|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Aktivitäten von Gruppen könne man mittels eines solchen Verbotes unterbinden:
 Top News: Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert ein Verbot von Reichsbürger-Netzwerken: \'\'Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten\'\'!
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 26. Januar 2017 @ 00:01:46 auf Deutsche-Politik-News.de
(1.220 Leser, 1 Kommentar, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Burkhard Lischka zu Reichsbürger-Netzwerken:
Leipzig (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte Reichsbürger: "Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten", sagte Lischka in einem Interview mit MDR "Exakt - die Story".
Aktivitäten von Gruppen könne man mittels eines solchen Verbotes unterbinden. Das sei möglich, auch wenn Gruppierungen sich nicht offiziell in ein Vereinsregister eingetragen haben.
Lischka sieht diese Möglichkeiten vor allem dort, wo sogenannte Reichsbürger Netzwerke und Strukturen gebildet haben, die extremistisch vorgehen und von denen möglicherweise Gewalttaten ausgehen.
"Solche Netzwerkstrukturen bergen sicherlich die Gefahr, dass auch nicht auszuschließen ist, dass terroristische Zellen gebildet werden, die dann tatsächlich versuchen, ihre Ideologien durch Attentate auch entsprechend umzusetzen", sagte der SPD-Politiker weiter.
Lischka sieht die Bundesländer in der Pflicht, sich um derartige Verbote zu bemühen. Die Länder würden vor Ort mögliche Strukturen beobachten und kennen, sagte der Bundestagsabgeordnete.
"Ich glaube, hier ist außerdem eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz gefordert."
Derzeit werden sogenannte Reichsbürger vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie viele Mitglieder der Szene es in Deutschland gibt, ist jedoch noch unklar. Schätzungen gehen von 5.000 bis zu 10.000 aus.
Die Länder sind derzeit angehalten, ein Lagebild über die sogenannten Reichsbürger zu erstellen.
Weitere Informationen unter: http://www.mdr.de/exakt
Pressekontakt:
MDR, Hauptabteilung Kommunikation, Sebastian Henne, Tel.: (0341) 3 00
63 76, E-Mail: presse@mdr.de; Twitter: @MDRpresse
DPN-Themenseite: Themenseite Reichsbürger
Bundesweite Razzien: "Reichsbürger" im Fokus
(Youtube-Video, spiegeltv, Standard-YouTube-Lizenz, 25.01.2017):
"Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwochvormittag Razzien in mehreren Städten angeordnet. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht das Milieu der sogenannten "Reichsbürger"."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/7880/3543737, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Burkhard Lischka zu Reichsbürger-Netzwerken:
Leipzig (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte Reichsbürger: "Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten", sagte Lischka in einem Interview mit MDR "Exakt - die Story".
Aktivitäten von Gruppen könne man mittels eines solchen Verbotes unterbinden. Das sei möglich, auch wenn Gruppierungen sich nicht offiziell in ein Vereinsregister eingetragen haben.
Lischka sieht diese Möglichkeiten vor allem dort, wo sogenannte Reichsbürger Netzwerke und Strukturen gebildet haben, die extremistisch vorgehen und von denen möglicherweise Gewalttaten ausgehen.
"Solche Netzwerkstrukturen bergen sicherlich die Gefahr, dass auch nicht auszuschließen ist, dass terroristische Zellen gebildet werden, die dann tatsächlich versuchen, ihre Ideologien durch Attentate auch entsprechend umzusetzen", sagte der SPD-Politiker weiter.
Lischka sieht die Bundesländer in der Pflicht, sich um derartige Verbote zu bemühen. Die Länder würden vor Ort mögliche Strukturen beobachten und kennen, sagte der Bundestagsabgeordnete.
"Ich glaube, hier ist außerdem eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz gefordert."
Derzeit werden sogenannte Reichsbürger vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie viele Mitglieder der Szene es in Deutschland gibt, ist jedoch noch unklar. Schätzungen gehen von 5.000 bis zu 10.000 aus.
Die Länder sind derzeit angehalten, ein Lagebild über die sogenannten Reichsbürger zu erstellen.
