Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um Pofalla-Aussage

Bielefeld (ots) - Stell dir vor, die Bundesregierung will endlich Licht in das Dunkel der Spähaffäre bringen, und der SPD kommt der Termin zu früh!

Das Gerangel zwischen SPD und Bundesregierung über den richtigen Zeitpunkt für die Aussage von Kanzleramtschef Ronald Pofalla im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste lässt nichts Gutes erahnen.

Dass die Bundesregierung wochenlang blockierte und plötzlich Aufklärungseifer zeigt und die Sozialdemokraten andererseits verdattert auf die Bremse treten, spricht dafür, dass es hier weniger um Aufklärung als um eine günstige Ausgangslage mitten im Wahlkampf geht.

Deshalb sollte man von dem Termin, den es nun wohl am Donnerstag geben wird, nicht allzu viel Erhellendes erwarten.

Bielefeld (ots) - Stell dir vor, die Bundesregierung will endlich Licht in das Dunkel der Spähaffäre bringen, und der SPD kommt der Termin zu früh!

Das Gerangel zwischen SPD und Bundesregierung über den richtigen Zeitpunkt für die Aussage von Kanzleramtschef Ronald Pofalla im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste lässt nichts Gutes erahnen.

Dass die Bundesregierung wochenlang blockierte und plötzlich Aufklärungseifer zeigt und die Sozialdemokraten andererseits verdattert auf die Bremse treten, spricht dafür, dass es hier weniger um Aufklärung als um eine günstige Ausgangslage mitten im Wahlkampf geht.

Deshalb sollte man von dem Termin, den es nun wohl am Donnerstag geben wird, nicht allzu viel Erhellendes erwarten.