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Mike Mohring zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat der AfD eine Verniedlichung der Nazi-Verbrechen vorgeworfen und eine Koalition mit ihr nach der Landtagswahl im nächsten Jahr ausgeschlossen.
Die
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Zum Diesel-Skandal bei VW:
Hamburg (ots) - Der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn soll bereits Monate vor dem Bekanntwerden des Dieselskandals detailliert über den Abgas-Betrug informiert gewesen sein. Zudem habe er bereits 2007 von Problemen bei der Abgasreinigung für den US-Markt erfahren.
Das behaupten Beschuldigte in ihren ...
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Zum Arbeitsmarkt in Ostdeutschland:
Düsseldorf (ots) - Immer mehr Ostdeutsche zieht es zurück in ihre einstige Heimat: Das sagen die Experten des Leibniz-Instituts für Länderkunde.
Laut Institut sei in den vergangenen Jahren ein klarer Trend zur Rückkehr in die neuen Bundesländer zu beobachten.
Eine Analyse der O ...
D-P-N: Auch im Osten Deutschlands sind besonders IT-Spezialisten und technische Fachkräfte gefragt:
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Zur Seenotrettung von Flüchtlingen:
Bielefeld (ots) - Gäbe es ihre Boote nicht, würden sich die meisten Menschen gar nicht erst aufs Meer wagen und die Schlepper ihre Geschäftsgrundlage verlieren: Das ist der zentrale Vorwurf gegen die privaten Seenotretter auf dem Mittelmeer.
Es stimmt: Die Retter werden mittlerweile von den Sc ...
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Zur schwarz-gelben Bundesratsinitiative für ein Einwanderungsgesetz:
Bielefeld (ots) - Die oppositionelle NRW-SPD ist grundsätzlich bereit, die schwarz-gelbe Landesregierung bei einer Bundesratsinitiative für ein Einwanderungsgesetz zu unterstützen. Das hat der neue Vorsitzende des SPD-Landesverbands NRW, Sebastian Hartmann, erklärt.
D-P-N: Das längst überfällige Einwanderungsgesetz muss endlich kommen!
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Reinhard Zweigler zu Angela Merkel:
Regensburg (ots) - Horst Seehofer hatte gewiss nicht die Absicht, als Bettvorleger der Kanzlerin zu landen. Dennoch ist er das faktisch geworden.
Der einstige bayerische Löwe hatte gebrüllt, hatte die Regierung an den Abgrund geführt, hätte um ...
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Zu Andreas Scheuer:
Berlin (ots) - Seit knapp drei Jahren schon kann sich das Bundesverkehrsministerium nicht entscheiden, die gesetzlich vorgeschriebenen Bußgelder in Höhe von mindestens 20 Milliarden Euro gegen die betrügerischen Dieselkonzerne zu verhängen / Nur wenige Stunden benötigte das Ministerium hingegen für die Entscheidung, gegen d ...
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Zur Entwicklung des Wohlstands in Deutschland:
Berlin (ots) - Die deutsche Wirtschaft ist zwischen 1991 und 2016 um 40 Prozent gewachsen.
Weit hinter diesem Wert zurück bleibt der Wohlstand mit plus 6,4 Prozent. "Das gesamtwirtschaftliche Wohlfahrtsniveau befand sich Ende 2016 nur auf dem gleichen Stand wie Mitte der 1990er Jahr ...
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Zur Abschiebung von Nasibullah S. nach Afghanistan:
Hamburg (ots) - Ein Asylbewerber, der am 3. Juli mit 68 weiteren nach Afghanistan gebracht wurde, hätte nach Recherchen des NDR nicht abgeschoben werden dürfen.
Nasibullah S. hatte im Dezember 2015 Asyl beantragt, dies wurde jedoch im Februar 2017 vom Bundesamt für Migration un ...
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Michael Backfisch zum Trump-Putin-Gipfel in Helsink:
Berlin (ots) - Trump liebt die Rituale der Machtpolitik. Und er hat ein Faible für Autokraten, die einfach durchregieren können.
Trump hat erneut sein seltsames Selbstverständnis als vermeintlicher Weltenretter zur Schau gestellt. Das ist gefährlicher Narzissmus - und naiv daz ...
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Ernst Rauch zur Entwicklung des Klimas in Deutschland:
Berlin (ots) - Deutschland steuert nach Einschätzung des weltgrößten Rückversicherers Munich Re langfristig auf ein Klima wie Norditalien zu.
"Die Klima- und die Vegetationszonen rücken von Süden nach Norden vor", sagte der Klimaexp ...
D-P-N: Die Klima- und die Vegetationszonen rücken von Süden nach Norden vor:
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Ria Schröder zum Rentenpaket von Hubertus Heil:
Osnabrück (ots) - Schröder wirft der SPD die Konzentration auf Rentner als größter Wählergruppe vor!
Die Jungen Liberalen haben das Rentenpaket von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) unter de ...
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Zum Besuch von Donald Trump in London:
Heidelberg (ots) - Nach den Nato-Verbündeten in Brüssel schickt der US-Präsident nun auch seine Gastgeber in London auf eine emotionale Achterbahnfahrt.
Zunächst düpierte er Regierungschefin
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Zu Verstößen gegen Düngeregeln in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen:
Osnabrück (ots) - Häufung in Bundesländern mit höchster Schweinedichte / Bundesministerium: Mehr Beratung für Bauern nötig!
