PPP - besseres Image durch Transparenz und Bürger-Dialog

Bei einer Tagung der Nassauischen Heimstätte werten Fachleute das Vergabeverfahren "Wettbewerblicher Dialog" als Zukunftsmodell mit großen Chancen

Frankfurt. Die erfolgreiche Geschichte der Partnerschaft zwischen der öffentlichen Hand und privaten Investoren bei Bauprojekten, kurz PPP (Public Private Partnership) genannt, kann nur mit einer hohen Transparenz im Verfahren, einer breiten Beteiligung der Bürger und mit modernen Kommunikationsmitteln im Internet wie Facebook und Twitter fortgeschrieben werden. Das war Konsens bei einer Tagung in Frankfurt unter der Schirmherrschaft von Hessens Finanzminister Thomas Schäfer, bei der Experten auf Einladung der Nassauischen Heimstätte (NH)/NH ProjektStadt und des Vereins PPP Hessen-Thüringen über Öffentliche-Private-Partnerschaften (ÖPP) diskutierten und die Komplexität des immer öfter praktizierten Vergabeverfahrens Wettbewerblicher Dialog beleuchteten. Die Fachleute waren sich einig, dass PPP sein schlechtes Image verbessern muss. Die wenigen negativen Beispiele, wie aktuell der Stopp der im Rahmen von PPP geplanten Sanierung von 170 Brücken in Frankfurt, sorgen für viele negative Schlagzeilen. Über die in der Mehrheit positiven Verfahren der Kooperation zwischen dem Land, Kreisen und Kommunen sowie privaten Unternehmen hingegen werde kaum berichtet, lautete die Analyse der Experten.

Vorteile müssen besser kommuniziert werden

Dabei gibt es nach Ansicht von Dirk Schumacher bereits auch mehrere Beispiele von gelungenen Wettbewerblichen Dialogen (WD) in Public Private Partnership-Projekten. Der Geschäftsführer der Nassauischen Heimstätte nannte Nidderau und Hanau. In beiden Kommunen hat die NH Projektstadt und das vor zwei Jahren gegründete NH-Kompetenzzentrum Wettbewerblicher Dialog den Stadtumbau beraten, moderiert oder gesteuert.

Die öffentlich-private Partnerschaft bei Bauprojekten sei auch für das Land Hessen ein Erfolg und PPP deshalb ein Modell für die Zukunft, sagte Elmar Damm, Ministerialdirigent im hessischen Finanzministerium. Sieben Projekte seien von der Landesregierung bisher realisiert worden und es gibt nach Ansicht von Damm ein wichtiges Argument, dass wie eine Umfrage im Behördenzentrum Heppenheim gezeigt habe eigentlich alle überzeugen müsse: Die Nutzerzufriedenheit. Trotz dieser positiven Bewertungen existiere in der breiten Öffentlichkeit eine "unbefriedigende Diskussion über PPP", stellt Elmar Damm fest. Man müsse die Bürger deshalb besser über die Vorteile der öffentlich-privaten Zusammenarbeit aufklären und darauf hinweisen, dass das Prozedere "vereinheitlicht und vereinfacht" sei, so der Vertreter des Finanzministeriums. Damm ist der Ansicht, die Komplexität des Verfahrens sei beherrschbar und die Risiken würden minimiert.

Für das transparente Vergabeverfahren, das den Partnern ein hohes Maß an Rechtssicherheit bringt und das Risiko mindert, haben sich jetzt auch die Städte Kelsterbach und Friedrichsdorf entschieden. In der Nachbarkommune des Frankfurter Flughafens soll eine Neue Stadtmitte entstehen. Friedrichsdorf plant auf einem Areal von sieben Hektar eine Öko-Siedlung, die nach Darstellung des Ersten Stadtrates Norbert Fischer, zu einem Leuchtturm in der Metropolregion wachsen soll. Die Auftragnehmerin und Leiterin der Integrierten Stadt- und Gewerbeflächenentwicklung der NH Projektstadt, Marion Schmitz Stadtfeld, konstatiert, dass die fünf Verfahrensgrundsätze des WD: Wirtschaftlichkeit, Wettbewerb, Gleichbehandlung, Transparenz und Vertraulichkeit nach ihrem Dafürhalten derzeit eines der besten Instrumente der Integrierten Stadtentwicklung seien. Ein probates und sicheres Instrument dafür, den komplexen, in vielen hessischen Städten erforderlichen Innenstadtumbau, vor allem auch dann, wenn keine öffentlichen Fördermittel für einen Umbau zur Verfügung stünden, anzugehen.

