Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - OV: Mehr Mut, bitte / Thema: Regierungsbildung im Bund!

Vechta (ots) - Auch zwei Wochen nach der Bundestagswahl bereitet die Regierungsbildung den Berliner Spitzenpolitikern schlaflose Nächte.

Klar bleibt nur: Angela Merkel fehlen zur einfachen Regierungsbildung die FDP (Rauswurf) oder fünf Sitze (Alleinregierung).

Die SPD ziert sich, die Grünen auch. Beide wissen: Ihren ohnehin aufbegehrenden Mitgliedern wird es schwer zu vermitteln sein, die Rolle des schnellen Ausputzers in einer ungeliebten Koalition mit der CDU zu spielen.

Es gibt allerdings noch eine Alternative. Und die heißt Minderheitsregierung. Regieren mit wechselnden Mehrheiten.

Dazu müsste aber - noch vor der SPD - Angela Merkel über ihren Schatten springen. "Politik muss verlässlich sein", hält sie dagegen.

Muss eine Minderheitsregierung unzuverlässig sein? Nein. Schweden und die Niederlande machen vor, wie das geht.

Allerdings könnte Merkel nicht - wie bislang - aus dem stillen Kämmerlein regieren, sondern müsste tagtäglich in den Hinterzimmern des politischen Gegners für ihre Politik werben, Überzeugungsarbeit leisten und mit Sachargumenten Klinken putzen: Das Einmaleins der parlamentarischen Demokratie.

Mit diesem Modell könnten sowohl CDU als auch SPD und Grüne ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden, ohne in einen koalitionären Mindestschnittmengen-Stillstand zu verfallen.

Wer 41,5 Prozent der Wählerstimmen holt, wird doch wohl in der Lage sein, im Parlament wechselnde Mehrheiten zu organisieren.

Mehr Mut, bitte. Und mehr Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten.

Von Normann Berg

Pressekontakt:

Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe@ov-online.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/100185/2570917/ov-mehr-mut-bitte-thema-regierungsbildung-im-bund-von-normann-berg von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Vechta (ots) - Auch zwei Wochen nach der Bundestagswahl bereitet die Regierungsbildung den Berliner Spitzenpolitikern schlaflose Nächte.

Klar bleibt nur: Angela Merkel fehlen zur einfachen Regierungsbildung die FDP (Rauswurf) oder fünf Sitze (Alleinregierung).

Die SPD ziert sich, die Grünen auch. Beide wissen: Ihren ohnehin aufbegehrenden Mitgliedern wird es schwer zu vermitteln sein, die Rolle des schnellen Ausputzers in einer ungeliebten Koalition mit der CDU zu spielen.

Es gibt allerdings noch eine Alternative. Und die heißt Minderheitsregierung. Regieren mit wechselnden Mehrheiten.

Dazu müsste aber - noch vor der SPD - Angela Merkel über ihren Schatten springen. "Politik muss verlässlich sein", hält sie dagegen.

Muss eine Minderheitsregierung unzuverlässig sein? Nein. Schweden und die Niederlande machen vor, wie das geht.

Allerdings könnte Merkel nicht - wie bislang - aus dem stillen Kämmerlein regieren, sondern müsste tagtäglich in den Hinterzimmern des politischen Gegners für ihre Politik werben, Überzeugungsarbeit leisten und mit Sachargumenten Klinken putzen: Das Einmaleins der parlamentarischen Demokratie.

Mit diesem Modell könnten sowohl CDU als auch SPD und Grüne ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden, ohne in einen koalitionären Mindestschnittmengen-Stillstand zu verfallen.

Wer 41,5 Prozent der Wählerstimmen holt, wird doch wohl in der Lage sein, im Parlament wechselnde Mehrheiten zu organisieren.

Mehr Mut, bitte. Und mehr Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten.

Von Normann Berg

Pressekontakt:

Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe@ov-online.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/100185/2570917/ov-mehr-mut-bitte-thema-regierungsbildung-im-bund-von-normann-berg von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.