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Christian Hirte zur Forderung der Linken nach einem weiteren Treuhand-Untersuchungsausschuss:
Berlin (ots) - Knapp 29 Jahre nach Gründung der Treuhandanstalt hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung Christian Hirte (CDU) die Forderung der Linken nach einem weiteren Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Treuhand kritisiert.
"Da ...
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Andrij Melnyk zu Schwesig und Weil:
Osnabrück (ots) - Scharfe Kritik an Aufrufen zur Lockerung von Sanktionen / Präsident besucht Dienstag Berlin!
Vor dem Deutschland-Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij an diesem Dienstag hat der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, die deutsche Politik daz ...
D-P-N: Ist ein russlandfeindlicher Kurs der EU und Deutschlands wirklich im Interesse der Ukraine?
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Stephan Weil zu den Russland-Sanktionen:
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker stärkt Kretschmer den Rücken / Druck aus den Ländern wächst!
In der Diskussion über die Sanktionen gegen Russland hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil energisch für eine Lockerung ausgesprochen.
Von den jüngsten Äußerungen s ...
D-P-N: Wachsender Widerstand gegen die Russland-Sanktionen in allen Bundestagsparteien!
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Zum VW Skandal:
Lahr (ots) - Im VW-Abgasskandal hat sich ein weiteres Oberlandesgericht hinter die geschädigten Käufer gestellt.
Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 12.06.2019 - Az. 5 U 1318/18 entschieden, dass die Volkswagen AG dem Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeugs wegen vorsätzlicher sitte ...
D-P-N: Für VW wird die Luft immer dünner - die Urteile wegen vorsätzlichem Betrug nehmen zu!
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Anton Hofreiter zum Urteil zum Kükentöten:
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zum Kükentöten die Große Koalition zum Handeln aufgefordert.
"Das schreckliche Kükentöten geht weiter. Die Bundesregierung muss diese unwürdige und unethische Praxis jetzt ge ...
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Torsten Wöhlert zum Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums:
Berlin (ots) - Die Berliner Kulturverwaltung mahnt einen realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an.
Staatssekretär Torsten Wöhlert (Die Linke) sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, "bei einer Baustelle dieser Größe gibt es immer Probl ...
D-P-N: Nach dem Pannen-Flughafen nun das Pannen-Humboldt-Forum?
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Zu Rot-Rot-Grün im Bund:
Berlin (ots) - Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten.
"Natürlich ist eine Dreierk ...
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Sahra Wagenknecht zur Sozialdemokratie:
Osnabrück (ots) - Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD.
Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht Deutschlan ...
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Zum früheren Hamburger Innensenator Michael Neumann:
Hamburg (ots) - Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Doktortitel verloren.
Die Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw), an der Neumann 2017 zum Doktor der Politikwissenschaften promoviert worden war, hat ihm ...
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RTL/n-tv-Trendbarometer FORSA-AKTUELL:
Köln (ots) - Die Erfolgswelle der Grünen, die im RTL/n-tv-Trendbarometer erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Partei in Deutschland wurden, hält unvermindert an.
Gegenüber der Vorwoche hat sich der Vorsprung vor der CDU/CSU auf drei Prozentpunkte vergrößert. Die Union si ...
D-P-N: Die Parteienlandschaft ist umgepflügt, scheint aber inzwischen so wieder stabil zu sein!
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ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots)- Die Europawahl Ende Mai endete mit historischen Tiefständen für Union und SPD, während die Grünen einen Rekordwert erzielten.
Auch in der aktuellen Sonntagsfrage gibt es deutliche Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Die Union verliert drei Prozentpunkte und kommt auf 2 ...
D-P-N: Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird immer größer!
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Zum Laufzeitverlängerung für deutsche Kernkraftwerke:
Berlin (ots) - Die drei deutschen Kernkraftwerksbetreiber haben der Forderung nach einer Laufzeitverlängerung für ihre noch in Betrieb befindlichen Akw eine klare Absage erteilt.
Übereinstimmend lehnen Eon, RWE und EnBW in Stellungnahmen für den Fachdienst "Tagesspiegel Backg ...
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Zu islamfeindlichen Straftaten in Deutschland:
Osnabrück (ots) - Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und Moscheen in Deutschland ist zu Jahresbeginn auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken.
Im ersten Quartal 2019 registrierten die Behörden 132 Vorfälle - deutlich weniger als noch in den ersten drei Monaten 2018 mit ...
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Carsten Linnemann zur Großen Koalition:
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen.
Im Inforadio vom rbb sagte Linnemann am Montag, die Leute hätten das Gefühl, dass die Regierung nicht regie ...
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Harald Christ zur Großen Koalition:
Berlin (ots) - Nach der Rücktrittsankündigung der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles werden in der SPD auch auf dem rechten Parteiflügel die Rufe nach einem Ausstieg aus der großen Koalition lauter.
