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Themenseite Rechtsextremismus: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Rechtsextremismus:
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Rechtsextremismus ist eine Sammelbezeichnung für faschistische, neonazistische oder ultra-nationalistische politische Ideologien und Aktivitäten. Sie orientieren sich an einer ethnischen Zugehörigkeit, bestreiten und bekämpfen den Anspruch aller Menschen auf soziale und rechtliche Gleichheit und vertreten ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritäres Gesellschaftsverständnis.
Politisch wollen sie den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umgestalten. „Volk“ und „Nation“ werden dabei rassistisch oder ethnopluralistisch definiert.
Kennzeichen solcher Konzepte sind verschiedene Rechtsextreme Symbole und Zeichen, Geschichtsrevisionismus hinsichtlich bestimmter Epochen, etwa zum italienischen Faschismus und zur Zeit des Nationalsozialismus, und antisemitische und/oder antiamerikanische Verschwörungstheorien. Bei organisierten rechtsextremen Gewalttaten spricht man von Rechtsterrorismus.
Staatsbehörden definieren und behandeln Rechtsextremismus verschieden. Gegenmaßnahmen umfassen zivile und strafrechtliche Mittel der streitbaren Demokratie (? Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland, Rechtsextremismus in Österreich, Rechtsextremismus in der Schweiz).
(Wikipedia-Auszug vom 26.02.2019, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Rechtsextremismus bei Wikipedia
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Youtube-Videos zum Thema Rechtsextremismus:
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Deutschland: AfD stolpert in den EU-Wahlkampf - Auftakt mit Spionage-Skandal um Krah-Mitarbeiter
Beschreibung: Zitat: "Trotz des Spionage-Skandals um Krah-Mitarbeiter hat die AfD ihre Wahlkampagne gestartet.
Partei-Co-Chef Chrupallah erwartet "Wahlerfolg um Wahlerfolg".
Indes demonstrierten Menschen in Donaueschingen mit Parolen wie "AfD Volksverräter" gegen die rechtsextreme Partei."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-04-29 05:36:08 Code: 8ejwELF04J0 Aufrufe: 78
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Was wäre, wenn: Der AfD-Staat - Rechtsextremisten an der Macht
Beschreibung: Zitat: "Was wäre, wenn die AfD in Deutschland an die Macht käme? Wenn AfD-Politiker wie der Thüringer Landesschef Björn Höcke regieren könnten?
Was würde das bedeuten für Zugewanderte, für Minderheiten, für die soziale Gerechtigkeit, für Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit und die Demokratie?
Wir haben ein Experiment gemacht und die Künstliche Intelligenz ChatGPT gefragt, wie unser Land aussähe, wenn die AfD regieren würde.
Die Antworten der KI auf die Frage, wie ein von der AfD regierter Staat aussähe, fielen düster aus: Massenauswanderung, Wirtschaftskrise, Einschränkung von Grundrechten. Nur eine Dystopie? Klar.
Natürlich kann ChatGPT nicht die Zukunft vorhersagen. Aber die KI wurde mit Millionen von Daten gefüttert. Mit Texten, Büchern, öffentlich zugänglichen Informationen. ChatGPT kennt also auch die Programme der AfD, weiß, was AfD-Leute sagen und schreiben und was über die Partei berichtet und geforscht wird.
Und: Für den Film hat MONITOR die Antworten der KI mit der Realität abgeglichen. Ergebnis: Programmatik und konkrete Entscheidungen der AfD zeigen, dass die Realität von den Szenarien der KI in vielen Bereichen nicht weit entfernt ist.
Autorinnen: Julia Regis, Véronique Gantenberg
Das Video gibt den Stand von Februar 2024 wieder.
MONITOR ist eine Produktion des WDR für die ARD."
