Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - NRZ: Die bunten Räte an Rhein und Ruhr / Zur Diskussion um die Sperrklausel!

Essen (ots) - In den Städten und Gemeinden an Rhein und Ruhr werden wohl auch nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr Kleinstparteien in den Räten sitzen, darunter auch solche, die braun oder dunkelrot eingefärbt sind.

Eine Sperrklausel, die der Zersplitterung der Ratszusammensetzungen Einhalt gebieten könnte, hat in Nordrhein-Westfalen keine Chance mehr.

Dass deshalb Vertreter von NPD, MLPD oder anderen extremistischen Polit-Sekten Ratsmandate erhalten können, ist keine schöne Vorstellung.

Andererseits: Sperrklauseln sorgen dafür, dass ein erklecklicher Anteil von Stimmen bei Wahlen einfach unter den Tisch fällt, was in einer Demokratie ein Unding sein sollte.

Essen (ots) - In den Städten und Gemeinden an Rhein und Ruhr werden wohl auch nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr Kleinstparteien in den Räten sitzen, darunter auch solche, die braun oder dunkelrot eingefärbt sind.

Eine Sperrklausel, die der Zersplitterung der Ratszusammensetzungen Einhalt gebieten könnte, hat in Nordrhein-Westfalen keine Chance mehr.

Dass deshalb Vertreter von NPD, MLPD oder anderen extremistischen Polit-Sekten Ratsmandate erhalten können, ist keine schöne Vorstellung.

Andererseits: Sperrklauseln sorgen dafür, dass ein erklecklicher Anteil von Stimmen bei Wahlen einfach unter den Tisch fällt, was in einer Demokratie ein Unding sein sollte.