|
|
OpenPr.de: München – Der Hamburger SPD und Olaf Scholz zu danken, fällt Dr. Thomas Goppel, dem Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU nicht schwer: „Wenn die Genossen wirklich anstreben, den Moslems in der Hansestadt n ...
|
OpenPr.de: Hamburg (16. August 2012) - "FREIE WÄHLER fordern freies Internet in ganz Hamburg - flächendeckend für alle und kostenlos, damit man überall mit Laptops und Handys im Netz surfen oder E-Mails abrufen kann!"
Mit dieser Stellungnahme reagiert Landesv ...
|
OpenPr.de: Auf der Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen Bayern e.V. wurde der 28-jährige Promotionsstudent Alexander Bagus aus Würzburg einstimmig als neuer Landesvorsitzender gewählt.
Als Schwerpunkt für die angetretene Amtszeit sieht Bagus die Mitgestaltung des Wahlprogramms ...
|
Regensburg (ots) - Es gibt eine Langzeitbaustelle, an der nun schon seit Jahrzehnten gehämmert, herumgeschraubt und geflickschustert wird. Doch es will einfach kein Gebäude herauskommen, das für mehrere Generationen tragfähig ist.
Die Rede ist von der gesetzlichen Rentenversicherung, an der sich im Augenblick
|
Halle (ots) - Mag Aufsichtsratschef Klaus, der Unverfrorene, Wowereit versuchen, das Problem auszusitzen. Seine Partei wird den politischen Preis dafür zu zahlen haben.
Aber der Berliner Wahnsinn hat Methode: Da wurde ein Projekt geschönt und billig gerechnet - damit es auf jeden Fall politisch durchsetzbar war. Das ist der wirkliche Skandal.< ...
|
München (ots) - Die Schuldenspirale Griechenlands dreht sich unvermindert weiter. Allein in dieser Woche musste das hochverschuldete Land fünf Milliarden Euro aufnehmen, um Altschulden zu bedienen.
Weitere 20 Milliarden sind nötig, um den laufenden Staatshaushalt zu finanzieren. Gleichzeitig schrumpft die Wirtschaftsleistung Griechenlands aufgrund der ...
|
Der Tagesspiegel: Berliner CDU-Bundestagsabgeordneter Steffel will längere Teilnutzung des Flughafens Tegel prüfen lassen
Berlin (ots) - Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel macht sich dafür stark, eine längere Teilnutzung des Flughafens Tegel zu prüfen.
"Meine Befürchtung ist, dass der Flughafen schon bei der Eröf ...
|
Frankfurt (ots) -Sigmar Gabrielhat damit in diesem Sommer begonnen.
Er hat die dringend notwendige Regulierung des Finanzsektors zur Sprache gebracht. Er hat zum wiederholten Mal auf die Notwendigkeit hingewiesen, den finanziell Leistungsfähigsten auch höhere Leistungen zur Sanierung der Staats ...
|
Stuttgart (ots) - Keine Frage, von der Leyen hat immerhin ein Problem richtig erkannt. Altersarmut wird nicht zuletzt wegen der zur Regel werdenden prekären Arbeitsverhältnisse ein großes Zukunftsthema.
2030 werden wohl 1,3 Millionen Menschen selbst bei lückenloser Erwerbsbiografie ihre Rente vom Staat aufstocken lassen müssen. Darauf muss die Politik ...
|
Cottbus (ots) - Wenn der Rechtsanwalt auf die Frage, ob ein Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid sinnvoll ist, antwortet, er finde die Abzockerei an den Straßen auch ganz schlimm, ist der Klient nicht viel weiter.
Der Jurist soll gefälligst die Rechtslage prüfen, nicht Meinungen von sich geben. Und so ist es auch mit dem NPD-Verbot.
|
Vechta (ots) - Die SPD hat drei Kanzlerkandidaten im Köcher: Gabriel, Steinmeier und Steinbrück. Und sie will erst nach der Niedersachsen-Wahl im kommenden Januar verkünden, wer gegen Angela Merkel antreten soll. So ist die offizielle Lage.
Inoffiziell ist
|
Bielefeld (ots) - Das ist mutig. Die Bundesarbeitsministerin verknüpft die Einführung einer Zuschussrente indirekt mit ihrem politischen Schicksal.
»Ich stehe dafür gerade, dass hier etwas passiert«, sind die Worte, die ihr die Opposition bei einem möglichen Scheitern ihrer Pläne um die Ohren hauen wird.
Und derzeit ist alles, w ...
|
Düsseldorf (ots) - Dirk Niebels (FDP) Forderung, den Verkauf von E10 sofort zu stoppen, kann man schnell als populistisch abtun. Oder als einen Versuch, sich im nachrichtenarmen Sommerloch zu profilieren.
Doch Niebels Forderung ist nicht so absurd wie die seines Parteikollegen Jorgo Chatzimarkakis. Der hatte jüngst gefordert, Deutschen den Griechenlan ...
|
Leutkirch (ots) - Kein schöner Empfang: Kaum kehrt Angela Merkel aus dem Urlaub zurück, gibt ihr notorischer Kritiker Josef Schlarmann eine Breitseite gegen die Kanzlerin ab.
Er stellt sie als machtbesessene Politikerin dar, die um sich herum nichts gelten und nichts wachsen lässt. Damit legt Schlarmann ...
|
Parteiprogramme und Wirtschaftstheorien sind fatal: Sie entspringen frommen Wünschen und verbrennen bereits bei Kamingesprächen im Feuer des Lebens.
