|
|
Cottbus (ots) - Die erneuerbaren Energien entwickeln sich äußerst dynamisch und alle, alle wollen davon profitieren.
Das wird immer chaotischer. Die Stromnetze wachsen nicht mit. Und die Rentabilität von Kohle- und Gaskraftwerken, die für die Stabilität vorübergehend noch existenziell bleiben, auch nicht.
Das Erneuerbare-Energie ...
|
Ulm (ots) - Um mit dem Positiven aus christdemokratischer Sicht anzufangen: Die Volkspartei lebt noch. Es rührt sich was in ihrer Mitte, sie ist noch nicht degeneriert zum bloßen Kanzlerwahlverein - Mutti Merkels Marionette sozusagen.
Zwar will sich der "Berliner Kreis" nicht gegen die Parteichefin positionieren. Doch abtun kann
|
Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem Treffen der Koalitionsspitzen hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das nötige Einsparvolumen oder die notwendigen Mehreinnahmen im Bundeshaushalt auf bis zu neun Milliarden Euro beziffert, sollten Union und FDP bereits 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen wo ...
|
Kiel (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert eine staatliche Netzbetreibergesellschaft, sollten die privaten Firmen finanzielle Probleme beim Netzausbau haben oder die Energiewende verschlafen:
"Unsere Volkswirtschaft muss sicherstellen, dass ein solches zentrales Projekt nicht davon abhängt, ob private Partne ...
|
Im Vorfeld des 1. Bundesparteitages der NEIN!-Idee Deutschland am 10. Februar 2013 wird in der BRD der Einheitsbrei der Blockparteien umgerührt.
Dienstbeflissene, im vorauseilenden Gehorsam geübte Journalisten werden nicht müde, die Propagandaströme zu bewegen, welche die bunten deutschen Schafe ihrem Schlach ...
|
OpenPr.de: Gesundheitsversorgung der Merziger Bevölkerung muss weiterhin sicher gestellt sein!
"Vor gerade einmal 4 Wochen, genauer gesagt am 04. Oktober begann ein veröffentlichter Presseartikel in Neues aus Merzig unter der Überschrift "Tag der offenen Tür - Palliativstation SHG Merzig" mit folgenden Worten:
"Hell, fre ...
|
OpenPr.de: 1. November 2012 - Der Rücktritt des EU-Gesundheitskommissars John Dalli lässt die gesamte Europäische Kommission in einem schlechten Licht dastehen.
Für Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstandsmitglieder der Partei DIE FREIHEIT, ist der Korruptionsskandal ein Beispiel dafür, wie einfach interessengesteuerte EU-Richtlinien ent ...
|
Bielefeld (ots) - Dreistellige Zahlen von zusätzlichen Windrädern in den Kreisen Paderborn, Höxter und Lippe - diesen Vorschlag darf man wohl aus der Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz herauslesen.
Auch wenn im Ministerium natürlich auf das konfliktärmere Repowering alter Anlagen verwiesen wird. Doch wer stattet all ...
|
Berlin (ots) - Frostig bleiben die Maßnahmen, mit denen die Staatsmacht den Hungerstreikenden am Brandenburger Tor begegnet.
Die Polizei ( Innensenator: Frank Henkel CDU) nimmt den Flüchtlingen alles ab, was auch nur den Anschein erwecken könnte, ein wenig Wärme zu spenden: Zelte, Schlafsäcke, Isomatten, sogar ein Stückchen Pappe.
|
Mainz (ots) - Wie groß der Schatten ist, der seit Christian Wulff auf allen Bundespräsidenten liegt, sieht man an der Diskussion um die Versorgungsbezüge der Staatsoberhäupter.
Natürlich sind jährlich 300000 Euro imJahr viel Geld. Aber angesichts der Summen, mit denen Angela Merkel im eigenen Ha ...
|
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider ist ein gründlicher und kundiger Politiker. Er hat sich etwas dabei gedacht, als er sein Konzept zur künftigen Besoldung und Ausstattung von Ex-Bundespräsidenten erstellte.
Doch im Eifer des Gefechts gegen einen vermeintlich unwürdigen Ex-Repräsentanten wie Christian Wulff sind ihm ...
|
OpenPr.de: Der Münchner Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2013 Manfred KRÖNAUER fordert eine Qualitätsoffensive sowohl in der bayerischen als auch in der bundesdeutschen Finanzverwaltung.
Er mahnt auch mehr Mut an, dringend notwendige Reformen im Steuerrecht endlich anzupacken.
|
OpenPr.de: Hinweis auf Aktion der Piratenpartei Hessen in Gießen heute Abend:
Heute Abend (ja, an Halloween) um 18.30 Uhr findet vor der Kongresshalle in Gießen eine Partie Killer-Schach, mit echten Menschen, Blut, usw. statt.
Interessierte Gäste können sich gerne zu Halloween in Schale werfen.
Die Veransta ...
|
OpenPr.de:Ab dem kommenden Montag wird der seit zwei Jahren in Bau befindliche zweigleisige Streckenabschnitt zwischen Hildesheim und Groß Gleidingen für den Nah- und Fernverkehr freigegeben.
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek sieht damit insbesondere die Pendler in Südniedersachsen gestärkt: „Mit der Beseitigung eines wesentli ...
|
OpenPr.de: Die Landtagsabgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Ulrike Müller besuchte das seit über zehn Jahren bestehende Förderzentrum für Hörgeschädigte (Anmerkung: der offizielle Name ist "Förderzentrum Augsburg, Förderschwerpunkt Hören"; das Zentrum ist unter beiden Bezeichnungen bekannt) im Augsburger Stadtteil Kriegshaber.