Youtube-Autor: Monitor (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-03-05 09:41:59 Code: XFCVEIwZ7pc Aufrufe: 225
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Aussteiger berichten: »Wir waren in der AfD«
Beschreibung: Zitat: "Die AfD steht derzeit im Fokus der gesellschaftlichen Debatte. Das Medienhaus Correctiv hatte in der vergangenen Woche über das Treffen von Rechtsradikalen mit Politikern der AfD in einer Potsdamer Villa berichtet. Dort wurden Pläne zu einer Remigration, also einer massenhaften Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund, diskutiert. Dies löste eine große Protestwelle in Deutschland aus. Hunderttausende Menschen in Deutschland versammeln sich auf der Straße und protestieren gegen die AfD. Von Teilen der Politik werden Rufe nach einem Verbot der vom Verfassungsschutz als teilweise rechtsextremistisch eingestuften Partei wieder laut. Ebenfalls wird die Verwirkung von Grundrechten von Björn Höcke, dem Vorsitzenden des rechten Flügels der AfD gefordert.
Der Film „Wir waren in der AfD“ ist die Innensicht einer Partei, die sich in den vergangenen Jahren immer weiter radikalisiert hat und zugleich ein Film über die Mechanismen politischer Radikalisierung. In der Dokumentation kommen ausschließlich diejenigen zu Wort, die der Partei in den Anfangsjahren begeistert beitraten. Sie beschreiben, was sie in der Partei gesucht und gefunden haben aber auch wie und warum sie mittlerweile ernüchtert und erschrocken über die Entwicklung der AfD ausgetreten sind.
Wie haben sie den Radikalisierungsprozess der Partei erlebt? Wie haben Freunde und Familie reagiert? Wann und warum haben sie entschieden, der Partei wieder den Rücken zu kehren? Wie schwierig war der Prozess des Ausstiegs?
Ein Film von Jan N. Lorenzen"
Youtube-Autor: MDR Investigativ (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-02-13 11:43:34 Code: KBucGlttNQA Aufrufe: 138
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Reichsbürger - Innenansichten einer extremistischen Bewegung | Doku HD Reupload | ARTE
Beschreibung: Zitat: "Sie bekämpfen den Staat, möchten alte Reiche neu entstehen lassen oder fordern Autonomie. Reichsbürger sind eine stark wachsende, verfassungsfeindliche Bewegung mit Schwerpunkt in Deutschland. ARTE dokumentiert ihre Organisationsform und Aktivitäten. Sie gründen eigene Betriebe und machen sich auf, Gegengesellschaften zu etablieren, in denen eigene Gesetze gelten.
„Schluss mit der angloamerikanischen satanischen, dämonischen Besetzung! Schluss mit dem Fluch auf Deutschland!“ Ein Aktivist einer Reichsbürgergruppe hetzt auf dem Marktplatz von Wittenburg in Mecklenburg-Vorpommern gegen die Demokratie. Überall in Westeuropa haben Reichsbürger und Selbstverwalter den politischen Systemen den Kampf angesagt.
Nach einem jahrzehntelangen Schattendasein folgen inzwischen immer mehr Menschen ihren Parolen. Seit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz ab dem Jahr 2016 hat sich ihre Zahl in Deutschland im Jahr 2023 auf 23.000 Mitglieder mehr als verdoppelt. In Österreich wuchs die Zahl der Staatsverweigerer im selben Zeitraum von 1.500 auf „knapp 4.000 Personen“, wie das Innenministerium auf die Anfrage von ARTE schreibt. Rund 2.100 Reichsbürger gelten allein in Deutschland als gewaltorientiert.
Im Interview mit ARTE konkretisiert der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang: „Neuerdings nehmen wir erstmals Bestrebungen wahr, die dann tatsächlich auch darüber nachdenken, diesen Staat mit Waffengewalt zu beseitigen.“
Mehr als ein Jahr lang begleitete der Filmautor Rainer Fromm im Auftrag von ZDF/ARTE die wichtigsten Reichsbürgergruppen und eine offenbar engmaschig vernetzte staatsfeindliche Bewegung: Oft sind es sogenannte Querdenker, Esoteriker, Rechtsextremisten und Aussteiger, die zu den Reichsbürgern finden. Viele Reichsbürger haben gute Berufe und sind zuvor niemals extremistisch aufgefallen. Sie kaufen Schlösser, gründen eigene Betriebe und Wohngemeinschaften – Gegengesellschaften, die dem heutigen Staat den Kampf ansagen.
