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Osnabrück (ots) - Hass, Liebe, Machtspiele und Einheitsschwüre, auf dem Parteitag der Linken gab es das ganz große Kino.
Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, die Überväter, kämpften um ihr Lebenswerk. Dabei wurde klar: Das Bündnis zwischen ihnen ist endgültig zerbrochen, die Spaltung zwischen Ost und West tiefer denn je. Linken-Fraktionschef Gysi ...
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Leutkirch (ots) - Mutter Courage oder Femme Fatale? An Gabriele Pauli scheiden sich mal wieder die Geister. Dabei sind der "Schönen Landrätin" Intelligenz und politisches Talent nicht abzusprechen.
Sie neigt halt nur zu einem Selbstvertrauen, das in der Politik nur in den obersten Rängen toleriert und bewundert wird. Deshalb wird sie wohl kein ...
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Berlin (ots) - Die einen sehen die Linkspartei im Wanken. Andere hoffen auf deren Stabilisierung. Und alle zusammen rätseln, ob der Ausgang des Göttinger Parteitages mehr mit Lafontaine oder mit Gysi zu tun hat.
Nicht wirklich gute Voraussetzungen für ein neues Führungsduo, das die Partei wohl im nächsten Jahr in die
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OpenPr.de: Düsseldorf, 04.06.2012: Die Piratenpartei NRW fordert die Landesregierung auf, in Anbetracht der Haushaltslage und angesichts von Presseberichten über stockende Verhandlungen [1] detailliert über die Finanzierung der Zahlungen für die WestLB Rechenschaft abzulegen.
Dabei geht es insbesondere ...
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OpenPr.de: Wie in der Ausgabe der SZ zu lesen war, bangen die Mitarbeiter des Unternehmens Drahtcord in Merzig nach wie vor um ihren Job, da Standortzusagen über ein Jahr nicht gegeben werden können.
Jürgen Auweiler, Geschäftsführer des Stadtverbandes moniert die „scheibenweise“ Realisierung von Strukturänderungen bei Drahtcord mit den ...
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Bielefeld (ots) - Oskar Lafontaine und seine Gefolgsleute atmen nach dem Göttinger Parteitag auf. Aus ihrer Sicht ist das wichtigste Ziel erreicht worden: Der ostdeutsche Reformer Dietmar Bartsch ist nicht zum Chef gewählt worden.
Lafontaine ...
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Laut Artikel 23 des Grundgesetzes sind die Länder über den Bundesrat an allen bedeutenden Entscheidungen in Bezug auf die Europäische Union zu beteiligen.
Dies ist nur logisch: Schließlich sind es die Länder, die ihre Hoheitsrechte dem Bund übertragen. Gibt der Bund nun seinerseits Rechte an eine über ihm stehende Institution ab, müssen die ursprüngli ...
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Stuttgart (ots) - Der frisch gewählte Linken-VorsitzendeBernd Riexingerübt im parteiinternen Richtungsstreit Selbstkritik im Umgang mit dem ostdeutschen Reformflügel. "Vielleicht würdigt die Gesamtpartei die Arbeit dort zu wenig", sagte er den Stuttgarter Nachrichten (Montag).
"Die Ost-Kollege ...
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München (ots) - Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, unterstützt den ADAC in seiner scharfen Kritik an der CSU-Forderung nach Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen.
Aiwanger sagte, die Maut habe nur dann Sinn, wenn sie aufkommensneutral für die deutschen Autofahrer sei. Außerdem müssten Aufwand und Nutzen der Mauter ...
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Regensburg (ots) - Selten hat sich eine Partei so gründlich selbst zerlegt, wie die Linke das derzeit tut. Die aus ostdeutscher SED-PDS und westdeutsch dominierter WASG gezimmerte Partei verschleißt sich in einem dramatischen Führungsstreit.
Reformer gegen ganz Linke, Ost gegen West, Bartsch gegen Lafontaine - in der Linken gibt es eine brutal ...
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Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Renate Künast, hat die Abschaffung des umstrittenen Betreuungsgeldes im Falle eines rot-grünen Wahlsiegs angekündigt.
"Falls die Zahlung im nächsten Jahr kommen sollte, gibt es keinen Vertrauensschutz. Deshalb werden wir das Betreuungsgeld in einer rot-grünen Koalition wieder ...
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Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 1. Juni 2012 - Bodo Ramelow (Linke) hat sich in der PHOENIX-Runde zur Personalie Oskar Lafontaine geäußert: "Ich hätte mir gewünscht, wenn Oskar Lafontaine angetreten wäre. Wir können nicht auf Vollblutprofis dieser Art verzichten ...
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Stuttgart (ots) - Für die Linkspartei geht es um alles oder nichts!
Vorbei der Zauber, dem sich die Partei nach den Wahlerfolgen infolge ihres Protests gegen die Schröder'sche Hartz-IV-Politik hingab. Der Gründungsmythos, die SPD zu spalten und aus deren linkem Flügel eigene Lebenskraft zu saugen, ist nac ...
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OpenPr.de: „Die mittelständischen Unternehmen in München begrüßen das Vorhaben der Bundesregierung, die Aufbewahrungsfristen für Unternehmen zu verkürzen.
Gegenwärtig müssen Rechnungen und Belege zehn Jahre dokumentiert werden, das ist unnötige Bürokratie und verursacht immense Kosten“, kommentier ...