Das Präsidiumsmitglied des SPD-Wirtschaftsforums, Harald Christ, sagte dem Ber ...
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Jan Jessen zur SPD:
Essen (ots) - Die alte SPD ist kaputt.
Parteikarrieren, die mit dem Aufstieg die Persönlichkeit oftmals abschleifen, aber Autorität verschaffen, sind längst kein Garant mehr für den Verbleib in Spitzenpositionen.
Andrea Nahles, in eine Arbeiterfamilie hineingeboren, begnadete Netzwerkerin, Juso ...
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Zur öffentlichen Videoüberwachung:
Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil [1] vom 27.03.2019 klargestellt, dass die Videoüberwachung durch private Stellen ausschließlich durch die europäische Datenschutzgrundverordnung geregelt wird.
Das frühere Videoüberwachungsverbesserungsg ...
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Zur Kindern von IS-Angehörigen aus Deutschland:
Hamburg (ots) - Die Bundesregierung hat sich erstmals bereit erklärt, Kinder von IS-Angehörigen aus Syrien nach Deutschland zu holen.
Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung erklärte das Auswärtige Amt dies im Rahmen eines derzeit laufenden Verfahrens vor dem Verw ...
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Zum aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer:
Köln (ots) - Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen Woche massiv verändert.
Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. Sie gewinnen gegenüber der Vorwoche neun Prozentpun ...
D-P-N: Der Umbau de Parteienlandschaft ist nun auch in Deutschland in vollem Gange!
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Zur Fischkrise in der Ostsee:
Berlin (ots) - Der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES) hat heute seine Fangquotenempfehlungen für die Ostseebestände für 2020 veröffentlicht.
Laut den Wissenschaftlern befinden sich die Bestände des westlichen Herings sowie des westlichen und östlichen Dorsches in der Ostsee in einem kriti ...
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Zu rechtsextremistischen Aufmärschen:
Düsseldorf (ots) - Rechtsextremistische Aufmärsche haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Zulauf gefunden.
Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) geht das aus vorläufigen Zahlen des Innenministeriums hervor.
Die Zahl der Kundgebungen sei 2018 mit ...
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Christian Mihr zu Plänen des Bundesinnenministeriums:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) warnt vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten.
Einem Referentenentwurf zufolge sollen deutsche Inlands- und Auslandsgeheimdienste Server, C ...
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Konstantin von Notz zu Annegret Kramp-Karrenbauer:
Heilbronn (ots) - Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, kritisiert die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur "Meinungsmache" im Internet in Wahlkampfzeiten.
Von Notz sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): ...
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Zu den Grünen:
Osnabrück (ots) - Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" / "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" / Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken"!
#Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft.
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Der Bundeswahlleiter zum :
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter hat am 27. Mai 2019 um 3:50 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der neunten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019 bekannt gegeben.
Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 Prozent (2014: 48,1 Prozen ...
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Zu Urteilen zur Neulieferung ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung:
Lahr (ots) - Erstmals hat ein Oberlandesgericht im Abgasskandal in 3 Urteilen zur Neulieferung eines Fahrzeugs verurteilt, ohne dass der Geschädigte eine Nutzungsentschädigung bezahlen muss.
In drei von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft ...
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Zur Pkw-Maut:
Berlin (ots) - Die ab Oktober 2020 geplante Pkw-Maut in Deutschland könnte nach neuen Berechnungen zu einem Minusgeschäft werden.
"Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten Jahren der Einführung ist wahrscheinlich", heißt es einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) für die ...
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Zur kommenden Europawahl für Deutschland:
Hamburg (ots) - Erdrutschartige Bewegungen wie gerade in den Niederlanden sind nach jüngster Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zur kommenden Europawahl für Deutschland nicht zu erwarten.
Die Union bleibt im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 stabil, verliert aber im ...
D-P-N: Zeigen die Videos von Rezo und anderen Youtubern Wirkung?
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Zur BUND-Klage gegen ein bienengefährliches Pestizid:
Berlin (ots) - Silvia Bender, Leiterin Biodiversität beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) anlässlich der vom BUND eingereichten Klage gegen ein bienengefährliches Pestizid:
Anmoderationsvorschlag: Ende Februar hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Leb ...
D-P-N: Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit handelte nicht verbraucherfreundlich!
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Zum Rezo-Video "Zerstörung der CDU":
Straubing (ots) - Egal, ob es nun Rezo ist oder die Fridays-for-Future-Bewegung - immer wieder zeigen Politiker nicht nur der CDU, dass sie die Kritik nicht ernst nehmen.
Man hört sich den Unmut an, verteilt mitunter Lob und geht zur Tagesordnung über. Das ist die Art von Politik, die junge L ...
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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