Dokumentation von Saskia Weisheit (D 2023, 53 Min)"
Youtube-Autor: ARTEde (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-02-07 17:19:50 Code: qVsRGU-jdAI Aufrufe: 1781
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Wut und Wahlen: Der Osten zwischen Höcke und Wagenknecht | Inside PolitiX
Beschreibung: Zitat: "Ost-Wahlen: Kommt es zu einem Showdown zwischen der AfD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)? Die in Teilen rechtsextremistische AfD steht in Umfragen so gut da wie nie - auch wenn aktuell Tausende gegen die Partei und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Im Osten droht den Ampel-Parteien FDP und SPD teils das parlamentarische Aus. Sahra Wagenknecht dagegen darf mit ihrer neuen Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" auf Zulauf hoffen. Thüringen, Sachsen und Brandenburg stehen vor aggressiven, polarisierenden Wahlkämpfen.
CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP suchen nach Strategien gegen die AfD. Wie soll die politische Auseinandersetzung aussehen, etwa mit dem rechtsextremen Björn Höcke - ignorieren oder doch aktiv in die Auseinandersetzung gehen? Kommt es zu einem Polit-Beben im September? Das fragt sich - und Euch! - ZDF-Hauptstadtkorrespondent Bernd Benthin.
00:00 - Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
01:23 - Intro: Ost-Wahlen
03:38 - Faktor Wagenknecht
04:25 - Strategien gegen die AfD
10:12 - Nach den Wahlen"
Youtube-Autor: ZDFheute Nachrichten (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-27 22:29:45 Code: u08SXpO7SZU Aufrufe: 158
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Gibt es einen Rechtsruck in Deutschland? | Backgroundcheck
Beschreibung: Zitat: "AfD-Politiker nehmen an einem Treffen von Rechtsextremisten teil, bei dem die Deportation von Millionen Menschen geplant wird. In Umfragen steht die Partei von Weidel, Chrupalla, Höcke und Gauland aber trotzdem bei 20 Prozent.
Woher kommen diese Umfragewerte? Treibt die Partei von Höcke, Chrupalla, Weidel und Gauland die anderen Parteien vor sich her? Rücken CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne nach rechts?
In der neuen Folge von ZDFheute-Backgroundcheck klären wir, ob wir tatsächlich einen Rechtsruck sehen, woher der Zuspruch für die AfD kommt und wie die Parteien der Mitte damit umgehen können.
Intro – 00:00
Höhenflug der AfD – 02:20
Lassen sich die anderen jagen? – 04:00
Zwei entscheidende Faktoren – 08:53
Ist das der Rechtsruck? – 12:00 "
Youtube-Autor: ZDFheute Nachrichten (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-27 22:03:56 Code: TeaRos0exUM Aufrufe: 124
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Sahra Wagenknecht zur AfD-Verbotsdebatte: »Ein Armutszeugnis« | Markus Lanz vom 17. Januar 2024
Beschreibung: Zitat: ""Wir haben eine Regierung, die mit einer Überheblichkeit, einer Arroganz, einer Planlosigkeit die Leute im Grunde der AfD in die Arme treibt." Worte von der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht, die besorgt auf den aktuellen Umgang der Ampel mit der AfD blickt. Denn nach den Enthüllungen von "Correctiv", die über ein Treffen rechtsgesinnter, an dem auch Mitglieder der AfD teilnahmen, berichteten, ist die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD wieder entflammt.
Es sei allerdings nicht der richtige Weg, nun so gegen die AfD vorzugehen: "Und das ist eben, deswegen ist diese Verbotsdebatte wirklich ein Geschenk an die AfD", erklärt Sahra Wagenknecht. Die Partei würde durch die mediale Berichterstattung viel mehr an Stimmen gewinnen. Da die AfD aktuell so stark sei, würden besonders Vertreter der Ampel-Parteien für ein solches Verbotsverfahren sein. Man sollte nach Wagenknecht aber die AfD da packen, wo sie eben ihre Schwächen hat: bei ihren Lösungsvorschlägen.
Diese seien nämlich sehr schwach und teils gegen die Wählerschaft gerichtet, die sie aktuell anzieht. Da allerdings die Ampel die Bevölkerung derart im Stich ließe und die Hoffnungen schmälert, es auch keine wirkliche Alternative gebe, würden diese trotzdem die AfD als Konkurrenz zur Ampel wählen. Sie betont: "Wir haben in der Gesellschaft keinen Rechtsradikalismus, der sich irgendwie ausgeweitet hat und wir haben schon gar nicht irgendwie 20 Prozent der Bevölkerung, die das gut finden. Aber wir haben ganz viele Menschen, die sich völlig politisch heimatlos fühlen.""