Transparenz und Bürgerbeteiligung

Das Vergabeverfahren des Wettbewerblichen Dialogs ist nach Ansicht von Dr. Olaf Otting (Allen & Overy), Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Spezialist für Vergabe- sowie Bau- und Immobilienrecht, eine neue Dimension in PPP-Projekten. Durch die Flexibilität, die Bürgerbeteiligung und die Möglichkeit, aus verschiedenen Vorschlägen zur Stadtentwicklung am Ende die beste Lösung zu kreieren, werde eine neue Qualität geschaffen. Dr. Olaf Otting sagte bei der Tagung, dass im Wettbewerblichen Dialog jeder Bürger als Berater des Vergabegremiums gesehen werden sollte. Welche finanziellen Folgen die einzelnen Schritte im Vergabeverfahren des Wettbewerblichen Dialogs haben, das muss nach Darstellung von Dennis Hofmann, Projektleiter der NH ProjektStadt, ganz konkret abgebildet werden. Um die Investitionsberechnungen transparent und genau zu machen, sei es für die Doppik der Haushaltspläne der Kommunen wichtig, von Anfang an festzulegen, wer der beiden Partner im Verfahren wann welchen Betrag zu zahlen habe, so Hofmann.

Den Dialog mit den Bürgern hält Martin Bieberle, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung in Hanau, für äußerst wichtig, nicht zuletzt weil er in Hanau die Erfahrung gemacht habe, dass sich an einem Wochenende rund 5000 Menschen für die Pläne der potenziellen Investoren interessiert hätten. Man sollte der Öffentlichkeit aber auch deutlich machen, dass das Verfahren nicht basisdemokratisch ist, sondern die Stadtverordneten am Ende unter Berücksichtigung der Anregungen und Ideen entscheiden würden, betonte Martin Bieberle. In Hanau sei das PPP-Projekt, das beim privaten Partner HBB ein Investitionsvolumen von 200 und bei der Stadt 30 Millionen Euro generiert, gelungen. "Die Stadt wird heute anders wahrgenommen", sagte Martin Bieberle. Er hat sich besonders darüber gefreut, dass der Umbau der Stadtmitte viele Einzelhändler und Hausbesitzer in der City plötzlich dazu bewegt, ihre Gebäude zu modernisieren und dadurch das Stadtbild attraktiver zu gestalten. Kommunen, die sich für das Erfolgsmodell PPP und Wettbewerblicher Dialog entscheiden, rät Bieberle, den gesamten Prozess über ein Wegbegleiter zu sein, denn dieser Dialog macht seiner Meinung nach die Qualitätssicherung aus.

Kommunikation muss verbessert werden

Bei der Fehleranalyse und der Frage, warum PPP unter einem Image-Problem leidet, lenkt Steffen Ball, Inhaber der Heusenstammer Agentur Communications Company, den Blick auf die Kommunikation der Rathäuser. In den kommunalen Verwaltungen hätten viele Bürgermeister Berührungsängste und keinerlei Bezug zu den sogenannten Social Media wie Facebook oder Twitter, ohne die Öffentlichkeitsarbeit heute erfolglos sei. Dort liegt nach Ansicht von Steffen Ball ein großes Potenzial, bei PPP und Stadtumbau noch mehr Bürger mit ins Boot zu holen und am Prozess zu beteiligen. Der Journalist und Agenturchef plädierte für eine offene Kommunikation. Man müsse auch die Gegner der öffentlich-privaten Partnerschaften in den Dialog einbeziehen und deutlich machen, welchen Nutzen das Verfahren bringe. Eine Empfehlung in der Community bringe große Vorteile, denn "Freunde genießen das größte Vertrauen", so Steffen Ball.

