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Liberale Schwule und Lesben rufen Hamburg und Dresden zum Aufstand gegen Homophobie in Sankt Petersburg auf!

Datum: Montag, der 19. März 2012 @ 17:33:09 Thema: Deutsche Politik Infos

Der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) Manfred DONACK sieht in dem jüngsten Anti-Gay-Gesetz der Sankt Petersburger Stadtduma nicht hinnehmbare Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung. Homosexuelle werden dadurch in eklatanter Weise diskriminiert und es wird damit ein Klima der Verfolgung und Hetze geschaffen.

„Sankt Petersburg handelt im klaren Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention, zu der sich Russland bekannt hatte. Jeder Mensch hat ein Recht darauf, in seiner Würde geschützt zu werden. Die Parlamentarier in Sankt Petersburg schüren durch das geplante Gesetz Homophobie und Vorurteile. Dieser Gesetzesentwurf ist ein weiterer, schwerer Rückschritt für die Rechtsstaatlichkeit in Russland.“, beklagt MdB Marina Schuster (FDP).

Die freie und Hansestadt Hamburg unterhält bereits seit 1957 mit Sankt Petersburg eine Städtepartnerschaft; diese wurde 1961 in einer sogenannten Dreieckspartnerschaft mit Dresden ergänzt.

Manfred DONACK fordert den Ersten Bürgermeister in Hamburg Olaf Scholz (SPD) und die Oberbürgermeisterin in Dresden Helma Orosz (CDU) auf, mit Sankt Petersburg unverzüglich Gespräche aufzunehmen und den Druck zu erhöhen: "Dieses Anti-Gay-Gesetz muss dringend wieder zurück genommen werden. Vielmehr sind gezielt Aktionen und Programme zur Bekämpfung von Homophobie und Anti-Diskrimierung zu starten und die Nicht-Regierungsorganisationen in Sankt Petersburg und Russland durch Aufklärungskampagnen zu unterstützen. Die deutschen Partnerstädte könnten mit gutem Beispiel voran gehen und weitere aufgeklärte Städte wie etwa Paris in die schwierige Arbeit mitnehmen".

Liberale Schwule und Lesben (LiSL)
c/o FDP
Dorotheenstr. 56
10117 Berlin
Manfred Krönauer
Stellv. Bundesvorsitzender (Presse)

Die Liberalen Schwulen und Lesben haben sich als Verein am 26. Juni 2010 in Gummersbach gegründet, um Schwulen- und Lesbenpolitik in der liberalen Gemeinschaft gestalten zu wollen. Wir streben an, eine anerkannte Vorfeldorganisation der FDP zu werden. In Zusammenarbeit mit dem Bundesarbeitskreis Schwulen- und Lesbenpolitik der Jungen Liberalen wollen wir uns u.a. bei Bundesparteitagen an der politischen Willensbildung beteiligen.

Wir wollen die liberale Schwulen- und Lesbenpolitik nach außen darstellen und dienen hier auch als Ansprechpartner. Unsere Politik publizieren wir u.a. mit Präsenz bei Christopher-Street-Days, von denen auch Fotos hier zu finden sind.

Politische Arbeit, Aktionen und Werbemittel kosten Geld. Wir finanzieren unsere Ausgaben durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Bitte werden auch Sie Mitglied oder spenden Sie einen Betrag an uns.

Die Ausstellung einer steuerlich absetzbaren Spendenquittung ist uns leider aus rechtlichen Gründen nicht möglich.

Liberale Schwule und Lesben
Konto-Nr. 635 454 200
BLZ 500 400 00
Commerzbank AG

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/616841/Liberale-Schwule-und-Lesben-rufen-Hamburg-und-Dresden-zum-Aufstand-gegen-Homophobie-in-Sankt-Petersburg-auf.html

Der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) Manfred DONACK sieht in dem jüngsten Anti-Gay-Gesetz der Sankt Petersburger Stadtduma nicht hinnehmbare Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung. Homosexuelle werden dadurch in eklatanter Weise diskriminiert und es wird damit ein Klima der Verfolgung und Hetze geschaffen.

„Sankt Petersburg handelt im klaren Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention, zu der sich Russland bekannt hatte. Jeder Mensch hat ein Recht darauf, in seiner Würde geschützt zu werden. Die Parlamentarier in Sankt Petersburg schüren durch das geplante Gesetz Homophobie und Vorurteile. Dieser Gesetzesentwurf ist ein weiterer, schwerer Rückschritt für die Rechtsstaatlichkeit in Russland.“, beklagt MdB Marina Schuster (FDP).

Die freie und Hansestadt Hamburg unterhält bereits seit 1957 mit Sankt Petersburg eine Städtepartnerschaft; diese wurde 1961 in einer sogenannten Dreieckspartnerschaft mit Dresden ergänzt.

Manfred DONACK fordert den Ersten Bürgermeister in Hamburg Olaf Scholz (SPD) und die Oberbürgermeisterin in Dresden Helma Orosz (CDU) auf, mit Sankt Petersburg unverzüglich Gespräche aufzunehmen und den Druck zu erhöhen: "Dieses Anti-Gay-Gesetz muss dringend wieder zurück genommen werden. Vielmehr sind gezielt Aktionen und Programme zur Bekämpfung von Homophobie und Anti-Diskrimierung zu starten und die Nicht-Regierungsorganisationen in Sankt Petersburg und Russland durch Aufklärungskampagnen zu unterstützen. Die deutschen Partnerstädte könnten mit gutem Beispiel voran gehen und weitere aufgeklärte Städte wie etwa Paris in die schwierige Arbeit mitnehmen".

Liberale Schwule und Lesben (LiSL)
c/o FDP
Dorotheenstr. 56
10117 Berlin
Manfred Krönauer
Stellv. Bundesvorsitzender (Presse)

Die Liberalen Schwulen und Lesben haben sich als Verein am 26. Juni 2010 in Gummersbach gegründet, um Schwulen- und Lesbenpolitik in der liberalen Gemeinschaft gestalten zu wollen. Wir streben an, eine anerkannte Vorfeldorganisation der FDP zu werden. In Zusammenarbeit mit dem Bundesarbeitskreis Schwulen- und Lesbenpolitik der Jungen Liberalen wollen wir uns u.a. bei Bundesparteitagen an der politischen Willensbildung beteiligen.

Wir wollen die liberale Schwulen- und Lesbenpolitik nach außen darstellen und dienen hier auch als Ansprechpartner. Unsere Politik publizieren wir u.a. mit Präsenz bei Christopher-Street-Days, von denen auch Fotos hier zu finden sind.

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Liberale Schwule und Lesben
Konto-Nr. 635 454 200
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Commerzbank AG

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/616841/Liberale-Schwule-und-Lesben-rufen-Hamburg-und-Dresden-zum-Aufstand-gegen-Homophobie-in-Sankt-Petersburg-auf.html





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