Youtube-Autor: ZDFheute Nachrichten (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-24 12:15:45 Code: t3UMORZ5mf0 Aufrufe: 121
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Rechtsrock: Das »SS«-Festival (Schild & Schwert) in Ostritz (Sachsen) und die Gegendemonstration
Beschreibung: Zitat: "700 TeilnehmerInnen feiern beim Rechtsrock-Festival Schild & Schwert. Abgekürzt SS.
Das Festival in Ostritz in Sachsen gilt als Treffpunkt militanter Neonazis. Headliner sind Rechtsrock Bands wie „Kategorie C“ und „Lunikoff Verschwörung“. Offiziell ist die Veranstaltung als politische Kundgebung angemeldet. Die Polizei, Bundespolizei und Bereitschaftspolizei sind mit hunderten Beamten vor Ort, um eine gewaltsame Eskalation zwischen den Festivalbesuchern und den Gegendemonstranten zu verhindern.
Dennis Leiffels will sich einen Einblick in die Welt der rechtsextremen Szene verschaffen und spricht auch mit den Dorfbewohnern und Aktivisten.
Während die Demonstranten ein Zeichen gegen die Rechtsrock-Veranstaltung setzten und aus Protest die Biervorräte im Supermarkt leerkaufen versuchen Rechte den Reporter einzuschüchtern. Dennoch sucht er immer wieder das Gespräch. Gespräche, die tief blicken lassen.
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Reporter: Dennis Leiffels (Instagram: @dleiffels)
Schnitt: Danny Breuker
Kamera: Luca Schmitt-Walz
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Musik aus dem Film:
Sophie Hunger - She makes President // Bonobo - Eyesdown // Gorillaz – White light // Döll - Weit enfernt (instrumental) // Bryan Ferry & Todd Terje - Johnny and Mary // The Barr Brothers - You would have to loose your mind // Gewalt - So soll es sein"
Youtube-Autor: Y-Kollektiv (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2020-01-01 14:20:24 Code: ypxkGrrB99I Aufrufe: 171
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Chemnitz: Der lange Marsch der Rechtsextremen - Gewaltausschreitungen und Schulterschluss
Beschreibung: Zitat: "Vor fünf Jahren rotteten sich in Chemnitz tagelang Rechtsextreme zusammen. Es kam zu massiven Gewaltausschreitungen und zum offenen Schulterschluss der AfD auch mit gewaltbereiten Neonazis.
Was damals für Empörung sorgte, ist mittlerweile nahezu alltäglich. Die Ausschreitungen waren ein Schlüsselmoment für eine Radikalisierung, die mittlerweile weit in die so genannte "Mitte der Gesellschaft" vorgedrungen ist."
Youtube-Autor: Monitor (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-09-30 14:08:11 Code: ZfnRd9Denos Aufrufe: 145
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Wenn der Staat zum Feind wird - wie Rechtsextreme in die Mitte der Gesellschaft drängen
Beschreibung: Zitat: "Sie sprechen der Regierung die Legitimation ab, bekämpfen das demokratische Deutschland und rufen zum Widerstand gegen Behörden auf. Die Zahl von Bürgern, die sich dem Staat verweigern, wächst kontinuierlich.
Zu ihnen zählt die Gruppierung Freies Sachsen. Für die phoenix-Reportage Wenn der Staat zum Feind wird hat der Filmemacher Rainer Fromm die Organisation über mehrere Wochen begleitet.
Film & Foto: © Rainer Fromm"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-07-02 12:35:06 Code: Dmef2fPV-8w Aufrufe: 191
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Rechtsextremismus bei D-P-N.de:
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Sigrun Müller-Gerbes zu neuen Enthüllungen zum NSU-Trio Staatsversagen:
Bielefeld (ots) - Ungezählte Male schon hat die Politik in Sachen NSU-Mordserie lückenlose Aufklärung gefordert, ist der Öffentlichkeit lückenlose Aufklärung versprochen worden.
Geliefert wurde sie nie.
Immer wieder tauchen - und zwar aufgrun ...
