|
|
OpenPr.de: Die bisher in Niedernhausen genannten Standorte für Windenergieanlagen sind Wasserschutzgebiete.
Der Bau von Windkraftanlagen in Niedernhausen könnte daher die Trinkwasserversorgung der Gemeinde gefährden. Darauf weist die Bürgerinitiative ProWald Niedernhausen hin und fordert, die Ausweisung einer Vorrangfläche in den geschü ...
|
Essen (ots) - Die Rollenverteilung im EU-Haushaltsstreit ist nun klar.
Das europaskeptische Großbritannien gibt den Sparmeister, der größte EU-Staat Deutschland den Vermittler und der zweitgrößte EU-Staat Frankreich den ...
|
Berlin (ots) - Das Verlagshaus Gruner + Jahr hat am heutigen Freitag die Einstellung der "Financial Times Deutschland" angekündigt. Damit fällt nach "dapd" und "Frankfurter Rundschau" binnen weniger Wochen das dritte Qualitätsmedium in Deutschland weg.
Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Spr ...
|
OpenPr.de: Berlin (ots) - Die CDU hat die Pläne der SPD zur Angleichung der Ost-Renten auf Westniveau als ungerecht kritisiert.
Die Idee, den niedrigeren Rentenwert Ost bis 2020 stufenweise anzugleichen, gleichzeitig aber ...
|
Essen (ots) - Die Kunst ist: Einmal mehr aufstehen als man umgeworfen wurde.
Den Spruch von Winston Churchill sollte sich Peer Steinbrück einrahmen. Nach dem Stolperstart muss er sich gegen Selbstzweifel immunisieren.
Eigentlich hat er es gewusst und oft genug gesagt: Der Kanzlerkandidat wird in einer "Eierschleifmaschine" gesteck ...
|
"Enkelinnenpreis" geht in diesem Jahr an junge Künstlerin aus der Ukraine!
Die Jury war sich in diesem Jahr schnell einig: Die heute in Münster lebende Anastasiya Nesterova erhält den mit 1.000 EUR dotierten Preis.
Nesterovas graphisches Werk zeigt einen hohen Grad an technischer Perfektion und überzeugt durch das Wechselspiel von Motiven aus d ...
|
Berlin (ots) - Die Opposition hat anlässlich der Debatte zum Haushaltsentwurf 2013 für das Bundeministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Verkauf bundeseigener Wohnungen kritisiert.
Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (CDU, Hamburg):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wei ...
|
Mainz (ots) - Matthias Machnig, Berater im Wahlkampfteam von Peer Steinbrück, hat die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP in der Debatte über Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten kritisiert.
"Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", sagte Machnig im Interview mit dem ZDF-Nachricht ...
|
München (ots) - Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, auf die jüngste Äußerung von Bayerns Finanzminister Söder, welcher erneut die Option eines Euroaustritts für Griechenland in die Debatte gebracht hat.
Aiwanger: "Söder redet aus wahltaktischen Motiven den Menschen nach dem Mund. Bei den Abstimmunge ...
|
Hamburg (ots) - Die Stadt Mölln habe auch 20 Jahre nach den ausländerfeindlichen Brandanschlägen noch mit den Folgen stark zu kämpfen, sagte der Möllner Bürgermeister Jan Wiegels (SPD) am Freitag, 23. November, im NDR Fernsehen in "NDR aktuell".
Wiegels kündigte in der Nachrichtensendung an, 2013 ein Kompetenzzentrums gegen Rechtsextremismus m ...
|
Berlin (ots) - Das Institut für Zeitgeschichte hat eine neue Studie zur NS-Belastung des ersten Präsidiums des Bundes der Vertriebenen (BdV) in den 50er Jahren vorgelegt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:
"Der Bund der Ve ...
|
Leutkirch (ots) - Peter Altmaier hat es geschafft: Deutschland diskutiert, ob Energieberatungen und neue Kühlschränke für einige tausend Hartz-IV-Haushalte die Energiewende voranbringen.
Altmaier kann sich als Stromsparminister profilieren. Und die Öff ...
|
Cottbus (ots) - An ein und demselben Tag schlägt der Umweltminister den am "Runden Tisch Energieeinsparung" versammelten Verbänden eine Abwrackprämie für alte Kühlschränke vor. Das klingt sehr unkonventionell.
Doch praktisch zeitgleich wird am Mittwoch an der Rückseite seines Ministeriums, im Bundesrat, ein Vorschlag zur steuerlichen Absetzbar ...
|
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Bundesregierung plant eine Art Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Langzeitarbeitslosen.
Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) will Umweltminister Peter Altmaier (CDU) diese Aktion jetzt so schnell wie möglich starten, spätestens 201 ...
|
Heidelberg (ots) - Hinterher ist man immer schlauer.
Dass die Morde an türkischstämmigen Einzelhändlern auf das Konto eines Terrortrios gehen - aus heutiger Sicht muss man sich die Augen reiben, warum damals niemand Verbindungen gesehen haben will.
