Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Gericht hebt Genehmigung für den Neubau Datteln IV auf!

OpenPr.de: In dieser Woche gab das Oberverwaltungsgericht in Münster im Streit um das Kraftwerksprojekt Datteln einer Klage des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) statt und kippte somit den Vorbescheid der Bezirksregierung für das weitgehend fertig gestellte Kraftwerk.

"Dieser Vorbescheid ist Teil der Genehmigung für Datteln IV. Wegen des anhaltenden Rechtsstreits kann es nun nicht fertig gestellt werden", erläutert Jens Lücking, Vorsitzender der Fraktion Freie Bürger Bochum. "Eigentlich sollte das Steinkohlekraftwerk 2013 in Betrieb gehen, doch ohne rechtskräftigen Vorbescheid benötigt Eon jetzt ein neues Genehmigungsverfahren."

"Die Anwohner sowie der Umweltverband BUND kämpfen gegen das Milliardenprojekt von Eon. Im Jahr 2008 klagte der BUND gegen den Vorbescheid zur Errichtung und zum Betrieb des Kraftwerkes, da unter anderem die Auswirkungen auf die Umwelt nicht hinreichend geprüft worden seien", so Lücking weiter.

"Durch das Urteil gibt das Oberverwaltungsgericht den Bedenken der Anwohner recht. Eon scheint in diesem Punkt die notwendigen Hausaufgaben nicht gemacht zu haben."

Lücking betont: "Wir Freien Bürger bedauern zwar, dass mit Datteln IV das modernste Steinkohlekraftwerk Europas vorerst nicht in Betrieb gehen kann. Jedoch müssen dabei ganz klar die Sicherheit und die Interessen der Anwohner und Bürger in Datteln Berücksichtigung finden."

Fraktion Freie Bürger Bochum
Rathaus, Zi. 49
Willy-Brandt-Platz 2-8
44777 Bochum
Fon: (0234) 910-19 85
Fax: (0234) 910-19 86
www.freiebürgerbochum.de

Die Ratsmitglieder Jens Lücking, Sascha Merz, Hans-Friedel Donschen und Dr. Axel Riemann haben am Montag, den 27. Februar 2012 den Grundstein für eine neue politische Kraft in Bochum gelegt. Unter dem Namen: "Freie Bürger im Rat der Stadt Bochum" wollen sie künftig die Interessen der Bochumer Bürger in den politischen Gremien vertreten.

Die Freien Bürger entscheiden über ihre Politik im Rat der Stadt Bochum auf der Grundlage von Freiheit, Verantwortung, wirtschaftlicher Vernunft, sozialer Gerechtigkeit, Transparenz und Bürgernähe im liberalen Geist.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/640600/Gericht-hebt-Genehmigung-fuer-den-Neubau-Datteln-IV-auf.html

OpenPr.de: In dieser Woche gab das Oberverwaltungsgericht in Münster im Streit um das Kraftwerksprojekt Datteln einer Klage des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) statt und kippte somit den Vorbescheid der Bezirksregierung für das weitgehend fertig gestellte Kraftwerk.

"Dieser Vorbescheid ist Teil der Genehmigung für Datteln IV. Wegen des anhaltenden Rechtsstreits kann es nun nicht fertig gestellt werden", erläutert Jens Lücking, Vorsitzender der Fraktion Freie Bürger Bochum. "Eigentlich sollte das Steinkohlekraftwerk 2013 in Betrieb gehen, doch ohne rechtskräftigen Vorbescheid benötigt Eon jetzt ein neues Genehmigungsverfahren."

"Die Anwohner sowie der Umweltverband BUND kämpfen gegen das Milliardenprojekt von Eon. Im Jahr 2008 klagte der BUND gegen den Vorbescheid zur Errichtung und zum Betrieb des Kraftwerkes, da unter anderem die Auswirkungen auf die Umwelt nicht hinreichend geprüft worden seien", so Lücking weiter.

"Durch das Urteil gibt das Oberverwaltungsgericht den Bedenken der Anwohner recht. Eon scheint in diesem Punkt die notwendigen Hausaufgaben nicht gemacht zu haben."

Lücking betont: "Wir Freien Bürger bedauern zwar, dass mit Datteln IV das modernste Steinkohlekraftwerk Europas vorerst nicht in Betrieb gehen kann. Jedoch müssen dabei ganz klar die Sicherheit und die Interessen der Anwohner und Bürger in Datteln Berücksichtigung finden."

Fraktion Freie Bürger Bochum
Rathaus, Zi. 49
Willy-Brandt-Platz 2-8
44777 Bochum
Fon: (0234) 910-19 85
Fax: (0234) 910-19 86
www.freiebürgerbochum.de

Die Ratsmitglieder Jens Lücking, Sascha Merz, Hans-Friedel Donschen und Dr. Axel Riemann haben am Montag, den 27. Februar 2012 den Grundstein für eine neue politische Kraft in Bochum gelegt. Unter dem Namen: "Freie Bürger im Rat der Stadt Bochum" wollen sie künftig die Interessen der Bochumer Bürger in den politischen Gremien vertreten.

Die Freien Bürger entscheiden über ihre Politik im Rat der Stadt Bochum auf der Grundlage von Freiheit, Verantwortung, wirtschaftlicher Vernunft, sozialer Gerechtigkeit, Transparenz und Bürgernähe im liberalen Geist.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/640600/Gericht-hebt-Genehmigung-fuer-den-Neubau-Datteln-IV-auf.html