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Armin Schuster zur V-Mann-Führung:
Berlin (ots) - Der CDU-Abgeordnete Armin Schuster, Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss und im NSU-Untersuchungsausschuss sowie Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, sagt: "Ich traue solchen Typen wie Marschner nicht einen Millimeter."
Sollte die Geschichte jedoch stimmen, da ...
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(Mynewsdesk) Filmgroteske der König-Brüder nimmt Nazi-Stumpfsinn mit absurder Komik auseinander. Rassismus, Identität und Integration ? diese Themen treiben das ganze Land um. Mit Musik von FETSUM SEBHAT und der Moderatorin RAQUEL CRAWFORD kommt DER SCHWARZE NAZI am 12. April nach Berlin ins BABYLON.
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Petra Pau zur Bedrohung durch die rechtsextreme Partei »Der III. Weg«:
Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Linkspartei), will sich gegen eine Bedrohung durch die rechtsextreme Partei »Der III. Weg« zur Wehr setzen.
»Ich habe die Postkarte gleich a ...
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„Warum soll ich nicht fröhlich sein“, Willkommen zu Hause, Amy“, „Voilá! El-fie et Scherie-hi“, „Heimat – grenzenlos“, „Hallo, meine Schöne“, „Für die Liebe ist man nie zu alt“, „Freedom von Rudi Treiber“ und „Der Autorenstammtisch: Das Buch, Band 1“ sind die Neuerscheinungen im Karina-Verlag.
Warum soll ich nicht fröhlich sein
Warum de ...
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Reinhard Breidenbach zur CDU und zu Julia Klöckner:
Mainz (ots) - Es gibt ein paar Wahrheiten, die selbst von der turbulentesten Wahl nicht außer Kraft zu setzen sind.
"Viel Feind', viel Ehr", heißt eine. "Neid muss man sich verdienen, Mitleid kriegt man geschenkt", eine zweite.
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Fabian Klaus zum in der Kriminalstatistik Thüringens konstatierten Anstieg politisch motivierter Straftaten:
Weimar (ots) - Jede Statistik kann in die eine oder andere Richtung gedeutet werden - die aktuellen Zahlen zu politisch motivierten Straftaten bilden da keine Ausnahme.
Einen drastischen Anstieg der politisch motivierten ...
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Winfried Kretschmann zu Koalitionsmöglichkeiten:
Bonn (ots) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen) hat vor der Landtagswahl in seinem Land eine Koalition mit anderen
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Zum Aufstieg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen:
Cottbus (ots) - Am Sonntag wird die AfD bei den drei Landtagswahlen wahrscheinlich zweistellige Ergebnisse einfahren.
Man wird Vergleiche mit dem Front National in
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Joachim Zinsen zur AfD:
Aachen (ots) - Der Schock ist absehbar und dürfte gewaltig sein. Am Sonntag wird die AfD in drei Landtage einziehen, wahrscheinlich mit zweistelligen Ergebnissen.
Die Rechtsausleger werden nicht nur in "Dunkeldeutschland" triumphieren.
Auch im angebl ...
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Joshua Kwesi Aikins zum Rassismus:
Lüneburg (ots) - Die Vereinten Nationen haben einen Rassismusbericht, in dem Deutschland ziemlich schlecht abschneidet.
Der Politologe und Menschenrechtsaktivist Joshua Kwesi Aikins hat einen Parallelbericht veröffentlicht, in dem die Opfer berichten, ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Wenn die Spitze des Kanzleramts direkt gewählt werden könnte, würden sich jetzt 50 Prozent der Wahlberechtigten für Angela Merkel entscheiden - ihr bislang höchster Wert in diesem Jahr.
Die Union kann aus diesem Sympathiezuwachs allerdings kei ...
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Große stern-Umfrage zur Flüchtlingskrise:
Hamburg (ots) - Die Angriffe auf Flüchtlingsheime und die verbreitete rassistische Gewalt machen den Bundesbürgern weit mehr Sorgen als die Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge.
Das ist ein Ergebnis aus einer großen Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern, in der ermittelt wurde, ...
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Zum Rücktritt von Pfarrer Olivier Ndjimbi-Tshiende:
Regensburg (ots) - Die Geschichte um den Rücktritt des Zornedinger Pfarrers Olivier Ndjimbi-Tshiende geht alle Bayern an:
Dass Menschen einem Pfarrer Gewalt androhen, weil er für Nächstenliebe gegenüber Flüchtlingen eintritt, ist beschämen ...