Der Vorsitzende des PPP-Vereins Hessen-Thüringen hat die Erfahrung gemacht, dass es im Zusammenhang mit PPP in der Öffentlichkeit oft Vorurteile und Fehlinformationen gebe. Peter Walter, der vor Jahren als ehemaliger Landrat des Kreises Offenbach bei der Sanierung und Bewirtschaftung von knapp 100 Schulen bundesweit das größte PPP-Projekt auf den Weg gebracht hatte, bedauert, dass viele Bürger bei der öffentlich-privaten Zusammenarbeit sofort an Privatisierung denken und glauben, die Stadt gebe das Heft des Handelns an Investoren ab. Er räumte ein, dass bei den PPP-Projekten in der Kommunikation zwischen den Rathäusern und den Bürger vieles unglücklich gelaufen sei. Trotzdem blickt Walter zuversichtlich in die Zukunft, weil auf die Kommunen in der Stadtentwicklung beim Thema Energieeffizienz und aufgrund des demografischen Wandels mit immer mehr älteren Menschen viele neue Aufgaben zukämen, die mit Hilfe von Public Private Partnership besser zu lösen seien. Peter Walter spricht von spannenden Prozessen, die mit der Innovationskraft einer öffentlich-privaten Zusammenarbeit zu einem größeren Erfolg führen könnten.

Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte/Wohnstadt
Die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Frankfurt/Main, bietet seit 90 Jahren umfassende Dienstleistungen in den Bereichen Wohnen, Bauen und Entwickeln. Sie beschäftigt rund 660 Mitarbeiter. 2005 erwarb die Nassauische Heimstätte die Anteile des Landes Hessen an der Wohnstadt Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaft Hessen mbH, Kassel. Durch den Zusammenschluss avancierte sie zu einem der führenden deutschen Wohnungsunternehmen: der Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte/Wohnstadt mit 62.000 Mietwohnungen in 150 Städten und Gemeinden. Diese werden aktuell von rund 260 Mitarbeitern - in vier Regional- untergliedert in 13 Service-Centern - betreut. Aus der gestiegenen Nachfrage heraus entwickelte sich im folgenden Jahr die Marke "NH ProjektStadt". Dort werden Kompetenzfelder gebündelt, um nachhaltige Stadt- und Projektentwicklungsaufgaben sowie Consulting-Aktivitäten im In- und Ausland durchzuführen.

Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Jens Duffner
Schaumainkai 47
60596 Frankfurt am Main
jens.duffner@naheimst.de
069 6069-1321
http://www.naheimst.de

Bei einer Tagung der Nassauischen Heimstätte werten Fachleute das Vergabeverfahren "Wettbewerblicher Dialog" als Zukunftsmodell mit großen Chancen

Frankfurt. Die erfolgreiche Geschichte der Partnerschaft zwischen der öffentlichen Hand und privaten Investoren bei Bauprojekten, kurz PPP (Public Private Partnership) genannt, kann nur mit einer hohen Transparenz im Verfahren, einer breiten Beteiligung der Bürger und mit modernen Kommunikationsmitteln im Internet wie Facebook und Twitter fortgeschrieben werden. Das war Konsens bei einer Tagung in Frankfurt unter der Schirmherrschaft von Hessens Finanzminister Thomas Schäfer, bei der Experten auf Einladung der Nassauischen Heimstätte (NH)/NH ProjektStadt und des Vereins PPP Hessen-Thüringen über Öffentliche-Private-Partnerschaften (ÖPP) diskutierten und die Komplexität des immer öfter praktizierten Vergabeverfahrens Wettbewerblicher Dialog beleuchteten. Die Fachleute waren sich einig, dass PPP sein schlechtes Image verbessern muss. Die wenigen negativen Beispiele, wie aktuell der Stopp der im Rahmen von PPP geplanten Sanierung von 170 Brücken in Frankfurt, sorgen für viele negative Schlagzeilen. Über die in der Mehrheit positiven Verfahren der Kooperation zwischen dem Land, Kreisen und Kommunen sowie privaten Unternehmen hingegen werde kaum berichtet, lautete die Analyse der Experten.

Vorteile müssen besser kommuniziert werden

Dabei gibt es nach Ansicht von Dirk Schumacher bereits auch mehrere Beispiele von gelungenen Wettbewerblichen Dialogen (WD) in Public Private Partnership-Projekten. Der Geschäftsführer der Nassauischen Heimstätte nannte Nidderau und Hanau. In beiden Kommunen hat die NH Projektstadt und das vor zwei Jahren gegründete NH-Kompetenzzentrum Wettbewerblicher Dialog den Stadtumbau beraten, moderiert oder gesteuert.

