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SPD-Konvent: Debatte über die Vorratsdatenspeicherung - Gabriel hat den parteiinternen Widerstand komplett unterschätzt!
Datum: Montag, der 22. Juni 2015 @ 09:07:12 Thema: Deutsche Politik Infos
Berlin (ots) - Die Debatte über die Vorratsdatenspeicherung muss Gabriel zu denken geben. Offensichtlich hat er den parteiinternen Widerstand komplett unterschätzt.
Vor anderthalb Jahren noch konnte der Niedersachse ähnlich massive Abwehrreflexe gegen die große Koalition mit dem wagemutigen Manöver der Mitgliederbefragung überwinden.
Dieses Mal musste er zum plumpen "Basta" greifen.
Das sagt manches über die Ernüchterung vieler Sozialdemokraten aus: Nach wie vor gibt es zu Gabriel als Frontmann keine Alternative.
Aber mit seinen Alleingängen beim Freihandelsabkommen TTIP, bei Pegida und in der Griechenland-Debatte hat er viele Genossen verstört.
Gabriel braucht nach den Anfangserfolgen dringend ein Thema, mit dem er der Basis demonstrieren kann, dass es sich lohnt, mit der Union zu regieren.
Die Vorratsdatenspeicherung ist das sicher nicht.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/100787/3052297, Autor siehe obiger Artikel.
Berlin (ots) - Die Debatte über die Vorratsdatenspeicherung muss Gabriel zu denken geben. Offensichtlich hat er den parteiinternen Widerstand komplett unterschätzt.
Vor anderthalb Jahren noch konnte der Niedersachse ähnlich massive Abwehrreflexe gegen die große Koalition mit dem wagemutigen Manöver der Mitgliederbefragung überwinden.
Dieses Mal musste er zum plumpen "Basta" greifen.
Das sagt manches über die Ernüchterung vieler Sozialdemokraten aus: Nach wie vor gibt es zu Gabriel als Frontmann keine Alternative.
Aber mit seinen Alleingängen beim Freihandelsabkommen TTIP, bei Pegida und in der Griechenland-Debatte hat er viele Genossen verstört.
Gabriel braucht nach den Anfangserfolgen dringend ein Thema, mit dem er der Basis demonstrieren kann, dass es sich lohnt, mit der Union zu regieren.
Die Vorratsdatenspeicherung ist das sicher nicht.
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Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
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Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/100787/3052297, Autor siehe obiger Artikel.
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