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Jan Jessen zum Erfolg der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen:
Essen (ots) - Der Erfolg der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen ist ein Vorgeschmack auf das, was kommenden Sonntag bei den drei Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und
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Benjamin Hoff zum erneuten Einsatz von Verfassungsschutz-V-Leuten in der rechten Szene:
Halle (ots) - Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin Hoff (Linke), hat betont, dass es in Thüringen keine neuen V-Leute im rechtsextremistischen Bereich geben werde.
"Der Koalitionsvertrag gilt uneingeschränkt", sagte er der in Halle ...
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Zu Rechtsextremisten mit waffenrechtlicher Erlaubnis:
Baden-Baden (ots) - Mehrere Landesämter für Verfassungsschutz haben die Waffenbehörden auf Rechtsextremisten mit Pistolen oder Gewehren hingewiesen.
Dennoch dürfen viele Neonazis ihre Schusswaffen behalten.
Das zeigt eine Umfrage der ARD unter allen Innenmin ...
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Zum mutmaßlichen Neonazi-Netzwerk von Nauen:
Potsdam (ots) - Der Generalbundesanwalt sieht im mutmaßlichen Neonazi-Netzwerk von Nauen "keine terroristische Vereinigung", das teilte ein Sprecher dem rbb mit.
Daher wird Karlsruhe auch nicht die Ermittlungen an sich ziehen.
Die Taten hätten, nach bisherigem Sachstan ...
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Karl-Heinz Schröter zu Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Nauen:
Potsdam (ots) - Der Ermittlungserfolg von Polizei und Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Nauen habe neue Argumente für das NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe geliefert.
Das erklärte der brandenb ...
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Zur Zahl der rechten Gewaltvorfälle im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf :
Berlin (ots) - Die Zahl der rechten Gewaltvorfälle im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat sich im vergangenen Jahr verdreifacht.
Die erfassten Vorfälle stiegen von rund 100 auf etwa 300 an, wie der Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD) am Freitag ...
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Zum NPD-Verbotsverfahren:
Bielefeld (ots) - Ist die NPD einfach nur peinlich oder auch gefährlich?
Die Antwort auf diese Frage entscheidet darüber, ob sie verboten wird oder nicht.
Gestern wurde deutlich, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts an der Schlagkraft der ...
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Zum NPD-Verbotsverfahren:
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht steht vor der Frage: Sollte die NPD verboten werden?
Ja, unbedingt! So müsste die Antwort lauten, wenn man damit den Rechtsextremismus aus dem Alltag vertreiben könnte.
Diesen Effekt kann aber ein entspre ...
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Katarina Barley zum NPD-Verbotsverfahren:
Osnabrück (ots) - Kritik an "Verweigerung" der Union!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist "sehr zuversichtlich", dass es zu einem NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht kommt.
In einem Gespräch mit der "Neuen ...
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Olaf Sundermeyer zum derzeitigen Rechtsruck in Deutschland:
Berlin (ots) - Der Publizist Olaf Sundermeyer hält den derzeitigen Rechtsruck in Deutschland für eine historische Zäsur:
Noch nie "waren rassistische, rechtspopulistische oder völkische Positionen so gesellschaftsfähig wie heu ...
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Eva Högl zum NPD-Verbotsantrag:
Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat sich zuversichtlich geäußert, dass der NPD-Verbotsantrag Erfolg haben wird.
Högl sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, anders als beim gescheiterten Antrag 2003 hätten die Richter in Karlsruhe diesmal drei Tage ...
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Fabian Klaus zum Verbotsverfahren gegen die NPD:
Weimar (ots) - Die NPD baut vor.
Wenn (...) das Verbotsverfahren gegen sie startet, kann die rechtsextreme Partei auf zahlreiche parallel gewachsene Strukturen verweisen.
Schon deshalb trifft Bundesjustizminister
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Monika Willer zum NPD-Verbot:
Hagen (ots) - Am NPD-Verbot scheiden sich die Meinungen.
Auch Demokraten, welche den braunen Sumpf herzlich verabscheuen, geben zu bedenken, dass ein Verbot das rechtsextreme Problem nicht löst.