Die öffentlich-private Partnerschaft bei Bauprojekten sei auch für das Land Hessen ein Erfolg und PPP deshalb ein Modell für die Zukunft, sagte Elmar Damm, Ministerialdirigent im hessischen Finanzministerium. Sieben Projekte seien von der Landesregierung bisher realisiert worden und es gibt nach Ansicht von Damm ein wichtiges Argument, dass wie eine Umfrage im Behördenzentrum Heppenheim gezeigt habe eigentlich alle überzeugen müsse: Die Nutzerzufriedenheit. Trotz dieser positiven Bewertungen existiere in der breiten Öffentlichkeit eine "unbefriedigende Diskussion über PPP", stellt Elmar Damm fest. Man müsse die Bürger deshalb besser über die Vorteile der öffentlich-privaten Zusammenarbeit aufklären und darauf hinweisen, dass das Prozedere "vereinheitlicht und vereinfacht" sei, so der Vertreter des Finanzministeriums. Damm ist der Ansicht, die Komplexität des Verfahrens sei beherrschbar und die Risiken würden minimiert.

Für das transparente Vergabeverfahren, das den Partnern ein hohes Maß an Rechtssicherheit bringt und das Risiko mindert, haben sich jetzt auch die Städte Kelsterbach und Friedrichsdorf entschieden. In der Nachbarkommune des Frankfurter Flughafens soll eine Neue Stadtmitte entstehen. Friedrichsdorf plant auf einem Areal von sieben Hektar eine Öko-Siedlung, die nach Darstellung des Ersten Stadtrates Norbert Fischer, zu einem Leuchtturm in der Metropolregion wachsen soll. Die Auftragnehmerin und Leiterin der Integrierten Stadt- und Gewerbeflächenentwicklung der NH Projektstadt, Marion Schmitz Stadtfeld, konstatiert, dass die fünf Verfahrensgrundsätze des WD: Wirtschaftlichkeit, Wettbewerb, Gleichbehandlung, Transparenz und Vertraulichkeit nach ihrem Dafürhalten derzeit eines der besten Instrumente der Integrierten Stadtentwicklung seien. Ein probates und sicheres Instrument dafür, den komplexen, in vielen hessischen Städten erforderlichen Innenstadtumbau, vor allem auch dann, wenn keine öffentlichen Fördermittel für einen Umbau zur Verfügung stünden, anzugehen.

Transparenz und Bürgerbeteiligung

Das Vergabeverfahren des Wettbewerblichen Dialogs ist nach Ansicht von Dr. Olaf Otting (Allen & Overy), Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Spezialist für Vergabe- sowie Bau- und Immobilienrecht, eine neue Dimension in PPP-Projekten. Durch die Flexibilität, die Bürgerbeteiligung und die Möglichkeit, aus verschiedenen Vorschlägen zur Stadtentwicklung am Ende die beste Lösung zu kreieren, werde eine neue Qualität geschaffen. Dr. Olaf Otting sagte bei der Tagung, dass im Wettbewerblichen Dialog jeder Bürger als Berater des Vergabegremiums gesehen werden sollte. Welche finanziellen Folgen die einzelnen Schritte im Vergabeverfahren des Wettbewerblichen Dialogs haben, das muss nach Darstellung von Dennis Hofmann, Projektleiter der NH ProjektStadt, ganz konkret abgebildet werden. Um die Investitionsberechnungen transparent und genau zu machen, sei es für die Doppik der Haushaltspläne der Kommunen wichtig, von Anfang an festzulegen, wer der beiden Partner im Verfahren wann welchen Betrag zu zahlen habe, so Hofmann.