Die Essenz der NEIN!-Idee Deutschland ist, die etablierten Parteien in den Gemeinderäten, den Kreistagen und Landtagen ...
|
Essen (ots) - Im Streit um die europäische Studienreform in Deutschland hat NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) Kritik am kurzen "Bachelor"-Studium zurückgewiesen.
"Der Bachelor ist ein vollwertiger Hochschulabschluss, den man nicht kleinreden sollte. Die Akzeptanz in den Unternehmen ist ...
|
Halle (ots) - Angesichts der ernüchternden Bilanz für Sachsen-Anhalts Sportler bei den Olympischen Spielen in London wirbt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph Bergner (CDU), für mehr Nachsicht mit den Athleten.
"Wir dürfen nicht zulassen, dass Sportler und Trainer, die ...
|
Frankfurt/Oder (ots) - Was will die Politik mit einem Verbot erreichen?
Gewalt ausgeübt, bis hin zum politischen Mord, wird in vielerlei Namen. Wer deshalb wegen ideologischer Nähe immer gleich ans Verbieten denkt, käme aus dem Verbieten so schnell nicht mehr heraus - ohne dabei irgendein Problem zu lösen.
Auch ist es in einer f ...
|
Essen (ots) - Natürlich sind jetzt viele Schlaumeier unterwegs. Die suchen einen Kanzlerkandidaten. Die Wahl ist aber erst nächstes Jahr.
Da kann viel passieren. Sehr viel. Vielleicht wird Euer Kandidat ja in dieser sehr langen Zeit zerbröselt. Dann hätte er verloren, bevor er so richtig angefangen hat.
Nicht alle Schlaumeier me ...
|
Halle (ots) - Die Feuerwehren in Sachsen-Anhalt stehen wegen sich verschlechternder Rahmenbedingungen vor dem Umbruch. InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) kündigte eine Reform an.
"Wir müssen überlegen, wie wir auch nach 2020 eine tragfähige St ...
|
Mainz (ots) - Der Name Troika stammt aus dem Russischen und bedeutet ein Gespann mit drei Zugtieren.
Die Idee der SPD, mit einemDreiergespann in den Vorwahlkampf zu ziehen, hatte durchaus Charme: Das Gespann repräsentierte eine breit aufgestelle Volkspartei und bot die Chance, der mächtigen und populären Kanzlerin die Stirn zu bieten.
< ...
|
Osnabrück (ots) - Er kann nur gewinnen!
Für die Grünen läuft es gut. Zwar ist die Phase der ganz großen Euphorie vorüber, als ihnen nach dem Atomunglück von Fukushima Stimmen ganz von selbst zuflogen. Aber auch die Zeit der großen Flügelkämpfe scheint vergangen zu sein.
In Baden-Württemberg arrangiert sich die Partei mit einem O ...
|
Frankfurt (ots) - Ein Antrag ohne Bundestag und Bundesregierung wäre destruktiv, weil noch vor dem Antrag die Botschaft das Bundesverfassungsgericht erreichen würde, beide Verfassungsorgane glaubten nicht an den Erfolg des Verfahrens und rechneten damit, dass ein Verbot an der Infiltration der
|
OpenPr.de: Junge Liberale Unterfranken sehen Abwerbung von jungen Arbeitskräften durch den Bezirk kritisch!
Würzburg. Für die Jungen Liberalen Unterfranken (JuLis) ist der Auszubildenden-Informationstag beim Bezirk Unterfranken ein zweischneidiges Schwert.
Die JuLi-Bezirksvorsitzende Laura Wamprecht erklärt: „Wir begrüßen ...
|
OpenPr.de: Am Samstag den 18.08.2012 von 10:00 - 13:00 Uhr werden die Grüne Perspektive Spandau (GPS) und die Spandauer Piraten gemeinsam auf dem Marktplatz den Bürgern für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen.
Der Informationsstand hat das Ziel, sich den Sorgen der Spandauer bezüglich des aktuell gesteigerten Fluglärms und der Ein ...
|
OpenPr.de: Hamburg (August 2012) - Der Landesvorsitzende der Bürgerpartei FREIE WÄHLER in Hamburg, Wolf Achim Wiegand, hat Überlegungen in der Bundesregierung über eine Volksabstimmung zur Zukunft der Europäischen Union (EU) grundsätzlich begrüßt
FDP-Fraktionsvor ...
|
Berlin (ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Vorwurf der Opposition zurückgewiesen, wonach die schwarz-gelbe Bundesregierung die Rüstungsexportrichtlinien aufweiche.
"Wir halten uns streng an die Kriterien der Rüstungsexportrichtlinien", sagte der CDU-Politike ...
|
Leipzig (ots) - Mit Angela Merkel "als starker Kanzlerin in der Euro-Schuldenkrise" hat die Union 2013 "eine ganz ausgezeichnete Ausgangslage, um die Bundestagswahl zu gewinnen".
Davon ist, trotz momentan angespannter Ausgangslage, der Chef der ...
|
Berlin (ots) - "Was bisher vom SPD-Rentenkonzept durchsickert, lässt im Zusammenhang mit von der Leyens Zuschussrentenplänen nur den Schluss zu, dass in Rentenfragen die große Koalition schon steht, bevor überhaupt gewählt wird.
Im Kampf gegen Altersarmut betreiben SPD wie Union einen erbärmlichen Etikett ...
|
Ulm (ots) - Wer sein Leben lang gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt hat, soll im Alter nicht arm und auf Grundsicherung angewiesen sein.
Dieses Anliegen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist richtig. Denn damit steht und fällt die Akzeptanz der gesetzlichen Rentenversicherung.
W ...
|
|  |
|
Bundestag
Weitere News: 