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Bielefeld (ots) - Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvositzender der Linken im Bundestag, fordert mehr Solidarität von der Linken.
"Für eine Partei, die die Solidarität auf ihre Fahnen schreibt, geht es darum, Solidarität auch in den innerparteilichen Auseinandersetzungen zu leben" sagte Bartsch der in Bielefeld erscheinenden Neuen We ...
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Saarbrücken (ots) - Saarbrücken. Der Generalsekretär der Saar-Liberalen, Rüdiger Linsler, kehrt seiner Partei den Rücken und wechselt zur SPD.
Das berichtet die Saarbrücker Zeitung (Donnerstagausgabe, 31. Mai) unter Berufung auf ein Schreiben von Linsler an den Vorsitzenden der Saar-FDP, Oliver Luksic. Das Schreiben liegt der Redaktion vor. Da ...
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Essen (ots) - Im Ringen um die neue Parteiführung sieht Linkenchef Klaus Ernst nach den vorliegenden Kandidaturen die Chance für eine "integrative" Lösung.
"Eine Doppelspitze mit Katja Kipping undBernd Riexingeroder zwei Frauen an der Spitze sin ...
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Düsseldorf (ots) - In der Debatte um das Betreuungsgeld hat FDP-Chef Philipp Rösler die Union vor der Einführung neuer Sozialleistungen gewarnt.
"Manche in der Union meinen, die Mehrheit in den eigenen Reihen könnte gesichert werden, indem zugleich andere Sozialleistungen ausgeweitet werden. Das ist mit der F ...
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Berlin (ots) - Es sollte ein großer Schlag gegen die Rockerbanden in Berlin werden: Hunderte Beamte waren zusammengezogen worden. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) wollte endlich einen der gefährlichsten Motorradvereine verbieten.
Doch was dann geschah, ist eine Farce: Statt mit Rammbolzen und Überra ...
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Bielefeld (ots) - Vor dem Neuanfang steht die Vergangenheitsbewältigung. Deshalb muss sich Armin Laschet, der die CDU in NRW führen will, von seinem Vorgänger abgrenzen.
Dazu gehört nach der krachenden Schlappe bei der Landtags ...
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Halle (ots) - Das Vorstandsmitglied der Linken in Baden-Württemberg, Bernd Riexinger, kandidiert für das Amt des Linksparteivorsitzenden.
Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Die Kandidatur wurde bei der Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes un ...
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OpenPr.de: Zu der Diskussion um den Einsatz von Fußfesseln gegen Gewalttäter im Umfeld von Fußballspielen erklärt der Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages Dr. Lutz Knopek:
„Schon heute werden gegen Gewalttäter in und um Stadien gezielt Platzverweise und Stadionverbote verhängt. Darüber hinaus bestehen sch ...
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OpenPr.de: Joachim Paul ist Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag NRW. Die Fraktion hat am Dienstag in Düsseldorf ihre Gallionsfigur gewählt. Die NRW-Piraten hatten den promovierten Biophysiker und Medienpädagogen aus Neuss auf dem Parteitag in Münster bereits auf Platz 1 der Landesliste nominiert.
Zu Pauls Stellvertreter wurden s ...
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Hamburg (ots) - Schwache inhaltliche Positionen / "nichts als Spielerei" / Scheu vor Entscheidungen!
Die Piraten stoßen in der Wirtschaft auf große Skepsis. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Wirtschaftsmagazins 'impulse' (Ausgabe 6/2012, EVT 31. Mai) unter ausgewählten Unternehmern. Positiv wird gewertet, dass die Piraten neue Impulse geb ...
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München (do) (ots) - Pressekonferenz am Dienstag, 5. Juni 2012 um 11 Uhr im Haus der Bayerischen Wirtschaft, Max-Joseph-Straße 5, 80333 München (Meeting Area, 3. OG, Raum "Nürnberg")!
Was ist zu tun, um die Finanzkrise in den Griff zu bekommen? "Persönliche Haftung der Banker, Regulierung der Boni, stark ...
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Hamburg (ots) - Oskar Lafontaine hat seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz der Linken auch mit seiner Erschöpfung begründet.
In einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin stern sagt er, "manchmal bin ich schon müde", auch wenn seine Leidenschaft fürs Politische nicht gebroch ...
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Berlin (ots) - Sahra Wagenknecht hält einen Verzicht Dietmar Bartschs auf seine Kandidatur zum Vorsitzenden weiterhin für die beste Lösung im Führungsstreit der LINKEN.
Im Interview mit »neues deutschland« (Mittwochausgabe) bezeichnete die Vizepartei- und Fraktionschefin wie zuvor Bartsch ei ...
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Eigentlich hätte das bundesdeutsche Mietrecht längst reformiert sein müssen!
Leider aber haben bestimmte Parteipolitiker im Bundestag dem Änderungsbedarf den Kampf angesagt. Nicht zu-letzt sah der ursprüngliche Gesetzentwurf vor, die Position von Vermietern bei der Abwehr gerichtlich überführter Miet ...
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Cottbus (ots) - Die Autobahn-Vignette der CSU ist so etwas wie das Zombie-Thema der Politik. Mausetot seit vielen Jahren geistert es trotzdem immer wieder durch die Sommerlöcher.
Noch einmal, lieber Peter Ramsauer, langsam und zum Mitschreiben: Dagegen ist Kanzlerin
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