Nur ganz allmählich bringt der NSU-Ausschuss Licht ins Dunkle. Wie gestern bei de ...
|
Berlin (ots) - Die Verhandlungen der EU-Staats- und Regierungschefs über einen Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 sind am Freitag zunächst ohne Ergebnis geblieben.
Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedauert, dass sich die Staats- und ...
|
Timmendorfer Strand (ots) - Der ehemalige Tourismusdirektor der Gemeinde Timmendorfer Strand, Christian Jaletzke, der durch uns vertreten wird, hat öffentliche Erklärungen von Bündnis 90/Die Grünen Timmendorfer Strand sowie des Gemeindevertreters Nickel zum Anlass genommen, sich gegen aus seiner Sicht ehrverletzen ...
|
Berlin (ots) - Heute hat der Bundesrat das Beitragssatzgesetz 2013 beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Heute ist ein guter Tag für die mehr als 29 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer und 20 Millionen Rentner in unserem Land. Der Bundesrat hat d ...
|
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, das Aufklärungssystem Awacs in das vom Bundestag zu billigende Türkei-Mandat der Bundeswehr mit hinein ...
|
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag abschließend den Bundeshaushalt 2013 beraten.
Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle (CDU):
"Mit dem Bundeshaushalt 2013 erfüllt die Koalition bereits im kommenden Ja ...
|
OpenPr.de: Die Mehrheit der Deutschen hält den Islam für undemokratisch, 70 Prozent unterstellen ihm Fanatismus und Radikalität.
Auch in Thüringen empfindet jeder Zweite den Islam als Bedrohung. Doch die Politik verschließt weiterhin ihre Augen vor den unvermeidba ...
|
OpenPr.de: Jetzt beginnt die schönste Zeit des Jahres: Am 26. November um 16 Uhr wird auf der Weihnachtsbühne an der Bauakademie (Schinkelplatz) der 21. Nostalgische Weihnachtsmarkt am Opernpalais Berlin feierlich eröffnet.
Weihnachtsmarkt-Betreiber Joseph Nieke begrüßt zur stimmungsvollen Eröffnung ...
|
Essen (ots) - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), betrachtet den Härtefallfonds für die Opfer ärztlicher Behandlungsfehler offenbar noch nicht als gescheitert.
"Ein Härtefallfonds wäre sicher für viele Betroffene eine Hilfe", sagte Zöller den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Freitagsausgaben) und dem Internetportal de ...
|
Berlin (ots) - Es ist schon ein merkwürdiger Vorgang: Da beschließt eine Oppositionspartei (GRÜNE), dass sie im Falle der Regierungsübernahme dafür eintreten will, den Hartz-IV-Satz um eine bestimmte Summe zu erhöhen.
Wenige Tage später veröffentlicht eine Bundesbehörde die Ergebnisse einer eigens in Auftrag gegebenen Untersuchung, wonach dies ...
|
Essen (ots) - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kritisiert die am Mittwochabend mit den Stimmen der schwarz-gelben Regierungskoalition verabschiedete Kürzung des Entwicklungsetats:
Zwar habe er zu akzeptieren, dass der Bundestag von seiner Budgethoheit Gebrauch gemacht habe, sagte er der in Esse ...
|
Hagen (ots) - Eine Überwachungskamera hat die Täter erfasst. Ihre Nagelbombe wies Merkmale auf, die die Polizei von Sprengsätzen rechtsextremer Terroristen bereits kannte.
Wann, wenn nicht nach dem Kölner Anschlag vor acht Jahren hätte es eine Chance gegeben, den wahren Urhebern der NSU-Morde auf die Spur zu kommen? Sie ist auch damals nicht g ...
|
Berlin (ots) - Am gestrigen Mittwochabend hat der Vermittlungsausschuss die Beratung des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen auf Dezember vertagt.
Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß (CDU):
"Die rot-grün geführten Bundesländer bekommen ...
|
Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Bundestag den Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums in 2. Lesung beraten. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:
"Deutschland ist nach wie vor die Wachstumslokomotive in Europa. Unsere Wirtscha ...
|
Düsseldorf (ots) - Die Genossen haben sich den Start ihres Kanzlerkandidaten sicher anders vorgestellt.
Dass der scharfzüngige Peer Steinbrück in der Debatte über seine lukrativen Nebenjobs kleinlaut fehlendes Fingerspitzengefühl einräumen musste, war schon ärgerlich. Der Rückzug eines offenbar ungeeigneten Online-Beraters ist es erst recht.
|
Leipzig (ots) - Für eine Erweiterung des bisherigen Ehegattensplittings hin zum Familiensplitting macht sich die sächsische CDU vor dem bevorstehenden CDU-Bundesparteitag in Hannover stark.
Michael Kretschmer, stellvertretender Unions-Fraktionsvorsitzender im
|
|  |
|
Bundestag
Weitere News: 
