Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, führt mit seinem Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu einem Beben der Stärke fünf im Berliner Senat!

Gilbert Schomaker zur Berliner Koalition:

Berlin (ots) - So hatte sich das Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wohl nicht vorgestellt: Sein Abstimmungsverhalten im Bundesrat, bei dem er eine Nachverhandlung zum Aussetzen des Familiennachzugs von Flüchtlingen nicht unterstützte, führt im Berliner Senat zu einem Beben der Stärke fünf auf der nach oben offenen Richterskala.

Grüne und Linke ärgern sich vehement über das Vorgehen des Regierenden Bürgermeisters. Die beiden Parteien, die für einen Nachzug von Flüchtlingen sind, deuten Müllers Abstimmungsverhalten als Chefgehabe.

Schon während der Sitzung hatte Linke-Kultursenator Klaus Lederer sein Bedauern über Berlins Abstimmungsverhalten ausgedrückt - und war damit Müller in den Rücken gefallen.

In der Senatssitzung am gestrigen Dienstag knallte es dann gewaltig.

Grüne und Linke sehen in Müllers Verhalten genau die Art zu regieren, die sie beim Eingehen in die Dreier-Koalition ausgeschlossen hatten: Nämlich einer ist der Chef, die anderen müssen folgen. Vielleicht hat Müller sein Abstimmungsverhalten und vor allem die Reaktion seiner Koalitionspartner darauf unterschätzt.

Vielleicht nimmt er das Beben auch in Kauf, da der Antrag im Bundesrat ohnehin keine Mehrheit erzielen konnte.

Eines zeigt der Konflikt aber: Innerhalb der rot-rot-grünen Koalition herrscht weiterhin ein großes Misstrauen, man agiert im Krisenmodus. Noch steht in Berlin die Koalition. Doch die Risse nehmen wieder zu.

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BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
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Michael Müller zum Koalitionsvertrag
(Youtube-Video, SPD Berlin, Standard-YouTube-Lizenz, 06.12.2016):

Zitat: "Rede des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag, Landesparteitag der Berliner SPD am 5. Dezember 2016"

Rede von Michael Müller auf dem Landesparteitag am 11. November 2017
(Youtube-Video, SPD Berlin, Standard-YouTube-Lizenz, 13.11.2017):

Zitat: "Rede von Michael Müller, Regierender Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender, auf dem Landesparteitag II/2017 des SPD-Landesverbands Berlin am 11. November 2017 im InterContinental Berlin."

Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/53614/3884487, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

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Gilbert Schomaker zur Berliner Koalition:

Berlin (ots) - So hatte sich das Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wohl nicht vorgestellt: Sein Abstimmungsverhalten im Bundesrat, bei dem er eine Nachverhandlung zum Aussetzen des Familiennachzugs von Flüchtlingen nicht unterstützte, führt im Berliner Senat zu einem Beben der Stärke fünf auf der nach oben offenen Richterskala.

Grüne und Linke ärgern sich vehement über das Vorgehen des Regierenden Bürgermeisters. Die beiden Parteien, die für einen Nachzug von Flüchtlingen sind, deuten Müllers Abstimmungsverhalten als Chefgehabe.

Schon während der Sitzung hatte Linke-Kultursenator Klaus Lederer sein Bedauern über Berlins Abstimmungsverhalten ausgedrückt - und war damit Müller in den Rücken gefallen.

In der Senatssitzung am gestrigen Dienstag knallte es dann gewaltig.

Grüne und Linke sehen in Müllers Verhalten genau die Art zu regieren, die sie beim Eingehen in die Dreier-Koalition ausgeschlossen hatten: Nämlich einer ist der Chef, die anderen müssen folgen. Vielleicht hat Müller sein Abstimmungsverhalten und vor allem die Reaktion seiner Koalitionspartner darauf unterschätzt.

Vielleicht nimmt er das Beben auch in Kauf, da der Antrag im Bundesrat ohnehin keine Mehrheit erzielen konnte.

Eines zeigt der Konflikt aber: Innerhalb der rot-rot-grünen Koalition herrscht weiterhin ein großes Misstrauen, man agiert im Krisenmodus. Noch steht in Berlin die Koalition. Doch die Risse nehmen wieder zu.

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Zitat: "Rede des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag, Landesparteitag der Berliner SPD am 5. Dezember 2016"

Rede von Michael Müller auf dem Landesparteitag am 11. November 2017
(Youtube-Video, SPD Berlin, Standard-YouTube-Lizenz, 13.11.2017):

Zitat: "Rede von Michael Müller, Regierender Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender, auf dem Landesparteitag II/2017 des SPD-Landesverbands Berlin am 11. November 2017 im InterContinental Berlin."

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