Die NPD ist verfassungsfeindlich, gewaltbereit, t ...
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Lorenz Caffier zum NPD-Verbotsverfahren:
Berlin (ots) - Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), erwartet auch für den Fall eines Verbots der NPD eine weiterhin harte Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.
"Ein Verbot der Partei heißt nicht, dass es keinen ...
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Martin Dulig zur sächsischen CDU:
Halle (ots) - Der stellvertretende Ministerpräsident von Sachsen, Martin Dulig (SPD), hat der Landes-CDU eine Mitschuld am Erstarken des Rechtsextremismus gegeben.
"Natürlich trägt auch die CDU eine Verantwortung dafür, welche Zustände heute in
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Katarina Barley zu Stanislaw Tillich:
Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zu einer Kurskorrektur gegenüber Rechtsradikalismus in seinem Land aufgefordert.
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Thorsten Schäfer-Gümbel zur AfD:
Berlin (ots) - Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verschärft die SPD noch einmal ihren Ton in der Auseinandersetzung mit der AfD.
In einem Gastbeitrag für ...
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Hans-Georg Maaßen zu "rechtsextremistischem Gedankengut" in "bürgerlichen Kreisen":
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen sieht zunehmend rechtsextremistische Tendenzen in der Mitte der Gesellschaft.
"Wir beobachten im Zusammenha ...
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Wolfgang Schütze zu Kurt Biedenkopf:
Gera (ots) - Ungeheuerliches geschieht: Am Denkmal des sächsischen Königs der Neuzeit wird gerüttelt.
Was erlauben Spreng?
Der Politikberater gibt doch tatsächlich "König Kurt" eine Mitschuld an den vergleichsweise häufigen rechtsextremistischen Auswüchsen, jüngst erst die V ...
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Petra Pau zu fremdenfeindlichen Straftaten in Deutschland:
Leipzig (ots) - Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten in Deutschland hat sich 2015 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt.
Das berichtet das MDR-Magazin "exakt".
Der dramatische Anstieg geht aus den vorläufigen ...
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Birgit Marschall zum Image Sachsens:
Düsseldorf (ots) - Die sächsische Regierung hat jahrelang zu wenig getan, um den wachsenden Ausländerhass wirkungsvoll zu bekämpfen.
Bei Programmen gegen Rechts, Kommunen und Schulen, Sozialarbeitern, Polizei, Verfassungsschutz und Justiz wurde gespart, obwohl die Zahl der Rechtsextremisten ...
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Zu Stanislaw Tillich:
Cottbus (ots) - Wer etwas gegen pauschale Urteile hat, der muss anerkennen: Es ist nicht so, dass Sachsens regierende CDU gar nichts täte gegen Rechtsextremismus.
Den fatalen Biedenkopf-Satz von der "Immunität" der Sachsen gegen ...
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Maren Brandenburger zur Beobachtung der AfD:
Osnabrück (ots) - Anlass zur geheimdienstlichen Beobachtung. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger:
"Der Verfassungsschutz wird das offen zugängliche Material fortlaufend auf das Vorliegen von Anhaltspunkten für e ...
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Zu Schnellverfahren gegen rechte Straftäter:
Düsseldorf (ots) - Nach den Anfeindungen von Flüchtlingen in Clausnitz und dem Brand eines Flüchtlingsheimes in Bautzen hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter schnellere Strafverfahren gefordert.
Im Kampf gegen Rechtsradikalismus brauche es eine "schnellere Reaktion der Justiz", sagt ...
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Stanislaw Tillich zu den Übergriffen gegen Flüchtlinge in Clausnitz:
Köln (ots) - 22.02.2016 Der sächsische MinisterpräsidentStanislaw Tillichäußerte sich nach den Übergriffen gegen Flüchtlinge in Clausnitz heute wie folgt gegenüber dem "RTL-Nachtjournal":
"Wir sind dabei, die ...
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Sven-Christian Kindler zu Markus Ulbig:
Hannover (ots) - Nach den fremdenfeindlichen Übergriffen in den sächsischen Orten Clausnitz und Bautzen fordert der hannoversche Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Grüne) den Rücktritt des sächsischen Innenministers
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Günter Krings zu fremdenfeindlich und rechtsextremistisch agierenden Bürgern in Sachsen:
Düsseldorf (ots) - Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) hat die sächsische Landesregierung aufgefordert, fremdenfeindliche und rechtsextremistisch agierende Bürger stärker vom Verfassungsschutz beobacht ...
