Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum angestrebten NPD-Verbot!

Frankfurt/Oder (ots) - Was will die Politik mit einem Verbot erreichen?

Gewalt ausgeübt, bis hin zum politischen Mord, wird in vielerlei Namen. Wer deshalb wegen ideologischer Nähe immer gleich ans Verbieten denkt, käme aus dem Verbieten so schnell nicht mehr heraus - ohne dabei irgendein Problem zu lösen.

Auch ist es in einer freien Gesellschaft ja so: Nach dem Verbot kommt die Neugründung mit neuem Namen, neuem Emblem - und das Spiel beginnt von vorn.

Es hilft nichts: Die NPD zu bekämpfen, ist und bleibt eine politische Aufgabe. Sie mag mühsam sein. Sie aber auf die juristische Ebene zu verlagern, wirkt wie eine Ausflucht, die zudem Gefahr läuft, blamabel zu scheitern.

Frankfurt/Oder (ots) - Was will die Politik mit einem Verbot erreichen?

Gewalt ausgeübt, bis hin zum politischen Mord, wird in vielerlei Namen. Wer deshalb wegen ideologischer Nähe immer gleich ans Verbieten denkt, käme aus dem Verbieten so schnell nicht mehr heraus - ohne dabei irgendein Problem zu lösen.

Auch ist es in einer freien Gesellschaft ja so: Nach dem Verbot kommt die Neugründung mit neuem Namen, neuem Emblem - und das Spiel beginnt von vorn.

Es hilft nichts: Die NPD zu bekämpfen, ist und bleibt eine politische Aufgabe. Sie mag mühsam sein. Sie aber auf die juristische Ebene zu verlagern, wirkt wie eine Ausflucht, die zudem Gefahr läuft, blamabel zu scheitern.