Den Dialog mit den Bürgern hält Martin Bieberle, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung in Hanau, für äußerst wichtig, nicht zuletzt weil er in Hanau die Erfahrung gemacht habe, dass sich an einem Wochenende rund 5000 Menschen für die Pläne der potenziellen Investoren interessiert hätten. Man sollte der Öffentlichkeit aber auch deutlich machen, dass das Verfahren nicht basisdemokratisch ist, sondern die Stadtverordneten am Ende unter Berücksichtigung der Anregungen und Ideen entscheiden würden, betonte Martin Bieberle. In Hanau sei das PPP-Projekt, das beim privaten Partner HBB ein Investitionsvolumen von 200 und bei der Stadt 30 Millionen Euro generiert, gelungen. "Die Stadt wird heute anders wahrgenommen", sagte Martin Bieberle. Er hat sich besonders darüber gefreut, dass der Umbau der Stadtmitte viele Einzelhändler und Hausbesitzer in der City plötzlich dazu bewegt, ihre Gebäude zu modernisieren und dadurch das Stadtbild attraktiver zu gestalten. Kommunen, die sich für das Erfolgsmodell PPP und Wettbewerblicher Dialog entscheiden, rät Bieberle, den gesamten Prozess über ein Wegbegleiter zu sein, denn dieser Dialog macht seiner Meinung nach die Qualitätssicherung aus.

Kommunikation muss verbessert werden

Bei der Fehleranalyse und der Frage, warum PPP unter einem Image-Problem leidet, lenkt Steffen Ball, Inhaber der Heusenstammer Agentur Communications Company, den Blick auf die Kommunikation der Rathäuser. In den kommunalen Verwaltungen hätten viele Bürgermeister Berührungsängste und keinerlei Bezug zu den sogenannten Social Media wie Facebook oder Twitter, ohne die Öffentlichkeitsarbeit heute erfolglos sei. Dort liegt nach Ansicht von Steffen Ball ein großes Potenzial, bei PPP und Stadtumbau noch mehr Bürger mit ins Boot zu holen und am Prozess zu beteiligen. Der Journalist und Agenturchef plädierte für eine offene Kommunikation. Man müsse auch die Gegner der öffentlich-privaten Partnerschaften in den Dialog einbeziehen und deutlich machen, welchen Nutzen das Verfahren bringe. Eine Empfehlung in der Community bringe große Vorteile, denn "Freunde genießen das größte Vertrauen", so Steffen Ball.

Der Vorsitzende des PPP-Vereins Hessen-Thüringen hat die Erfahrung gemacht, dass es im Zusammenhang mit PPP in der Öffentlichkeit oft Vorurteile und Fehlinformationen gebe. Peter Walter, der vor Jahren als ehemaliger Landrat des Kreises Offenbach bei der Sanierung und Bewirtschaftung von knapp 100 Schulen bundesweit das größte PPP-Projekt auf den Weg gebracht hatte, bedauert, dass viele Bürger bei der öffentlich-privaten Zusammenarbeit sofort an Privatisierung denken und glauben, die Stadt gebe das Heft des Handelns an Investoren ab. Er räumte ein, dass bei den PPP-Projekten in der Kommunikation zwischen den Rathäusern und den Bürger vieles unglücklich gelaufen sei. Trotzdem blickt Walter zuversichtlich in die Zukunft, weil auf die Kommunen in der Stadtentwicklung beim Thema Energieeffizienz und aufgrund des demografischen Wandels mit immer mehr älteren Menschen viele neue Aufgaben zukämen, die mit Hilfe von Public Private Partnership besser zu lösen seien. Peter Walter spricht von spannenden Prozessen, die mit der Innovationskraft einer öffentlich-privaten Zusammenarbeit zu einem größeren Erfolg führen könnten.

Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte/Wohnstadt
Die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Frankfurt/Main, bietet seit 90 Jahren umfassende Dienstleistungen in den Bereichen Wohnen, Bauen und Entwickeln. Sie beschäftigt rund 660 Mitarbeiter. 2005 erwarb die Nassauische Heimstätte die Anteile des Landes Hessen an der Wohnstadt Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaft Hessen mbH, Kassel. Durch den Zusammenschluss avancierte sie zu einem der führenden deutschen Wohnungsunternehmen: der Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte/Wohnstadt mit 62.000 Mietwohnungen in 150 Städten und Gemeinden. Diese werden aktuell von rund 260 Mitarbeitern - in vier Regional- untergliedert in 13 Service-Centern - betreut. Aus der gestiegenen Nachfrage heraus entwickelte sich im folgenden Jahr die Marke "NH ProjektStadt". Dort werden Kompetenzfelder gebündelt, um nachhaltige Stadt- und Projektentwicklungsaufgaben sowie Consulting-Aktivitäten im In- und Ausland durchzuführen.

Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Jens Duffner
Schaumainkai 47
60596 Frankfurt am Main
jens.duffner@naheimst.de
069 6069-1321
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