Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Wimber wird vom Bundesparteitag der PIRATEN unterstützt!

Am vergangenen Wochenende fand in Offenbach der Bundesparteitag der Piratenpartei statt, auf dem die PIRATEN Anträgen zur Drogen- und Suchtpolitik zustimmten [1][2]. Die dort gefassten Beschlüsse stützen die Meinung des münsterischen Polizeipräsidenten Hubert Wimber, der eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums fordert.

"Als ich in der Zeitung las, dass unser Polizeipräsident mit denselben Argumenten zu den Schlüssen kommt, wie wir gestern auf unserem Bundesparteitag, war das schon ein witziger Zufall", freute sich Markus Barenhoff von den Piraten aus Münster, der am Wochenende am Bundesparteitag in Offenbach teilgenommen hatte. "Es ist wichtig und gut, dass auch aus der Exekutive die Forderung laut wird, die gesetzlichen Rahmenbedingungen endlich den Erkenntnissen der Wissenschaft anzupassen", so Barenhoff weiter.

"Mit der Entkriminalisierung des Drogenkonsum muss Aufklärungsarbeit geleistet werden. Daher haben wir uns in Offenbach auch zum Bereich Suchtpolitik festgelegt. Wir freuen uns, dass der praxiserfahrene Polizeipräsident in Münster uns in diesem Punkt unterstützt", fühlt sich Sebastian Kroos, Vorsitzender des Kreisverbands Münster, bestätigt.

Im Umgang mit Drogen positionierte sich die Partei liberal, aber verantwortungsbewusst und zukunftsweisend. Die gängige Repressionspolitik betrachtet sie als gescheitert und stellt daher den freien und mündigen Bürger in den Mittelpunkt. Konsumenten und Süchtige dürfen nicht weiter kriminalisiert werden; stattdessen müssen Erwerbsstrukturen kontrollierbar und regulierbar werden, Prävention und Aufklärung müssen sachlich und auf Basis wissenschaftlicher Fakten erfolgen.

Die Piraten in Münster können die Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten Josef Rickfelder, der eine Absetzung des Polizeipräsidenten fordert, nicht nachvollziehen. Tatsächlich hat nahezu jeder Konsument sogenannter harter Drogen auch bereits Cannabis konsumiert; der Rückschluss, dass Cannabiskonsum später zum Gebrauch so genannter "harter" Drogen führt, ist jedoch nachweislich falsch.

Die Piratenpartei spricht sich für sinnvolle und notwendige Gesetze zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie für einen flächendeckenden Ausbau von Hilfseinrichtungen aus.

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[1] PA299 (Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands) wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsporta...
[2] PA023 (Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen)
wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsporta...
[3] MZ - Polizeipräsident für Legalisierung von Drogen www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Polizeipraesi...;art993,1488228
[4] Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland zum Thema: web.piratenpartei.de/Pressemitteilung/piratenpartei-posit...

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 18.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/592308/Wimber-wird-vom-Bundesparteitag-der-PIRATEN-unterstuetzt.html

Am vergangenen Wochenende fand in Offenbach der Bundesparteitag der Piratenpartei statt, auf dem die PIRATEN Anträgen zur Drogen- und Suchtpolitik zustimmten [1][2]. Die dort gefassten Beschlüsse stützen die Meinung des münsterischen Polizeipräsidenten Hubert Wimber, der eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums fordert.

"Als ich in der Zeitung las, dass unser Polizeipräsident mit denselben Argumenten zu den Schlüssen kommt, wie wir gestern auf unserem Bundesparteitag, war das schon ein witziger Zufall", freute sich Markus Barenhoff von den Piraten aus Münster, der am Wochenende am Bundesparteitag in Offenbach teilgenommen hatte. "Es ist wichtig und gut, dass auch aus der Exekutive die Forderung laut wird, die gesetzlichen Rahmenbedingungen endlich den Erkenntnissen der Wissenschaft anzupassen", so Barenhoff weiter.

"Mit der Entkriminalisierung des Drogenkonsum muss Aufklärungsarbeit geleistet werden. Daher haben wir uns in Offenbach auch zum Bereich Suchtpolitik festgelegt. Wir freuen uns, dass der praxiserfahrene Polizeipräsident in Münster uns in diesem Punkt unterstützt", fühlt sich Sebastian Kroos, Vorsitzender des Kreisverbands Münster, bestätigt.

Im Umgang mit Drogen positionierte sich die Partei liberal, aber verantwortungsbewusst und zukunftsweisend. Die gängige Repressionspolitik betrachtet sie als gescheitert und stellt daher den freien und mündigen Bürger in den Mittelpunkt. Konsumenten und Süchtige dürfen nicht weiter kriminalisiert werden; stattdessen müssen Erwerbsstrukturen kontrollierbar und regulierbar werden, Prävention und Aufklärung müssen sachlich und auf Basis wissenschaftlicher Fakten erfolgen.

Die Piraten in Münster können die Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten Josef Rickfelder, der eine Absetzung des Polizeipräsidenten fordert, nicht nachvollziehen. Tatsächlich hat nahezu jeder Konsument sogenannter harter Drogen auch bereits Cannabis konsumiert; der Rückschluss, dass Cannabiskonsum später zum Gebrauch so genannter "harter" Drogen führt, ist jedoch nachweislich falsch.

Die Piratenpartei spricht sich für sinnvolle und notwendige Gesetze zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie für einen flächendeckenden Ausbau von Hilfseinrichtungen aus.

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[1] PA299 (Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands) wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsporta...
[2] PA023 (Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen)
wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsporta...
[3] MZ - Polizeipräsident für Legalisierung von Drogen www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Polizeipraesi...;art993,1488228
[4] Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland zum Thema: web.piratenpartei.de/Pressemitteilung/piratenpartei-posit...

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 18.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/592308/Wimber-wird-vom-Bundesparteitag-der-PIRATEN-unterstuetzt.html