Vollzeitarbeit ab dem vierten Lebensjahr des Kindes für Alleinerziehende zumutbar

Karlsruhe/Berlin (DAV). Ab Beginn des vierten Lebensjahres des Kindes müssen Alleinerziehende in der Regel Vollzeit arbeiten. Die Weiterzahlung des Betreuungsunterhalts (http://www.familienanwaelte-dav.de) durch den anderen Elternteil kann nur dann gefordert werden, wenn der betreuende Elternteil konkrete, individuelle Umstände darlegt und beweist, die einen gestuften Übergang zur Vollzeittätigkeit rechtfertigen. Über ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. Juni 2011 (AZ: XII ZR 94/09) informiert die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

Die Eheleute haben eine 1999 geborene Tochter und wurden 2005 geschieden. Nach einer Zeit bei einer Pflegefamilie lebt die Tochter seit 2006 wieder bei der Mutter. Der Vater verpflichtete sich zur Zahlung von Unterhalt. Im Februar 2008 klagte der Vater gegen seine Unterhaltsverpflichtung.
Mit Erfolg. Die Frau hätte einen über das dritte Lebensjahr des Kindes hinausgehenden Anspruch auf Betreuungsunterhalt darlegen und beweisen müssen. Für eine Betreuung, die der Mutter die Ausübung einer Vollzeitstelle unmöglich mache, müssten nachvollziehbare Gründe vorliegen.
Im vorliegenden Fall könne das Kind in einer Ganztagsschule betreut werden. Es sei nicht ersichtlich, warum die Mutter das Kind persönlich betreuen müsse. Allein der frühere Aufenthalt bei der Pflegefamilie reiche als Begründung nicht aus.

Informationen: familienanwaelte-dav.de (http://www.familienanwaelte-dav.de)
Unterhaltsforum: unterhaltsforum.de (http://www.unterhaltsforum.de)

Quelle:
Die Familienanwälte im Deutschen Anwaltverein
Littenstraße 11
D-10179 Berlin
www.familienanwaelte-dav.de
Hohe Kompetenz in allen Fragen des Familienrechts ist das Markenzeichen der Familienanwälte. Ganz gleich ob zum Thema Ehe oder Ehevertrag, nichteheliche Lebensgemeinschaft oder gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft, Sorge- und Umgangsrecht für die Kinder oder Scheidungsfolgen, wie z. B. Unterhalt für Kinder bzw. Ehepartner: Mit einem Familienanwalt als Ihrem ersten Ansprechpartner sind Sie stets auf der rechtssicheren Seite. Ein Familienanwalt berät Sie umfassend, vertritt ausschließlich Ihre Interessen und leistet Ihnen auch jederzeit gern rechtlichen Beistand - in außergerichtlichen Auseinandersetzungen genauso wie vor Gericht. Vertrauen Sie in allen Fragen des Familienrechts auf die deutschlandweit mehr als 6.500 Familienanwältinnen und Familienanwälte im Deutschen Anwaltverein.
Eine qualifizierte Familienanwältin oder einen qualifizierten Familienanwalt finden Sie auch in Ihrer Nähe.
Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein
Swen Walentowski
Littenstraße 11
10179 Berlin
presse@familienanwaelte-dav.de
030 726152-129
http://www.familienanwaelte-dav.de

Karlsruhe/Berlin (DAV). Ab Beginn des vierten Lebensjahres des Kindes müssen Alleinerziehende in der Regel Vollzeit arbeiten. Die Weiterzahlung des Betreuungsunterhalts (http://www.familienanwaelte-dav.de) durch den anderen Elternteil kann nur dann gefordert werden, wenn der betreuende Elternteil konkrete, individuelle Umstände darlegt und beweist, die einen gestuften Übergang zur Vollzeittätigkeit rechtfertigen. Über ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. Juni 2011 (AZ: XII ZR 94/09) informiert die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

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Mit Erfolg. Die Frau hätte einen über das dritte Lebensjahr des Kindes hinausgehenden Anspruch auf Betreuungsunterhalt darlegen und beweisen müssen. Für eine Betreuung, die der Mutter die Ausübung einer Vollzeitstelle unmöglich mache, müssten nachvollziehbare Gründe vorliegen.
Im vorliegenden Fall könne das Kind in einer Ganztagsschule betreut werden. Es sei nicht ersichtlich, warum die Mutter das Kind persönlich betreuen müsse. Allein der frühere Aufenthalt bei der Pflegefamilie reiche als Begründung nicht aus.

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