken, nicht die Zinsen für die Sparer. Die Entscheidung über die Zinsen für die Sparer treffen die Banken“. Die Entscheidung zur Zinserhöhung oder besser für die massive Geldentwertung sei „genau das Gegenteil der Enteignung, wir wollen für Wachstum sorgen. Und wenn das Wachstum zurückkommt werden auch die Zinsen steigen“.
Aber um die für das Wirtschaftswachstum notwendigen Kreisläufe zwischen Produktion, Distribution und Konsumtion zu gewährleisten sind Waren gegeneinander nur austauschbar wenn sie gleiche Mengen gesellschaftlicher Arbeit verkörpern. In der Regel wird der Austausch der Waren durch Geld vermittelt. Dabei ist der Preis der Geldausdruck des Wertes einer Ware. Allein die abstrakte Arbeit bringt den Wert, also Gebrauchswert plus Tauschwert als den Gesamt- beziehungsweise Mehrwert der Arbeitsprodukte hervor. Spezifisch für das kapitalistische Wirtschaften ist es auch dass gesamtgesellschaftlich erbrachte Arbeitsleistungen in privatem Interesse verwendet werden können. Werden dadurch Waren, besonders die Ware Arbeitskraft nicht richtig bewertet so werden die Wirtschaftskreisläufe gestört oder gar unterbrochen und es kommt zu Wirtschaftskrisen, sozialen Ungerechtigkeiten und ökologischen Katastrophen.
Die Vorwärtsverteidigung Draghis zeigt mehrere wichtige Aspekte auf: Niemand will schuld sein, keiner übernimmt Verantwortung. Wenn die Sparer unglücklich werden, sind die Banken schuld. Wenn die Steuerzahler geschröpft werden, sind die Regierungen und wenn sich die Renten in Luft auflösen sind die Bürger selbst schuld, weil sie nicht genug Kinder gezeugt haben. Eigentlich geht es um die Schuldzuweisung. Die Zentralbanken sind da in einer besonders guten Position: Sie haben eine ungeheure Macht sind jedoch den Bürgern nicht verantwortlich. Sie sind jedoch nicht unabhängig von der Politik. Wie die Zentralbanken mit der politischen Elite zusammenarbeiten verdeutlichen folgende Beispiele: Draghi war im Januar bei der Klausur der Fraktionen von SPD und CDU anwesend. Bei der historischen Entscheidung über die Negativ-Zinsen war Währungskommissar Olli Rehn bei der EZB anwesend. Fast jeder Zentralbanker kommt entweder aus der Finanzindustrie oder aus der Politik. Der Gouverneur der Österreichischen Notenbank ist ein altgedienter SPÖ-Politiker. Jens Weidmann war Leiter der Abteilung für Wirtschafts- und Finanzpolitik im Bundeskanzleramt. Der neue Chef der griechischen Notenbank, Yannis Stournaras, wechselt im Herbst gleich direkt vom Posten des Finanzministers an die Gelddruckmaschinen Europas. Es ist also naiv anzunehmen, dass die EZB Entscheidungen trifft ohne sich mit den Regierungen abzusprechen.
Da die niedrigen Leitzinsen der EZB aufgrund der gestörten Wirtschaftskreisläufe zwischen Produktion und Konsumtion keine Investitionen und somit kein Wirtschaftswachstum stimulieren entsteht für die Sparer eine wertlose Vermögensblase. Schon warnt der IWF vor einer Immobilienblase in Großbritannien und auch für Deutschland wird eine solche Warnung nicht auf sich warten lassen.
Frank Nöthlich www.briefe-zum-mensch-sein.de frank.noethlich@me.com

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