...
|
OpenPr.de: Zur aktuellen Diskussion um Nebentätigkeiten von Abgeordneten und die öffentlichen Forderungen nach mehr Transparenz von Abgeordneten erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:
“Nach meiner Überzeugung sollte im Falle der Annahme der Wahl in ein Parlament, die Ausübung des Abgeordnetenmandats Priorität vor der Aus ...
|
OpenPr.de: Bei der Landestagung des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU Baden-Württemberg am 27. Oktober 2012 wurde David Müller aus Winnenden-Birkmannsweiler zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.
David Müller ist Vorsitzender des EAK-Kreisverbands Rems-Murr. Schon in der letzten ...
|
OpenPr.de: Am vergangen Sonntag fand in Weiden der 2. Bezirksparteitag der Piratenpartei Oberpfalz in diesem Jahr statt. Neben der Nachwahl des zweiten Beisitzers stand auch eine Erweiterung des Programms auf der Tagesordnung.
Mit 60,6 % wurde Tobias Stenzel zum zweiten Beisitzer im Bezirksvorstand gewählt. Aufgrund des Rücktritts eine ...
|
Berlin (ots) - Der steuerliche Grundfreibetrag muss laut Existenzminimumbericht der Bundesregierung von 8004 auf 8352 Euro angehoben werden.
Der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin fordert, "diese Grenze auf 8500 Euro anzuheben. Damit bleibt Geringverdienern mehr netto vom brutto. Wenn die Regierung niedrige Einkommen wirklich entlasten will, ...
|
Berlin (ots) - Die von der Bundesagentur für Arbeit am heutigen Dienstag vorgestellten Arbeitsmarktdaten für den Monat Oktober belegen die Stärke des deutschen Arbeitsmarktes.
Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die etwas nachlassende Konjunktur ist auc ...
|
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr 600 Millionen Euro zusätzlich aus dem Länderfinanzausgleich bekommen.
Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das NRW-Finanzministerium, das von einem "Sondereffekt" spreche. Dieser sei im S ...
|
OpenPr.de: Die Piratenpartei versucht mit neuen Positionen und Profilen das Establishment der etablierten Parteien aufzumischen. Für Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstandsmitglied der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT, sind viele „neue“ Positionen alte Hüte.
„Leider kann man in der Politik mit alte ...
|
Essen (ots) - Peer Steinbrück kennt seinen Marktwert und lässt sich seine Auftritte entsprechend bezahlen. Na, und?
Es ist weder ehrenrührig noch unmoralisch, als Sozialdemokrat gut zu verdienen. Auch Helmut Schmidt, ein Säulenheiliger der SPD, macht sein Wissen und seine Prominenz zu Geld. Meckert da vielleicht einer?
Im Design ...
|
Essen (ots) - In diesem Fall lohnt es, den Parteivorsitzenden zu zitieren: "Die Menschen zählen uns zum Establishment. Wenn sie von denen da oben reden, dann meinen sie auch uns", wetterteSigmar Gabrielvor einem Jahr vor der Ruhr-SPD.
Und Willy Brandts Sohn Peter schimpfte in dieser Zeitung: "D ...
|
Düsseldorf (ots) - Dass Peer Steinbrück seine Einkünfte aus Vorträgen seit 2009 doch nicht ganz offengelegt hat, ist ungeschickt.
Schließlich wollte der SPD-Kanzlerkandidat die durchschaubare Kritik des Regierungslagers kontern. Denn CDU/CSU und FDP waren es ja, die vollständiger Transparenz von Abgeordneteneinkü ...
|
Leutkirch (ots) - Der Mann war der Finanzminister einer wirtschaftspolitischen Weltmacht während der globalen Finanzkrise 2008. Gemeinsam mit Angela Merkel hat Peer Steinbrück nach übereinstimmendem Urteil die Bundesrepublik erfolgreich durch eine schwierige Situation geführt.
Dass dieser Topman ...
|
Bielefeld (ots) - Der Kandidat ist zum Glück lernfähig. Hatte Peer Steinbrück zunächst den Eindruck erweckt, dass Fragen nach seiner Vortragstätigkeit in Richtung Majestätsbeleidigung tendieren, ist er nun nach vorne geprescht.
Der Exfinanzminister hat alle seine Nebeneinkünfte auf Euro und Cent veröffentlicht. Hinsichtlich der Transparenz von ...
|
OpenPr.de: Am Montag, dem 29. Oktober 2012 um 13 Uhr sollte es losgehen.
Die Aktivistinnen Laura Dornheim, Anke Domscheit-Berg, Julia Schramm und Anne Helm kündigten unter dem Motto #tits4humanrights an, oben ohne für Menschenrechte zu demonstrieren.
So versucht die Piratenpartei auf das Flüchtlingscamp in
|
OpenPr.de: Mit Unverständnis reagiert Philipp Wolfgang Beyer, Vorstand des Thüringer Landesverbandes der Partei DIE FREIHEIT, auf die Pläne der Thüringer Sozialministerin, die Bereiche Linksextremismus und islamistischer Extremismus aus dem Landesprogramm für Demokratie zu streichen.
Im Jahr 2010 startete die schwarz-rote Regierung Thür ...
|
Essen (ots) - Peer Steinbrück ist ein genialer Selbstverkäufer. In nur drei Jahren verdiente der Sozialdemokrat mit Vorträgen rund 1,25 Millionen Euro. Solche Dimensionen kennen normale Bürger allenfalls aus Tagträumen von einem Lottogewinn.
Steinbrück verhielt sich marktkonform, wenn er Geld für eine Leistung kassierte. Es gibt keinen Grund, ...
|
|  |
|
Bundestag
Weitere News: 