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Zu den Pöblern von Clausnitz und Bierflaschen schwenkenden Schreihälsen von Bautzen:
Cottbus (ots) - Die Pöbler von Clausnitz und Bierflaschen schwenkenden Schreihälse von Bautzen sind Idioten.
Idioten, die Flüchtlingskinder bedrängen, die dumme Sprüche bringen, wenn ein als Asylbewerberheim vorgesehenes Haus in Flammen steht. ...
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Heiko Maas zum organisatorischen Zusammenschluss von rechtsradikalen Gruppierungen:
Hannover (ots) - Die Bundesregierung warnt vor einem "immer engeren organisatorischen Zusammenschluss von rechtsradikalen Gruppierungen, die sich formieren wollen".
Bundesjustizminister Heiko Maas (S ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach den Äußerungen Horst Seehofers zur "Herrschaft des Unrechts" und dem Gezerre um Details in der Asylpolitik verlieren sowohl Union als auch SPD an Zustimmung.
Im stern-RTL-Wahltrend büßen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und ...
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Fabian Klaus zum Brandanschlag auf das SPD-Bürgerbüro in Kahla:
Weimar (ots) - August 2015: Der Rückblick sei gestattet. Zur Jahreshälfte registriert das Thüringer Landeskriminalamt so viele Attacken auf Parteibüros im Freistaat wie im gesamten Vorjahr.
Hinzu kommen Übergriffe auf Flüchtlingsheime und Morddrohungen gegen Politi ...
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Selbst durch völlig absurde Ereignisse wird der Rat von www.Exklusiv-Garagen.de belegt, beim Wegfahren oder nach dem Weggang von der Fertiggarage stets das Garagentor zu verschließen. Auch wenn Eltern für ihre Kinder haften, so kann brandgefährlichen Ärgnissen vorgebeugt werden. Achtjährige Zwillinge fanden am Vor ...
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Petra Pau zu fehlenden Akten im NSU-Untersuchungsausschuss:
Berlin (ots) - Obwohl der NSU-Untersuchungsausschuss in dieser Woche in die Beweisaufnahme eintreten wird, fehlten noch immer "sehr wichtige Akten", beklagte Petra Pau, Obfrau der LINKEN, gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues d ...
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In Kürze erscheint im Karina-Verlag das Buch „Heimat – grenzenlos.“
Gesicht Zeigen, gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und rechtsextreme Gewalt, dies wollen die Autoren von MyStorys.
Gemeinsam machten sie sich auf den Weg und verfassten Kurzgeschichten, Drabbles, Briefe und Gedichte für Groß und Klein zum Thema „Heima ...
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Andreas Zick zur Flüchtlingsdiskussion:
Bielefeld (ots) - Der Bielefelder Gewaltforscher Andreas Zick beklagt die Zuspitzung der Flüchtlingsdiskussion.
»In der Debatte geht es nur noch um Rückkehr und Grenzsicherung«, sagte der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld de ...
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Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert angesichts zunehmender Hetze und dem Anstieg fremdenfeindlicher, rassistischer und homophober Beiträge im Internet ein verstärktes schulisches Engagement im Bereich der Medienkompetenzförderung. Mit Blick auf den morgigen "Safer Internet Day", der in diesem Jahr unter dem Motto "Extrem im Netz" steht, sollten dazu Bund un ...
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747 News & Infos zum Thema Rechtsextremismus @ Deutsche-Politik-News.de (15 Seiten, 50 News pro Seite) |
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Belgien: Panda-Zwillinge geboren
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Top-Spaß: Annikazion & Pinguine
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Soldat fliegt über Paris
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Deutschland: Gewalt gegen Politiker:innen seit 2019 fast verdoppelt - Grüne und AfD sind besonders betroffen
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Frankreich: Brandanschlag auf Synagoge in Rouen durch die Polizei vereitelt - der Täter wurde erschossen
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Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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Neueste Tagebuch-Splitter von Dr. Harald Hildebrandt
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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