Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - NRZ: Klares Signal

Essen (ots) - An einer Erkenntnis kommt man bei allem Für und Wider eines NPD-Verbots nicht vorbei: Rechtsextremismus in Deutschland wird damit nicht abgeschafft, sondern nur zu einem Teil verdrängt - in die Dunkelzone.

Antisemitismus, braune Gewalt und Hass gegen den demokratischen Staat lassen sich nicht verbieten. Sie müssen täglich auf vielen Ebenen bekämpft werden, was sehr viel mühevoller ist.

Solche Skepsis ist unverzichtbar, wenn man ein Verbot bejaht, wie NRW-Innenminister Jäger. Das entspricht seiner forschen Art und Amtsführung, aber er trifft damit auch das Gespür vieler Menschen, die nach der Mordserie der NSU und den Pannen der Sicherheitsbehörden ein klares Signal des Staates erwarten.

Gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen Unmenschlichkeit. Belege für eine enge Verbindung zu Neonazis, wie jetzt in Dortmund gefunden, sind unentbehrlich für eine möglichst wasserdichte Beweislage.

Denn nichts wäre schlimmer als das erneute Scheitern eines Verbots der Verfassungsfeinde vor dem Verfassungsgericht. Und nichts käme der NPD und ihrer Propaganda mehr gelegen.

von Theo Schumacher

Pressekontakt:

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042616

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/58972/2330747/neue_ruhr_zeitung_neue_rhein_zeitung/mail

Essen (ots) - An einer Erkenntnis kommt man bei allem Für und Wider eines NPD-Verbots nicht vorbei: Rechtsextremismus in Deutschland wird damit nicht abgeschafft, sondern nur zu einem Teil verdrängt - in die Dunkelzone.

Antisemitismus, braune Gewalt und Hass gegen den demokratischen Staat lassen sich nicht verbieten. Sie müssen täglich auf vielen Ebenen bekämpft werden, was sehr viel mühevoller ist.

Solche Skepsis ist unverzichtbar, wenn man ein Verbot bejaht, wie NRW-Innenminister Jäger. Das entspricht seiner forschen Art und Amtsführung, aber er trifft damit auch das Gespür vieler Menschen, die nach der Mordserie der NSU und den Pannen der Sicherheitsbehörden ein klares Signal des Staates erwarten.

Gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen Unmenschlichkeit. Belege für eine enge Verbindung zu Neonazis, wie jetzt in Dortmund gefunden, sind unentbehrlich für eine möglichst wasserdichte Beweislage.

Denn nichts wäre schlimmer als das erneute Scheitern eines Verbots der Verfassungsfeinde vor dem Verfassungsgericht. Und nichts käme der NPD und ihrer Propaganda mehr gelegen.

von Theo Schumacher

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