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Fragen, die beantwortet werden müssen:
Einwürfe des Alt-Innenministers: Debatten-Anschieber - Warnungen von Richard Dewes von der SPD zur Gebietsreform in Thüringen!

Datum: Freitag, der 29. Januar 2016 @ 13:46:42 Thema: Deutsche Politik News

Gerlinde Sommer zu Warnungen von Richard Dewes zur Gebietsreform in Thüringen:

Weimar (ots) - Die Thüringer SPD-Spitze rund um Andreas Bausewein und seinen Innenminister Holger Poppenhäger brauchen die CDU nicht, wenn sie sich mal die Leviten lesen lassen wollen.

Dafür gibt es Richard Dewes. Er sieht sich als Mahner.

Seine Parteifreunde sehen ihn, wenn sie denn in sein Visier geraten, wohl eher als Störenfried. Immer noch bestens vernetzt - und das nicht nur, weil seine Frau der Landtagsfraktion angehört.

Nun könnten sich die heutigen SPD-Macher sagen: Das ist alles gar nicht so wichtig.

Aber: Richard Dewes ist mit seinem jetzigen Vorstoß in der Partei nicht nur die Stimme von gestern, sondern ein Debatten-Anschieber.

Denn: Die Fragen, die er aufwirft mit Blick auf die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen stellt er sich ja nicht allein.

Ein paar Beispiele gefällig?: Warum nicht Verwaltungsgemeinschaften mit mindestens 10 000 Einwohner erhalten? Warum nicht in den Planungsregionen beispielsweise nicht nur jeweils ein Umweltamt, ein Gesundheitsamt, eine Leitstelle vorhalten und so wie Kreistage erhalten?

Dewes gibt zu bedenken, dass auch kleine Landkreise effizient sein können. Und er fragt ganz offen, ob es tatsächlich begründbar ist, den Städten Weimar und Gera den Status der Kreisfreiheit zu nehmen.

Auch das Landesverwaltungsamt infrage zu stellen, müsse unter fachlichen Gesichtspunkten geprüft werden.

Dewes spricht damit vielen Thüringern aus dem Herzen. Und er sorgt mächtig für Ärger bei denen, die die Reform auf die Schnelle durchziehen wollen.

Er warnt davor, eine Reform vorbei an den kommunalen Spitzenverbänden und ohne die Einbindung der CDU machen zu wollen.

Für die einen ist er damit der Mahner, der den richtigen Weg aufzeigt. Für die anderen der ewige Strippenzieher.

Leitartikel von Gerlinde Sommer zu Warnungen von Richard Dewes von der SPD zur Gebietsreform in Thüringen

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3237526, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!



Gerlinde Sommer zu Warnungen von Richard Dewes zur Gebietsreform in Thüringen:

Weimar (ots) - Die Thüringer SPD-Spitze rund um Andreas Bausewein und seinen Innenminister Holger Poppenhäger brauchen die CDU nicht, wenn sie sich mal die Leviten lesen lassen wollen.

Dafür gibt es Richard Dewes. Er sieht sich als Mahner.

Seine Parteifreunde sehen ihn, wenn sie denn in sein Visier geraten, wohl eher als Störenfried. Immer noch bestens vernetzt - und das nicht nur, weil seine Frau der Landtagsfraktion angehört.

Nun könnten sich die heutigen SPD-Macher sagen: Das ist alles gar nicht so wichtig.

Aber: Richard Dewes ist mit seinem jetzigen Vorstoß in der Partei nicht nur die Stimme von gestern, sondern ein Debatten-Anschieber.

Denn: Die Fragen, die er aufwirft mit Blick auf die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen stellt er sich ja nicht allein.

Ein paar Beispiele gefällig?: Warum nicht Verwaltungsgemeinschaften mit mindestens 10 000 Einwohner erhalten? Warum nicht in den Planungsregionen beispielsweise nicht nur jeweils ein Umweltamt, ein Gesundheitsamt, eine Leitstelle vorhalten und so wie Kreistage erhalten?

Dewes gibt zu bedenken, dass auch kleine Landkreise effizient sein können. Und er fragt ganz offen, ob es tatsächlich begründbar ist, den Städten Weimar und Gera den Status der Kreisfreiheit zu nehmen.

Auch das Landesverwaltungsamt infrage zu stellen, müsse unter fachlichen Gesichtspunkten geprüft werden.

Dewes spricht damit vielen Thüringern aus dem Herzen. Und er sorgt mächtig für Ärger bei denen, die die Reform auf die Schnelle durchziehen wollen.

Er warnt davor, eine Reform vorbei an den kommunalen Spitzenverbänden und ohne die Einbindung der CDU machen zu wollen.

Für die einen ist er damit der Mahner, der den richtigen Weg aufzeigt. Für die anderen der ewige Strippenzieher.

Leitartikel von Gerlinde Sommer zu Warnungen von Richard Dewes von der SPD zur Gebietsreform in Thüringen

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Thüringische Landeszeitung
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Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

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