Weitere Informationen unter: http://www.mdr.de/exakt
Pressekontakt:
MDR, Hauptabteilung Kommunikation, Sebastian Henne, Tel.: (0341) 3 00
63 76, E-Mail: presse@mdr.de; Twitter: @MDRpresse
DPN-Themenseite: Themenseite Reichsbürger
Bundesweite Razzien: "Reichsbürger" im Fokus
(Youtube-Video, spiegeltv, Standard-YouTube-Lizenz, 25.01.2017):
"Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwochvormittag Razzien in mehreren Städten angeordnet. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht das Milieu der sogenannten "Reichsbürger"."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/7880/3543737, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert ein Verbot von Reichsbürger-Netzwerken: \'\'Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten\'\'! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert ein Verbot von Reichsbürger-Netzwerken: \'\'Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten\'\'!" | Anmelden oder Einloggen | 1 Kommentar | Diskussion durchsuchen |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert ein Verbot von Reichsbürger-Netzwerken (Punkte: 1)
Von Dora39 am Donnerstag, dem 26. Januar 2017 @ 12:26:53
(Userinfo | Persönliche Mitteilung an den Kommentator schicken) |
Das Phänomen Reichsbürger gibt es seit etwa 6 Jahren, nach meiner Wahrnehmung gerechnet, es kann aber auch schon länger sein.
Aber so lange ließen CDU und SPD sie gewähren.
Ganz im Gegenteil man hat Menschen wie Peter Fitzek als lustigen Typen dargestellt.
Oder Adrian Ursache, ehemals Mister Germany.
Es ist mir unverständlich, warum man diese Typen so lange hat gewähren lassen.
Entweder unsere Gesetze lassen das zu oder sie bieten für solche Handlungen zuviel Spielraum.
Man könnte fast vermuten, dass unsere Politiker die Sache verschlafen haben oder ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben.
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Nordkorea: Drohgebärde aus Pjöngjang - Langstrecken ...
 | Großbritannien: London-treue Iren blockieren Nordir ...
 | Ukraine: Russland gehen langsam die Reserven an Aus ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Nandus-bei-Utecht-2016-160416-DSC_0183.jp ...
 | Wasserbueffel-Tour-Biohof-Eilte-Niedersac ...
 | Deutschland-Berliner-Tierpark-2013-130810 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier
Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen.
Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
ARTES Berlin - Ausstellung Gallery Weekend 2025: CHRISTIAN AWE, FARBTANZ - visible energy (PR-Gateway, 15.04.2025)
Ausstellungseröffnung: Freitag, 02.05. - 18 Uhr
Zur Ausstellung erscheint ein Katalog.
Zum Gallery Weekend 2025 präsentiert ARTES Berlin die Ausstellung "FARBTANZ - visible energy" mit neuesten Arbeiten des Berliner Künstlers Christian Awe, dessen Werke eindrucksvoll in der Tradition bisher von der Galerie gezeigter großer Künstler wie Gerhard Richter, Pablo Picasso oder Andy Warhol stehen.
Awes Werk zeichnet sich durch eine in ...
Effizientes Powermanagement neu gedacht (PR-Gateway, 08.04.2025)
SCHÄFER IT-Systems stellt neue xFlex Rack PDU-Serie vor
Betzdorf, 8. April 2025. Für eine sichere, flexible und kosteneffiziente Stromversorgung im Server-Rack: Mit xFlex Rack PDU präsentiert SCHÄFER IT-Systems die nächste Generation der intelligenten Stromverteilung. Die Lösung vereint PDU (Power Distribution Unit), Software und Gateway in einem Gerät und schafft somit für Errichter und Betreiber von Rechenzentren attraktive Mehrwerte, von der Planung über die Installation bis zum ef ...
Premiumpizzahersteller Gustavo Gusto wächst weiter (PR-Gateway, 27.03.2025)
GUSTAVO GUSTO: Erfolgreiches Jahr 2024 | Erneutes Umsatzplus I Internationale Pläne | Optimistischer Ausblick für 2025
GUSTAVO GUSTO: Erfolgreiches Jahr 2024 | Erneutes Umsatzplus
Internationale Pläne | Optimistischer Ausblick für 2025
2024 war für die deutsche Wirtschaft nicht einfach, doch Gustavo Gusto blickt erneut auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr zurück. Im vergangenen Jahr konnten neue Produkte mit großem Zuspruch auf dem Markt etabliert, die Expan ...
Rack-Lösungen nach Kundenbedarf: SCHÄFER IT-Systems setzt auf Individualisierung (PR-Gateway, 03.03.2025)
Flexibilität und maßgeschneiderte Systeme für anspruchsvolle IT-Infrastrukturen
Neunkirchen, 03.03.2025. Die Anforderungen an IT-Infrastrukturen werden immer komplexer und gleichzeitig immer individueller. Standardlösungen stoßen in herausfordernden Bedingungen oft an ihre Grenzen. SCHÄFER IT-Systems bietet daher maßgeschneiderte Rack-Lösungen, die exakt auf die spezifischen Bedürfnisse der Anwender zugeschnitten sind. Von der ersten Designidee bis zur Serienfertigung entwickelt SCHÄF ...