Die Kontrollbehörden in Niedersachsen und
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Zur Arbeitskräfteerhebung für 2017:
Wiesbaden (ots) - Im Jahr 2017 wünschten sich nach Ergebnissen der Arbeitskräfteerhebung knapp 5,1 Millionen Menschen im Alter von 15 bis 74 Jahren Arbeit oder mehr Arbeitsstunden.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sank ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 373 000 Per ...
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Zum Rechtsextremismus-Verdacht gegen Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei:
Berlin (ots) - Ein Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei steht im Verdacht, mit seinem Dienstvorgesetzten im Szene-Jargon von Rechtspopulisten und Neonazis kommuniziert zu haben.
Laut einem polizeiinternen Vermerk, der dem ARD-Magazin Kontraste ...
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JAN JESSEN zum NSU-Prozess:
Essen (ots) - Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kilic, Mehmet Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter.
Das sind die Opfer der rechtsextremen Terrorbande NSU, die über Jahre hinweg unbehelligt morden konnte.
...
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Miriam Scharlibbe zur Russlandpolitik Deutschlands:
Bielefeld (ots) - Zum Beginn
des Nato-Gipfels poltert US-Präsident Donald Trump gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Deutschland mache sich mit dem Ausbau der Gaslieferungen zum "Gefangenen" ...
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Zum VW Abgasskandal:
Lahr (ots) - Im VW Abgasskandal sind zwischenzeitlich massenhaft Urteile zulasten Volkswagen AG und der Händler ergangen. Erste Oberlandesgerichte haben auch hinsichtlich der Händler entschieden.
S ...
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Thomas Fricker zum Masterplan Migration:
Freiburg (ots) - Was dies mit einer grundsätzlichen "Asylwende" zu tun haben soll, die angeblich so dringend nötig ist, bleibt... das Geheimnis des CSU-Vorsitzenden.
Wenn es eine solche Wende gab, dann liegt sie lange zurück. Schon Ende 2015/Anfang 2016 steuerte die Politik nach wenigen M ...
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Zu Überweisungen in Echtzeit:
Stuttgart (ots) - Als erste Antwort auf Paypal hat die deutsche Kreditwirtschaft Paydirekt entwickelt, das allerdings bis heute ein Nischendasein fristet.
Es ist gut, dass die Branche jetzt mit Echtzeit-Überweisungen einen neuen Versuch startet, im Wettbewerb Boden gut zu machen.
Deu ...
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Werner Schwarz und Albert Schulte to Brinke zu Tierquälern und Tierwohllabel:
Osnabrück (ots) - Norddeutsche Bauernpräsidenten: Dulden keine Tierquäler und Umweltsünder in unseren Reihen / Schwarz und Schulte to Brinke distanzieren sich von Problembetrieben in der Landwirtschaft!
Die Bauern im Norden dulden keine Tierquäler oder ...
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Uwe Junge zu Grenzkontrollen:
Mainz (ots) - Nach dem Kompromiss im Asylstreit in Berlin hat sich der AfD-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz Uwe Junge für Grenzkontrollen zu den Nachbarländern von Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Belgien und Frankreich, ausgesproche ...
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Michael Kretschmer zum Asylstreit:
Dresden/Bonn (ots) - Im vorerst beigelegten Asylstreit der Unionsparteien hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützt:
"Die Beschlüsse gehen in die richtige Richtung", sagte der ...
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Bundeskriminalamt (BKA) zu Anschlägen auf Asylunterkünfte:
Osnabrück (ots) - Bundeskriminalamt zählte 74 Angriffe im ersten Halbjahr 2018 / Trend zeigt dennoch nach unten!
Trotz der rückläufigen Tendenz gab es auch im ersten Halbjahr 2018 in Deutschland immer noch fast jeden zweiten Tag ...
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Eva Högl zur CSU:
Heidelberg (ots) - Die SPD will das Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer bei der Erstellung seines "Masterplans" untersuchen lassen.
"Es ist höchst merkwürdig, wenn ein Papier im Bundesinnenministerium erstellt und dann al ...
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Zum Verfassungsschutz:
Berlin (ots) - NSU-Opferanwalt: "Der Verfassungsschutz hatte aus meiner Sicht nie einen Aufklärungswillen"
Am Tag des Schlusswortes von Beate Zschäpe im NSU-Prozess hat ein Anwalt der Nebenklage im ARD-Mittagsmagazin schwere Vorwürfe erhoben. Für Sebastian ...
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Zum Unionsstreit:
Ravensburg (ots) - Die Regierungskrise mag nun vielleicht von Seiten der Union gelöst sein, der bereits entstandene Schaden ist aber dennoch enorm.
Bei allen innenpolitischen Konflikten in der Geschichte der Bundesrepublik hatten die beteiligten Akteure eine Strategie oder auch eine Hintertür, durch die sie ges ...
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Michael Kretschmer (CDU) zum Unionsstreit:
Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich empört über die Zuspitzung des Asylstreits von CDU und CSU geäußert.
"Der S ...
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Björn Höcke zur Sozialpolitik:
Bonn (ots) - Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, hat die Sozialpolitik der übrigen Parteien scharf kritisiert.
"Das Ergebnis der Politik der vergangenen Jahre ist die Auflösung des Sozialstaats. Er wird ...
D-P-N: Die AfD positioniert sich zur Sozialpolitik - was ist die Antwort der Linken?
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
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17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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