Gemeinsam stark für die Region (PR-Gateway, 03.03.2025)
Spenden statt schenken: SCHÄFER WERKE Gruppe fördert fünf gemeinnützige Organisationen
Neunkirchen, 3. März 2025. Fünf Projekte, die bewegen: Die SCHÄFER WERKE Gruppe unterstützt erneut gemeinnützige Organisationen aus der Region mit finanziellen Zuwendungen. Zu den geförderten Institutionen zählen, wie bereits im vergangenen Jahr, das Kinder- und Jugendhospiz Balthasar Olpe, der Förderverein Kinderzuhause Burbach, der Kinderhilfsverein Alpha-Omega, die Tafel in Neunkirchen sowie das ...
Mehrweg mit Mehrwert: KEGs aus Edelstahl für Weine, Säfte, Softgetränke, Wasser und Spirituosen gefragt (PR-Gateway, 03.02.2025)
SCHÄFER Container Systems unterstützt Getränkeabfüller mit nachhaltigen Lösungen
Neunkirchen, 3. Februar 2025. Glas oder Kunststoff waren gestern: Statt konventioneller Getränkeverpackungen schaffen Fässer aus Edelstahl nachhaltige, langlebige und hygienische Verpackungslösungen für eine Vielzahl an Getränken - von Bier über Wein und Fruchtsäften bis hin zu Softgetränken und Wasser. Immer mehr Getränkeabfüller weltweit setzen auf die damit verbundenen Vorteile. KEGs aus Edelstahl von ...
Neue Cashew und Mango Fabrik von gebana in Burkina Faso (PR-Gateway, 28.01.2025)
1.000 neue Jobs und neue Perspektiven für Landwirte stärken lokale Wertschöpfung
Inmitten politischer Unsicherheiten und wirtschaftlicher Herausforderungen investiert gebana, Pionierunternehmen des fairen Handels, über 11 Millionen Euro in den Bau einer neuen Fabrik in Bobo-Dioulasso. Damit setzt das Schweizer Unternehmen für Lebensmittel-Direktvermarktung ein starkes Zeichen für mehr Wertschöpfung und nachhaltige Entwicklung in Burkina Faso. Das Ziel: Die lokale Verarbeitung von Bio- ...
Neuer Technologie- und Produktionsstandort in Erfurt (PR-Gateway, 10.01.2025)
Mit dem neuen Standort erweitert Kyocera seine Technologie im Bereich des Vieldrahtsägens.
Kyoto/Esslingen, 10. Januar 2025. Zum 1. Januar 2025 hat KYOCERA Fineceramics Europe GmbH die bestehenden Produktionsstätten um einen neuen Standort in Erfurt ausgebaut. Damit erweitert das Unternehmen seine Technologie im Bereich des Vieldrahtsägens mit modernen Maschinen und Anlagen zum hochpräzisen Trennen von spröd-harten Materialien. Neben der Bearbeitung eigener keramischer Produkte wird K ...
Befreiung von vier Franzosen in Burkina Faso: Präsident Macron dankt König Mohammed VI. für seine Vermittlung (PR-Gateway, 19.12.2024)
Paris - Präsident Emmanuel Macron dankte König Mohammed VI. für seine wesentliche Rolle bei der Vermittlung der Freilassung von vier französischen Beamten, die der Spionage verdächtigt werden und seit dem 1. Dezember 2023 in Burkina Faso inhaftiert sind.
Dies wurde am Donnerstag, den 19. Dezember, von der Generaldirektion für Auslandsgeheimdienst (DGSE) bekannt gegeben.
Dies gab die Generaldirektion des französischen Auslandsgeheimdienstes (DGSE) am Donnerstag, den 19. Dezember ...
Denksportler Jürgen Peist dominiert in Bad Griesbach (PR-Gateway, 03.12.2024)
59-jähriger Fidemeister aus Minden in NRW mit 6,0 Punkten an der Spitze/Halber Punkt Vorsprung vor Gunnar Johnsen (NOR) und IM Josef Pribyl (CZ) mit 5,0 Punkte
BAD GRIESBACH (jk) - Der Favorit hat triumphiert: Fide-Meister Jürgen Peist (Minden) sicherte sich mit 6,0 Punkten aus sieben Runden den Titel beim 26. Jung-Senioren-Open in Bad Griesbach. Der 59-jährige Schachspieler, der schon 2022 das Turnier gewann, setzte sich souverän gegen ein internationales Teilnehmerfeld durch. Auf de ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert ein Verbot von Reichsbürger-Netzwerken: \'\'Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten\'\'! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
